Anwesende Mitglieder: Außen, Ausländische Studierende, Datenschutz, Finanzen, Gegen Faschismus, Hochschulpolitik (HoPo), Lehramt, Presse, Studieren ohne Hürden (SoH), 1x Vorstand, 1x Studierendenratspräsidium

Gäste: RCDS- Vertreter; Juso- HSG; 2x Vorstandsreferat; AK Falsch-verbunden

Mit 9 Mitgliedern beschlussfähig; Protokoll schreibt Vorstandsreferat.

TOP 0: Formalia

Keine Anmerkungen des letzten Protokolls – damit ist das AStA- Protokoll vom 07.02.2014 genehmigt.

Bewerbung für die Fahrradwerkstatt vorziehen: keine Gegenrede

TOP 1: Rundlauf

1) Berichte

a) Antidiskriminierung

b) Außen

Das Referat führte Gespräche mit dem Rektor bezüglich Eucor. Weiter werden Planungen für die Semesterferien zu Terminen beziehungsweise Treffen von der LAK, fzs, eucor-Vernetzung geplant.

c) Ausländische Studierende

An der Umfrage haben bis jetzt 393 Studierende teilgenommen. Erste Auswertung hat ergeben, dass sich die meisten Probleme auf die Wohnungssituation beziehen. Nur sehr wenige wissen über die VS Bescheid.

Die Flyer und Texte machen Fortschritte. Weiter traf sich das Referat mit Fr. Kühnle vom IO, bei dem viele Möglichkeiten für Kooperationen angesprochen wurden. Zum Beispiel könnte sich das Referat im "Willkommensbuch" und während den Welcome Days mit einem Stand vorstellen. Weiter überlegt das Referat eine Vorschlag für Umbenennung zu "Referat für internationale Studierende" anzunehmen.

d) Datenschutz

Das Referat ist bestrebt Publikationen des Privacy Handbuches und eines Handbuches für Aktionstraining zudrucken.

e) Finanzen

Das Finanzreferat ist mit dem alltäglichen Geschäft beschäftigt und hat darüber hinaus die „Zeit“ abbestellt; der Restbetrag wurde erstattet.

f) Gegen Faschismus

Im Moment hat das Referat leider wenige Aktive.

Weiter wurde berichtet, dass der Finanzantrag vom iz3w im StuRa angenommen wurde. Bezüglich der Diskussion von der letzten AStA-Sitzung wegen dem Syrienvortrag wurde erläutert, dass der Text nicht abgeändert werden kann, da der Referent das nicht wollte.

g) Gender

h) Hochschulpolitik (HoPo)

Es gab ein Treffen mit Menschen, die früher zur Anerkennung von Gremienarbeit im BOK-Bereich gearbeitet haben. Weiter stellte das Referat ihre grobe Idee zur Anerkennung im StuRa vor, es wurde um ein Stimmungsbild gebeten.

i) Kultur

j) Lehramt

Das Lehramtsreferat trifft sich mit Frau Vogelbacher im März.

Weiter wird das Positionspapier zur LHG- Novelle mit anderen Hochschulen diskutiert und bearbeitet.

k) Politische Bildung

l) Presse

Der Referent teilt den Rücktritt der stellvertretenden Pressereferentin mit

Die berta wird im SS an folgenden Terminen herausgebracht: 8. Mai, 22. Mai, 5. Juni. 26 Juni. 10 Juli, 24 Juli.

Für die erste Ausgabe werden wohl folgende Themen angedacht: 1. Mai; LHG-Novellierung; Tag der Befreiung. Das SoH - Referat würde vielleicht einen Artikel schreiben zu Mitarbeiter 2. Klasse

m) Regenbogen

n) Studieren ohne Hürden (SoH)

Die Stellvertreterin wurde am Dienstag im StuRa gewählt. Das Referat nahm am jour fixe mit dem Rektorat aufgrund der Umstrukturierungen (von G&D zu SCS, statt 50% E-13 nur noch 20%) bezüglich des/der Beauftragten für Studierende mit Behinderung/chronischer Krankheit teil. Das Rektorat ist unserer Meinung, dass 50% Stelle notwendig ist, welche auch aus QSM für 2014 finanziert ist. Daher wird es nun Gespräche innerhalb der Verwaltung geben.

o) Umwelt

p) Vorstand

Es gab ein Gespräch mit Vertretern des Hausmeisterdienstes und des Sicherheitsdienstes wegen Regelungen im Umgang mit nicht-universitären Mitgliedern. Demnach benötigt der Sicherheitsdienst Den Zeitraum, den Namen des/der Mitarbeiter/In um mit den MitarbeiterInnen ins Gespräch kommen zu können.

Weiter war am Donnerstag der Jour Fixe, in dem es um die Uni-Wahl ging. Der Rektorat wünscht sich einen gemeinsamen Termin. Weiter wurde die Problematik, dass Professoren mit ihrem akademischen Titel für private Angelegenheiten werben.

Am Donnerstag Nachmittag war der Vorstand dann bei einem Treffen des Rvf, VAG und weiteren VertretrerInnen bezüglich eines landesweites Semesterticket: Bis jetzt besteht nur eine grobe Idee: Entweder ein für 81€ verpflichtend es Ticket für alle Studis im Regioverbund und als Erweiterung ein Landesweites für ca. 50 €. Laut den Angaben der VAG würden 62 Prozent das Semesterticket bisher kaufen pro Jahr.

q) Studierendenratspräsidium

Das Präsidium geht der normalen StuRa- Arbeit nach.

TOP 2: Raumanträge

1) Einmaliger Antrag von Campusgrün

Gruppe: Campusgrün

Raum: konf 1

Termin: Montag, den 17.02. 18 -20Uhr

TOP 3: Finanzanträge

1) AK Falsch Verbunden

Gruppe: AK Falsch verbunden

Betrag: 40€

Zweck: Vertrag für Website für 1 Jahr

Erklärung: Vertrag läuft aus

Fragen:

Es wurde an den Vertreter weitergegeben, dass sich der StuRa mehr Differenzierung der Website wünscht. Der Text im Menü „Deshalb“ wird überarbeitet werden.

2) Fahrtkosten für Fahrt nach Bremen, vsb-Versammlung

Gruppe: Vorstand des vsb

Betrag: 146,50€

Zweck: als vsb-Vorstand zum Treffen am 7.-9.März 2014 in Bremen

Erklärung: Versammlung des vsb ist zeitgleich mit dem des fzs.

3) Fahrtkosten für studentische Klausurtagung

Gruppe: Vertreter im DAAD

Betrag: 165 €

Zweck: Berlin – Ulm oder Köln; 21- 23. Februar

4) Nachfinanzierung der berta #849

Gruppe: Presse

Betrag: 11 €

TOP 4: Planungen und Diskussionen

1) Abos

1. Titanic: Das endgültige Satiremagazin. Gibt es für 43,20€/Jahr.

   Ist wichtig für Sekki, Fahrradwerkstatt, Hochschulgruppen und FS Politik.

   Abstimmungen	j	n	e	Ergebnis
   	3	2	4	angenommen

2. Forschung & Lehre. Diese erscheint monatlich und kosten 7 Euro pro Ausgabe. Im Abonnement gibt es diese jährlich für 85 Euro inkl. MwSt und Porto.

   Abstimmungen	j	n	e	Ergebnis
   	7	0	2	angenommen

3. DUZ (deutsche Universitäts Zeitung). Diese gibt’s für 144 Euro inkl. MwSt. und Versandkosten. Es erscheint 12-mal das duz MAGAZIN und 10-mal den duz Karriere LETTER. Weiter besteht die Möglichkeit auf verschiedene Online Services zu zugreifen (z.B duz-Archiv mit allen Ausgaben ab 2009.)

3. Le monde diplomatique. Diese gibt’s für 46, 80€ pro Jahr

   
    

4. Graswurzelrevolution. Diese gibt es für 50€ im Jahr und es gibt 10 Ausgaben.

    

In Summe steht ein Budget von ca. 369,00€ aus.

GO-Antrag auf Schließung der Redeliste. Es gibt Gegenrede.

Abstimmung GO- Antrag: 4 dafür, 2 dagegen. 3 Enthaltungen

2) Änderung der AStA- Go

Unter Kapitel 4: Kompetenzübertragungen § 9 Kompetenzübertragungen soll angefügt werden:

5. Über die Verwendung der Mittel aus dem Budget "Druck Studierendenzeitung" entscheidet die*der Pressereferent*in gemeinsam mit ihren*seinen Stellvertreter*innen. Kann kein Konsens hergestellt werden entscheidet der AStA. Die Mittel müssen zweckgebunden zum Druck der Studierendenzeitung eingesetzt werden. Es dürfen maximal 2/3 der im Jahresbudget vorgesehen Mittel innerhalb eines Semesters ausgegeben werden. Die*der Pressereferent*in  ist dem AStA rechenschaftspflichtig.

   Es gibt im Plenum die Überlegungen wie viel Kontrolle nötig und sinnvoll ist. Der Finanzreferent überarbeitet die Formulierung des Budgets.

   Go-Antrag auf Vertagung: keine Gegenrede wird vertagt.

3) Sitzungsturnus AStA

Laut AStA – GO: In den Ferien spätestens alle 2 Wochen eine Sitzung + je 1 in der Woche vor Vorlesungsbeginn und nach Vorlesungsende.

Vorschlag dies zu konkretisieren: AstA Trifft sich in den Ferien alle 2 Wochen., Freitags um 12 Uhr im konf 1. Dies würde folgende Termine beinhalten: 21.02. // 07.03. // 21.03. // 04.04. // 18.04.

Und jeweils in der Woche nach dem Semesterende und vor Semesterstart.

4) Bewerbung/Vorstellung Fahrradwerkstatt

Wurde durch GO-Antrag vorgezogen.

Die Bewerberin ist da, und stellt sich vor. Sie ist sehr motiviert Fahrräder zu reparieren.

5) Bewerbung Wahlkoordination

Es ging nur 1 Bewerbung ein. Der Bewerber ist anwesend und stellt sich vor.

Der Bewerber kandidiert nächstes Jahr nicht für den StuRa. Der Bewerber hält sich an die Wahlordnung und will die WSSK regelmäßig konsultieren.
 

6) Logo der VS

Es gab einen Änderungsvorschlag. Der von letzter Woche ging leider wegen technsciher Probleme verloren.

Es soll ein neuer erarbeitet werden, in dem folgendes beinhaltet werden soll:

• Verwendung des Logos als Briefpapier

• redaktionelle Änderungen

7) Semesterticket

Infos werden noch an das Außenreferat geschickt.

Gibt es verlässliche Aussage zur Preisstabilität? Da diese bisher alle 2 Jahre neu verhandelt wurden, es aber mit einem Soli - Ticket sollte höher/länger sein, als jetzt. Wird aber wohl ebenfalls neu verhandelt werden müssen.

Urabstimmung dazu wäre empfehlenswert, dazu muss ein konkretes Modell mit Preis vorhanden sein.

8) Sitzungsklima im StuRa

GO-Antrag auf Vertagung: keine Gegenrede.

9) Reisekosten

Landesreisekostengesetz ist für uns auch gültig, ergibt bisher keinen Sinn für uns. Diese Überlegungen sind wichtig, damit wir richtige Abrechnungen machen können. Es geht konkret um Überlegungen zum Tagegeld, Übernachtungsgeld, Reisevergütung pro Kilometer, Bahncard - Erstattung als Überlegungen

Haben wir auf Reisen denn einen Versicherungsschutz? Es wird die Genehmigungspflicht weiterhin von der Uni geben oder vom AStA-Vorstand.

Vorschlag: offener AK, Einladung wird verschickt,
 

TOP 5: Sonstiges

1. Auflage von Druckerzeugnissen des Datenschutzreferates

   Handbuch für Aktionstraining, 174 Seiten; ca. 50 Stück angedacht

   Antrag kommt wenn das Heft fertig ist und der Preis feststeht

   Privacy- Handbuch, 200 -250 Stück; A5 mit ca. 300 Seiten

   Beides wird in der Uni-Druckerei in schwarz-weiß gedruckt

2. Info zum SoH-Budget: 261,10 € werden für Fahrkosten zum UNESCO-Gipfel " Inklusion - Die Zukunft der Bildung" (http://www.unesco.de/gipfel_inklusive_bildung.html) und dem vorangehenden Jugendforum (Hin- und Rückfahrt (DB), 2 x Übernachtung, 4x ÖPNV) aus dem eigenen Budget verwendet.