Anwesende ständige Mitglieder:Hermann (Finanzen),Jonathan (PR), Henrike (Frauenreferat) Albrecht, Daniel (Vorstand)

Anwesende nichtständige Mitglieder:

Gäste: -

Mit 5 der ständigen Mitgliedern beschlussfähig, Protokoll schreibt Daniel.

TOP 1: Rundlauf

a) antifa

b) Finanzen

arbeitet, letzte Sitzung am Montag. AStA-Buget bleibt auf dem Stand vom letzten Jahr

Finanzplan für die ReferentInnen soll erstellt werden

Montag treffen mit dem SWFR bezüglich eines neuen Wagens (keine Anhängerkuplung) eventuell mit einer Einparkhilfe

c) FSK

d) Frauenreferat

Treffen immer Dienstags um 18:00

Das Frauenfrühstück findet am 11.05 im Konf Raum 2 statt.

Überlegung Vortrag zu Feministischer Linguistik

Filmreihe zu „das Private ist Politisch“ zusammen mit dem aka angedacht

e) HoPo

f) Ideologiekritik

g) PR

ABS:

Die EFH Darmstadt überlegt derzeit intensiv, ob sie im kommenden Semester einen Studiengebührenboykott durchführt. Um die dortigen Bemühungen zu unterstützen könnte der u-asta einerseits die Vorlagen für die Boykottmaterialien zur Verfügung stellen. Andererseits würden sich die Studierenden von der EFH Darmstadt freuen, wenn eine Person aus den boykotterfahreneren Studierendenschaften an einem Termin vor Ort vorbeischauen könnte, um mit ihnen die potenziellen Probleme und vermeidbaren Fehler eines Boykotts zu analysieren.

In Hildesheim wurde die Studienbeitragskommission in den Semesterferien durch den Senat abgeschafft, nun gibt es dort als Antwort Aktionen für mehr Mitbestimmung an der Uni und Abschaffung von Studiengebühren. Eine Verlegung der Senatssitzung (mit Redeliste!) in das dortige Audimax wurde erzwungen. Die Studierenden sind hochmotiviert und möglicherweise wird mensch in den nächsten Wochen noch mehr von Hildesheim hören.

Am 13. Mai werden in vielen Städten in Bayern große Demonstrationen gegen Studiengebühren stattfinden. Prinzipiell würden sie sich über Aktionen auch in Baden-Württemberg sehr freuen, wobei aufgrund des engen Zeitrahmens vermutlich maximal symbolische Aktionen in Freiburg denkbar sind. Am 20. Mai findet die Jubiläumsveranstaltung zum 10-jährigen Geburtstag des ABS in Hamburg statt.

Weiterhin ist eine Neuauflage der ABS-Broschüre "Argumente gegen Studiengebühren" geplant.

Im Anschluss an die ABS-KO-Sitzung fand ein Treffen zur Planung der neuen ABS-Website statt, an welchem sich der PR-Referent beteiligte. Grund für den geplanten Relaunch der Website sind u.a. die hohen Kosten des bisherigen Providers. Da in Zukunft die Website vom ABS mittels Open-Source-CMS selbst gepflegt werden soll, stellte sich die Frage, welcher Server für die Website verwendet werden kann. An der LMU München steht wahrscheinlich ein Server zur Verfügung. Da in der Vergangenheit in Bezug auf das Hosting von überregionalen Bündnis-Websites bei einzelnen Studierendenschaften schlechte Erfahrungen gemacht wurden, ist es geplant, die zukünftige ABS-Website auf mindestens einem Server zu mirroren. In diesem Zusammenhang stellt sich die Frage, ob möglicherweise der Server des u-asta einen dieser Mirror darstellen könnte.

UN-Sozialpaktklage:

Die Klage vor dem Bundesverwaltungsgericht (BVG) zum UN-Sozialpakt gegen Studiengebühren war aus Sicht der StudiengebührengegnerInnen leider nicht erfolgreich. Derzeit wird intensiv überlegt, die letzte Instanz zum Bundesverfassungsgericht zu beschreiten. Im Rahmen der Klageverhandlung fanden viele bunte Aktionen vor dem BVG statt.

Eine fotographische Dokumentation dieser ist auf

http://www.gebuehrenfreiburg.de einsehbar.

Sonstiges:

Der Referate-Vorstellungsflyer wurde überarbeitet. Außerdem wurden die bei der Vollversammlung gesammelten Emailadressen für die Referate, Arbeitskreise und Verteiler eingetragen.

h) Presse

i) SchwuLesBi

j) Vorstand

hat am Audit teilgenommen und sich den Fragen der externen Gutachter gestellt

war bei der Senatssitzung und hat unter Anderem Kritik an einigen neuen Studiengängen geäußert

Jour Fixe mit dem Rektorat lief ganz gut

Treffen mit Dekanat der B.A. Mol. Med. da Daniel einige Problem mit diesem Studiengang gesehen hatte.

Rundgang mit den Technischen Mitarbeitern bezüglich Plakatierung zur Wahl, daraus resultierend wird eine Liste erstellt mit Orten an denen plakatiert werden kann die jeweils an uns und an die technischen Mitarbeiter geht

Treffen des International Office mit den Fachschaften: Bezüglich Integration von Ausländischen Studierenden und besseren Verfahren für eine Auslandsjahr für Studierende von hier.

Treffen mit Herrn Stelter bezüglich Informationsständern in den Mensen

TOP 2: Raumanträge

a) Bildungsstreik

Jannis beantragt den Konf Raum 2 heute von 18-22 Uhr für das Aktionsplenum Bildungsstreik an der Uni

b) forum recht

beantragt vom freitag 15.5. 18 Uhr bis Sonntag 17.05 14 Uhr den Konf-Raum zur Redaktionssitzung

TOP 3: Finanzanträge

a) Kamerakosten

Zusätzliche Kosten in Höhe von 43€

b) Kabel für die Anlage

120€ für neue Kabel für die Anlage

TOP 4: Diskussion und Planung

a) Stellwandvergabe

Die Stellwandvergabeordnung die von Benni ausgearbeitet wurde

Frage ob Hochschulpolitische Gruppen eine Stellwand bekommen sollten auch wenn sie nicht aktive sind. Antwort: Die betreffende Gruppe war lange Zeit inaktiv und hat ihre Stellwand nicht genutzt. Sollte sie erneut Anspruch auf die Stellwand erhaben wird dies erneut diskutiert.

b) Wahl

Termin für die Listenerstellung 26. Mai

Mathematik, Zahnmediziner, VWL nachfragen

Homepage aktualisieren und auf „Wahlkampfkurz“ bringen

T-Shirts „buf“

Plan erstellen wer wann von den Mensen steht

wer wann plakatiert

c) RVF

Bei Metz nachfragen wegen zweitem Treffen

wie ist es gelaufen?

d) Anlage

Verleih an nicht StudentInnen: Nicht gewünscht

Erhöhung der Anlagenbegühren?

Es muss viel Arbeit in die Anlage investiert werden. Dieses sollte gegebenfalls honoriert werden. Bei Thema Micro ist es angedacht aufgrund der Nachfragen eines zu erwerben. Da wir jedoch nur an StudentInnen verleihen und es für diese kein Problem ist im Media Center die fehlende Technik zu erwerben wird über diesen Punkt noch nicht entschieden.

TOP 5: Termine und Sonstiges

In Frankreich sind seit über drei Wochen die Unis besetzt

13. Mai in Bayern viel Demonstrationen gegen Studiengebühren → Überlegungen von u-asta Seite