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Artikelaktionen

StuRa-Sitzung vom 15.10.2013

TOP 0: Formalia 1) Feststellung der Beschlussfähigkeit 2) Protokollführung 3) Genehmigung des Protokolls 4) Anmerkungen zur TO TOP 1: Bewerbungen 1) Till Osswald (WSSK) 2) Lennart Lein (WSSK) 3) Lukas Schober (WSSK) 4) Jakob Lohmann (WSSK) 5) Anna Tenberg (Referat für Politische Bildung) 6) Anne Schäfer (Außenreferat) 7) Georg Ostendorff (Kulturreferat) 8) Eric Steinsberger (Pressereferat) 9) Sabrina Friedl (Umweltreferat) 10) David Feeney (Umweltreferat) 11) Vincent Heckmann (Datenschutzreferat) 12) Lena Becker (Referat für Hochschulpolitik) 13) Michal Armbruster (Antidiskriminierungsreferat) 14) Thomas Seyfried (Finanzreferat) 15) (Antifaschistisches Referat) 16) Sara San (Lehramtsreferat) 17) Rebecca Leins (beratendes Senatsmitglied) 18) Rebeccca Leins (Qualitätskommission des ZfS) 19) Anna Mashi (Struktur- und Entwicklungskommission) 20) Anna Mashi (Ständige Senatskommission für Gleichstellungsfragen) 21) Anna Tenberg (Ständige Senatskommission für Gleichstellungsfragen) 22) Janine Günther (Senatskommission für Studium und Lehre für den Bereich medizinische Studiengänge) 23) Clemens Schiebel (Senatskommission für Studium und Lehre für den Bereich der MINT-Fächer) 24) Tiziana Ehrenberger (Deutschlandstipendium-Auswahlkommission) 25) Charlotte Heyng (Deutschlandstipendium-Auswahlkommission) 26) Boas Steffani (Deutschlandstipendium-Auswahlkommission) TOP 2: Abstimmungen 1) Einrichtung eines Vorstandsreferats 2) Hannes Hein (WSSK) 3) Eilabstimmung Bewerbung Tiziana Ehrenberger (Deutschlandstipendium-Auswahlkommission) 4) Eilabstimmung Charlotte Heyng (Deutschlandstipendium-Auswahlkommission) 5) Eilabstimmung Boas Steffani (Deutschlandstipendium-Auswahlkommission) TOP 3: Antrag des Fachbereichs Jura auf Namensänderung des Antifaschistischen Referats TOP 4: Antrag des Fachbereichs Physik auf Änderung der Organisationssatzung TOP 5: Diskussion bzgl. der Verfahrensweise beim Protokoll TOP 6: Diskussion bzgl. Änderung der Organisationssatzung TOP 7: Sonstiges

 

Tagesordnung

TOP 0: Formalia

1) Feststellung der Beschlussfähigkeit

2) Protokollführung

3) Genehmigung des Protokolls

4) Anmerkungen zur TO

TOP 1: Bewerbungen

1) Till Osswald (WSSK)

2) Lennart Lein (WSSK)

3) Lukas Schober (WSSK)

4) Jakob Lohmann (WSSK)

5) Anna Tenberg (Referat für Politische Bildung)

6) Anne Schäfer (Außenreferat)

7) Georg Ostendorff (Kulturreferat)

8) Eric Steinsberger (Pressereferat)

9) Sabrina Friedl (Umweltreferat)

10) David Feeney (Umweltreferat)

11) Vincent Heckmann (Datenschutzreferat)

12) Lena Becker (Referat für Hochschulpolitik)

13) Michal Armbruster (Antidiskriminierungsreferat)

14) Thomas Seyfried (Finanzreferat)

15) (Antifaschistisches Referat)

16) Sara San (Lehramtsreferat)

17) Rebecca Leins (beratendes Senatsmitglied)

18) Rebeccca Leins (Qualitätskommission des ZfS)

19) Anna Mashi (Struktur- und Entwicklungskommission)

20) Anna Mashi (Ständige Senatskommission für Gleichstellungsfragen)

21) Anna Tenberg (Ständige Senatskommission für Gleichstellungsfragen)

22) Janine Günther (Senatskommission für Studium und Lehre für den Bereich medizinische Studiengänge)

23) Clemens Schiebel (Senatskommission für Studium und Lehre für den Bereich der MINT-Fächer)

24) Tiziana Ehrenberger (Deutschlandstipendium-Auswahlkommission)

25) Charlotte Heyng (Deutschlandstipendium-Auswahlkommission)

26) Boas Steffani (Deutschlandstipendium-Auswahlkommission)

TOP 2: Abstimmungen

1) Einrichtung eines Vorstandsreferats

2) Hannes Hein (WSSK)

3) Eilabstimmung Bewerbung Tiziana Ehrenberger (Deutschlandstipendium-Auswahlkommission)

4) Eilabstimmung Charlotte Heyng (Deutschlandstipendium-Auswahlkommission)

5) Eilabstimmung Boas Steffani (Deutschlandstipendium-Auswahlkommission)

TOP 3: Antrag des Fachbereichs Jura auf Namensänderung des Antifaschistischen Referats

TOP 4: Antrag des Fachbereichs Physik auf Änderung der Organisationssatzung

TOP 5: Diskussion bzgl. der Verfahrensweise beim Protokoll

TOP 6: Diskussion bzgl. Änderung der Organisationssatzung

TOP 7: Sonstiges

 

TOP 0: Formalia

1) Feststellung der Beschlussfähigkeit

Die Beschlussfähigkeit wird mit 34 Mitgliedern festgestellt.

2) Protokollführung

Das Präsidium führt Protokoll, alle sind einverstanden.

3) Genehmigung des Protokolls

Im Protokoll der konstituierenden Sitzung werden Rechtschreibfehler moniert. Es wird zudem gewünscht, dass das Protokoll auch wieder an die Fachschaften geht, nicht nur an die Fachbereichsvertretung. Zudem wird gefragt, wie die Beschlussfähigkeit zustande kam und auf welche Weise gezählt wird. Einmal seien 29 Mitglieder gezählt worden, im Protokoll stünden aber 34. Es wird geantwortet, dass die Zahl aus der Anwesenheitsliste übernommen und im Anschluss geprüft wurde, ob die Anwesenden das Mandat führen durften. Die Bitte wird geäußert, die Feststellung der Beschlussfähigkeit immer mit ins Protokoll aufzunehmen.

Das Präsidium stellt fest, dass gemäß der vorläufigen Geschäftsordnung nur eine Gegenrede auf GOs zugelassen wird.

Es folgt ein GO-Antrag auf Vertagung der Sitzung, da das Protokoll nicht ordnungsgemäß veröffentlicht worden sei.

Abstimmung

Ja

Nein

Enthaltung

GO-Antrag auf Vertagung der Sitzung

2

28

4


 

Das Präsidium führt stumme Gesten zur Zustimmung und Ablehnung ein, um Diskussionen zu beruhigen. Des Weiteren beantragt es, darüber zu diskutieren, wie in Zukunft mit den Protokollen verfahren werden soll. Dies wird gleich abgestimmt und als neuer TOP 6 in die Tagesordnung aufgenommen.

GO-Antrag auf Ende der Debatte. Es gibt keine Gegenrede, der Antrag ist also angenommen

Abstimmung zur Genehmigung des Protokolls mit den gewünschten Änderungen:

Abstimmung

Ja

Nein

Enthaltung

Genehmigung des Protokolls

29

0

5

Das Protokoll der konstituierenden Sitzung ist mit den oben angemerkten Änderungen damit genehmigt.


 

4) Anmerkungen zur TO

Bewerbungen Nr. 24-26 sollen als Eilanträge abgestimmt werden.

Leider sind nicht alle der BewerberInnen anwesend, es wird also darüber diskutiert, ob man trotz der Unmöglichkeit persönlicher Vorstellung einen Eilantrag abstimmen kann. Die Funktion des in Frage kommenden Amtes wird erklärt.

Gegen den Eilantrag auf Abstimmung über Tiziana Ehrenbergers Bewerbung wird ein Veto, allerdings nicht mit den laut GO nötigen 10 Stimmen. Die drei Bewerbungen werden also als Eilanträge abgestimmt.


 

TOP 1: Bewerbungen

Der Inhalt der Bewerbungen ist den Bewerbungsformularen im Anhang zu entnehmen.

1) Till Osswald (WSSK)

Till stellt sich vor.

http://www.u-asta.uni-freiburg.de/vs/stura/protokolle/ws1314/2013-10-01/2013-10-02.0502152422/download S. 4

2) Lennart Lein (WSSK)

http://www.u-asta.uni-freiburg.de/vs/stura/protokolle/ws1314/2013-10-01/2013-10-02.0502152422/download S. 1-3

3) Lukas Schober (WSSK)

Lukas ist nicht anwesend und hat keine schriftliche Bewerbung eingereicht. Die Bewerbung kann deshalb leider nicht berücksichtigt werden.

4) Jakob Lohmann (WSSK)

Jakob ist anwesend und stellt sich vor.

http://www.u-asta.uni-freiburg.de/vs/stura/protokolle/ws1314/protokoll-der-stura-sitzung-vom-15-10.2013/2013-10-16.5294840864/download

5) Anna Tenberg (Referat für Politische Bildung)

Anna stellt sich vor.

http://www.u-asta.uni-freiburg.de/vs/stura/protokolle/ws1314/protokoll-der-stura-sitzung-vom-15-10.2013/2013-10-16.9145197783/download

6) Anne Schäfer (Außenreferat)

Anne stellt sich vor.

http://www.u-asta.uni-freiburg.de/vs/stura/protokolle/ws1314/protokoll-der-stura-sitzung-vom-15-10.2013/2013-10-20.7131500499/download

7) Georg Ostendorff (Kulturreferat)

Georg ist leider nicht anwesend, das Bewerbungsformular findet sich aber im Anhang.

http://www.u-asta.uni-freiburg.de/vs/stura/protokolle/ws1314/protokoll-der-stura-sitzung-vom-15-10.2013/2013-10-16.9601883932/download

8) Eric Steinsberger (Pressereferat)

Eric ist anwesend und stellt seine Bewerbung vor.

http://www.u-asta.uni-freiburg.de/vs/stura/protokolle/ws1314/protokoll-der-stura-sitzung-vom-15-10.2013/2013-10-16.9737745978/download

Es wird gefragt, ob es Pläne für die zukünftige Finanzierung des u-boten gebe (dieser wurde bislang aus dem u-asta-Budget bezahlt). Eric antwortet, dass keine Werbung geschaltet werden solle und spricht sich für weitere Finanzierung durch die VS aus, damit die Zeitung allen zugänglich, also kostenlos bleibe.

Es wird gefragt, wie die basisdemokratischen Ideale, die der Bewerber in seiner Vorstellung angesprochen hat, umgesetzt werden sollen. Eric antwortet, dass die Leitung des u-boten durch eine Konferenz ausgeübt werden solle.

Es wird gefragt, wie wichtig die politische Unabhängigkeit der Zeitung ist und wie diese gewährleistet werden soll. Eric antwortet, dass die Unabhängigkeit durch die Vielzahl der Stimmen gewährleistet werden könne. Eine Rhetorik der Alternativlosigkeit dürfe es auf universitärer Ebene nicht geben (lauter Applaus).

Der Bewerber verspricht, dass alle Veröffentlichungstermine des neuen Presseorgans rechtzeitig bekanntgegeben werden.

9) Sabrina Friedl (Umweltreferat)

Sabrina ist nicht anwesend, wird aber durch einen Campusgrün-Mitstreiter vertreten, der ihre Bewerbung vorstellt.

http://www.u-asta.uni-freiburg.de/vs/stura/protokolle/ws1314/protokoll-der-stura-sitzung-vom-15-10.2013/2013-10-16.1468402513/download

Es werden Fragen zur Wahrnehmung des imperativen Mandats gestellt. Es wird für schwierig gehalten, dass die Bewerberin sich auch an das Votum ihrer Hochschulgruppe halten will und nicht nur an das des StuRa. Gerade die bei der Arbeit mit dem Studentenwerk bestehenden Doppelstrukturen seien da sehr kritisch.

Die Bewerberin kann sich auch vorstellen, das Referat gemeinsam mit dem anderen Bewerber zu übernehmen.

GO-Antrag zur Vertagung der Abstimmung über das Umweltreferat, bis sich Sabrina vorgestellt hat.

Abstimmung

Ja

Nein

Enthaltung

Vertagung der Abstimmung über das Umweltreferat

28

0

5

Die Abstimmung findet also in zwei Wochen statt.

10) David Feeney (Umweltreferat)

David ist anwesend und stellt sich trotz verschobener Abstimmung vor. Es werden Nachfragen an den Bewerber gestellt.

http://www.u-asta.uni-freiburg.de/vs/stura/protokolle/ws1314/protokoll-der-stura-sitzung-vom-15-10.2013/2013-10-16.2797787506/download

Aus dem Plenum wird aus gegebenem Anlass um Respekt den BewerberInnen gegenüber gebeten.

11) Vincent Heckmann (Datenschutzreferat)

Vincent ist nicht anwesend, wird aber von einer anderen Person vorgestellt, die ankündigt, dass Vincent gerne zu einer anderen StuRa-Sitzung kommen wird.

http://www.u-asta.uni-freiburg.de/vs/stura/protokolle/ws1314/protokoll-der-stura-sitzung-vom-15-10.2013/2013-10-16.3072419159/download

12) Lena Becker (Referat für Hochschulpolitik)

Lena ist anwesend und stellt sich vor.

http://www.u-asta.uni-freiburg.de/vs/stura/protokolle/ws1314/protokoll-der-stura-sitzung-vom-15-10.2013/2013-10-16.3279967352/download

13) Michal Armbruster (Antidiskriminierungsreferat)

Michal ist anwesend und stellt sich vor. Sie kündigt die intensive Zusammenarbeit mit zwei Bewerberinnen für vergleichbare Referate an KH und EH an.

http://www.u-asta.uni-freiburg.de/vs/stura/protokolle/ws1314/protokoll-der-stura-sitzung-vom-15-10.2013/2013-10-16.3412210810/download

14) Thomas Seyfried (Finanzreferat)

Thomas stellt sich vor und lädt noch einmal alle zur Mitarbeit im AK Finanzen ein.

http://www.u-asta.uni-freiburg.de/vs/stura/protokolle/ws1314/protokoll-der-stura-sitzung-vom-15-10.2013/2013-10-16.5272288981/download

Es werden Rückfragen zur Kontrolle der Finanzen gestellt. Thomas antwortet, dass die rechnerische Richtigkeit von der einzustellenden Haushaltsbeauftragten gewährleistet, die politische Überprüfung voraussichtlich vor allem vom Vorstand wahrgenommen werde.

Thomas kündigt auf Nachfrage an, dass seiner Einschätzung nach der künftige VS-Beitrag realistisch unter 7 Euro liegen könne. Andere Unis würden bei 10 bis 30 Euro landen.

15) (Antifaschistisches Referat)

Die Person ist anwesend und stellt ihre Bewerbung vor.

http://www.u-asta.uni-freiburg.de/vs/stura/protokolle/ws1314/protokoll-der-stura-sitzung-vom-15-10.2013/2013-10-16.8434633173/download

Sie antwortet auf Nachfrage, dass das Referat eine Neugründung sei und nicht ans Antifa-Referat anknüpfe.

16) Sara San (Lehramtsreferat)

Sara bringt spontan ihre Bewerbung ein und stellt sich vor. Die schriftliche Bewerbung wird nachgereicht und ans Protokoll angehängt.

http://www.u-asta.uni-freiburg.de/vs/stura/protokolle/ws1314/protokoll-der-stura-sitzung-vom-15-10.2013/2013-10-16.8805193713/download

17) Rebecca Leins (beratendes Senatsmitglied)

http://www.u-asta.uni-freiburg.de/vs/stura/protokolle/ws1314/protokoll-der-stura-sitzung-vom-15-10.2013/2013-10-16.8958179879/download

18) Rebeccca Leins (Qualitätskommission des ZfS)

Rebecca ist anwesend und stellt ihre zwei Bewerbungen vor.

http://www.u-asta.uni-freiburg.de/vs/stura/protokolle/ws1314/protokoll-der-stura-sitzung-vom-15-10.2013/2013-10-16.9059596761/download

19) Anna Mashi (Struktur- und Entwicklungskommission)

http://www.u-asta.uni-freiburg.de/vs/stura/protokolle/ws1314/protokoll-der-stura-sitzung-vom-15-10.2013/2013-10-16.9241329665/download

20) Anna Mashi (Ständige Senatskommission für Gleichstellungsfragen)

Anna ist anwesend und stellt sich vor.

http://www.u-asta.uni-freiburg.de/vs/stura/protokolle/ws1314/protokoll-der-stura-sitzung-vom-15-10.2013/2013-10-16.1673333321/download

 

Auf Nachfrage antwortet sie, dass sie sich zum Wissenstransfer mit den vormaligen AmtsinhaberInnen kurzschließen möchte.

Auf Nachfrage antwortet Anna, dass sie sich auf gleich zwei Kommissionen bewerbe, weil sie Zeit, Interesse und Verbindungen zu erfahrenen Menschen habe, um sich in beide Felder einzuarbeiten.

Auf Nachfrage antwortet sie, dass sie wirtschaftliche Verflechtung an der Uni für hoch problematisch halte und sich im Zweifel dagegen einsetzen wolle

GO-Antrag zur Vertagung der Abstimmung über Hannes Heins Bewerbung für die WSSK

Abstimmung

Ja

Nein

Enthaltung

Vertagung der Abstimmung über Hannes Heins Bewerbung (WSSK)

7

14

11


 

GO-Antrag zur Vertagung der Abstimmung auf Einrichtung eines Vorstandsreferats. Es sei juristisch unklar, wie ein drittes Vorstandsmitglied etabliert werden soll. Gegenrede: die Vorstandsreferate seien Teil der Satzung und so schon rechtlich geprüft und genehmigt, es gebe also keine Kollision mit dem Landeshochschulgesetz (LHG).


 

Abstimmung

Ja

Nein

Enthaltung

Vertagung der Abstimmung über Einrichtung eines Vorstandsreferats

2

23

7


 

Es wird gefragt, warum ein Vorstandsreferat eingerichtet werden muss, das gehe nicht eindeutig aus dem LHG hervor. Es wird geantwortet, dass laut LHG höchstens zwei Vorsitzende gewählt werden dürften. Das sei nicht genug, darum würden über das Vorstandsreferat gleichberechtigte Vorstandsmitglieder hinzugefügt. Diese Lösung sei nach Rücksprache mit der Rechtsprüfung gewählt worden.

GO-Antrag auf Ende der Debatte. Es gibt keine Gegenrede, der Antrag ist also angenommen.

21) Anna Tenberg (Ständige Senatskommission für Gleichstellungsfragen)

Anna stellt ihre zweite Bewerbung vor.

http://www.u-asta.uni-freiburg.de/vs/stura/protokolle/ws1314/protokoll-der-stura-sitzung-vom-15-10.2013/2013-10-16.2149691049/download

22) Janine Günther (Senatskommission für Studium und Lehre für den Bereich medizinische Studiengänge)

Janine ist anwesend und stellt sich vor.

http://www.u-asta.uni-freiburg.de/vs/stura/protokolle/ws1314/protokoll-der-stura-sitzung-vom-15-10.2013/2013-10-16.3816027185/download

23) Clemens Schiebel (Senatskommission für Studium und Lehre für den Bereich der MINT-Fächer)

Clemens ist anwesend und stellt sich vor. Er fordert zu Bewerbungen für die Senatskommissionen für Studium und Lehre aus der Jura und den Geisteswissenschaften auf, da diese noch unbesetzt sind.

http://www.u-asta.uni-freiburg.de/vs/stura/protokolle/ws1314/protokoll-der-stura-sitzung-vom-15-10.2013/2013-10-16.3958816584/download

Auf Nachfrage antwortet Clemens, dass er aufgrund seiner Erfahrungen keinen konkreten inhaltlichen Schwerpunkt setzen wolle, da man mit großen inhaltlichen Änderungswünschen in der Kommission ohnehin nicht weit komme.

Es wird vor der Abstimmung zu den Deutschlandstipendium-Auswahlkommissionsmitgliedern angemerkt, dass der u-asta sich bisher immer gegen das Deutschlandstipendium ausgesprochen habe. In der Diskussion wird deutlich, dass die Mitglieder trotzdem entsandt werden sollen, damit nicht durch einen Boykott den BewerberInnen geschadet wird. Es wird einen Antrag auf Beschlussfassung zum Deutschlandstipendium geben. Dieser wird bald eingereicht und geht mit dem Protokoll herum.

24) Tiziana Ehrenberger (Deutschlandstipendium-Auswahlkommission)

Tiziana ist nicht anwesend, wird aber von einer anderen Person vorgestellt.

http://www.u-asta.uni-freiburg.de/vs/stura/protokolle/ws1314/protokoll-der-stura-sitzung-vom-15-10.2013/2013-10-16.4271152961/download

25) Charlotte Heyng (Deutschlandstipendium-Auswahlkommission)

Charlotte stellt sich vor.

http://www.u-asta.uni-freiburg.de/vs/stura/protokolle/ws1314/protokoll-der-stura-sitzung-vom-15-10.2013/2013-10-16.4414147768/download

26) Boas Steffani (Deutschlandstipendium-Auswahlkommission)

Boas ist anwesend und stellt sich vor.

http://www.u-asta.uni-freiburg.de/vs/stura/protokolle/ws1314/protokoll-der-stura-sitzung-vom-15-10.2013/2013-10-16.4611047690/download


 

Eine Aussprache in Abwesenheit aller BewerberInnen wird durchgeführt.


 

GO-Antrag auf Verschiebung der Satzungsänderungsdiskussion um eine Woche (und damit der Abstimmung auf in zwei Wochen), da es spät und nicht genügend Zeit für eine Diskussion vorhanden sei. Gegen den Antrag wird formale Gegenrede eingelegt.

Abstimmung

Ja

Nein

Enthaltung

Vertagung der Diskussion der Satzungsänderungsanträge

19

0

7


 

Der TOP 6: Satzungsänderungen wird also nicht diskutiert.

TOP 1b: Antrag „Für Bildungsgerechtigkeit, gegen das Deutschlandstipendium“

Vor der Abstimmung über die Bewerbungen bzgl. der Deutschlandstipendium-Auswahlkommission merkt Julian Schreck an, dass sich der u-asta bisher immer gegen das Deutschlandstipendium ausgesprochen habe. Es handle sich um eine bildungspolitische Ungerechtigkeit und führe zu einer weiteren unerwünschten Verflechtung von Universität und Wirtschaft. Ein ausführlicher Antragstext ist dem Protokoll angehängt. Bitte in den Fachbereichssitzungen diskutieren und abstimmen!

http://www.u-asta.uni-freiburg.de/vs/stura/protokolle/ws1314/protokoll-der-stura-sitzung-vom-15-10.2013/2013-10-16.9688832693/download

TOP 2: Abstimmungen

Die Ergebnisse der Abstimmungen sind in der angehängten Abstimmungsübersicht aufgeschlüsselt.

http://www.u-asta.uni-freiburg.de/vs/stura/protokolle/ws1314/protokoll-der-stura-sitzung-vom-15-10.2013/2013-10-16.6103159109/download

1) Einrichtung eines Vorstandsreferats

Das Vorstandsreferat wird eingerichtet.

2) Hannes Hein (WSSK)

Hannes Bewerbung für die WSSK verfehlt die nötige 2/3-Mehrheit der Mitglieder.

3) Eilabstimmung Bewerbung Tiziana Ehrenberger (Deutschlandstipendium-Auswahlkommission)

Tizianas Bewerbung ist angenommen.

4) Eilabstimmung Charlotte Heyng (Deutschlandstipendium-Auswahlkommission)

Charlottes Bewerbung ist angenommen.

5) Eilabstimmung Boas Steffani (Deutschlandstipendium-Auswahlkommission)

Boas Bewerbung ist angenommen.

TOP 3: Antrag des Fachbereichs Jura auf Namensänderung des Antifaschistischen Referats

s. TO

Der Fachbereich Jura stellt den Antrag auf Änderung des Namens des Antifaschistischen Referats in "Referat gegen Faschismus". Es wird angemerkt, dass damit keine inhaltliche Änderung verbunden sei.

GO-Antrag auf Ende der Debatte. Formale Gegenrede

Abstimmung

Ja

Nein

Enthaltung

Ende der Debatte zum Namensänderungsantrag des Fachbereichs Jura

15

2

9


 

TOP 4: Antrag des Fachbereichs Physik auf Änderung der Organisationssatzung

s. TO

Der Fachbereich Physik stellt einen Änderungsantrag zur Besetzung des Vorstands. Da aktuell das Problem dränge, dass nur ein männlicher Vorstand vorhanden sei, möchte der Fachbereich jede Quote aus der Satzung streichen und stattdessen eine Besetzung nach Kompetenz und nicht nach Geschlecht einfordern. Es wird erwidert, dass das bedeuten würde, dass kompetente Personen und nicht Frauen gewünscht werden. Es gehe jedoch bei der Quote nicht darum, irgendjemanden zu benachteiligen, sondern Seilschaften aufzubrechen und die bestehenden Strukturen von "gleich und gleich und gleich gesellt sich gern" zu beenden. Darauf wird erwidert, dass hier nicht die Verhältnisse eines DAX-Vorstands herrschen, sondern händeringend Menschen für den Vorstand gesucht würden

GO-Antrag auf Ende der Debatte, da sie sowieso im Rahmen der anderen Satzungsänderungen geführt werden muss. Keine Gegenrede, also ist der Antrag angenommen.

TOP 5: Diskussion bzgl. der Verfahrensweise beim Protokoll

Es werden zwei Anträge von der Liberalen Hochschulgruppe eingereicht, die sich im Anhang befinden. Zunächst soll das Protokoll auch ungenehmigt veröffentlicht werden, mit entsprechendem Vermerk, dass die Genehmigung noch aussteht. Des Weiteren sollen Anmerkungen zum Protokoll vor Sitzungsbeginn dem Präsidium zugeführt werden. Die Deadline liegt dann wie bei allen anderen Anträgen bei 17:45Uhr , also eine halbe Stunde vor Sitzungsbeginn.

http://www.u-asta.uni-freiburg.de/vs/stura/protokolle/ws1314/protokoll-der-stura-sitzung-vom-15-10.2013/2013-10-16.0290401093/download


 


 

Der zweite Antrag sieht eine Aufnahme dieser Regelungen in die GO des StuRa vor.

http://www.u-asta.uni-freiburg.de/vs/stura/protokolle/ws1314/protokoll-der-stura-sitzung-vom-15-10.2013/2013-10-16.0390082244/download

Ein Problem bestehe darin, dass bei Veröffentlichung vor Genehmigung keine Möglichkeit bestehe, eventuelle Privatsphärenwünsche und inhaltliche Korrekturen einzubringen. Wer sich falsch zitiert fühlt, könne das nicht monieren.

Es wird gefragt, wozu ein vorläufiges Protokoll veröffentlicht werden müsse, es könnten ja sowieso immer alle kommen. Hierauf wird geantwortet, dass es dabei um größtmögliche Transparenz gehe.

Es gibt Anmerkungen zum Antrag: Eine Änderung des Protokolls solle immer unter mehreren Anwesenden besprochen werden, gerade wenn es zum Beispiel um die veränderte Darstellung des Diskussionsverlaufs gehe. Es könne zu leicht die "Meinung des StuRa" manipuliert werden. Man könnte aber auf jeden Fall die geänderte TO herumschicken, damit zumindest das klar ist.

GO-Antrag auf Vertagung der Abstimmung zum Protokollverfahren, damit das in den Fachschaften diskutiert werden kann.

Antwort: der Antrag wird sowieso jetzt erst eingebracht und nächste Woche abgestimmt. Der GO-Antrag ist daher hinfällig. Es wird angemerkt, dass es gerade für nichtanwesende Fachbereiche ganz ohne ein Protokoll kaum möglich sei, auf sinnvoller Grundlage Beschlüsse zu fassen. Ein vorläufiges Protokoll sei also sehr wichtig für das imperative Mandat.

Es wird gebeten, das Protokoll wie früher direkt an die Fachschaften und Initiativen und nicht nur an die VertreterInnen zu schicken. Das ist möglich, muss aber erst beschlossen werden.

Es soll ein TOP 0: Anmerkungen zum Protokoll eingeführt werden.

GO auf Ende der Debatte: inhaltliche Gegenrede: Es stehe noch gar nicht fest, wie der Antrag wirklich aussehen wird, deshalb solle das bitte zuerst geklärt werden.

Abstimmung

Ja

Nein

Enthaltung

Ende der Debatte zum Protokollversand

alle

0

0


 

Der Antrag wird in endgültiger Form verlesen.

Änderungsantrag: Wenn es keine Anmerkungen gibt, soll das Protokoll mit der Feststellung des Fehlens von Anmerkungen als beschlossen gelten.

[Anm. des Präsidiums: Das vorgeschlagene Verfahren dieses Änderungsantrags ergibt sich bereits aus §4 (2) Satz 2 der Geschäftsordnung. Über den Änderungsantrag wird nicht abgestimmt.]

Zudem solle das Protokoll nicht nur an die Fachbereichsvertretungen geschickt werden, sondern auch an die Fachbereichs- und Initiativverteiler. Alle sind sich darin einig, dass das Protokoll zunächst hochgeladen, an alle VertreterInnen und Abgeordneten verschickt und dann an die Fachschafts- und Initiativverteiler sowie alle Personen, die entsprechende Wünsche an das Präsidium äußern, versandt werden soll.

Der Antrag der liberalen Hochschulgruppe zur Handhabung des Protokolls soll in die Geschäftsordnung aufgenommen werden. Die Mitglieder stimmen zunächst über beide Anträge in Kombination ab. Bei Ablehnung wird über den einfachen Antrag ohne Aufnahme in die GO abgestimmt.

TOP 6: Diskussion bzgl. Änderung der Organisationssatzung

Der TOP wird wie abgestimmt in der nächsten StuRa-Sitzung am 22.10 behandelt.

TOP 7: Sonstiges

Neben der Ersti-Woche der Fachschaften läuft immer noch das Programm des ehemaligen u-asta mit Jazzfrühstück, Stadtführungen etc. Falls da noch jemand mithelfen möchte, meldet Euch beim Vorstand.

Es sind außerdem noch Senatskommissionsplätze frei. Es wird aufgefordert, sich darauf noch zu bewerben!


erstellt von Jonas zuletzt verändert: 18.05.2020 17:32
... die VS ist da!
Infos zum Modell und den Wahlen der Verfassten Studierendenschaft.
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Für die Abwicklung der Finanzgeschäfte ist der gemeinnützige Verein "Kasse e.V." zuständig; wer also der Studieren-denvertretung etwas Gutes tun möchte, findet die Bankverbindung hier. Wir stellen auch gerne Spendenquittungen aus.
 

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