Anwesende Mitglieder: 3x Vorstand, Finanzen, FSK, Ideologiekritik, politische Bildung, HoPo, Außen, Presse

Gäste: Service und Person vom Recht auf Stadt Bündnis

Mit 10 Mitgliedern beschlussfähig, Protokoll schreibt Presse.

Formalia

Rundlauf

Finanzen

Hat sich um den Getränkeautomaten gekümmert (beispielsweise kostet Mineralwasser jetzt nur noch 0,60€ und die Kaufpflicht wurde aufgehoben) Trifft sich am Montag mit Frau Braitmaier. Hat sich ansonsten mit dem Vorstand um die Erstellung des Wirtschafstplans gekümmert und um die Ausschreibung für den*die Haushaltsbeauftragte*n

Politische Bildung

Hat in letzter Zeit eher weniger gemacht.

Hopo

Die Auswertung des Fragebogens zu den Prüfungsämtern läuft.

Vorstand

Hat die Wunschlisten für die Küche im 2. OG abschickt. Dort wurde, in Rücksprache mit den Fachschaften, vermerkt, dass wir einen Kühlschrank, eine Spülmaschine und zwei Herdplatten wollen. Außerdem wurde eine Liste an Frau Braitmaier weitergeleitet in der steht welche Möbel/Infrastruktur im Moment im Studierendenhaus ist und noch offiziell der Uni gehört. Darüber wird uns eine Schenkungsbescheinigung ausgestellt. Außerdem wurde eine email an Herr Kortmann (Dekan der philologischen Fakultät) geschrieben in der gefragt wurde, wann man sich bezüglich der Probleme innerhalb der Geko treffen könne. Außerdem wurden Vorschläge zur Überarbeitung der Senatsgeschäftsordnung an Herrn Schiewer weitergegeben. Es wird gefordert, dass die Redeliste ab 5 Wortmeldungen vorgelesen und einsehbar gemacht wird. Außerdem hat der Vorstand die Ausschreibungen für die VS-Gremien und die Kommissionen erledigt und verschickt. Diese können auf der u-asta-Homepage eingesehen werden. Außerdem haben wir uns um die Anmeldungen für den Markt der Möglichkeiten gekümmert. Für die Action Days und die Recht auf Stadt-Demo im September haben wir einen Aufruf geschrieben. Außerdem haben wir uns gemeinsam mit dem Finanzreferenten um die Erstellung des Wirtschaftsplans gekümmert.

e) Ideologiekritik

Ein nächstes Treffen ist in Planung, evtl. zu Asylpolitik oder zu Medikamentpateten oder zu Tourismus. Planungstreffen wird geplant. Themenideen sind Asylpolitik, Tourismus.

Presse

Es kamen bislang nur wenige mails von Fachschaften und Referaten für den Ersti-u-Boten. Bitte sendet uns eure Artikel bis zum 1. September zu.

Außen

Hat sich mit Eucror-Mensch aus Basel getroffen. Die Kontaktaufnahme mit zuständigen Menschen in Straßburg ist aber kompliziert.

FSK

Hat im Moment als Referent nicht so viel zu tun wegen der Semesterferien, macht aber viel für die Uni.

Raumanträge

Akj-ersti Brunch

Gruppe: akj

Raum: konf 1

Termin: 18.10 10-15 Uhr

Veranstaltung: Brunch für die Erstis

Fragen/Diskussion

Samba zum Plakatemalen

Gruppe: Sambasta

Raum: Konf 1

Termin: in der kommenden Woche, wenn der konf 1 nicht belegt ist

Veranstaltung: zum Malen von Bannern

Erklärung: in der kommenden Zeit sind Abschiebungen geplant, deshalb sollen Banner gegen Abschiebungen gemalt werden.

Fragen/Diskussion

Finanzanträge

Rückfahrt von der LAK in Heidelberg

Gruppe: u-asta

Betrag: 37 €

Zweck: Benzingeld für dir Rückfahrt aus Heidelberg

Erklärung: Es wurden bereits 38 € für ein Ba-Wü-Ticket genehmigt. Doch kurzfristig hat es sich angeboten mit dem Auto zu fahren. Deshalb handelt es sich lediglich um die Umwandlung von AstA-Gelder in u-asta-Gelder.

Anwaltskosten für den AK-Klage.

Gruppe: u-asta

Betrag: 595 €

Zweck: Anwaltskosten für die Klagen gegen die Studiengebühren

Erklärung: Bei der Einführung der Studiengebühren 2007 hat sich der AK Klage gegründet und ist juristisch gegen die Studiengebühren vorgegangen. Die Klage wurde nun in oberster Instanz abgewiesen. Wir haben den AK als u-asta immer unterstützt. Wir wollen mit der Abstimmung jetzt, bestehende Beschlüsse nochmals legitimieren, damit die Auszahlung sauber laufen kann.

Anteilige Übernahme von Fahrtgeld zur Kundgebung gegen NPD Kundgebung in Offenburg

Gruppe: u-asta

Betrag: 80 € (entspricht vier halben Ba-Wü-Tickets für füng Personen)

Zweck: Fahrt zur Gegenkundegebung gegen die NPD-Wahlkampfveranstaltung in Offenburg am Donnerstag den 29.8.

Erklärung: Der NPD-Wahlkampf-LKW ist morgen in Offenburg. Der DGB, Verdi und andere Gruppen haben zu einer Gegendemo mobilisiert. Wir wollen die Leute die dort hinfahren unterstützen, indem wir vier halbe Ba-Wü-Tickets zur Verfügung stellen.

Unterstützung der Samba-Gruppe

Gruppe: Sambasta

Betrag: 150 €

Zweck: Anschaffung neuer Instrumente

Erklärung: Die Kasse von Sambasta ist grad sehr leer. Außerdem müssen einige Instrumente erneuert werden. (nähere Infos siehe im Anhang)

Unterstützung für Recht auf Stadt- Demo-Mobilisierung

Gruppe: Recht auf Stadt

Betrag: 300 €

Zweck: Plakate und weiteres Mobilisierungsmaterial für die Recht auf Stadt Demo am Samstag den 28.9.

Erklärung: Der u-asta ist Bündnismitglied im Recht auf Stadt-Bündnis. Es wird bewusst nicht bei Parteien angefragt, da es dem Bündnis sehr wichtig ist Parteiunabhängig zu sein und zu agieren, gerade jetzt in Zeiten des Wahlkampfes

Erlass der Leihgebühr für Musikanlagen für Freiraum- und Wohnraumdemo

Gruppe: Organisator*innen der Freiraumdemo am 21.9. und der Wohnraumdemo am 28.9,

Betrag: 30 € (Erlass von zwei mal 15 €, entspricht der Leihgebühr)

Zweck: Verleih der Musikanlage

Erklärung: Am 21.9. findet eine Freiraumdemo und am 28.9, eine Wohnraumdemo statt. Hierfür wird die große Anlage benötigt.

Erlass der Fahrradmieten für die Action-Days

Gruppe: Sand im Getriebe

Betrag: Erlass der Leihgebühr für Fahrräder (sind 1,50 am Tag, es ist nicht klar, wieviele Fahrräder wir haben)

Zweck: Ausleihen der u-asta-Räder während der Action-Days

Erklärung: Vom 19. bis zum 22. September finden Freiraum-Action-Days in Freiburg statt. Für Leute die von außerhalb kommen werden Fahrräder benötigt.

Anmerkung: Die Fahrradwerkstatt begrüßt und unterstützt den Antrag.

u-asta-Klausurtagung

Gruppe: u-asta

Betrag: 350 €

Zweck: Verpflegung auf der u-asta Klausurtagung

Erklärung: Vom 23. bis zum 25. September findet die u-asta-Klausurtagung, zu der ihr alle herzlich eingeladen seid, statt. Das Geld wird für drei Mal Frühstück, zwei Mal Mittagessen und ein Mal Grillen mit den Fachschaften benötigt. Es wurde sich am Finanzplan der letzten Jahre orientiert. Es wurde großzügig kalkuliert. Wahrscheinlich wird das Geld nicht ausgeschöpft. Die Klausurtagung findet im u-asta statt.

Abstimmungen

Diskussions-/Planungstop

Aufruf zu Wohnraum-/Wagenplatz-/Freiraumdemos

Der Vorstand hat einen Aufruf zu den Action-Days vom 19. bis 22. September, der Freiraumdemo am 21.9.und der Wohnraumdemo am 28.9. geschrieben. Es wurde darauf geachtet studentische Themen hervorzuheben. Außerdem basiert der Aufruf auf bestehenden Beschlüssen, so wurde sich sehr an den bisherigen Aufrufen und Positionen des u-asta orientiert. Die Anmerkungen der konf wurden in den Aufruf eingearbeitet. Selbiger befindet sich im Anhang.

Es wird darüber abgestimmt ob die Formulierung: „Keine Profite mit der Miete“, die Teil des bundesweiten Aufrufs ist, weggelassen werden soll und anschließend über den gesamten Aufruf.

Ideelle Unterstützung für Vortrag am 16.09.13 von Philip Munyasia zur Permakultur

Der Vortrag wird von OTEPIC, BUND Transition Town Freiburg, Eine Welt Forum Freiburg veranstaltet. Sie haben angefragt ob wir den Vortrag ideell unterstützen wollen, Kosten fallen keine an.