Anwesende: FSK, Vorstand, FS Chemie, FS Forst Hydro Umwelt, FS Geowissenschaften, FS Germanistik, FS Geschichte, FS Klass. Phil., FS Kunstgeschichte, FS Mathematik, FS Physik, FS Psychologie, FS Romanistik, FS Slavistik, FS Soziologie

Gäste: Florian (PR), Andreas (SoH)

Mit 13 Mitgliedern beschlussfähig, Protokoll schreibt Chemie, Geowissenschaften.

TOP 0: Formalia

Es gab keine Anmerkungen zum letzten Protokoll

TOP 1: Berichte

1) Vorstandsbericht

Es war VV, war nicht beschlussfähig Protokoll steht auf der u-asta Seite

Tops für das Treffen Fachschaften Rektorat bisher:

• Auflösung der Nebenfächer zu Gunsten eines Erweiterungsbereichs

• Zusammenlegung der Prüfungsämter im Institutsviertel

Der Vorstand war auf dem European Education Kongress in Bochum, es waren aus allen Erdteilen Leute anwesend. Die Global Wave of action wird wohl im Herbst laufen 4 Länder sind schon sicher dabei.

Das Bündnis für Politik und Meinungsfreiheit (bpm) hat großes Problem mit Mitglieder- bzw. Aktivenmangel. Ist im Moment im Eingeschlafen.

Der Vorstand will ein Treffen mit allen aktiven machen, um Diskussionen zur allgemein oder Hochschulpolitik zu anzuregen. Rahmen könnte ein nettes Beisammensein sein wie Institutsviertelvernetzungstreffen, also z.B. gemütliches grillen etc. Es wird ein Doodle geben um einen Termin zu finden.

Am 21. war treffen mit Landes Rektoren Konferenz (LRK) und Ministerium.

Themen waren: Verfasste Studierendenschaft (VS), Studentische Mitarbeit in Gremien.

Atmosphäre war sehr gut, RektorInnen meinen Das der Name VS eine art „Rotes Tuch darstellt“ genauso wie das Allgemeinpolitisches Mandat. Außerdem meinten sie, dass eine Finanzhoheit nicht machbar sei, auch Sitzungsautonomie wurde angesprochen, dass hielten die RektorInnen für machbar..

Studentische Mitbestimmung: Die RektorInnen mögen den Aufsichtsrat (Universitätsrat) auch nicht, da dieser den Senat entmachtet. Mehr Studierende in den Senat zu Setzen sei nicht Sinnvoll, da der Senat nur zum abnicken da sei und die richtige Arbeit woanders stattfindet.

Die Anerkennung von Gremientätigkeit sei machbar, aber es wird keine Befreiung von Studiengebühren für Gremientätigkeit geben.

Solche Treffen sollen in Zukunft einmal im Semester stattfinden.

Ein mögliches Problem könnte in Zukunft sein, dass Männer nach verkürztem Wehrdienst zum SoSe anfangen möchten, und dann keine Studienplätze zur Verfügung stehen.

TOP 2: Personalia

1) AK Studentische Mitbestimmung

Rektorat will diesen AK einrichten, um Möglichkeiten zu besprechen, die Studentische Mitbestimmung an der Uni im Rahmen der Gesetze zu stärken.

Andreas Hanka, Clemens Weingart, Lisa Schindler und Vincent Heckmann würden gerne in diesen AK entsendet werden. (bis zu sechs Studierende)

a) Andreas Hanka

Kann die Bayrische Sicht einbringen, da er in Würzburg studiert hat.

b) Clemens Weingart

Ist schon lange aktiv, kann seine Erfahrung einbringen.

c) Lisa Schindler

ist aktuell Vorstand kennt sich gut mit den neueren Entwicklungen aus.

d) Vincent Heckmann

ist auf Fakultätsebene aktiv und kann von dort Erfahrungen einbringen.

TOP 3: Jusos

Es gab ein erneutes Treffen mit den Juso-HSG Sprechern, die ausgearbeitete Beschlussvorlage, soll jetzt abgestimmt werden.

1) Vorschlag

Kommissionen, Ausschüsse und Beiräte werden offen ausgeschrieben.
Die Sprecher_innen der Juso-Hochschulgruppe und der u-asta-Vorstand erarbeiten eine gemeinsame Empfehlung zu deren Besetzung, die der FSK zur Beratung und Abstimmung vorgelegt wird.
Die FSK trifft ihre Entscheidung nach Kompetenz der Bewerber_innen und berücksichtigt dabei das Ergebnis der Wahlen zum Senat.

Die Juso-HSG akzeptiert das Votum der FSK bezüglich der Besetzung der Kommissionen, Ausschüsse und Beiräte, ihre gewählten Kandidat_innen müssen sich nicht an das imperative Mandat der FSK halten.

Der Unterschied zum jetzigen Verfahren ist, dass die Fachschaften sich verpflichten, in erster Linie nach Kompetenz zu entscheiden, und als nachgeordnetes Kriterium das Wahlergebnis zu beachten. Die Frage nach dem imperativen Mandat soll bei der Entscheidung keine ausschlaggebende Rolle haben.

Im Gegenzug akzeptiert die Juso-HSG die Entscheidung der FSK bezüglich dieser Personalia und verzichtet darauf im Senat Kampfkandidaturen zu machen.

2) Änderungsantrag

Es gab den Änderungsantrag statt „... der u-asta Vorstand ...“ zu schreiben:

„... von der FSK gewählte VertreterInnen...“

3) Diskussion

Es kam die Frage auf, wie das Wahlergebnis berücksichtigt werden soll.

Bei gleicher Kompetenz soll darauf geachtet werden, in erster Linie soll aber die Kompetenz entscheidend sein.

Es wurde angemerkt, dass durch diese Abmachung der Vorstand zuviel Macht erhalten würde (unter anderem deswegen der Änderungsantrag). Darauf wurde entgegnet, dass der Vorstand schon jetzt die KandidatInnen für die Gremien suchen muss und daher diese Macht schon jetzt haben könnte wenn er wollen würde.

Es wurde gesagt, dass die Abmachung eine Art Klüngelgremium einsetzen würde. Es wurde entgegnet, im Vergleich zur bisherigen Vorgehensweise ist nun transparent von wem die KandidatInnen vorgeschlagen werden und es sei ja weiterhin möglich sich frei zu bewerben.

Es gab den Geschäftsordnungsantrag auf Schließung der Redeliste. Es gab keine Gegenrede, deshalb direkt ohne Abstimmung angenommen

4) Abstimmungen

In den Fachschaften soll abgestimmt werden:

Der Änderungsantrag Ja/Nein/Enthaltung

Nicht geänderter Antrag Ja/Nein/Enthaltung

geänderter Antrag Ja/Nein/Enthaltung

Damit egal wie die Abstimmung über den Änderungsantrag ausgeht in der nächsten Sitzung über den Antrag entschieden werden kann.

TOP 4: SDS Wahlplakate

Die Plakate werden direkt der FSK vorgelegt, um der Linken SDS die möglichkeit zu geben Fragen der Fachschaften direkt zu beantworten. So soll verhindert werden, dass Plakate nur wegen provokanten inhalten abgelehnt werden auch wenn dies durch eine erklärung vermeidbar gewesen wäre. Dieser schritt ist notwendig, da das von der FSK beschlossene Verfahren zur Genehmigung der Wahlplakate mehr Zeit braucht als noch zur verfügung steht.

Der SDS beantragt eine Eilabstimmung um möglichst schnell Planen und gegebenenfalls noch neue Plakate entwerfen zu können. Der Antrag wird abgelehnt.

Es wird ein Umlaufverfahren vorgeschlagen bis Freitag 23:59 Uhr.

Es gibt keine Veto gegen das Umlaufverfahren.

Diskussion:

Der Inhalt der Plakate ist nicht von buf sondern SDS Position und das ist auch erkennbar.

Plakate siehe Anhang: sds-2010-bologna.pdf, sds-2010-exellenz.pdf, sds-2010-kriegsforschung.pdf, sds-2010-krit-wiss.pdf

1) Anmerkungen

Es wurde vom SDS angemerkt, dass der SDS keinen inhaltlichen Konsens mit Fachschaften braucht, es geht darum, ob die Plakate dem buf-Wahlkampf schaden könnten. Außerdem wurde darauf hingewiesen, dass sie die Forderungen die vor zwei Jahren an die Plakate gestellt wurden, nämlich Inhaltlicher Bezug zur Hochschule und konkrete Forderungen auf den Plakaten umgesetzt worden seien (konkrete Forderungen auf zwei von vier Plakaten).

a) Bologna? fürn Arsch!:

Es ist kein buf Slogan und das Bild soll eine Hommage an Kommune 1 sein da Studierende nicht selbst bestimmt lernen dürfen. Soll den Wahlkampf auflockern. Es wurde angemerkt, dass der Spruch sehr pauschal ist und es auch gute Beispiele für Bologna gibt..

b) Solidarität statt Konkurrenz...

Der Ausdruck „zur Hölle“ sei zu radikal

ES wurde angemerkt, dass Studierende die sich mit der Thematik Exzellenz nicht näher beschäftigt haben nicht verstehen werden warum wir dagegen sind, dass Freiburg eine Exzellenz (exzellente) Uni ist.

c) Unis abrüsten...

Es wurde angemerkt, dass wenige Studierende wissen worum es geht. Der SDS merkte dazu an, dass es wohl eine Aktion zu diesem Thema geben wird.

Das Bild sei sehr aggressiv, die Erwiderung des SDS dazu, Rüstung ist aggressiv. Außerdem sei dies gerade ja auch ein Thema im u-asta.

TOP 5: PPP

1) Positionierung des u-asta zu Public-Private-Partnerships im Bildungsbereich

Der u-asta lehnt die Auffassung der (Hochschul-)Bildung als reine Vorbereitung auf den späteren Beruf ab. Um die Rolle der Bildung für die Gesellschaft und für die freie Entfaltung der Persönlichkeit nicht

zusätzlich zu gefährden, muss Bildung frei von wirtschaftlichen Interessen sein.

Daher spricht sich der u-asta im Allgemeinen gegen Public-Private-Partnerships1 (PPP) im Bildungsbereich aus. Insbesondere fallen darunter Abkommen bei denen einE PrivatinvestorIn Einfluss auf die Lehre bekommt, in den Besitz von Infrastruktur öffentlicher Bildungseinrichtungen gerät, unter anderem Räumlichkeiten, oder in solchen Einrichtungen gesonderte Studienfächer einrichtet, beziehungsweise Sonderveranstaltungen abhält. Weiter werden PPPs zurückgewiesen bei denen einer/einem InvestorIn auf dem Gelände einer Bildungseinrichtung eine einseitige Beeinflussung der politischen Meinungsbildung ermöglicht wird, darunter fällt die FAZ-Lounge. Ebenfalls werden Verträge kritisch gesehen, bei denen eine starke Präsenz durch Werbung erlaubt wird, insbesondere durch eine Umbenennung von Hörsälen und anderen Räumlichkeiten.

2) Änderungsantrag

Es wurde der Antrag gestellt, „ ... bei denen eine starke Präsenz durch ...“ (Letzter Satz) durch: „... bei denen eine Präsenz durch ...“ zu ersetzen, da jede Art werbender Präsenz kritisch betrachtet werden soll.

3) Anmerkungen

Es wurde bewusst nicht auf die Forschung eingegangen, da es nicht genügend Einblick in diese Prozesse gibt um dazu eine Position zu fassen.

4) Abstimmungen

In den Fachschaften soll abgestimmt werden:

Der Änderungsantrag Ja/Nein/Enthaltung

Nicht geänderter Antrag Ja/Nein/Enthaltung

geänderter Antrag Ja/Nein/Enthaltung

Damit egal wie die Abstimmung über den Änderungsantrag ausgeht in der nächsten Sitzung über den Antrag entschieden werden kann.

TOP 6: Anträge der letzten Woche

1) Nichtbefassung

Die Fachschaft Geschichte stellt die Geschäftsordnungsanträge sich jeweils mit den Alternativabstimmungen (alle drei, für jede einen Antrag , immer selbe Begründung) nicht zu befassen, da dies Entscheidungen seien, welche rein taktisch sind und deshalb vom Vorstand getroffen werden sollten, da die Fachschaft sich nicht in der Lage sieht die taktische Situation zu beurteilen.

Es gab gegen reden:

zur ersten Alternativabstimmung

In der Abstimmung gibt es die Option den Antrag zurückzuhalten bis in den Fakultäten eine Vorarbeit geschehen ist, und dies müssen die Fachschaften entscheiden ob sie diese Option wollen.

Zur zweiten und dritten Alternativabstimmung

Die Entscheidung der Fachschaft wurde getroffen unter der Voraussetzung eine Bestimmte Option der Alternativabstimmung zu wählen, deshalb soll diese auch stattfinden.

2) Abtsimmungen

TOP 7: Solidarisierung Gartenstraße

1) Antrag

Seit dem 23. April ist das bis dahin leer stehende Haus in der Gartenstraße 19 besetzt. Die BesetzerInnen möchten mit dieser Aktion auf das soziale Problem der herrschenden Wohnungsnot in Freiburg aufmerksam machen. Wir als Studierendenvertretung möchten den BesetzerInnen unsere Solidarität aussprechen.

2) Begründung

Auch wir Studierende sind von der massiven Wohnungsnot und den sehr hohen Mieten betroffen, dies führt dazu, dass viele Studierende zu ihrem Studienbeginn in Notunterkünften oder bei Freunden und Freundinnen unter kommen müssen da es nahezu unmöglich ist eine bezahlbare Wohnung zu finden. In Freiburg müssen die BürgerInnen durchschnittlich 43,8% ihres Einkommens für die Miete aufbringen. Gleichzeitig stehen in Freiburg ca. 900 Wohnungen leer, wovon über 650 der Stadt gehören. Somit ist Freiburg auf Platz 11 von 98 der ausgewerteten deutschen Städte somit ist Freiburg unter den Spitzenreitern was Leerstand angeht. Trotzdem sind paradoxerweise in Freiburg mehr als 700 Menschen ohne Wohnung. Dieses Problem hat sich seit 2006 weiter zugespitzt, da das sogenannte „Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum“ außer Kraft gesetzt wurde. Seit dem können VermieterInnen den so wichtigen Lebensraum wieder leer stehen lassen.

Gründe hierfür sind, dass sie die Mieteinnahmen oftmals nicht brauchen oder es ihnen zu große Umstände bereitet zu Vermieten, andere Gründe können auch sein, dass der Wohnraum erst in einigen Jahren später genutzt werden soll oder das Geld für die Renovierung fehlt. Ähnlich ist es auch bei der Gartenstraße, hierfür gab es Bebauungspläne welche aber bisher nicht realisiert werden konnten. Wir finden daher, dass es unter diesem Hintergrund wichtig ist, diesen Lebensraum sinnvoll zwischen zu nutzen. Im Fall der Gartenstraße wurde ein Info- sowie ein Umsonstladen eingerichtet. Dadurch hat nun auch die Offene Uni die Möglichkeit, sich mitten in der Stadt zu treffen. Abends gibt es regelmäßig eine „Küche für Alle“ sowie Kaffee und Kuchen gegen freiwillige Spende.

3) Diskussion/Anmerkungen

Der Antrag Stammt von der VV und wurde dort mit großer Mehrheit empfehlend (da VV nicht beschlussfähig) angenommen.

Es wurde gefragt ob die Solidarisierung eher mit der Sache, also Wohnungsnot etc. ist oder auch mit der Aktionsform der Besetzung direkt.

Antwort, e3s gehe natürlich um die Sache, aber die Solidarisierung ist durchaus als Solidarisierung mit der Besetzung und damit auch mit der Aktionsform an sich zu sehen.

TOP 8: Finanzanträge

1) Studentische Theatergruppe

Wir sind acht StudentInnen der Uni, KFH und PH und arbeiten mit einem ausgebildeten Theaterpädagogen (Michael Henze) zusammen. Diese Spielzeit erarbeiten wir gemeinsam den Kriminalroman "Der lange Abschied" von Raymond Chandler und führen diesen an drei Tagen (18., 19., 20. Juni 2010) auf. Unsere Proben (seit Oktober 2009) sowie die Aufführungen finden im Herderbau (Institut der Forstwissenschaft) statt. Diese Räumlichkeiten stehen uns kostenfrei zur Verfügung.

Für das Bühnenbild, Kostüme, Requisiten, Werbematerialien (Plakate und Flyer) und weitere Aufwände (Live-Musik, Ton und Licht, finanzielle Entschädigung für UnterstützerInnen) fallen jedoch Kosten an, die wir selbst nicht tragen können.

Eine erste grobe Aufschlüsselung:

Bühnenbild (Teppichboden, Stoffe, Farbe, Barhocker, u.ä.) 200€;

Kostüme, Requisiten, Werbematerialien 200€;

Musik, Ton, Licht u. Sonstiges 100€;

Gesamtsumme: 500€.

Das Theaterprojekt verbindet Studierende der Universität, der Katholischen Fachhochschule und der Pädagogischen Hochschule. Die Themen der Stücke variieren (Interkulturalität, Ungleichheit der Geschlechter, Kritik an Elitenbildung, historische Dramen, etc.). In den bisherigen Spielzeiten (Sommer 2008, Sommer 2009) konnten die Unkosten nicht gedeckt werden.

Jeder finanzielle Betrag, der dem u-asta momentan möglich ist, würde für uns eine große Unterstützung darstellen und die Lebensdauer des Projekts verlängern.

Der Antrag geht gestaffelt über 500 Euro aus A-mitteln gegebenenfalls aus u-mitteln

Die Staffelung ist 500 Euro, 300 Euro, 100 Euro

Gestaffelt heißt, dass der höchste Betrag zuerst abgestimmt wird (weitestgehend) wenn dieser abgelehnt wird der nächst niedrigere und so weiter.

2) Fahrtkosten für Referenten (Bachelor Gemeinsam gestalten)

Antrag siehe Anhang: Antrag Fahrtkosten Paul Cromwell u-asta.pdf

Es gab keine Fragen oder Anmerkungen zu diesem Antrag

TOP 9: Termine und Wichtiges

03. Juni VS Kampagnentreffen im u-asta

04. Juni, Pink Party

09. Juni, dezentraler Aktionstag vom Bildungsstreik

10. Juni Germanistenparty im KGB

15. Juni, Theologen Party im White Rabbit

15. Juni Uniwahl

17. Juni Slavistikparty im White Rabbit

25. Juni, 14.00 bis 18.00 Uhr Aufräumen im u-asta, danach Sommerfest!

Generell Montags Vernetzungstreffen Bildungsstreik