Protokoll der Konf vom 16.01.2008
Anwesend: A. (Antifa), Hermann J. Schmeh (Finanzen), Konstantin Görlich (FSK), Katharina Maier (Gleichstellung), Esther Oehlschlägel (Hochschulpolitik), Nihat Özkaya (Ideologiekritik), Michael Wiedmann (SchwuLesBi), Robin Gommel (PR), Franziska Zachhuber (Presse), Johanna Derix (Umwelt), Henrike Hepprich (Vorstand)
Mit 10 Mitgliedern beschlussfähig, Protokoll schreibt Hermann J. Schmeh.
Tagesordnung
TOP 0: Rundlauf
TOP 1: Raumanträge
TOP 2: Finanzanträge
TOP 3: Umgang mit dem AStA
TOP 4: Termine und Sonstiges
TOP 0: Rundlauf
antifa | Bisher noch keine Antwort auf Brief an Palladium |
Finanzen | Neue Servicepreise in Arbeit, Lais hat nur mündlich auf Schreiben geantwortet, Gespräch mit Verwaltung angesetzt, u30-Party dürfte Gewinn gemacht haben |
FSK | Julis und Jusos anwesend, zweistündige Diskussion, Protokolle werden dann zusammengeführt, nächste FSK: künftiger Prorektor für Studium und Lehre anwesend |
Gleichstellung | Homepage neu gestaltet, Selbstverständnis aktualisiert, mit Miss Freiburg beschäftigt |
HoPo | Ein Artikel wurde für die Ausgabe des nächsten u-Boten befindet sich in Vorbereitung. Dieser wird den Titel „Studierende mehrheitlich für Studiengebühren“ besitzen und die Zusammenhänge zwischen CHE und Studiengebühren untersuchen. |
Ideologiekritik | Nächste Woche letzter Vortrag |
Kultur | n.a. |
PR | Ct-festival und u30-Party. |
Presse | Erst am Montag verteilt, nächster Schwerpunkt unklar |
SchwuLesBi | Kasse von Pink Party und Pink Cafe gezählt, Gewinn mäßig, liegt wohl an paralleler Party, Waffelaktion erfolgreicher, nächste Pink Party am 26.1. |
Umwelt | Besuch von Herrn Löser, würde sich gerne um 19 Uhr treffen, nächste Woche ab 20 Uhr Referateraum aufräumen |
Vorstand |
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TOP 1: Raumanträge
Julia Maisenbacher beantragt für den Lesekreis Politische Philosophie einen Raum immer montags zwischen 18 und 20 Uhr (gilt für dieses und nächstes Semester). Frei ist der Beratungsraum (für dieses Semester).
Angenommen mit 8:0:2.
TOP 2: Finanzanträge
Der Vorstand beantragt 150 Euro u-asta-Mittel für die Unterstützung der Aktion im Rahmen der Aktionswoche. Dieser Betrag wird vermutlich nicht voll ausgeschöpft werden.
Mit 8:1:1 angenommen.Das Umwelt-Referat beantragt 60 Euro Fahrtkostenzuschuss für das Vernetzungstreffen "Klimaschutz selbst gemacht: Die Energiewende vom Hochschuldach". Initiiert von Unis Leipzig und Kassel. Wird per Dienstereiseantrag versucht.
TOP 3: Umgang mit dem AStA
Mittellange Einführung von Konstantin in die Thematik (s. auch FSK-Protokolle der letzten Wochen).
[Robin Gommel kommt.]
Rundlauf:
Antifa: „Alles so bleiben wie's ist“: komische Forderung. Es wäre ein Anfang, gegen das Gesetz zu verstoßen, jedoch nicht, bevor Konsequenzen klar sind.
Vorstand: Das Rektorat verweigert momentan die Unterschrift, da es der Meinung ist, dass wir beschließen könnten, was wir wollten [Dies steht aber im Widerspruch zum LHG]. Zudem kann man sich nicht auf andere politische Akteure wie das Rektorat und die hochschulpolitische Gruppen verlassen bzw. sich in deren Abhängigkeit begeben. Das „Experiment“ sollte deshalb nicht einfach so wiederholt werden. Außerdem ist eine Verwirrung in Studierendenkreisen, wenn plötzlich AStA und u-asta nebeneinander auftreten, zu befürchten.
Ideologiekritik: Genug Raum im u-asta für Hochschulpolitik, deshalb muss nicht zwanghaft versucht werden, diese auf den AStA zu übertragen.
HoPo-Referat: VS-Forderung würde ausgehebelt werden, wenn bei Experiment keine Reaktion (Klage etc.) erfolgt, während der grundsätzliche Missstand nicht beseitigt würde.
[Johanna Derix geht.]
Presse: Was nicht durch den AStA kommt, sollte auf den u-asta abgeschoben werden.
PR: Die Struktur ist schon schwierig genug zu erklären. VS hat maximal ein hochschulpolitisches Mandat. Wird Stellungnahme nicht vom Rektorat akzeptiert, könnte sich der AStA lächerlich machen. Die Struktur wird untergraben, da dann Fragen nach dem Sinn der FSK entstehen würden. Müsste der u-asta die Gerichtskosten tragen, wenn AStA verklagt wird? Das imperative Mandat würde an Bedeutung verlieren
Gleichstellung: Nur wenn Wirkung erzielt wird, sollte dein solches Experiment durchgeführt werden. Ein Problem sind die doppelten Kompetenzen. Exzellenzinitiative nicht das richtige Thema um eine Wirkung zu erzielen.
SchwuLesBi: „Sprengkraft“ eines solchen Vorgehens ist fraglich. Die Trennung der Strukturen ist weiterhin vonnöten.
Finanzen: Ein politischer AStA-Beschluss und Klage müssen Einzelaktion mit größtenteils vorhersehbarem Ausgang bleiben. Eine Spaltung bringt keinen demokratischen Mehrgewinn, aber erzeugt Verwirrung innen und außen. Aufgrund der schwachen gesetzlichen und politischen Position braucht es aber nach außen eine starke Studierendenvertretung, daher sollte das bisherige Vorgehen beibehalten werden.
FSK: Schließt sich PR, Finanzen und dem hochschulpolitischen Referat an an. Die eigene Argumentationsposition sollte nicht geschädigt werden. Es muss als Ergebnis rauskommen, dass AStA nichts darf, also soll alles so bleiben wie's ist, bis die VS wieder eingeführt ist.
[Franziska Zachhuber geht.]
Nichts über's Knie brechen, aber Möglichkeit im Auge behalten, u.U. konzertierte Aktion mit anderen Hochschulen.
TOP 4: Termine und Sonstiges
Politik-Party: 18.1. White Rabbit
ct-festival am Wochenende: Karten sind knapp, also schnell zu Schwanhäuser!
Hausverbot für politisch aktiven Studenten: TOP beim nächsten Jour Fixe.