Vollversammlung 10.11.2011, 18.15 Audimax
TOP 0: Formalia
Beginn der Vollversammlung: 18.28
Die Vollversammlung ist mit über 200 Studierenden beschlussfähig. Die Geschäftsordnung wird vorgestellt und angenommen (Anlage 1). Die von der Fachschaftenkonferenz (FSK) vorgeschlagene Redeleitung wird angenommen. Die ebenfalls von der FSK empfohlene Tagesordnung wird vorgestellt.
TOP 0: Formalia
TOP 1: Vorstellung des u-asta
TOP 2: Antrag Druckeinstellungen
TOP 3: Bildungsstreik
TOP 4: Wohnraumsituation
TOP 5: Sonstiges und Termine
Es wird ein Antrag gestellt, TOP 2 und TOP 3 zu tauschen. Die geänderte Tagesordnung wird angenommen.
TOP 0: Formalia
TOP 1: Vorstellung des u-asta
TOP 2: Bildungsstreik
TOP 3: Antrag Druckeinstellungen
TOP 4: Wohnraumsituation
TOP 5: Sonstiges und Termine
TOP 1: Vorstellung des u-asta
Anfangs werden der u-asta und das u-Modell vorgestellt. Danach stellen sich schwulesbi-, Gender-, Umwelt- und FSK-Referat vor. Anschließend stellt der Arbeitskreis Verfasste Studierendenschaft seinen Arbeitsplan vor. Zu Beginn wird der Status Quo erklärt, danach wird auf die zu erwartenden Änderungen im Landeshochschulgesetz eingegangen. Der Referent geht im Besonderen auf die anstehende Ausarbeitung einer Satzung ein und kündigt das nächste Treffen des Arbeitskreises am 14.11. an.
TOP 2: Bildungsstreik
Der Vertreter des Bildungsstreikplenums stellt den Bildungsstreik vor. Er kritisiert u.a. die Unterfinanzierung des Bildungssystem und schlechte Betreungsquoten. Daraufhin kündigt er die Bildungsstreik Demonstration am 17.11. an.
Eine Vertreterin der katholischen Hochschule berichtet über die Situation an den kirchlichen Hochschulen, an welchen die Studiengebühren nicht abgeschafft werden sollen. Es wird kritisiert, dass kirchliche Hochschulen mit staatlichem Geld unterstützt werden. Als Gegenargument wird vorgebracht, dass die kirchlichen Hochschulen hauptsächlich soziale Studiengänge anbieten, die teilweise an staatlichen Hochschulen nicht angeboten werden.
Auf Antrag wird der Bildungsstreik Aufruf an die Wand projiziert, um über diesen zu diskutieren. Der Aufruf wurde auf einem bundesweiten Treffen beschlossen und wird von vielen Bildungsstreik Gruppen bundesweit unterstützt. Ein GO-Antrag auf einzelne Abstimmung der Punkte des Aufrufs wird abgelehnt. Es wird kritisiert, dass der Antrag zu unkonkret und in vielen Punkten nicht umsetzbar sei. Darauf wird entgegnet, dass die Intention des Antrags wichtig sei und er einen Konsens für viele Gruppen darstelle.
Ein Antrag auf Schließung der Redeliste wird angenommen. Es gibt einen GO-Antrag auf erneute Feststellung der Beschlussfähigkeit, die VV ist mit über 200 Anwesenden beschlussfähig. Einem GO-Antrag auf sofortige Abstimmung wird zugestimmt.
Die Vollversammlung unterstützt den Aufruf zum bundesweiten Bildungsstreik (Anlage 2).
TOP 3: RZ Druckeinstellungen
Der Antrag zu den Druckeinstellungen am Rechenzentrrum wird vorgestellt. Es kommt die Nachfrage, ob die Uni nicht auch angewiesen werden soll, umweltschonendes Papier zu verwenden. Dies ist bereits der Fall und muss daher nicht gefordert werden. Es wird beantragt die FSK mit dem Antrag zu befassen, dieser Antrag wird nicht angenommen. Es gibt einen Änderungsantrag „genauso viel“ durch „mehr“ zu Ersetzen. Der Antragsteller stimmt dem Änderungsantrag zu. Dem Antrag auf sofortige Abstimmung wird zugestimmt. Der Antrag zu den Druckeinstellungen wird Angenommen (Anlage 3).
TOP 4: Wohnraumsituation
Es wird eine Analyse-Papier zur Wohnraumsituation vorgestellt. Es wird ein Antrag auf sofortige Abstimmung gestellt. Dem Antrag wird zugestimmt. Die VV stimmt dem Positionspapier zu (Anlage 4).
Zwei Menschen vom Recht auf Stadt Netzwerk stellen ihr Projekt vor, gehen auf Bündnispartner ein stellen die bisherigen Aktionen vor. Eine als Affe kostümierte Person stürmt die VV und wirft Flugblätter um sich und übergibt einen USB-Stick, um auf eine Hausbesetzung in der Johann-Sebastian-Bach Straße aufmerksam zu machen.
Das auf dem USB-Stick enthaltene Dokument wird von der Redeleitung fälschlicher Weise an die Wand projiziert. Es wird darauf hingewiesen, dass es bisher keine Änderung der Tagesordnung gab. Ein GO-Antrag auf Befassung mit den Inhalten, auf die der Affe hingewiesen hat, wird abgelehnt. Es wird ein Antrag auf Beendigung der VV gestellt, der Antrag wird abgelehnt. Ein großer Teil der Anwesenden verlässt die VV, um das Anliegen des Affen zu unterstützen. Die VV ist nicht mehr beschlussfähig.
Es gibt den Vorschlag als Aktion im Innenhof der Uni zu campen, um auf die Wohnraumsituation aufmerksam zu machen. Den Antrag auf Schließung der Redeliste wird zugestimmt.
TOP 5: Termine und Sonstiges
Es wird kritisiert, dass die Redeleitung bei TOP 4 schlecht reagiert habe. Es wird angeregt, Feedback zum Ablauf der VV an den Vorstand zu mailen. Abschließend wird auf verschiedene Termine hingewiesen.
Ende der Vollversammlung: 20:39 Uhr