Anwesende Mitglieder: Antidiskriminierung, Datenschutz, Erasmus und Auslandsstudium, Finanzen, Gender, Hochschulpolitik (HoPo), Kultur, Presse, Regenbogen, Studieren ohne Hürden (SoH), 1x Vorstand, 1x Studierendenratspräsidium

Gäste: vorstandsreferat, Besucher

Mit 12 Mitgliedern beschlussfähig; Protokoll schreibt Vorstand.

TOP 0: Formalia

Das Protokoll der Sitzung vom 06.06.2014 und vom 20.6.2014 werden genehmigt.

TOP 1: Rundlauf

1) Berichte

a) Antidiskriminierung

Es kam beim Public Viewing (BRD - Ghana) zu einem Vorfall: ein Schwarzer Mann wurde, obwohl seine weißen Freund*innen nach ihm reinkamen, vom Türsteher abgewiesen. Er hat vom Sekki Kontaktdaten zu Herrn Stelter und zu uns bekommen. Er hat sich leider noch nicht bei uns gemeldet.

Die Bündnisarbeit (Bündnis gegen rassistische Zustände) geht weiter. Es steht eine Podiumsdiskussion in der Planung.

b) Außen

Das Außenreferat war auf der DAAD Mitgliederversammlung in Berlin, den dazugehörigen Bericht gibt’s nächste Woche im StuRa.

c) Datenschutz

Am kommenden Donnerstag wird es zusammen mit dem EDV -Team einen Workshop hier im Haus um 14 Uhr für Menschen der G19 zum Thema Verschlüsselung geben.

Davor gibt es noch ein Treffen zu Kameraatrappen morgens hier im Haus, am gleichen Tag.

d) Erasmus und Auslandsaufenthalt

Der Termin mit dem Erasmusbüro wurde auf Grund einer Fachtagung vom DAAD auf nächste Woche verschoben.

e) Finanzen

Das bisherige Kassenanordnungsformular wurde überarbeitet, nun müssten die einzutragenden Inhalte eindeutiger sein.

Es gibt nun auch ein neues Tonerlager, Einführung in Tonerwechseln durch EDV ist zwingend!

Anfrage von PH-Freiburg:

Vertrag zu Haushaltsbeauftragten: wir sollen Haushaltsverwaltung mit machen, PH übernimmt Teil der Entlohnung, dafür arbeitet unsere Haushaltsbeauftragte für die PH. Eine 10% sollte laut Kanzler der PH reichen. Für uns mit keinen Mehrkosten verbunden. Anfrage dazu im StuRa am kommenden Di, inwiefern StuRa darüber politisch entscheidet. Die Haushaltsbeauftragte ist derzeit mit 50 % bei uns angestellt. Sie würde in Summe nicht mehr Arbeiten, also in Zukunft 40 % für uns, 10 % bei der PH. Die PH müsste unser Buchungssystem übernehmen, ob sie das Know-how hat, steht noch offen.

f) Gegen Faschismus

g) Gender

Die neue Stellvertretende Genderreferentin Leonie stellt sich vor.

Es gibt nun regelmäßige 2-Wöchige Treffen. Bisher wurde eine Stellungnahme zum generischen Femininum erarbeitet als Reaktion auf den Antrag der Medizin im StuRa.

Darüber hinaus wird es einen Vortrag zum Thema Disney-Prinzessionen und Gender mit einer Doktorandin geben.

h) Hochschulpolitik (HoPo)

Aktuell nichts zu berichten.

i) Internationale Studierende

j) Kultur

Das Kulturreferat erreichte ein Antrag zur Mitfinanzierung eines Kurzfilms, worüber nun intern diskutiert wird.

k) Lehramt

l) Politische Bildung

m) Presse

Nächste Woche kommt die berta #854 heraus, diese wird diesen Sonntag gelayoutet. Die Themen werden 12 Seiten CSD sowie 4 interne Berichte sein.

n) Regenbogen

Am 03.07 gibt es erneut einen Vortrag zur Intersexualität, dazu wurde eine Pm vorbereitet. Die nächste Pink party ist am 11.07, die notwendigen Vorbereitungen laufen.

o) Studieren ohne Hürden (SoH)

auf der diesjährigen Tagung der Leiter*innen der Akadem. Auslandsämter/International Offices des DAAD wird auch ein Workshop zum Thema "Auslandsaufenthalt mit Behinderung/chron. Krankheit" angeboten werden. Das Konzept wurde gemeinsam mit der für das Thema zuständigen Mitarbeiterin des DAAD erstellt und eingereicht. Wir werden an dem Workshop im November voraussichtlich beteiligt sein.

Die "Querschnittsgruppe" zur Aufnahme des/der Beauftragten für Studierende mit Behinderung/chronischer Erkrankung, die wir uns im Jour fixe mit dem Rektor gewünscht hatten, hat jetzt einen Termin gefunden (Di, 08.07., vormittags). Beteiligt sein werden:

1. Stabsstelle G&D

2. Abteilung Justiziariat mit Bezug zu Studium und Lehre (JSL)

3. Service Center Studium (SCS)

4. Autonom. SoH-Referat für die VS

Ergebnisse sollen dem zuständigen Senatsausschuss zur GrO-Änderung bis Mitte Juli vorliegen. Da der Rektor unseren Entwurf bereits mit den Worten "so wollen wir das machen" unterstützt hat und auf das Wort des Rektors Verlass ist, gehen wir davon aus, dass sich unsere Vorstellungen auch realisieren lassen.

Konnte, bedingt durch Teilnahme an der zeitgleich stattfindenden DAAD-MV bzw. aufgrund von Krankheit, nicht an der gemeinsamen Sitzung der Rektoratsarbeitskreise "Barrierefreies Bauen" bzw. "Barrierefreie Uni" teilnehmen. Außerdem waren - anstatt wie bisher zwei - nur noch eine Person des SoH-Referats eingeladen. Auf Nachfrage wurde das nicht weiter beantwortet. Auch sonst waren offenbar keine Studierenden anwesend. Im Nachgang an die Sitzung kam eine Mail der Stabsstelle G&D im Auftrag des Kanzlers, dass wir gebeten werden, "die Vertretung der Studierenden in diesem neuen Arbeitskreis Barrierefreiheit verantwortlich zu koordinieren. Bitte stimmen Sie sich dazu mit den bisherigen studentischen Mitgliedern der beiden Gremien ab und erarbeiten Sie einen Vorschlag, welche Studierenden künftig verbindlich im Arbeitskreis mitarbeiten sollten. Entscheidende Gesichtspunkte sind dabei die Repräsentation verschiedener Zielgruppen und die Handlungsfähigkeit des Arbeitskreises. [...]"
 

p) Umwelt

q) Vorstand

Die Wahl wurde betreut und ausgewertet.Am Montag wurden noch die restlichen Wohnheime beflyert. Die Wahlparty war dynamisch besucht und alle waren gespannt die ersten Ergebnisse zu sehen. Im Senat wird es die übliche Verteilung 3 x BVS 1x Juso geben. Im Stura-Wahlkampf hat es die Initiative OfaMed nicht geschafft.

Weiter gab es ein Treffen mit Justus .

Am Mittwoch war Senat, es wurde ein Gespräch mit einem Mensch vom CHE vereinbart, dazu werden auch 1-2 Studis eingeladen. Es wird außerdem eine Vorstellung im Senat (Oktober) geben.

Mit Ziegler sollte man sehr vorsichtig sein, da er Profi ist und mit Kritik umzugehen (zu verdrehen) weiß.

Die Frauenbeauftragte Sieckmann-Bock hat im Senat die Studierendenvertretung aufgefordert, sich über ihre "Gleichstellungs"-referate an sie zu wenden.

Vermutlich will die Frauenbeauftrage ihren Makel, bisher noch nicht mit den Studierenden kooperiert zu haben, wegmachen

Neues rund ums Bafög vom Ministerium: "Daher kann künftig bei Bachelorstudiengängen in den letzten beiden Semestern vor Erreichen der Förderhöchstdauer eine Gremientätigkeit berücksichtigt werden."

Die erste Änderungssatzung der VS-Orgasatzung wurden nun vom Rektorat genehmigt, die amtliche Bekanntmachung kommt am Montag/ Dienstag raus.

Es wurden diverse Mail verschickt bzgl. den Flächen für SiG im Baufeld 2/3, den Kopierern und einen expliziten Hinweis der neuen Gebühren der UB.
 

r) Studierendenratspräsidium

Die StuRa-Sitzung dieser Woche war sehr kurz, aber produktiv. Es wurden neben den üblichen Finanzanträgen Anträge von CampusGrün zur Mensa und zur Mandatierung von Haenk für die LAK-Vertretung eingereicht. Die studentischen Mitglieder des SWFR-Verwaltungsrats haben berichtet und sich ein Mandat eingeholt. Großes Lob fürs Ernstnehmen des imperativen Mandats!

Wir haben dem StuRa die alte FSK-Regelung zur berta-Verteilung nahegelegt (es gab keinen Widerspruch). Ab jetzt werden wir Listen darüber führen, wer wann wo und wie oft verteilt, um der WIllkür ein Ende zu setzen.

s) WSSK Wahlbericht

Zu den FBen: In der Skandinavistik gab es keine gültige Stimmabgabe.

Ansonsten gut verlaufen, außer Wahlräume in der Theologie (Raum sehr versteckt; 11,49% Wahlbeteiligung) und in der FHU (Wahlraum einen Tag vor der Wahl verlegt; zu kurzfristig für Amtliche Bekanntmachung).

Ergebnisse der Initiativenwahl: OFaMed ist rausgefallen. Genaue Ergebnisse werden bald veröffentlicht.

Aufstellung nach Fakultäten wird auch veröffentlicht bis spätestens Dienstag (amtliches Endergebnis). Vorher wird bereits ein nichtamtliches Ergebnis veröffentlicht werden. 

TOP 2: Raumanträge

1) AISEC

Gruppe: AISEC

Raum: Alberstrasse

Termin: dauerhaften Raum

Veranstaltung: Präsentationen, Sitzungen, Beratung

Erklärung: Der Vertreter wird darüber aufgeklärt, dass die Räume eventuell nur bis Oktober zur Verfügung stehen, da dann die Räume neu vergeben werden, dabei haben Initiativen und FB vorrang.

2) AK Fair leben

Gruppe: arbeitskreis Fair Leben

Raum: konf 2/Medienraum

Termin: 03.07, 18 Uhr

Veranstaltung: Arbeitskreistreffen

3) Theatergruppe Spieltrieb

Gruppe:Spieltreib

Raum: konf 1

Termin: 28.06 ganztags

Veranstaltung: Malen von kulissen

Erklärung: die Mailadresse wird kritisiert und sollte gegendert sein.

TOP 3: Finanzanträge

1) CSD - Plakate

Gruppe: CSD Freiburg

Betrag: 209,07

Zweck: Werbematerial; Plakate

Erklärung: Aus Gruppenunterstützung Politik - Topf

2) Fahrtkosten LAK

Gruppe: SoH

Betrag: 35€ (14,25€ hinfahrt mit bahn; 14,00 Rückfahrt mit Bus + ÖPNV-Kosten)

Zweck: präventiv: Erstattung der entstehenden Fahrtkosten, falls durch DAAD nicht erstattbar. Fährt v.a. als in Funktion als Mitglied im Vorstand des DAAD

Gruppe: Außen-Referat:

Betrag: 35€

Zweck: Fahrt zur LAK

TOP 4: Planungen und Diskussionen

1) Bewerbungen:

Bewerbung für BaföG ist eingegangen,, person nicht anwesend.

Die Behandlung wird daher vertagt, bis sich die perosn vorstellt.
 

2) Stand mit dem Crash

Antrag von letzter Woche: Kommunikation mit dem Crash (Mario). Wir fordern eine öffentliche  Distanzierung (Website oder Ähnliches). Es sollte ein inhaltlicher Bezug  zu dem Artikel der Badischen Zeitung vorkommen (distanzieren von den  Aussagen über "Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge"), also nicht nur sagen, dass die Bürgerwehr keine gute Idee ist. Ansonsten keine Party  mehr, nächste Woche wird  nochmal beraten. (alten Beschluss wieder aufheben). Argumente stehen oben.

Es gab ein Gespräch zwischen den Beteiligten:

Die Trennung zwischen Privatperson Matuschek und Crash besteht nicht wirklich.

Beide sind der Meinung das die Aktion im Nachhinein dumm war. Aber Sie berufen sich darauf, dass "Bürgerwehr" und ähnliches nie erwähnt wurde, es sollte bloß ein Gefühl der Sicherheit vermittelt werden.

Ihrer Ansicht nach wollen sie nicht jedesmal wenn irgendeine (Zitat:)"dumme rasistische Zeitung" Aussagen von ihnen im falschen Kontext darstellt, etwas klarstellen. Ihrer Ansicht nach wäre eine erneute Selbstdarstellung a la "wir sind aber gar keine Nazis" auch nicht hilfreich, immerhin stand genau das auch im BZ Artikel.

Das Crash wird sich nicht erneut zu dem Artikel in der BZ äußern. Wir können uns selbst äußern und dabei Aussagen wie "In Rücksprache mit dem Crash/ den Betreiber*innen des Crash" nutzen und/ oder die Hausordnung zitieren.

Viel Blabla über ihre lange etablierte Stellung in der linken Szene.

Diskussion:

Ergebnisse des Gesprächs mit dem Crash werden als unbefriedigend empfunden. Frage: Können wir die Organisation alleine stämmen? Plädoyer für eigene Party mit eigenen Türstehern.

Verhandlung mit Chrash scheint "geplatzt". Orga der Ersti-party wird als sehr machbar empfunden.

Überraschung darüber, dass so wenig entgegenkommen signalisiert wurde, da sie ja auch Interesse an der Party haben sollten. Crash ist nach wie vor nicht barrierefrei.

Verzerrte Darstellung der BZ wird als nachvollziehbar empfunden, auch die Haltung nicht in Zugzwang gebracht werden zu wollen scheint verständlich.

Es wird die Meinung geäußert der BZ-Artikel würde in unserer Diskussion überbewertet. Stellungnahme gegen Stellungnahme gleiche dem Austauschen von Worthülsen.

Es wird Unverständnis für die Haltung des Crashs, kein Interesse an der Richtigstellung gegenüber dem eigenen Klientel zu haben, geäußert.

Wirtschaftlich sollte es keine Probleme geben, da wir weniger Gewinn als bisher üblich im Wirtschaftsplan eingeplant haben.

Wenn man falsch zitiert wird und unzufrieden mit dem Artikel ist, ist es nicht nachvollziehbar, wieso der Artikel nicht gegengelesen wurde, bzw. wieso man sich dazu nicht positionieren will.

Haltung des Crashs symbolisiere Unverständnis und Unsensibilität für die Situation und Menschen, die ein Problem dafür haben.

Der Unwille des Crashs sollte als Anlass genommen werden, die Party nicht weiter dort zu veranstalten.

Keine Äußerung des Chrashs wirkt in der Öffentlichkeit wie eine Unterstützung des BZ-Artikels. Wenn das Chrash nicht von den rechtlichen Möglichkeiten zur Richtigstellung Gebrauch macht, so stellt es sich hinter die veröffentlichte Position.

Die Partylokation sollte vielleicht nicht unbedingt nach politischer Deckung mit den eigenen Positionen ausgesucht werden. Außerdem könnte die Position des Crashs auch durch Unwissen und Unbegildetheit zustandegekommen sein.
 

Abstimmung: Die Semestereröffnungparty wird bis auf Weiteres nicht mehr im Crash stattfinden:

AK Erstiparty trifft sich bald.

3) FreiStuz – Zeitungskästen

Letzte Wochen war wir nicht mehr beschlussfähig, daher erneute Befassung nötig

Wird nochmals vertagt.

4) Interne Verleihregeln

Wurde am 6.6. bereits behandelt, leider wurde die Abstimmung nicht protokolliert.

Wird erneut vertagt und besser vorbereitet.
 

5) Rassistischer Vorfall im Mensagarten

Mensch hat sich noch nicht gemeldet, daher keine neuen Erkenntnisse.

6) Anfrage des Rektorats an SoH-Referat

„die Vertretung der Studierenden in diesem neuen Arbeitskreis Barrierefreiheit verantwortlich zu koordinieren. Bitte stimmen Sie sich dazu mit den bisherigen studentischen Mitgliedern der beiden Gremien ab und erarbeiten Sie einen Vorschlag, welche Studierenden künftig verbindlich im Arbeitskreis mitarbeiten sollten. Entscheidende Gesichtspunkte sind dabei die Repräsentation verschiedener Zielgruppen und die Handlungsfähigkeit des Arbeitskreises. […]"

Schwierigkeit der Findung von Personen wird dargestellt. Das sollte auch nicht Aufgabe der Studierenden sein. Vor allem da der entstehende Aufwand nicht wirklich honoriert wird und man oft das Gefühl hat, nicht viel verändern zu können.

Auf der anderen Seite ist die Möglichkeit gut, die studentischen Vertreter*innen selber einzusetzen.

Vorschlag: Zwei Plätze werden - wie bisher - durch das Referat (bzw. bei Vakanz durch den Vorstand) ausgefüllt, da es sich um die durch die Uniwahlen politisch legitimiert Vertretung der Studierenden handelt; die anderen "Querschnittsgruppenmitglieder" soll die Kommission selber finden, wenn die da sein sollen.

Der vorliegende Fall ist spezifisch; die Diskussion im AStA lässt sich nicht auf andere Situationen übertragen. An dieser Stelle lässt sich aber außer dem Referat auf Grund mangelnder Kapazitäten keine weitere Vertretung finden.

TOP 5: Sonstiges