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StuRa-Sitzung vom 07.01.2014

TOP 0: Formalia TOP 1: Berichte 1) Vorstandsbericht 2) AK Finanzen 3) QSM-Vergabekommission TOP 2: Bewerbungen 1) Matthias Gornik (Vorstand VS) 2) Rebecca Leins (Vorstand VS) 3) Freia Schäffner (Stellvertreterin Lehramtsreferat) TOP 3: Antrag friedliche Universität TOP 4: Antrag Wahlordnung TOP 5: Positionspapier Lehramtsreferat TOP 6: Abstimmungen TOP 7: Termine und Sonstiges

Tagesordnung

TOP 0: Formalia

TOP 1: Berichte

1) Vorstandsbericht

2) AK Finanzen

3) QSM-Vergabekommission

TOP 2: Bewerbungen

1) Matthias Gornik (Vorstand VS)

2) Rebecca Leins (Vorstand VS)

3) Freia Schäffner (Stellvertreterin Lehramtsreferat)

TOP 3: Antrag friedliche Universität

TOP 4: Antrag Wahlordnung

TOP 5: Positionspapier Lehramtsreferat

TOP 6: Abstimmungen

TOP 7: Termine und Sonstiges

 

TOP 0: Formalia

Der StuRa ist mit 29 anwesenden Mitgliedern beschlussfähig.

Es gibt keine Anmerkungen zum Protokoll. Dieses ist damit genehmigt.

TOP 1: Berichte

1) Vorstandsbericht

Anmerkung einer studentischen Senatorin: Wir haben das Rektorat darauf aufmerksam gemacht, dass wir in Zukunft auch bei kleineren Treffen, wie etwa Statusgruppentreffen, auf die Anfertigung eines Protokolls bestehen werden.

2) AK Finanzen

Kassenordnung:

http://www.u-asta.uni-freiburg.de/vs/stura/protokolle/ws1314/stura-sitzung-vom-07-01.2014/2014-01-08.0931904114/download

Vorlage für Finanzanträge:
http://www.u-asta.uni-freiburg.de/vs/stura/protokolle/ws1314/stura-sitzung-vom-07-01.2014/2014-01-08.1171758549/download

Das Merkblatt wird nachgereicht.

Molekulare Medizin: Wie sieht das aus, wenn Fachbereichsvertreter nicht der Finanzbeauftragte des FB sind?

AK-Finanzen: Dieser kann die Formulare lediglich ausfüllen. Unterschreiben muss immer ein gewählter Fachbereichsvertreter.

Theologie: Ab wann kann auf die Finanzen zugegriffen werden?

AK-Finanzen: Die Gebühren werden ab dem ersten April eingezogen. Die Krux ist, dass wir noch mit einem nicht genehmigten Wirtschaftsplan arbeiten. Diesbezüglich gibt es noch keine Rückmeldung von Seiten der Universität. Theoretisch können jedoch bereits Gelder beantragen werden.

FHU: Liegt der Bericht auch in schriftlicher Form vor?

AK-Finanzen: Das meiste steht im Merkblatt. Ich werde das Verfahren noch kurz skizzieren.

3) QSM-Vergabekommission

Ergänzung der AgD: Gerade Studentische Tagungen kommen ziemlich gut an. Bei Fragen schreibt an QS-Mittel@u-asta.unifreiburg.de.

SoH-Referent: Wird die Frist verlängert, wenn nicht genügend Bewerbungen eingehen?

Ein Mitglied der WSSK: Das ist denkbar.

TOP 2: Bewerbungen

1) Matthias Gornik (Vorstand VS)

http://www.u-asta.uni-freiburg.de/vs/stura/protokolle/ws1314/stura-sitzung-vom-07-01.2014/2014-01-07.9758265178/download

Matthias ist anwesend und stellt sich vor.

LHG: Die Frage stellt sich an beide Bewerber. Was ist für euch ein zentraler Missstand an der Uni Freiburg?

Matthias: Dass in Gremien und in Situation allgemein, in denen Studierende mit Hochschulpolitik konfrontiert werden, immer noch so viel gelogen wird. Dies wird erst durch Informationshierarchien möglich ist. Dadurch wird unser Recht auf Mitbestimmung beschnitten. Andererseits bietet die Uni viele Möglichkeiten der Mitbestimmung, die oft einfach nicht genutzt werden, was teilweise auch wieder am mangelhaften Informationsstand liegt. Dem muss entgegengewirkt werden. Zudem darf hochschulpolitisches Engagement nicht zu Nachteilen führen.

2) Rebecca Leins (Vorstand VS)

http://www.u-asta.uni-freiburg.de/vs/stura/protokolle/ws1314/stura-sitzung-vom-07-01.2014/2014-01-07.8631303552/download

Rebecca ist anwesend und stellt sich vor.

Rebecca bzgl. der Frage der LHG (s. o.): Dass wir im Vergleich zu anderen Statusgruppen in den meisten Gremien unterrepräsentiert sind, obwohl Studierende die größte Statusgruppe bilden. Es entsteht der Eindruck, dass Studierende nur ein Klotz am Bein sind.

3) Freia Schäffner (Stellvertreterin Lehramtsreferat)

http://www.u-asta.uni-freiburg.de/vs/stura/protokolle/ws1314/stura-sitzung-vom-07-01.2014/2014-01-08.0555462032

Freia ist anwesend und stellt sich vor.

Mathematik: Imperatives Mandat?

Freia: Ja. Siehe Bewerbung.

Es findet ein Aussprache in Abwesenheit der Bewerber*innen statt.

TOP 3: Antrag friedliche Universität

Antrag:
http://www.u-asta.uni-freiburg.de/vs/stura/protokolle/ws1314/stura-sitzung-vom-07-01.2014/2014-01-07.3192173964/download

ÄA FB Politik:

http://www.u-asta.uni-freiburg.de/vs/stura/protokolle/ws1314/stura-sitzung-vom-07-01.2014/2014-01-08.1021165606/download

Der Vertreter des SDS stellt den Antrag vor. Zu den Antragsteller*innen kommt noch hinzu: Der FB Politik.

LHG: Anscheinend sind die Antragsteller der Meinung, dass es Zweck der Uni sei, eine friedliche Gesellschaft zu schaffen. Es gibt auf der einen Seite radikale Pazifisten. Die sind genau unreflektiert so wie radikale Bellizisten. Es gibt ebenso reflektierte Kriegsforschung. Der einzelne, das Individuum soll über seine Forschung entscheiden. Des Weiteren ist die Reichweite des Antrags problematisch. So wäre etwa Forschung an neuem Panzerglas, das eigentlich schützen soll, verboten. Kritik letzter Satz: Es sollte nicht „Die Studierendenvertretung“ heißen.

GO-Antrag des FB Anglistik auf Beschränkung der Redezeit auf zwei Minuten.

Inhaltliche Gegenrede des FB Mathematik: Dies ist ein kontroverser Antrag. Man sollte sich ausführlich äußern können. Dafür sind 2 Minuten zu kurz.

Der Antrag wird mit großer Mehrheit angenommen.

Politik: Der FB Politik begrüßt den Antrag und stellt zugleich folgenden Änderungsantrag: Im vorletzten Absatz soll folgendes hinzugefügt werden: „[...] Dabei muss auch das Miteinbeziehen von Personal und Vertreter*innen des Militärs und der Rüstungsindustrie in die Lehre unterbleiben bzw. kritisch begleitet werden

SDS: Bei der Wissenschaftsfreiheit geht es nicht um die Freiheit zu forschen wie man will, sondern eine verantwortungsvolle Wissenschaft im Sinne des Grundgesetzes zu betreiben. Auch die Wissenschaftsfreiheit ist bedingt durch die Würde des Menschen, Friedensfinalität etc. Wir schränken diese Freiheit nicht ein, da in privaten Institutionen jederzeit Rüstungsforschung betrieben werden kann. Zu dual-use-Technologien: Konkret soll Forschung verhindert werden, die explizit Rüstungszwecken dient. Die Zivilgesellschaft ist wichtiger. Zum Änderungsantrag des FB Politik: Unser Antrag soll lediglich ein langfristiges Endziel formulieren.

Claudius (RCDS): Es ist verwunderlich, dass der SDS als eine Gruppe, die vom Verfassungsschutz beobachtet beobachtet wird, nun das Grundgesetz an der Uni Freiburg verteidigen will. Wir sind der Meinung, dass jeder Forschen soll, wie er will. Der Antrag geht zu weit.

Juso-HSG: Wissenschaftsfreiheit ist schön, Forscher können aber nicht darüber bestimmen, wer ihre Ergebnisse später verwendet. Beispiel: Deutsche Waffen in Bürgerkriegen auf dem afrikanischen Kontinent.

SDS: Das Militär ist nie die Lösung, sondern das Problem. Militarismus kann nicht durch Militarismus beseitigt werden. Ich persönlich empfinde es als Ehre, vom Verfassungsschutz beobachtet zu werden. Des Weiteren ist es frech, diesbezüglich von einer Organisation kritisiert zu werden, deren Mutterpartei mit Abstand am meisten verfassungswidrige Gesetzte erlässt, die mit großer Regelmäßigkeit vom Bundesverfassungsgericht kassiert werden.

Claudius (RCDS) möchte daraufhin auf die Geschichte der Partei „Die Linke“ eingehen. Da dies aber nichts zum Thema beiträgt, bittet er darum, dies am Ende der Redeliste tun zu dürfen.

Soziologie: Wenn auf Parteien eingegangen wird, sollte auch auf Staatengeschichte wie die der BRD eingegangen werden.

AgD: Bitte diskutiert über den Antrag.

Mathematik: Ich finde den Antrag persönlich zwar recht gut. Ich frage mich allerdings, wer diese ganzen Sachen auslegen wird. Wann gilt ein Projekt als militärisch? Grauzonen sind eine Schwierigkeit. Wer entscheidet? Soll dies den Gremien selbst überlassen werden?

AgD: Der Antrag soll lediglich eine Handlungsmaxime darstellen, kein Dogma. Kritische Fälle sollten immer diskutiert werden.

Ein Mitglied des StuRas: Der Änderungsantrag des FB Politik ist gut. Ich schließe mich an. Wann wird der Antrag abgestimmt? Welche Fachbereich und Initiativen haben den Antrag bereits besprochen? [Etwa ein Drittel der Anwesenden gibt dies zu versehen]

Philo-Blas: An der TU Dresden gibt es ein Referat, dass sich damit beschäftigt, Missstände im Sinne des Antrags aufzuzeigen.

Claudius (RCDS): Bzgl. des Antragstellers (SDS) möge man sich ansehen, wo die Partei „Die Linke“ eigentlich herkommt.

TOP 4: Antrag Wahlordnung

http://www.u-asta.uni-freiburg.de/vs/stura/protokolle/ws1314/stura-sitzung-vom-07-01.2014/2014-01-07.3608715423/download

Claudius vom RCDS stellt den Antrag vor.

AgD: Geht es nur um männliche Studierende oder wurde bewusst nicht gegendert?

Claudius (RCDS) Im Antrag steht „sinngemäß“. Wie das sprachpolitisch genau übernommen wird ist nicht relevant.

Präsidium: Es gibt auch explizit parteinahe Hochschulgruppen, die nicht zur Wahl angetreten sind.

LHG: Dieser Antrag ist eine Konsequenz aus dem Vorschlag der WSSK zur inhaltlichen Prüfung von Listen durch die Judikative. Dies ist abzulehnen.

Mathematik: Reine Fachbereichslisten werden durch diese Regelung nicht ausgeschlossen. 25% sind immer machbar, wenn beispielsweise einfach entsprechende Personen in geringer zahl auf die Liste gesetzt werden. Die Regelung würde zu mehr Scheinkandidaturen führen. Jegliche Art von Einschränkung ist eigentlich unnötig. Die Wähler sollen entscheiden, was sie wählen. Was zugelassen wird, sollten weder wir noch die WSSK entscheiden. Wenn weit mehr als zehn Listen antreten und eine Fachbereichsliste gewählt wird, hat diese auch die nötige Legitimation.

Ein Mitglied der WSSK: Nicht die WSSK, sondern der AK-Wahlordnung arbeitet die Wahlsatzung aus. Eine inhaltliche Beschränkung ist nicht sinnvoll. Rein inhaltliche Initiativen können auch die Interessen eines bestimmten Fachbereichs vertreten. Bitte lehnt den Antrag ab.

AK-Finanzen: Bitte achtet auf eure Rhetorik. Die Behauptung, dass Initiativen, die nur aus Studierenden eines Fachbereichs bestehen, keine richtigen Listen sind, ist einfach nicht richtig.

SDS: Antrag ablehnen! Die OFaMed sollte zu dieser Sache befragt werden, da diese konkret betroffen

DIE HOCHSCHULGRUPPE: Wir finden den Antrag gut, da wir ihn bereits erfüllen. Wir bestehen zwar größtenteils aus Soziologen, schreiben aber nur vom FB Soziologie den Abstimmungszettel ab, wenn wir unseren eigenen Würfel vergessen haben.

Claudius (RCDS): Die Möglichkeit von Dummys auf den Listen besteht jetzt schon. Die Gefahr besteht. Diese sollte zugelassenen werden. Alles über 25% wäre aber eine zu große Hürde, ein zu großer Eingriff in die Freiheit der Listenaufsteller.

Die AgD äußert sich zur Metaebene: Es ist interessant, dass die LHG, die sich gegen die Zivilklausel ausgebrochenen hat, nun diesen Antrag stellt, der ja auch Menschen in ihrer Freiheit einschränkt.

Präsidium: Gut, dass ihr euch Gedanken gemacht habt. Die Einschränkung ist aber nicht gut, da sie davon ausgeht, dass Studierende eines Studiengangs automatisch die selbe Meinung vertreten. Dies ist aber nicht der Fall. Der FB Jura ist das beste Beispiel. Die kleinen Initiative können Minderheitenmeinungen abbilden.

Psychologie: Fachbereiche mit mehr Leuten haben so größere Chancen, dass deren Minderheiten gehört werden.

LHG: Ich bin ja nicht nur Liberaler, sondern auch Liberaldemokrat. Wir haben ein Rätesystem mit Adamsverfahren. Diese Beschränkung ist ein Rammbock, der gegen sas Adamsverfahren ins Feld geführt wird. Der Wählerwille kann mit dem Adamsverfahren gar nicht abgebildet werden.

Präsidium: Wenn es um das Adamsverfahren geht, sollte eine Satzungsänderung beantragt werden.

Mathematik: Wenn wir das Adamsverfahren abschaffen wollen, sollten wir dies auch tun. Bitte ergreift die Probleme, die ihr seht, an der Wurzel. Dummyvertreter lassen sich nicht verhindern. Die haben wir jetzt und werden sie mit Beschluss des Antrags auch haben. Deren Vorteil wird durch den Antrag sogar noch größer. Ich verstehe die Idee, dass Vielfalt erzielt werden soll. Wir befinden uns auf dem Scheitelpunkt der Parabel. Das Adamsverfahren macht nur keinen Sinn, wenn sich genau zehn Listen bewerben. Im besten Fall sind es mehr.

GO-Antrag der AgD: Schließung der Redeliste, da sich die Diskussion im Kreis drehe und offensichtlich alle Argumente ausgetauscht seien.

Inhaltliche Gegenrede durch Claudius (RCDS): Die Diskussion ist augenscheinlich noch nicht vorbei, da sich noch so viele dazu äußern wollen.

Die Mehrheit der Anwesenden spricht sich für die Schließung der Redeliste aus.

Claudius (RCDS) antwortet auf die Aussage der Fachbereiche, dass es keine EINE Meinung eines Fachbereichs gebe, mit dem Hinweis darauf, dass die Meinung eines Fachbereichs in der Fachbereichssitzung diskutiert werde und Minderheitengruppen schließlich die Möglichkeit haben würden, in dieser vorstellig zu werden und ihre Meinung kundzutun. Bei der Jura habe sich dies bewährt.

Soziologie möchte zu Protokoll geben, dass es schön sei, dass der RCDS inzwischen der Meinung sei, dass das Rätesystem funktioniere (auch wenn Claudius betont, dass dies nicht bedeute, dass der RCDS von selbigem überzeugt sei). Außerdem sei es wünschenswert, die Diskussion über das Adamsverfahren von diesem Antrag zu trennen, da sie inhaltlich wenig miteinander zu tun hätten. Kritik am Adamsverfahren solle anderweitig geäußert werden.

Der SDS unterstützt diese Bitte und meint, dass das Adamsverfahren offensichtlich selbstständig thematisiert werden müsse. Der Vertreter des FB Mathematik habe gesagt, dass das Adamsverfahren nicht demokratisch sei, dabei sei das Adamsverfahren sehr demokratisch, da es die Abbildung von Minderheitenmeinungen sehr gut ermögliche. Außerdem könne man nicht davon ausgehen, dass politische Meinung aufgrund einer Fachbereichszuordnung zustande komme, da Mitglieder eines FB einzelne, ausdifferenzierte politische Meinungen haben könnten, die nicht mit ihrem FB zu tun habe. Der Antrag setze nicht am eigentlichen Problem an.

Anglistik: Minderheiten könnten an Fachbereichssitzungen teilnehmen und ihre Meinung äußern und dafür kämpfen – Initiativen könnten dasselbe tun.

Claudius (RCDS): Vielleicht handelt es sich um ein spezielles Jura-Problem, dennoch können abweichende Meinungen in jedem FB kundgetan werden. Diese Unstimmigkeiten sollten im Fachbereich geklärt werden und nicht durch das Aufstellen einer Initiativliste.

TOP 5: Positionspapier Lehramtsreferat

http://www.u-asta.uni-freiburg.de/vs/stura/protokolle/ws1314/stura-sitzung-vom-07-01.2014/2014-01-07.3762472571/download

Sport: Ist die Zulassungsbeschränkung nicht schon durch?

Lehramtsreferat: Prinzipiell liegen die Zulassungsbeschränkungen an der Kapazität einer Uni.

Sport: Wie soll die frühe Verzahnung gestaltet werden? Vielleicht könnte man eine spezielle Orientierung einrichten, da B.A.-Studierende keinen Bedarf für pädagogisch-bildende Veranstaltungen hätten.

Lehramtsreferat: Inhaltlich ist das alles noch nicht ganz klar, prinzipiell gibt es aber zwei Arten der Ausformung, beispielsweise durch den BOK-Bereich.

SDS: Es ist schade, dass der Übergang zur B-M-Struktur einfach akzeptiert wird. Es ist wünschenswert, das ganze noch einmal zu kritisieren!

Geographie: in manchen Bundesländern gibt es das B-M-Sytsem bereits – gibt es zu diesen Kontakt? Man könnte so zumindest die Wiederholung von Fehlern vermeiden.

Lehramtsreferat: Bisher gibt es wenig Kontakt, das Problem liegt vor allem an den unterschiedlichen Systemen.

FHU: In Hamburg sind alle angesprochenen Punkte bereits schief gelaufen.

Sport: Was passiert nach den nächsten Wahlen? Könnte das B-M-System dann wieder unter den Tisch fallen?

Lehramtsreferat: Das ist eher unwahrscheinlich. Vielleicht sollen somit auch die Gesamtschulen gestärkt werden.

TOP 6: Abstimmungen

http://www.u-asta.uni-freiburg.de/vs/stura/protokolle/ws1314/stura-sitzung-vom-07-01.2014/2014-01-07.7869810550/download

TOP 7: Termine und Sonstiges


 

11.01.: Histofete, StuSie Bar, 22 Uhr.

13.01.: Treffen des gender-Referats zu Trans- und Intersexualität, Medienraum des KG IV, 20 Uhr.

16.01.: Runder Tisch Lehramt,wenn möglich in konf1, 18 Uhr.

23.01.: Soziosause

24.01.: Anglistenparty

Anhänge des Artikels
Antrag_SDS_CampusGrün_AgD_Juso-HSG_friedliche_Uni.pdf Antrag_SDS_CampusGrün_AgD_Juso-HSG_friedliche_Uni.pdf
(Antrag_SDS_CampusGrün_AgD_Juso-HSG_friedliche_Uni.pdf - 41.10 Kb)
Antrag_Namensänderung_HOCHSCHULGRUPPE.pdf Antrag_Namensänderung_HOCHSCHULGRUPPE.pdf
(Antrag_Namensänderung_HOCHSCHULGRUPPE.pdf - 21.90 Kb)
Antrag_LHG_RCDS_Wahlordnung.pdf Antrag_LHG_RCDS_Wahlordnung.pdf
(Antrag_LHG_RCDS_Wahlordnung.pdf - 243.86 Kb)
Positionspapier_lehramt_2014.pdf Positionspapier_lehramt_2014.pdf
(Positionspapier_lehramt_2014.pdf - 110.76 Kb)
StuRa_Abstimmungsübersicht_2014-1-7.pdf StuRa_Abstimmungsübersicht_2014-1-7.pdf
(StuRa_Abstimmungsübersicht_2014-1-7.pdf - 67.65 Kb)
Bewerbung_Vorstand_Rebecca_Leins.pdf Bewerbung_Vorstand_Rebecca_Leins.pdf
(Bewerbung_Vorstand_Rebecca_Leins.pdf - 282.03 Kb)
Bewerbung_Vorstand_Matthias_Gornik.pdf Bewerbung_Vorstand_Matthias_Gornik.pdf
(Bewerbung_Vorstand_Matthias_Gornik.pdf - 72.08 Kb)
Änderungsantrag FB Politik.pdf Änderungsantrag FB Politik.pdf
(Änderungsantrag FB Politik.pdf - 38.08 Kb)
Kassenanordnung.pdf Kassenanordnung.pdf
(Kassenanordnung.pdf - 35.83 Kb)
Vorlage_Finanzantrag.pdf Vorlage_Finanzantrag.pdf
(Vorlage_Finanzantrag.pdf - 39.86 Kb)
Bewerbung_Lehramtsreferat_Freia_Schäffner.pdf Bewerbung_Lehramtsreferat_Freia_Schäffner.pdf
(Bewerbung_Lehramtsreferat_Freia_Schäffner.pdf - 72.72 Kb)
StuRa_Protokoll_2014-01-07.pdf StuRa_Protokoll_2014-01-07.pdf
(StuRa_Protokoll_2014-01-07.pdf - 127.94 Kb)
Änderungsantrag_LHG_Reichweite_Zivilklausel.pdf Änderungsantrag_LHG_Reichweite_Zivilklausel.pdf
(Änderungsantrag_LHG_Reichweite_Zivilklausel.pdf - 76.83 Kb)
Änderungsantrag_LHG_Minderheitenmeinungen.pdf Änderungsantrag_LHG_Minderheitenmeinungen.pdf
(Änderungsantrag_LHG_Minderheitenmeinungen.pdf - 74.52 Kb)

erstellt von Jonas zuletzt verändert: 28.01.2014 16:53
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