konf-Protokoll vom 01.03.2006
Anwesende: Benny (PR), Lukas (Vorstand), Mischl (FSK), Katharina (qffr), AnnA (Vorstand), Felix (Vorstand), IdKrit, Sarah (Finanzen), später: Frank (SchwuLesBi)
Protokollantin: Sarah
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Tagesordnung:
TOP 0: Rundlauf
TOP 1: Bericht Senatskommission
TOP 2: Anträge aus der FSK
TOP 3: BAföG-Tagungs-Geld
TOP 4: Einhaltung des Rauchverbots (?) im u-asta
TOP 5: Sonstiges & Termine
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TOP 0: Rundlauf
PR:
- nichts Neues
Ideologiekritik:
- treffen sich regelmäßig montags in der vorlesungsfreien Zeit
Finanzen:
- zur Zeit kein Zugriff aufs Konto, da die Unterschriftsberechtigten geändert wurden und die neuen Unterlagen (u.a. Kundenkarte) noch nicht zugeschickt wurden.
FSK:
- nicht beschlussfähig
- ersten Rechenschaftsbericht von IdKrit erhalten, werden hoffentlich bald mehr folgen
- Radtour wurde vorgestellt
- Nächste FSK: 31.03.2006!
qffr:
- Papierkram
Vorstand:
- Vorbereitung Buskampagne (Start: nächsten Dienstag, 07.03.)
- Sitzung der Senatskommission für Qualitätssicherung & Qualitätsmanagement (QS/QM): Es wurde über die einzelnen
Maßnahmen zur/m QS/QM der einzelnen Fakultäten & Fachbereiche gesprochen (Evaluation/Monitoring, Regelmäßigkeit, Umfang etc.). Langfristig ist eine Evaluationsordnung für die Universität im Gespräch. Wer genauere Informationen dazu haben möchte kann sich jederzeit gerne an Felix wenden (vorstand@u-asta.de)!
- Erik (deutsch-afrikanische Herkunft): 2 Monate als Doktorand an Projekt gearbeitet, bezahlt als HiWi, gefeuert, keine schriftliche Kündigung – Prof hat eigentlich Verpflichtung, ihn weiterhin als Doktorand zu übernehmen. Es kommt der Vorschlag, sich erst einmal um Rechtsbeistand zu kümmern, bevor man weitere Schritte macht (u.a. Briefe schreiben, Kontakt mit Personalrat)
TOP 1: Bericht Senatskommission
- Benny berichtet von der ersten Sitzung der Senatskommission, die sich mit der Ausarbeitung von Verfahrensgrundsätzen für die Uni-Gremien, der Wahlordnung und einer Satzung beschäftigt hat bzw. beschäftigen wird.
In der ersten Sitzung wurden die neuen Verfahrensgrundsätze komplett durchgesprochen und verabschiedet. Die studentischen Vertreter konnten einige gute Punkte durchsetzen, allerdings wurde der Antrag, dass auf Antrag eines Mitglieds des jeweiligen Gremiums eine geheime Abstimmung/Wahl stattfindet, nicht mit aufgenommen. Dieser Punkt wird jedoch noch einmal im Rektorgespräch thematisiert werden (und ggf. auch in der kommenden Senatssitzung). Darüber hinaus werden die in der nächsten Sitzung besprochenen Wahlmodalitäten für die AStA-/Senats-Wahlen interessant (Sitzung: Ende Mai).
TOP 2: Anträge aus der FSK
- u-asta Semestereröffnungsparty am 04. Mai im Jazzhaus (Abstimmung in FSK: (dafür/dagegen/Enthaltungen) 4/1/0)
-> Abstimmung: 8/0/0 – Antrag angenommen
- Bewerbung von Sarah Schwarzkopf für die Stelle der/des u-asta-Finanzreferentin/en für das nächste Semester (SoSe
06)(Abstimmung in FSK: 5/0/0)
-> Abstimmung: 6/1/1 – Antrag angenommen
- Bewerbung von Sarah Schwarzkopf für eine der Stellen des AStA-Servicereferats für das nächste Semester (Abstimmung in FSK: 5/0/0)
-> Abstimmung: 4/0/4 – Antrag angenommen
- Bewerbung von Jochen Mehre für andere der beiden Stellen des AStA-Servicereferats für das nächste Semester (Abstimmung in FSK: 5/0/0)
-> Abstimmung: 6/0/2 – Antrag angenommen
- Diskussion: Es sollte in Zukunft für ReferentenInnenwahlen Empfehlungen der konf für die FSK geben, da die Fachschaften die zur Wahl stehenden Personen i.d.R. gar nicht kennen, es sollten auch die Aufgaben der/des jeweiligen ReferentIn für die FSK erklärt werden. Außerdem gibt es die Idee eines schriftlichen Bewerbungsfragebogens für die erwähnten Stellen und auch die Aufgabenbeschreibung sollte zusätzlich in Form einer
schriftlichen Funktionsbeschreibung stattfinden.
- Michael Csaszkóczy, Lehrer in Heidelberg, wurde aufgrund seiner Mitgliedschaft in einer antifaschistischen
Vereinigung mit einem Berufsverbot belegt (Nicht-Übernahme in den Schuldienst). Aus diesem Grund wurde die Kampagne
„1000 Stimmen gegen Berufsverbote“ ins Leben gerufen, im Zuge derer es u.a. am 25.03. eine große Demo in Karlsruhe
geben wird. Der Vorstand hat in der letzten FSK den Antrag auf Unterstützung der Kampagne durch den u-asta gestellt.
(Abstimmung in FSK: 4/0/1)
-> Abstimmung: 8/0/0 – Antrag angenommen
Frank kommt dazu
- FS Jura will 200 Euro AStA-Gelder für eine Party (Abstimmung in FSK: 0/5/1)
-> Abstimmung: 0/7/2 – Antrag abgelehnt
Nachtrag TOP 0:
Schwulesbi:
- Mensa-Problem noch nicht geklärt, wahrscheinlich wird es an der Lizenz zum Ausschank von Alkohol scheitern, das
Studentenwerk möchte die Lizenz nicht haben (Image), Party steht auf der Kippe – ein Dilemma! Referat arbeitet auf
Hochtouren; Anna: es gibt Lizenzen, die nur einen Tag gültig sind
- keine InteressentInnen an Klausurtagung aus dem Referat
- Homosexuelle und Kirche (HUK) möchte einen Gottesdienst mit dem SchwuLesBi-Referat gestalten, wird aber wohl eher
nicht zustande kommen
TOP 3: BAföG- Tagungs- Geld
- Anka beantragt 60 Euro AStA-Gelder für ein BAföG-Seminar (Weiterbildung)
-> Abstimmung: 9/0/0 – Antrag angenommen
- Abstimmung über Finanzierung mit u-asta-Geldern (sollte das Geld wider erwarten nicht genehmigt werden).
-> Abstimmung: 9/0/0 – Antrag angenommen
TOP 4: Einhaltung des Rauchverbots im u-asta
- Es gibt einen FSK-Beschluss, der sich für die Initiative „Rauchfreie Uni“ ausspricht. Dieser Beschluss gilt auch für das Studierendenhaus. Da hier in letzter Zeit dennoch einige Male geraucht wurde, gibt es den Antrag auf
„Einhaltung des Rauchverbots im gesamten Haus“ (aus Rücksicht auf NichtraucherInnen) an die konf. Es folgt eine
Diskussion darüber, ob es sich um ein Rauchverbot oder ein Nichtrauchgebot handelt. Da es zu diesem Punkt keine
endgültige Klarheit gibt, einigt sich die konf auf einen „moralischen Appell“ zur Einhaltung des Rauchverbots im
ganzen Haus!
-> Abstimmung: 6/3/0 – Antrag angenommen
TOP 5: Sonstiges & Termine
- Montag, 06.03.: Bus-Pack-HelferInnen gesucht!
- Samstag, 25.03.: Demo gegen Berufsverbote in Karlsruhe („1000 Stimmen gegen Berufsverbote“)
- Klausurtagung (07.-09.04.): Es sind noch Plätze frei. Bitte bis spätestens 10. März beim Vorstand anmelden!!
- Mittwoch, 15.03.: Treffen des AK Wahlkampf nach der konf (ca. 20.00 Uhr, u-asta): InteressentInnen aus den Referaten und Fachschaften bitte an die jeweiligen ReferentInnen/den Vorstand wenden!!