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Artikelaktionen

Protokoll der Konf vom 15.04.2009

Mit 5 der ständigen Mitgliedern beschlussfähig, Protokoll schreibt Jannis. Tagesordnung TOP 1: Rundlauf a) antifa b) Finanzen c) FSK d) Gleichstellungsreferat e) HoPo f) Ideologiekritik g) PR h) Presse i) SchwuLesBi j) Vorstand TOP 2: Raumanträge TOP 3: Finanzanträge TOP 4: Diskussion und Planung a) Ausschreibungen b) Grüne HSG beantragt Aufsteller c) Semesterticket d) Solidarität mit Leipzig e) Campus open am 29.05. f) VV am Mi, 29.04. 18:00 Uhr g) Konf-Termin h) T-Shirts i) Fahrräder TOP 5: Termine und Sonstiges

Anwesende ständige Mitglieder: Hermann (Finanzen), Konstantin (FSK), Anne (Presse), Albrecht, Jannis (Vorstand)

 

Mit 5 der ständigen Mitgliedern beschlussfähig, Protokoll schreibt Jannis.

 

Tagesordnung

TOP 1: Rundlauf

a) antifa

b) Finanzen

c) FSK

d) Gleichstellungsreferat

e) HoPo

f) Ideologiekritik

g) PR

h) Presse

i) SchwuLesBi

j) Vorstand

TOP 2: Raumanträge

TOP 3: Finanzanträge

TOP 4: Diskussion und Planung

a) Ausschreibungen

b) Grüne HSG beantragt Aufsteller

c) Semesterticket

d) Solidarität mit Leipzig

e) Campus open am 29.05.

f) VV am Mi, 29.04. 18:00 Uhr

g) Konf-Termin

h) T-Shirts

i) Fahrräder

TOP 5: Termine und Sonstiges

 

 

TOP 1: Rundlauf

a) antifa

b) Finanzen

arbeitet

wartet auf einen Termin für Budget-Verhandlungen

c) FSK

FSK gestern war nicht, da auf Anfrage keine Rückmeldung von den FSen kam.

FSK-Referent gesucht.

d) Gleichstellungsreferat

e) HoPo

f) Ideologiekritik

g) PR

ABS-KO

Der fzs-Vorstand hatte zuvor in einer Vorstandssitzung beschlossen, einen Konto-Überzug des sich beim fzs befindlichen ABS-Kontos in einer Höhe von 1.000 Euro zu erlauben. Da das ABS momentan etwas mehr als 1.000 Euro im Minus ist, bedeutet dies temporär eine Handlungsunfähigkeit in finanzieller Hinsicht.

Die Diskussion über diese Reglung nahm den größten Teil der KO-Sitzung ein. Nach Darstellung des fzs-Vorstandes hätte das ABS bisher sein Konto prinzipiell überhaupt nicht überziehen dürfen. Diese Sicht wurde von fast allen anderen Anwesenden nicht geteilt, da im fzs Haushalt die Einnahmen- und Ausgabentitel jeweils mit 25.000 Euro eingetragen sind. Daraus wurde geschlossen, dass erst zu Ende des Haushaltjahres das ABS ein ausgeglichenes Konto aufweisen muss. Diese Interpretation deckt sich mit der Praxis der vergangenen Jahre: Zu Beginn eines Haushaltsjahres gibt es viele anfallende Kosten (Bahncard 100 für die Geschäftsführung u.ä.), die nach und nach durch eingeworbene Mittel wieder ausgeglichen werden - so war das ABS in der Vergangenheit zwischenzeitlich bis zu 12.000 Euro im Minus und Konto dennoch zum Schluss des Haushaltsjahres einen ausgeglichenen Haushalt aufweisen.

Nach der ABS-KO-Sitzung fand ein Treffen der Geschäftsführung des ABS mit dem Vorstand des fzs statt, in welchem vorerst die finanziellen Angelegenheiten auch zur Zufriedenheit des ABS geklärt werden konnten. Die Finanzen des ABS können aber auch in der Zukunft noch Diskussions- und Konfliktpotentiale bieten.

Weiterhin wurden auf der KO-Sitzung einige organisatorische etc. Punkte angesprochen. Am 29. April finden in Leipzig die Gerichtsverhandlung zum UN-Sozialpakt statt.

Aufgrund genereller Unzufriedenheit und hoher finanzieller Kosten soll sich vom derzeitigen Provider der Website getrennt werden und möglicherweise eine eigene Lösung gefunden werden.

Bildungsstreik-Vorbereitungstreffen

Da keine Mandatierung vorlag, hat der PR-Referent dies beim Bildungsstreiktreffen zu Beginn betont und hat an keiner Abstimmung teilgenommen.

Bei dem Bildungsstreik handelt es sich um einen geplanten, bundesweiten Protest Mitte Juni 2009. Vom 15. bis zum 19. Juni, also zur Wahlkampfzeit an der Uni Freiburg. Der Hauptaktionstag soll der 17. Juni mit Demonstrationen im ganzen Bundesgebiet werden.

Der Bildungsstreik ist explizit dezentral angelegt, was insbesondere auch bedeutet, dass die örtlichen Gruppen im Prinzip alle Freiheiten haben, was sie unter diesem Motto veranstalten wollen. Im allgemeinen Aufruf findet sich eine Ablehnung von Bildungsgebühren und (im Bereich der Hochschule) den negativen Entwicklungen im Zuge der Ba/Ma-Umstellung.

Das Bildungsstreik-Treffen war sehr gut besucht (genaue TeilnehmerInnenzahl unbekannt, da das Treffen insgesamt vier Tage dauerte und es natürlich unterschiedliche An- und Abreisezeitpunkte gab, aber es waren sicherlich mehr als 100 Personen), wobei sowohl SchülerInnen, Studierende als auch ein paar

weitere Personen anwesend waren.

Für die gebührenFRei-Kampagne und den u-asta besteht das Potential, den bundesweiten Protest zu nutzen, um lokal wiedereinmal auf das Thema Bildungsgebühren aufmerksam zu machen. Mehr zum Bildungsstreik im Allgemeinen gibt es unter http://bildungsstreik2009.de/

bpm-KO/KAOS

Es fand ein intensives zweitägiges Arbeitstreffen statt. Neben viel Organisatorischem wurden vier Aufrufe/Solidaritätserklärungen geschrieben (Ba/Ma-Proteste in Brüssel/Leuven; Leipziger Protesttage gegen die Missstände im Bildungssystem; besetztes Haus in Erfurt; Unterstützung Klage zum UN-Sozialpakt). Weiter wurde die neue Homepage des Bündnis (http://www.pm-buendnis.de) mit Inhalten gefüllt.

Das bpm wird den Bildungsstreik bei der Antirepressionsarbeit unterstützen (z.B. in Form eines Workshops).

Die Repressionen im Rahmen der NATO-Proteste sowie der Tod eines Unbeteiligten im Rahmen der G20-Proteste wurden auf der KO-Sitzung angesprochen.

h) Presse

arbeitet

i) SchwuLesBi

j) Vorstand

kurze Zusammenfassung über die Hütte. (siehe Dokumentation, beim Vorstand einsehbar)

Planungen für nächstes Semester werden in der nächsten Konf nochmal Detaillierter vorgestellt.

TOP 2: Raumanträge

Die Juso-HSG beantragt für Samstag, den 25. April von 10 bis 16 Uhr den Konfraum für eine Schulung.

Abstimmungen

j

n

e

Ergebnis

Konfraum Jusos

5

-

-

angenommen

 

 

TOP 3: Finanzanträge

Jonathan beantragt die Übernahme von Fahrkosten in Höhe von bis zu 138 Euro zur Hin- und Rückfahrt zum nächsten Bildungsstreik-Vorbereitungstreffen.

Erläuterung:

Die genauen Fahrtkosten hängen noch von den genauen Zeitpunkten der An- und Abreise ab und die tatsächlichen späteren Kosten können auch etwa 20 Euro weniger betragen (möglicherweise sogar noch weniger, falls eine Mitfahrgelegenheit organisiert werden kann). Bei dem genannten Preis handelt es

sich um Bahncard 50 Preise.

Begründung:

Wenn eine Beteiligung des u-asta am Bildungsstreik angestrebt wird, wäre es hilfreich, bei den Vorbereitungstreffen dabei gewesen zu sein um z.B. Kontakte zu knüpfen. Persönlich werde ich außerdem dort den AK CHE stoppen vorstellen - da der fzs aber momentan (wie bekannt) in einer Finanzkrise steckt, ist eine Übernahme der Fahrtkosten von dieser Seite nicht zu erwarten. Weiterhin wird am Rande des Treffens möglicherweise ein Gespräch zur Neuorganisation der ABS-Homepage stattfinden, an welchem ich ebenfalls interessiert wäre. Ein Übernehmen der Fahrtkosten durch eine andere Organisation ist unwahrscheinlich und der Bildungsstreik hat keine größeren Finanzmittel, da er fast vollständig dezentral organisiert wird.

Abstimmungen

j

n

e

Ergebnis

Fahrtkosten für Jonathan

5

-

-

angenommen

 

TOP 4: Diskussion und Planung

a) Ausschreibungen

Allgmein: FSK hat sich Ausschreibungen bereits gewünscht. u-asta-Posten sollten offen ausgeschrieben werden. Solche Ausschreibungen sollen nicht nur nach außen sondern auch nach innen klarstellen, was vom ReferentIn erwartet wird. Offene Ausschreibungen sind nur ein Teil der ReferentInnen-Findung, es bleibt wichtig, aktiv nach KandidatInnen zu suchen. Bei Vorstellungen in der FSK sollten die anderen Konf-Mitglieder anwesend sein und ihre Einschätzung geben, damit die Fachschaften weitere Eindrücke haben.

Ein Entwurf für die Ausschreibung für die FSK-RerferentIn wird kurz vorgestellt und Feedback gegeben.

b) Grüne HSG beantragt Aufsteller

Die Grüne HSG würde gerne in der ersten Semesterwoche die Aufsteller des u-asta zur Bewerbung der Auftaktveranstaltung der Campustour 2009, einem gemeinsamen Projekt der Böll-Stiftung und der HSG, nutzen. Sie würden sich natürlich selber um Auf- und Abbau kümmern.

Infos zur Campustour: http://boell.de/navigation/campustour/index-83.html

Programm in Freiburg: http://boell.de/campustour/index-36.html#57

Abstimmungen

j

n

e

Ergebnis

Aufsteller für die Grünen

5

-

-

angenommen

 

c) Semesterticket

am 3.3.2009 hat im Beisein von Herrn Florian Weitkämper (PH Freiburg) und Herrn Daniel Miehe (Uni Freiburg) ein erstes Gespräch mit Frau Dingler-Mangos vom RVF stattgefunden.

Es stand u.a. zur Diskussion, ob die beurlaubten Studierenden, die ab dem WS 2009/2010 semesterbeitragspflichtig sein werden, ebenfalls das Semesterticket erwerben können sollten. D.h. die beurlaubten Studierenden würden nicht nur den Semesterbeitrag von 46 EURO, sondern zusätzlich auch den Solidaritätsbeitrag von 19 EURO bezahlen.

→ Da die meisten Studierenden im Urlaubssemester nicht da sind und kein Semesterticket brauchen, ist das unnötiog und sie sollten sie auch keinen Sockelbeitrag zahlen.

 

Abstimmungen

j

n

e

Ergebnis

kein Sockelbeitrag und Semesterticket für Urlaubssemester

5

-

-

angenommen

d

d) Solidarität mit Leipzig

Leipzig protestiert und besetzt dabei auch ein Gebäude (siehe Anfrage unten). Dazu gibt es eine Anfrage zu „mindestens“ einer Solierklärung.

Wir machen eine Solierklärung, bei der wir besonders die Punkte hervorheben, die u-Beschlüsse sind und gucken mal, ob wir noch was brauchbares schicken können (gebührenFRei-Flagge).

 

Abstimmungen

j

n

e

Ergebnis

Solierklärung für Leipzig mit u-asta-Schwerpunkten

5

-

-

angenommen

 

 

Anfrage aus Leipzig:

Liebe StudierendenvertreterInnen,

wir planen zur Zeit einen großanlegten Protest an der Universität Leipzig, der sich in einer Besetzung eines wichtigen Uni-Gebäudes wiederfindet. Ab genau Mitte April muss sich die Unileitung den Protestagen stellen und die InitiatorInnen sich der Diskussion. Denn der Schwerpunkt wird auf den Diskurs und die Inhalte gelegt. Es geht um die Studienbedingungen, um Bologna, um das Selbstverständnis der Universität und um ihre Rolle innerhalb der Gesellschaft allgemein. Unser Ziel ist nicht nur die Überwindung der Lethargie in der Studierendenschaft oder das Schaffen einer Öffentlichkeit, sondern wir fordern eine aktive Auseinandersetzung mit den Problemen! Denn das, was sich in Leipzig "Universität" nennt, hat diesen Namen nicht verdient!

Unser Anliegen ist nicht regional beschränkt, was wir ansprechen, sind auch eure Probleme! Fragen, die den Status der Universität an sich betreffen, sind universell und an jedeN zu richten. Deshalb beschränkt euch nicht darauf, uns eine Solidaritätbekundung zu schreiben - worum wir hiermit bitten!!! Diese wird während des Protestes offentlich verlesen:-). Ruft eure Studierenden auf, und stellt euch euren Aufgaben!

Wir bitten um eure Antwort. Solidarisiert euch!

Deshalb mit solidarischen Grüßen,

 

die InitiatorInnen

it will happen!

e) Campus open am 29.05.

  • Studentische Projekte werden auf Video-Leinwand vorgestellt.

  • Es werden 8 Helfer für 8eur/h benötigt am Do ab 17:00, Fr. ab 9:00, Sa. ab 10:00 (Theke, Bühne, Absperrung) Forum-Verteiler.

  • Mit allen Mitteln bewerben.

  • Finanzielle Unterstützung (500 eur) FSK

  • das u-asta-Logo kommt überall (als Mitveranstalter) drauf. Funktioniert bis jetzt noch nicht so gut.

f) VV am Mi, 29.04. 18:00 Uhr

TOPS:

  • Bildungsstreik

  • u-asta-Programm (?)

  • SWFR-Problematik (Semesterticket usw.) (?)

VV muss in Einführungsveranstaltungen beworben werden schleunigst nochmal den FSen sagen.

Orga:

  • Redeleitung: Hermann (falls er Zeit hat), Johannes, Doro (fragen)

g) Konf-Termin

Gut wäre nachmittags, nicht Di nachmittag, oder Mi nachmittag.

--> wir probieren mal Mo: 16:00-18:00 Uhr

h) T-Shirts

Es gibt eine Anfrage, ob die „wir können alles außer ....“-T-Shirts nochmal gedruckt werden. Die Kampagne gibt es nicht mehr, und wegen einer Anfrage lohnt es sich nicht. Lieber was zur neuen Landeskampagne machen.

i) Fahrräder

wo bleiben die KTS-Fahrräder? Sie sind noch weg, das ist nicht mehr Beschlusslage.

Nachfragen, ggfs. in Rechnung stellen.

TOP 5: Termine und Sonstiges

Für Groß-Aktionen bitte lieber einen Deal mit dem Kopier-Laden machen bzw. den Risomat benutzen, als alles auf dem AStA-Kopierer zu kopieren!

 

Mo, 16:00-18:00 Uhr Konf (neuer Termin!)

Mi, 29.04. 18:00 Uhr VV


erstellt von Jannis S zuletzt verändert: 16.04.2009 20:39
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