Konf-Protokoll vom 22.02.2007
TOP 0: Rundlauf, TOP 1: Raumanträge, TOP 2: Finanzanträge, TOP 3: Finanzausschuss-Regelung, TOP 4: Verfahren bei Solidaritätserklärungen, TOP 5: Solidaritätserklärung mit der „Autonomen Uni Freiburg“, TOP 6: Termine und Sonstiges
Anwesend: Jonatan Cohen (Presse), Rebecca Esenwein (Kultur), Julian Karwath (FSK), Joscha Metzger (Finanzen), Lukas Schmidt (Antifa), Benjamin Greschbach, Hermann J. Schmeh (Vorstand)
Mit zunächst 5, ab TOP 4 mit 6 Mitgliedern (Hermann kommt) beschlussfähig, Protokoll schreibt Benjamin Greschbach.
Tagesordnung
TOP 0: Rundlauf
TOP 1: Raumanträge
TOP 2: Finanzanträge
TOP 3: Finanzausschuss-Regelung
TOP 4: Verfahren bei Solidaritätserklärungen
TOP 5: Solidaritätserklärung mit der „Autonomen Uni Freiburg“
TOP 6: Termine und Sonstiges
TOP 0: Rundlauf
Presse |
Fachschaftsbeilage für das Sommersemester: Sieben Rückmeldungen von Fachschaften, die zum Sommer alle keine Erstis haben. Beilage wird daher vermutlich in Minimalstausführung oder gar nicht erscheinen.
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Kultur |
Kinderfest und Alumni-Arbeit läuft weiter. |
FSK |
Die letzte (Ferien-)FSK ist mangels Tagesordnungspunkten und TeilnehmerInnen ausgefallen. Die Einweisung des Nachfolgers läuft. |
Finanzen |
Nichts neues. |
Antifa |
Momentan findet wohl eine Teilung der Antifa-Bewegungen in Freiburg statt. Ausführliche Vorstellung des Referates ist für die erste Semester-Ausgabe des u-asta-info geplant. Ansonsten Arbeit am Burschenschafts-Reader. Das Café findet in den Ferien nicht statt. |
Vorstand |
Boykott abgeschlossen, zum Teil bereits nachbereitet, z. B. beim Nachtreffen am Sonntag und Archivier-Treffen am Mittwoch. Nächstes Wochenende fzs-MV in Marburg |
TOP 1: Raumanträge
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Die Grüne Jugend beantragt den Konf-Raum für den heutigen Donnerstag-Abend für ein Sonderplenum.
Antrag mit 6(dafür):0(dagegen):0(enthalten) angenommen.
TOP 2: Finanzanträge
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Robin Gommel beantragt 50 Euro für Klebefolie, um die Wand im Flur des 1. OG versiegeln zu können, so dass sie den häufigen Anbringungen und Entfernungen von Aushängen besser stand hält.
Antrag wird zurückgestellt, da zunächst noch kostenneutralere Lösung (Korkpinnwände o. ä..) gesucht werden sollen. -
Robin Gommel beantragt 15 Euro für weitere Magnete für die Metallleisten im Kopier, Presse und Vorstandsraum.
Mit 6:0:0 angenommen. -
Robin Gommel beantragt 20 Euro für DVD-Rohlinge (Verbrauchsmaterial)
Mit 6:0:0 angenommen.
Nachträge, inzwischen Hermann anwesend. -
80 Euro für Samba-Band, um Verschleiß der Instrumente bei Aktionen auszugleichen.
Mit 6:0:1 angenommen.
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100 Euro als Startkapital (Kleininstrumente) für eine Uni-Samba-Band-Gründung.
Mit 3:1:3 angenommen.
TOP 3: Finanzausschuss-Regelung
Vorschlag von Benjamin Greschbach als Verfahrensregelung bei kleineren Büro- und Verbrauchsmaterial-Anträge:
Der Finanzausschuss (FSK-Referent, Finanz-Referent, ein Vorstandsmitglied) kann unter folgenden Bedingungen selbstständig Finanzanträg bewilligen:
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es handelt sich um Büro- oder Verbrauchsmaterial
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der Antrag beläuft sich auf maximal 30 Euro
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es fällt eine Konsensentscheidung im Finanzausschuss
In der jeweils nächsten Konf muss über alle so behandelten Anträge berichtet werden.
Vorschlag mit 6:0:0 angenommen.
TOP 4: Verfahren bei Solidaritätserklärungen
Lukas kritisiert, dass diese zu lange brauchen, um noch sinnvoll verwendet werden zu können. Er schlägt vor, die Kompetenzen diesbezüglich im Sinne einer Vereinfachung der Regelung zu ändern (Solidaritäts-Ausschuss o. ä.). Meinungen:
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Solierklärungen sind unproblematisch, wenn Beschlusslage klar ist, dann ist dies in den Vorstandskompetenzen enthalten
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wenn nicht, dann wäre ein ähnliches Verfahren problematisch, da FSK übergangen wird
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Uneinigkeit herrscht bereits bei eigenen Protestformen, daher kritisch wenn man sich pauschaler mit andere Protesten solidarisiert.
Man einigt sich darauf, entsprechende Anträge früh in die Gremien einzubringen (nicht erst bei Anlass für Solierklärung, sondern z. B. bereits bei Entstehung von Projekten) und es sonst bei dem bisherigen Verfahren belassen.
TOP 5: Solidaritätserklärung mit der „Autonomen Uni Freiburg“
Das Projekt sei der Versuch, ähnlich der Freien Uni Bochum eine „Frei Uni“ zu gründen.
Nach Veranstaltung in der KTS wurde das Gebäude neben der Messe besetzt, anschließend geräumt. Lukas schlägt vor, sich damit zu solidarisieren. Ziel des Projekts sei auch in Zukunft freie Bildung zu ermöglichen, daher eine autonome Uni zu gründen, unkommerziell Bildung zu ermöglichen. Außerdem soll die Wohnraum-Problematik bei gleichzeitigem Lehrstand thematisieren. Das besetzte Gebäude gehörte der Stadt, wird wohl von der Messe gemietet aber nicht genutzt. Meinungen:
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Bereits geräumt, noch Sinn?
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Projekt hat keine Chance gehabt, sich vorzustellen und zu bewähren. Daher wäre nicht klar, mit was genau man sich solidarisiert?
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Solidarisierung angesichts kontroverser Diskussion in FSK zu anderen Protestformen nicht sinnvoll?
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Besetzung verfolgt politisch zum Teil gleiche Ziele wie wir.
Lukas schlägt folgenden Wortlaut vor:
„Der u-asta der Universität Freiburg erklärt sich solidarisch mit den AktivistInnen der autonomen Uni Freiburg [auf!]. Wir verurteilen die Repression gegen Menschen die sich für freie Bildung einsetzen und fordern die Einstellung aller eingeleiteten Verfahren.“
Antrag mit 4(dafür):3(dagegen):0 angenommen.
TOP 6: Termine und Sonstiges
1. März: Bildungsministertreffen in Heidelberg.