Protokoll der konf vom 19.03.2008
Anwesend: Hermann J. Schmeh (Finanzen), Esther Oehlschlägel (Hochschulpolitik), Anna Simme (Kultur), Michael Wiedmann (SchwuLesBi), Johanna Derix (Umwelt), Henrike Hepprich, Jonathan Nowak (Vorstand)
Gäste: Tom
Mit 7 Mitgliedern beschlussfähig, Protokoll schreibt Jonathan Nowak.
Tagesordnung
TOP 0: Vorgezogene Angelegenheiten
TOP 1: Rundlauf
TOP 2: Raumanträge
TOP 3: Finanzanträge
TOP 4: Semesterthema
TOP 5: Kommissarische Wahlen
TOP 6: Wahlen Wahlausschuss/Wahlprüfungsausschuss
TOP 7: Satzungsänderung
TOP 8: Ersti-Party im WiSe
TOP 9: Klausurhütte
Vorgezogene Angelegenheiten
Studiengebührenberatung: Befreiung ausländischer Studierender aus Entwicklungsländern
Studierende aus dem Nicht-EU-Ausland werden von Studiengebühren nicht befreit und haben keinen Anspruch auf ein Darlehen (es ist den Studiengebührenberater bspw. bekannt, dass die Deutsche Bank im Allgemeinen kein Darlehen für solche Studierenden gewährt). Die Hochschule hätte die Möglichkeit, Studierende aus bestimmten Ländern von der Gebührenpflicht auszunehmen. Die Uni ist sich dieser Möglichkeit bewusst, stellt sich aber momentan auf den Standpunkt, dass schließlich auch Studierende aus generell armen Ländern vermögend sein können.
Einige Hochschulen in Hessen befreien Studierende aus Entwicklungsländern (siehe dazu auch die Stellungnahme des DSW unter http://www.studentenwerke.de/mv/2005/c_2005.pdf).
Es wird beantragt, eine Befreiung von Studierenden aus Ländern, die sich in der OECD-Liste der Entwicklungsländer finden, von Seiten des u-asta fordern. Das Ergebnis der Abstimmungen wird in der ersten FSK nach den Ferien vorgestellt.
Abstimmung |
j |
n |
e |
Ergebnis |
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7 |
0 |
0 |
Angenommen |
|
Rundlauf
antifa
Finanzen
Es wurden ReferentInnen eingestellt. Die Abrechnung der u-asta-Party wurde korrigiert.
FSK
Gleichstellungsreferat
HoPo
Es fand keine Feriensitzung statt.
Ideologiekritik
Kultur
In den Ferien finden die Treffen seltener statt. Es fand eine Vorbesprechung für das nächste Semester statt. Eine Ausstellung von Studierenden soll im nächsten Semester organisiert werden.
PR
Presse
SchwuLesBi
Plakate sind angekommen.
Umwelt
Ersti-Tipps wurden überarbeitet
Vorstand
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Der Entwurf für die neue u-Satzung wurde fertiggestellt.
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Senatssitzung: Die FRIAS-Satzung wurde beschlossen, die studentischen Senatsmitgliedern waren gut vorbereitet. Aufhebung von Studiengängen. Es gründet sich ein geowissenschaftliches Institut: Beratungsrecht für Studierende wurde abgelehnt.
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Das Haus wurde weiter aufgeräumt.
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Ein Treffen mit den anderen hochschulpolitischen Gruppen fand statt, an dem sich die Grüne Hochschulgruppe, die Juso-HSG und die LHG beteiligten. Ziel war es, für das Wintersemester ein gemeinsames Semesterthema zu finden.
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Die Mitgliederversammlung des Bündnisses für Politik und Meinungsfreiheit wurde besucht. Der u-asta ist für die neue Amtsperiode für ein Jahr im Koordinierungsorgan (KO).
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Der Infobus zum Beteiligungshaushalt wurde angefragt, ob eine Infoveranstaltung zu Beginn des Sommersemesters auch an der Uni stattfinden könnte.
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Es fand ein Treffen mit dem Studentenwerk statt. Herr Metz informierte uns über den derzeitigen Planungsstand und wie er gedenkt, die Studierenden in der Zeit des Umbaus mit Essen zu versorgen. Es wird folgende Maßnahmen geben:
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Die Mensa Rempartstraße wird zusätzlich (im Mensa Garten) einen Grillstand haben, um die Kapazitäten dieser Mensa zu erweitern. Dabei sind Preise von etwa 2 Euro angestrebt. Es wird in der Mittagszeit ein Bus zwischen Institutsviertel und der UB pendeln.
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In der Kantine des Finanzamts werden zwei Gerichte für einen Preis von 2,50 Euro und 3,50 Euro angeboten. Die Anzahl der Sitzgelegenheiten wird erweitert, so dass etwa 500 Personen zusätzlich Platz finden.
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An der Mensa Institutsviertel wird es in den gerade nicht umgebauten Bereichen einen Verkauf von belegten Baguettes geben, die etwa 2 Euro kosten sollen.
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Die Preise der Mensa der KFH werden für die Dauer des gesamten Umbaus auf 3,75 Euro reduziert.
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Der AK Bertelsmann-Stiftung wurde weiter vorbereitet. Aufkleber
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Die „u-asta-Schrift“ wurde für die Benutzung mit LaTeX konvertiert./neuer Ordner Publikationen/u-asta-Handbuch/Broschüre
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Wir kriegen ein Auto zur Vermietung, leider aber nur einen VW Touran.
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Der AK mundtot arbeitet weiter und hat nun Einladung für eine Promireihe verschickt
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Es fanden einige Treffen zur Verfassung der Stellungnahme des Zwölferrates statt. Außerdem wurde die Sitzung, in der über den Investitionsfonds beraten wurde, vorbereitet. Die entsprechende Sitzung fand am 18. März statt. Im Gegensatz zu den gesamtuniversitären Maßnahmen sieht es so aus, als ob unsere Vorschläge für den Investitionsfonds berücksichtigt werden.
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Der u-Newsletter soll wiederbelebt werden. Wer mitarbeiten will, meldet sich am Einfachsten beim Vorstand (vorstand@u-asta.de)
Raumanträge
Zur Unterstützung des Seminars zur Systemakkreditierung beantragt Clemens den konf-Raum für das Wochenende vom 25. April bis zum 27. April.
Abstimmungen |
j |
n |
e |
Ergebnis |
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7 |
0 |
0 |
Angenommen |
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Finanzanträge
Für das unter Raumanträge erwähnte Seminar beantragt Clemens eine finanzielle Unterstützung.
Da kein Finanzplan vorliegt, wird dieser Antrag verschoben.
Semesterthema
Bis auf RCDS und Die Linke.SDS haben sich die hochschulpolitischen Gruppen zur Vorbesprechung eines Semesterthemas getroffen (s. Vorstandsbericht). Das Ziel des Semesterthemas soll es sein, dass jede hochschulpolitische Gruppe zu diesem Thema einen Beitrag in Form einer eigenen Veranstaltung liefert und diese Veranstaltungen in das Studium Generale aufgenommen werden.
Die folgenden Themen für das kommende Wintersemester wurden in dem Treffen vorgeschlagen
-
Beteiligungshaushalt: Da dies schon das nächste Semester betreffen würde, kommt dieses Thema für das Wintersemester nicht in Frage
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Präsidenschaftswahlen USA: Diese sind sehr früh im Semester und interessieren nur einen beschränkten Personenkreis.
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Elitediskussion: Ist nicht mehr aktuell.
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ausländische Studierende
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Privatisierung, PPP, ÖPP
-
Familienpolitik (an der Uni)
In der Diskussion wurden die drei letztgenannten als mögliche Kandidaten für das Semesterthema angesehen. Insbesondere der Themenkomplex „Privatisierung, PPP, ÖPP“ traf auf Interesse. Dies wurde damit begründet, dass die beiden anderen Themen nur für einen eher beschränkten Personenkreis interessant sind und für das erste Durchführen eines solchen Semsterthemas ein Thema gewählt werden sollte, dass potenziell sehr viele Leute ansprechen könnte.
Das Umweltreferat schlägt als weiteres Thema vor, Klimapolitik zu besprechen.
Der Priorisierungsvorschlag der konf lautet (einstimmig):
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Privatisierung, PPP, ÖPP
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Klimapolitik
-
ausländische Studierende oder Familienpolitik
Kommissarische Wahlen
Die folgenden Wahlen müssen von der FSK im neuen Semester bestätigt werden.
Abstimmungen |
j |
n |
e |
Ergebnis |
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Servicekraft – Allison |
7 |
0 |
0 |
Angenommen |
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Servicekraft (EDV) – Philip |
7 |
0 |
0 |
Angenommen |
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Studiengebührenberater – Georg |
7 |
0 |
0 |
Angenommen |
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Studiengebührenberater – Thomas |
7 |
0 |
0 |
Angenommen |
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Studiengebührenberater – Nino |
7 |
0 |
0 |
Angenommen |
|
Wahlen Wahlausschuss/Wahlprüfungsausschuss
Abstimmungen |
j |
n |
e |
Ergebnis |
|
Wahlausschuss – Johannes Waldschütz |
7 |
0 |
0 |
Angenommen |
|
Wahlausschuss – Konstantin |
7 |
0 |
0 |
Angenommen |
|
Wahlprüfungsausschuss – Allison |
7 |
0 |
0 |
Angenommen |
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Wahlprüfungsausschuss – Nora Gaupp |
7 |
0 |
0 |
Angenommen |
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Satzungsänderung
Der Vorschlag des AK-u-Satzung wurde diskutiert. Die Diskussion wird in der nächsten konf fortgesetzt.
Ersti-Party im WiSe
vertagt
Klausurhütte
Vom 27. März bis zum 30. März findet die Klausurhütte im Posthäusle statt. Der Unkostenbeitrag beträgt 20 Euro. Alle sind herzlich eingeladen, mit auf die Klausurhütte zu kommen. Um besser planen zu können, werden alle InteressentInnen gebeten, vorher eine Mail an vorstand@u-asta.de zu schreiben.