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Artikelaktionen

Protokoll der Konf vom 16.01.2008

TOP 0: Rundlauf TOP 1: Raumanträge TOP 2: Finanzanträge TOP 3: Umgang mit dem AStA TOP 4: Termine und Sonstiges

 

Anwesend: A. (Antifa), Hermann J. Schmeh (Finanzen), Konstantin Görlich (FSK), Katharina Maier (Gleichstellung), Esther Oehlschlägel (Hochschulpolitik), Nihat Özkaya (Ideologiekritik), Michael Wiedmann (SchwuLesBi), Robin Gommel (PR), Franziska Zachhuber (Presse), Johanna Derix (Umwelt), Henrike Hepprich (Vorstand)

 

 

Mit 10 Mitgliedern beschlussfähig, Protokoll schreibt Hermann J. Schmeh.

 

Tagesordnung

TOP 0: Rundlauf

TOP 1: Raumanträge

TOP 2: Finanzanträge

TOP 3: Umgang mit dem AStA

TOP 4: Termine und Sonstiges

 

 

TOP 0: Rundlauf

antifa

Bisher noch keine Antwort auf Brief an Palladium

Finanzen

Neue Servicepreise in Arbeit, Lais hat nur mündlich auf Schreiben geantwortet, Gespräch mit Verwaltung angesetzt, u30-Party dürfte Gewinn gemacht haben

FSK

Julis und Jusos anwesend, zweistündige Diskussion, Protokolle werden dann zusammengeführt, nächste FSK: künftiger Prorektor für Studium und Lehre anwesend

Gleichstellung

Homepage neu gestaltet, Selbstverständnis aktualisiert, mit Miss Freiburg beschäftigt

HoPo

Ein Artikel wurde für die Ausgabe des nächsten u-Boten befindet sich in Vorbereitung. Dieser wird den Titel „Studierende mehrheitlich für Studiengebühren“ besitzen und die Zusammenhänge zwischen CHE und Studiengebühren untersuchen.

Ideologiekritik

Nächste Woche letzter Vortrag

Kultur

n.a.

PR

Ct-festival und u30-Party.

Presse

Erst am Montag verteilt, nächster Schwerpunkt unklar

SchwuLesBi

Kasse von Pink Party und Pink Cafe gezählt, Gewinn mäßig, liegt wohl an paralleler Party, Waffelaktion erfolgreicher, nächste Pink Party am 26.1.

Umwelt

Besuch von Herrn Löser, würde sich gerne um 19 Uhr treffen, nächste Woche ab 20 Uhr Referateraum aufräumen

Vorstand

  • Aktionswoche gegen Studiengebühren wurde vorbereitet. Es wurde Geld für die Fahrkosten zur Demonstration in Frankfurt beim fzs beantragt.

  • Zusammenstellung für das HoPo-Referat geschrieben.

  • Studienführer-Broschüre wurde weitestgehend fertiggestellt.

  • CHE-Broschüre: Grobkonzept wurde geschrieben und befindet sich momentan in der Ausarbeitung.

  • ct-Festival war bisher an jedem Abend ausverkauft.

  • Kulturabend und Party waren von der Stimmung her ein voller Erfolg, Finanzen siehe oben. Vielleicht auch Semestereröffnungsparty im Peterhofkeller.

  • Es fanden zwei Hausbegehungen statt, da der Vertrag der Reinigungsfirma neu ausgeschrieben wird.

  • Ein Interview wurde für RDL zum Thema Studiengebühren und ihre Auswirkungen gegeben

  • Ordner für die Fachschaften auf unserem Server soll eingerichtet werden, Näheres wird in der nächsten FSK beschrieben. Abruf per Internet (Homepage) praktikabler?

  • Der Zwölferrat hat sich zu einer weiteren internen Sitzung getroffen und hat die Sichtung der Anträge zu den gesamtuniversitären Maßnahmen weitestgehend beendet

  • VS Papier: Der RCDS verweigerte trotz mehrfacher Bitte und einer Aufforderung im AStA die Mitarbeit zu einem Papier über die Vor- und Nachteile einer Verfassten Studierendenschaft, um welches der zukünftige Rektor uns gebeten hatte. Sämtliche anderen hochschulpolitischen Gruppen (u-asta, Juso-HSG, JuLi-LHG, Grüne Jugend und SDS.Die Linke) haben mitgearbeitet und unterzeichnen das fertige Papier.

  • Ein weiterer Vortrag imRahmen der Vortragsreihe „Mundtot! 30 Jahre Abschaffung der Verfassten Studierendenschaft“ fand statt.

TOP 1: Raumanträge

  • Julia Maisenbacher beantragt für den Lesekreis Politische Philosophie einen Raum immer montags zwischen 18 und 20 Uhr (gilt für dieses und nächstes Semester). Frei ist der Beratungsraum (für dieses Semester).
    Angenommen mit 8:0:2.

TOP 2: Finanzanträge

  • Der Vorstand beantragt 150 Euro u-asta-Mittel für die Unterstützung der Aktion im Rahmen der Aktionswoche. Dieser Betrag wird vermutlich nicht voll ausgeschöpft werden.
    Mit 8:1:1 angenommen.

  • Das Umwelt-Referat beantragt 60 Euro Fahrtkostenzuschuss für das Vernetzungstreffen "Klimaschutz selbst gemacht: Die Energiewende vom Hochschuldach". Initiiert von Unis Leipzig und Kassel. Wird per Dienstereiseantrag versucht.

TOP 3: Umgang mit dem AStA

Mittellange Einführung von Konstantin in die Thematik (s. auch FSK-Protokolle der letzten Wochen).

[Robin Gommel kommt.]

Rundlauf:
Antifa: „Alles so bleiben wie's ist“: komische Forderung. Es wäre ein Anfang, gegen das Gesetz zu verstoßen, jedoch nicht, bevor Konsequenzen klar sind.
Vorstand: Das Rektorat verweigert momentan die Unterschrift, da es der Meinung ist, dass wir beschließen könnten, was wir wollten [Dies steht aber im Widerspruch zum LHG]. Zudem kann man sich nicht auf andere politische Akteure wie das Rektorat und die hochschulpolitische Gruppen verlassen bzw. sich in deren Abhängigkeit begeben. Das „Experiment“ sollte deshalb nicht einfach so wiederholt werden. Außerdem ist eine Verwirrung in Studierendenkreisen, wenn plötzlich AStA und u-asta nebeneinander auftreten, zu befürchten.
Ideologiekritik: Genug Raum im u-asta für Hochschulpolitik, deshalb muss nicht zwanghaft versucht werden, diese auf den AStA zu übertragen.
HoPo-Referat: VS-Forderung würde ausgehebelt werden, wenn bei Experiment keine Reaktion (Klage etc.) erfolgt, während der grundsätzliche Missstand nicht beseitigt würde.

[Johanna Derix geht.]

Presse: Was nicht durch den AStA kommt, sollte auf den u-asta abgeschoben werden.
PR: Die Struktur ist schon schwierig genug zu erklären. VS hat maximal ein hochschulpolitisches Mandat. Wird Stellungnahme nicht vom Rektorat akzeptiert, könnte sich der AStA lächerlich machen. Die Struktur wird untergraben, da dann Fragen nach dem Sinn der FSK entstehen würden. Müsste der u-asta die Gerichtskosten tragen, wenn AStA verklagt wird? Das imperative Mandat würde an Bedeutung verlieren
Gleichstellung: Nur wenn Wirkung erzielt wird, sollte dein solches Experiment durchgeführt werden. Ein Problem sind die doppelten Kompetenzen. Exzellenzinitiative nicht das richtige Thema um eine Wirkung zu erzielen.
SchwuLesBi: „Sprengkraft“ eines solchen Vorgehens ist fraglich. Die Trennung der Strukturen ist weiterhin vonnöten.
Finanzen: Ein politischer AStA-Beschluss und Klage müssen Einzelaktion mit größtenteils vorhersehbarem Ausgang bleiben. Eine Spaltung bringt keinen demokratischen Mehrgewinn, aber erzeugt Verwirrung innen und außen. Aufgrund der schwachen gesetzlichen und politischen Position braucht es aber nach außen eine starke Studierendenvertretung, daher sollte das bisherige Vorgehen beibehalten werden.
FSK: Schließt sich PR, Finanzen und dem hochschulpolitischen Referat an an. Die eigene Argumentationsposition sollte nicht geschädigt werden. Es muss als Ergebnis rauskommen, dass AStA nichts darf, also soll alles so bleiben wie's ist, bis die VS wieder eingeführt ist.

[Franziska Zachhuber geht.]

Nichts über's Knie brechen, aber Möglichkeit im Auge behalten, u.U. konzertierte Aktion mit anderen Hochschulen.

TOP 4: Termine und Sonstiges

Politik-Party: 18.1. White Rabbit

ct-festival am Wochenende: Karten sind knapp, also schnell zu Schwanhäuser!

Hausverbot für politisch aktiven Studenten: TOP beim nächsten Jour Fixe.


erstellt von Jonathan Nowak zuletzt verändert: 06.11.2009 09:46
... die VS ist da!
Infos zum Modell und den Wahlen der Verfassten Studierendenschaft.
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