Protokoll der konf vom 21.01.2010
TOP 1: Vorgezogene Angelegenheiten
TOP 2: Rundlauf
a) SoH
Stellt einen Antrag im 12er-Rat auf Innovationsmittel. Morgen gibt es ein Treffen der AG Barrierefreiheit.
b) FSK
In der FSK fanden die Vorstellungen für Referate statt: Für FSK bewirbt sich wieder Thomas, für Presse bewirbt sich Uwe, für PR bewerben sich Jonathan und Flo.
Wenn für die vakanten Stellen Gender und Hochschulpolitik keine ReferentenInnen gefunden werden, wird es eine erneute Ausschreibung nach Ausschreibungsende geben.
Das z-Konzept wurde zur Abstimmung gestellt, die Erhöhung der Wahlbeteiligung diskutiert. Alles weitere siehe Protokoll.
c) Antifa
Ab dem nächsten Semester findet ein regelmäßiges Treffen statt.
d) PR
Das PR-Referat hat den Semesterplaner für das Sommersemester fertig gestellt und in der FSK Geld für selbigen beantragt.
e) Presse
Der u-bote wurde von der Druckerei zu spät ausgeliefert, sodass er bislang noch nicht verteilt werden konnte. Das wird am Freitag (morgen, der 22.01.2010) passieren.
f) Vorstand
Der Vorstand kümmert sich um Vorbereitungen für den 12er-Rat. Am Freitag (wieder morgen) findet eine Sitzung statt, bei der es um den Investitonstopf und Fakultätsmittel gehen wird.
Ebenso wurde das Besetzungstreffen vorbereitet, sowie das Treffen der Fachschaften mit dem Rektorat.
Der Vorstand hat eine Einladung zur Vertreterversammlung erhalten. Außerdem bereitet er die Demo am Samstag mit vor. Die Partyplanung für die u-Party am 12.2. ist fertig.
TOP 2: Finanzanträge
a) Flyer
100€ reichen nicht aus für die Werbung für Party (vgl. Protokoll vom 14.01.2010), weshalb zusätzlich 50 € beantragt werden.
Abstimmungen | j | n | e | Ergebnis | |
50 Euro für Werbematerial u-Party | 7 | 0 | 0 | Angenommen |
|
b) Budget für Bildungsstreik
Es werden 150€ beantragt um die Arbeit der Bildungsstreik-AKs zu unterstützen. Das Geld soll zweckgebunden gegen Rechnung ausgegeben werden.
Abstimmungen | j | n | e | Ergebnis | |
150 Euro für Bildungsstreik | 5 | 1 | 2 | Angenommen |
|
TOP 3: Raumanträge
a) WiR – Wechsel im Rathaus
Die Initiative WiR beantragt für Samstag, den 30.01.2010 von 14 bis 18 Uhr. Sie bewerben den Raum schon auf ihrer Homepage. Es soll darauf hingewiesen werden, dass sie abwarten sollen, bis der Raumantrag durch ist.
Abstimmungen | j | n | e | Ergebnis | |
WiR | 7 | 0 | 1 | Angenommen |
|
TOP 4: Diskussion und Planung
a) Bildungsstreikfinanzen
Es wird vorgeschlagen, dass jeder AK, der sich heute abend gründet, 20 € zur Verfügung gestellt bekommt. Dies wird damit gerechtfertigt, dass dies die AK Arbeit unterstützt, sie unabhängig macht und ihnen dadurch ein Zusammengehörigkeitsgefühl erwachsen kann. Dies soll ähnlich laufen wie die Aufwandsentschädigung der ReferentenInnen. Insgesamt soll sich dieser Betrag auf 200 bis 300 € belaufen. Es wird dagegen argumentiert, dass monetäre Anreize kein geeignetes Mittel seien, um Leute für die Mitarbeit zu gewinnen.
Es muss geklärt werden, wer über das Geld entscheidet. Was passiert mit dem Geld, das durch die Spenden der Besetzung eingenommen wurde? Es gestaltet sich ein Problem: Die Besetzung ist vorbei, ohne dass im Plenum eine Regelung für den finanziellen Überschuss geregelt wurde. Momentan liegt das Geld beim u-asta. In der konf herrscht Dissenz darüber, ob
wir (konf, FSK/u-asta) berechtigt sind dieses Geld auszugeben und
ob wir dieses Geld im Sinne der Besetzung bzw. deren Forderungen ausgeben dürfen.
Abstimmung: Können wir als konf darüber eine Entscheidung treffen, das Geld aus den Spenden der BesetzterInnen auszugeben?
Abstimmungen | j | n | e | Ergebnis | |
U-asta gibt Geld der Besetzung aus? | 3 | 4 | 1 | Abgelehnt |
|
Bis zur nächsten konf wird eine Aufstellung über die noch zu erwartenden Ausgaben der Besetzung erstellt.
b) Schlüssel im Studierendenhaus
Es wurden vier neue Schlüssel beantragt. SoH bekommt endlich einen eigenen Schlüssel.
Frage, ob und wie Schlüssel an Einzelpersonen vergeben werden, die darum bitten. Es wird angemerkt, dass es dann schwierig zu verfolgen sein wird, wo wann welche Schlüssel sind. Normalerweise ist die Vergabedauer von Schlüsseln an ein Amt im u-asta gebunden. Soll immer im Einzelfall entschieden werden? Richtlinien sind schwierig. Niemand will Engagierte blockieren.
c) Klausurhütte
Es wird die Hütte der FS Forst angefragt werden. Es wird angemerkt, dass in Zukunft darauf geachtet werden soll, dass die Hütten mit Rollstuhl zugänglich sind. Es wird darauf hingewiesen, dass nach einer barrierefreien Hütte erfolglos gesucht wurde.
d) EUCOR-Satzung
Alle anderen Unis haben schon unterschrieben. Nur Freiburg nicht. Eine Person findet es negativ, dass der Vorsitz nach dem Rotationsprinzip vergeben wird.
Abstimmung über die Satzung.
Abstimmungen | j | n | e | Ergebnis | |
EUCOR-Satzung | 5 | 0 | 2 | Angenommen |
|
e) Termin Uniwahlen
Vorschlag des Wahlleiters für den Wahltermin: 8. Juni 2010. Wir müssen sagen, ob uns der Termin recht ist. Damit bliebe uns nur drei Wochen (bis zum 4. Mai) Zeit, um unsere Listen einzureichen, da diese vier Wochen vor der Uniwahl eingereicht werden müssen. Wir stellen fest: Dieser Termin ist uns zu früh. Es wird der 6. Juli als Wahltermin vorgeschlagen, als zweitbester Termin dann der 15. Juli.
f) Verhältnis u-asta und Besetzung
Konzept wie die Arbeit weitergehen soll, z.B. neue Besetzung? Manche Forderungen werden in der FSK besprochen. Die Diskussion (in der konf) soll verschoben werden auf einen größeren Kreis.