Protokoll der AStA-Sitzung vom 31.10.2013
Anwesende Mitglieder: Antidiskriminierung, Ausländische Studierende, Datenschutz, Finanzen, Gegen Faschismus, Gender, Hochschulpolitik (HoPo), Kultur, Politische Bildung, Presse, SchwuLesBi, Studieren ohne Hürden (SoH), Umwelt, 1x Vorstand
Gäste: Vorstandshelfer
Mit 14 Mitgliedern beschlussfähig, Protokoll schreibt Presse.
Tagesordnung
TOP 0: Formalia
TOP 1: Rundlauf
1) Berichte
2) Fragen und Diskussionen
TOP 2: Raumanträge
1) 01. & 02.11. RCDS
2) 05.11. Studis gegen Wohnungsnot
3) 16.11. Debattierclub
4) 30.11. CampusGrün
5) Regelmäßig Montag ab 20 Uhr SDS
6) Einrichtung des Büros für die*den Haushaltsbeauftragte*n im jetzigen Beratungsraum.
TOP 3: Finanzanträge
TOP 4: Planungen und Diskussionen
1) Räume Albertstraße
2) Raumvergabe Studierendenhaus
3) Schlüssel Studierendenhaus
4) Sitzungstermin
5) Finanzierung im Restjahr 2013
6) Ausschreibung AStA-Logo
7) Einrichtung Verteiler
8) Geschäftsordnung
9) Diskussion zur Quotierung des Vorstands
TOP 5: Sonstiges
TOP 0: Formalia
TOP 1: Rundlauf
1) Berichte
a) Antidiskriminierung
Trifft sich am 01. November morgens um 10 Uhr s.t. im Konf1 um erste Arbeitsschritte bzgl. Diskriminierung in der Tourismus-Branche zu beginnen und an ihrer Öffentlichkeit zu arbeiten.
b) Außen
c) Ausländische Studierende
Mitstreiter*innen wurden gesucht und gefunden. Bis jetzt haben sich sieben Studis gemeldet, davon drei Internationale. Erster Termin wird festgelegt, wenn der AStA-Termin steht.
d) Datenschutz
Ist für die „Überregionale Freiheit stirbt mit Sicherheit“-Demo am 14.12. in Freiburg angefragt worden und will einen eigenen Aufruf zusammen mit dem Antidiskriminierungsreferat schreiben, um dann einen StuRabeschluss herbeizuführen.
Nächstes/ erstes Treffen findet am nächsten Donnerstag um 15Uhr im Studihaus statt.
e) Finanzen
Hat die Zahlen für Wirtschaftsplan in den StuRa eingebracht und war zur Klärung der Versicherungskosten bei einem Versicherungsberater.
Außerdem wurden noch Überweisungen von bisherigen Finanzanträgen und für das SchwuLesBi Referat gemacht.
Die Semestereröffnungsparty lief gut, hat ca. 500 Euro Gewinn gemacht.
Die Abrechnung für das Jazzfrühstück wurde gemacht.
f) Gegen Faschismus
Der Vortrag „Was ein rechter Mann ist – Männlichkeiten im Rechtsextremismus“ von Esther Lehnert findet am Freitag, den 29.11., wahrscheinlich um 19:00 Uhr in der Uni, im HS 1098, statt.
g) Gender
Hat jetzt die Leute auf den Verteiler eingetragen und für Sonntag 18 Uhr in das Studierendenhaus eingeladen. Das Semesterprogramm soll geplant und überdacht werden.
h) Hochschulpolitik (HoPo)
Es hat ein Vernetzungstreffen mit der Fachschaft Anglistik bzgl. der Probleme mit den Prüfungsämtern stattgefunden.
i) Kultur
Das Kulturreferat hat sich mit einer Gruppe Studienrender getroffen, die einen bunten Kulturabend (vermutlich Ende November) vorbereiten, um bei der Organisation zu helfen.
Für Januar/ Februar ist die Realisierung eines Theaterstücks vorgesehen.
Außerdem wird zur Zeit an einem Aufruf für Mitstreiter gearbeitet.
j) Lehramt
k) Politische Bildung
Die Infoveranstaltung zu Studentenverbindungen, insbesondere Burschenschaften und die Deutsche Burschenschaft (DB) ist am Dienstag um 20 Uhr in der KTS
l) Presse
Die Termine für das Erscheinen der Studierendenzeitungen im November und Dezember sind festgelegt (Layouten findet statt am 17.11. und 01.12.). Als Coreferent*innen bewerben sich: 1. Gregor und 2. Louisa. Themen der kommenden Studierendenzeitung werden hauptsächlich die Debattierkultur in der VS. Regelmäßiges Treffen ist künftig immer Mittwochs zwischen 12:30 bis 14:00 Uhr.
m) SchwuLesBi
Der Sektempfang war ein voller Erfolg, die Rosa Hilfe war total voll.
Beim Stadtrundgang waren ca. 20 neue Leute da, war also auch super.
Nächste Woche sind die Aktionstage gegen Sexismus und Homophobie. Die Uni hat dazu inzwischen auch eine PM herausgegeben: http://www.pr.uni-freiburg.de/pm/2013/pm.2013-10-30.299
Nächste Woche sind noch einige Veranstaltungen:
Eröffnung der Aktionstage „Gesellschaft – Macht – Geschlecht“, inklusive Hissen der Regenbogenfahne und Sektempfang am 04.11.13 am und im Rektorat.
Film „Çürük – The Pink Report“ 06.11.13 im Audimax.
Workshop „Trans* – Queer – Männlichkeiten. Praktiken Queeren Sehens“ von Dr. Josch Hoenes am 07.11.13 im KG I, HS 1221.
Während der Woche gibt es eine Ausstellung in der Mensa.
Die Pink Party sucht noch Helfer*innen: http://doodle.com/h3k3u2e99dwpmpn7
n) Studieren ohne Hürden (SoH)
Der Referent hat zwar viel studierendenvertretende Arbeit gemacht, allerdings nichts berichtenswertes für SoH.
o) Umwelt
p) Vorstand
Donnerstag Abend fand die Vorstellung der VS im Konf1 statt. Es gab eine Präsentation zum Modell der neuen VS und anschließend stellten sich die Referate, die da waren, vor. Leider war die Veranstaltung nicht so gut besucht.
Freitag Morgen haben wir uns auf einem Treffen mit dem Rechenzentrum darum gekümmert eine StuRa-Domain zu kriegen, um die entsprechenden Emailkonten und Verteiler einrichten zu können. Außerdem sind wir rechtlich in puncto Datenschutz abgesichert und können das Internet der Uni weiterhin nutzen. Des weiteren ging es um Lizenzen für Medienraum etc. und die Bereitstellung eines Computers für die*den angestellte*n Haushaltsbeauftragte*n.
Am Samstag fand der Gremienworkshop zu allen Uni- und VS-Gremien statt. Hier waren viele Menschen anwesend, die sich für die Arbeit besonders in den Fakultätsräten einsetzen. Der Workshop war sehr informativ und hilfreich. Auch der Vorstand hat etwas zur Vernetzung mit der zentralen Ebene der Studierendenvertretung gesagt, zu den aktuellen Themen, wo diese wichtig ist, und zu den Neuerungen durch die VS-Einführung.
Am Abend fand die jährliche Erstsemestereröffnungsparty der Studierendenvertretung im Crash statt. Die Party war auch nicht ganz so gut besucht wie letztes Jahr, hat aber aller Voraussicht nach gut Gewinn gemacht. Der Wirt des Crash hat auch Interesse bekundet weiterhin Veranstaltungen in Kooperation mit dem AStA zu machen.
Ansonsten ist der Vorstand mit der weiteren Erstellung der Finanzordnung und des Wirtschaftsplans, sowie der Aufstellung verschiedener Emailverteiler beschäftigt gewesen. Leider haben wir immer noch keine Vorstandskandidatin gefunden.
q) Studierendenratspräsidium
Hat die Sitzungen organisiert und abgehalten. Die Nachbearbeitung (Protokoll etc.) läuft noch. Einer der Präsidenten entschuldigt sich fürs frühe Verlassen der Sitzung (hat mit seinem Dozenten über den Termin geredet, welcher sich verständlich zeigte).
Die Vorbereitung für nächste Woche hat angefangen.
2) Fragen und Diskussionen
Das Umweltreferat wurde früher von Rebekka Knecht geleitet, war bisher aber sehr inaktiv. Der AK Mensa ist ein guter Anknüpfungspunkt an bisher geleistete Arbeit. Eine Einarbeitung ist vielleicht über Ex-Referent*innen möglich.
Der Vorschlag an das Pressereferat, weil dieses mehrere Stellvertreter*innen des Referenten wählen lassen will, ist, der WSSK zunächst die Frage zu stellen, inwiefern mehrere Stellvertreter*innen nach Satzung möglich sind. Man sollte auch über eine Satzungsänderung nachdenken, weil zur Zeit auch nur eine Person als eigentliche Referent*in gewählt werden kann. Die damit verbundene Hierarchisierung entspricht nicht der von uns angestrebten Organisationsform der Verfassten Studierendenschaft. Stimmrecht im AStA und Aufwandsentschädigungen müssten entsprechend geklärt werden.
TOP 2: Raumanträge
1) 01. & 02.11. RCDS
Gruppe: RCDS Freiburg
Raum: Konf1
Termin: 01.11. ab 16.00 Uhr & 02.11.2013 ab 10 Uhr
Veranstaltung: Mitgliederversammlung
Erklärung: Beabsichtigt ist eine längere Mitgliederversammlung.
Abstimmungen | j | n | e | Ergebnis |
01. & 02.11. RCDS | 10 | 1 | 1 | angenommen |
2) 05.11. Studis gegen Wohnungsnot
Gruppe: Studis gegen Wohnungsnot
Raum: Konf2 oder Konf1, falls frei
Termin: 05.11.2013
Veranstaltung: Mitgliederversammlung
Erklärung: Konf1 ist durch SchwuLesBi ab 19 Uhr belegt.
Abstimmungen | j | n | e | Ergebnis |
05.11. Studis gegen Wohnungsnot | 10 | 0 | 2 | angenommen |
3) 16.11. Debattierclub
Gruppe: Debattierclub
Raum: Konf1
Termin: 15.11. ab 22.00 Uhr & 16.11.
Veranstaltung: Turnier im Rahmen der Freien Debattierliga
Abstimmungen | j | n | e | Ergebnis |
16.11. Debattierclub | 9 | 0 | 3 | angenommen |
4) 30.11. CampusGrün
Gruppe: CampusGrün
Raum: Konf1
Termin: 30.11.2013
Veranstaltung: unbekannt
Erklärung: Es liegt keine konkreter Antrag vor. Die Entscheidung wird auf die nächste Sitzung vertagt.
Abstimmungen | j | n | e | Ergebnis |
30.11. CampusGrün |
|
|
| Vertagt |
5) Regelmäßig Montag ab 20 Uhr SDS
Gruppe: SDS Freiburg
Raum: Konf2
Termin: jeden Montag in der Vorlesungszeit dieses Semesters
Veranstaltung: Mitgliederversammlung
Erklärung: Als StuRainitiative braucht der SDS einen Raum, in dem die Gruppe die Ereignisse der Woche und das Verhalten im StuRa besprechen kann.
Abstimmungen | j | n | e | Ergebnis |
Regelmäßig Montag ab 20 Uhr SDS | 12 | 0 | 0 | einstimmig angenommen |
6) Einrichtung des Büros für die*den Haushaltsbeauftragte*n im jetzigen Beratungsraum.
Gruppe: Intern
Raum: Beratungsraum
Termin: Umfunktionierung des Raumes zu Finanzbüro
Erklärung: Wegen sensibler und wichtiger Daten ist es unerlässlich, dass es in Zukunft ein Finanzbüro geben wird. In diesem sollen Haushaltsbeauftragte und Finanzreferat einen Arbeitsplatz bekommen.
Fragen/ Diskussion
Beratungen sollen in Vorstandsnähe stattfinden. Berater*innen gehören zur VS nicht zum Rektorat. Die Beratungen soll in Zukunft im jetzigen FSraum der Slavistik im 2.OG, direkt über dem jetzigen Beratungsraum stattfinden, sofern keine andere Lösung gefunden wird. Konf2 sei zu ungemütlich. Die Verteilung der FSräume muss ohnehin neu geregelt werden, siehe TOP4 2). Die Abstimmung ist wichtig, da Donnerstag bereits die Vorstellungsgespräche stattfinden.
Abstimmungen | j | n | e | Ergebnis |
Einrichtung eines Finanzbüros | 10 | 0 | 2 | angenommen |
TOP 3: Finanzanträge
Es liegen keine Finanzanträge vor.
TOP 4: Planungen und Diskussionen
1) Räume Albertstraße
Gruppen, die einen Ersatzraum in der Albertstraße nutzen wollten hatten die Auflage erst ihre ausgeliehenen Schlüssel zurück zu bringen. Deshalb wurden die Ersatzräume in der Albertstraße noch nicht vergeben. Viele alte Schlüssel von den Räumen im 3.OG des Studihauses sind jedoch nicht mehr aufzufinden. Aus Angst davor, dass die Räume uns vom Rektorat wieder weggenommen werden könnten, haben wir Druck die Räume zu nutzen. Daher soll es jetzt auch eine Ausschreibung vor der Rückgabe der Schlüssel geben. Es wäre möglich, einige der Räume als Lagerräume zu verwenden. Es sind gegenwärtig nicht genügend Schlüssel verfügbar, um die Räume wie Konf1 und 2 zu vergeben. Hierfür könnte ein Schlüsselkasten mit Zahlenschloss eine Lösung darstellen. Das gäbe vermutlich aber Probleme mit der Uni. Die Räume könnten zudem als Büro für den*die Haushaltsbeauftragte*n oder als Beratungsräume genutzt werden. Alternativ könnten die Räume per Losverfahren semesterweise vergeben werden. VA: Schließung der Redeliste: Angenommen. Bis nächste Woche sollte die Bedarfslage erörtert werden, um sachgemäß darüber abstimmen zu können.
2) Raumvergabe Studierendenhaus
Die Raumvergabe ist momentan noch vom Ermessen einzelner abhängig, daher sind Grundregeln notwendig. Es wird eingewandt, man habe sich trotz fehlender Strukturen sehr wohl an Regeln gehalten. Raumanträge waren via FRAS und Sekki parallel möglich. Inzwischen gibt es keinen FRAS mehr, darum ist ein Ersatz für den FRAS notwendig. Es besteht jedoch der Wunsch, nach einer Berichtspflicht des FRAS-Nachfolgegremiums. Referate sollen weiterhin ohne Anträge Räume belegen dürfen, bei anderen Gruppen sollen weiterhin Anträge gestellt werden müssen. Andere Gruppen (Fachschaften, StuRainitiativen u.Ä.) sind auch als Gruppen, die keine Anträge stellen müssen, in Erwägung zu ziehen. Der Vorschlag wird gemacht, zunächst praktische Erfahrungen sammeln. Initiativen sollten jedoch einen Raum für regelmäßige Treffen bekommen. Regelung sollte in der GO gefasst werden. Ein Formular sollte aufgesetzt werden. Die Raumvergabe soll immer semesterweise geschehen, Unterscheidung zwischen Vorlesungs- und vorlesungsfreier Zeit ist sinnvoll. Bestimmungen dazu sollen in der GO festgeschrieben werden.
3) Schlüssel Studierendenhaus
Jede*r Referent*in kann Schlüssel für Konf1, Konf2 und Medienraum erhalten (A1, GS-W, 103). Das Pressereferat hat bislang zusätzlich Schlüssel für das Sekki und das Vorstandszimmer. Das SchwuLesBi Referat hat einen Schlüssel für Sekki und den Keller. Schloss des gegenwärtigen Beratungsraums wird ausgetauscht werden. Bitte um Beschluss, die Vergaberegelung von Schlüssel für Haupttür, Zwischentür und Medienraum wie bisher beizubehalten. Finanzen entwickelt Schlüsselvergabeplan bis nächste Woche.
Abstimmungen | j | n | e | Ergebnis |
Vergaberegelung von Schlüssel | 10 | 0 | 0 | einstimmig angenommen |
4) Sitzungstermin
Das Doodle ergab als Sitzungstermin Donnerstag 16.00 Uhr. Da an diesem Termin aber der Vorstand keine Zeit hat wird er verworfen. Für den Termin soll darauf geachtet werden, dass der Vorstand, das Studierendenratspräsidium und der Finanzreferent auf jeden Fall zeit haben. Die anderen Referate können auch Stellvertreter*innen senden. Es wird angemerkt, dass es im Vorfeld die Bitte des Lehramtsreferats gegeben hat, mit der Terminfindung bis Freitag zu warten. Da aber eine Stimme die Terminentscheidung nicht geändert hätte und einen Termin zu finden wichtig ist, wird fortgefahren. Als besonders geeignete Termine stellen sich nun Freitag ab zwölf oder ab 13 Uhr dar. Da die erste Zeit der Sitzung immer mit den berichten des Rundlaufs gefüllt sind, und diese auch im Protokoll nachgelesen werden können, wird für des Zwölf Uhr Termin plädiert. Es folgt die Abstimmung, man kann auch für beide Termine stimmen.
Abstimmungen | j | x | x | Ergebnis |
Freitag, Zwölf Uhr | 9 | x | x | angenommen |
Freitag, 13 Uhr | 8 | x | x | abgelehnt |
→ Die AStA-Sitzung findet künftig immer Freitags um 12 Uhr statt.
5) Finanzierung im Restjahr 2013
Vor dem Hintergrund der noch inexistenten Finanzordnung wird nachgefragt: Sind im Wirtschaftsplan Rückzahlungen für den Kredit, den wir im Restjahr 2013 bei der Uni aufnehmen können, abgedeckt? Nein, weil ja noch Restmittel vorhanden sind und falls diese nicht ausreichen sollten, müssen sie aus eventuellem Überschuss aus dem Hauhaltsjahr 2014 finanziert werden. Es wird der Antrag auf Ausschreibung der zweiten EDV-Stelle bereits jetzt gestellt. Das Bewerbungsverfahren könne kleiner angelegt und vom AStA durchgeführt werden, da es sich um eine kleine Stelle handelt. Es entsteht die Diskussion über die Anonymisierung der Bewerbungen an die VS allgemein. Wir können keine Bilder verlangen. Bei Interesse können geschwärzte Bewerbungen, beispielsweise der*des Haushaltsbeauftragten durch Mitglieder des AStA im Vorstandszimmer eingesehen werden. Zur EDV-Stelle: Wir könnten auch sofort einstellen, aus politischen Gründen ist eine Ausschreibung jedoch sehr wünschenswert. Wir dürfen die Stelle nicht unter der Hand vergeben! Man kann sie auch auf der Jobbörse der Uni ausschreiben. Zur Abstimmung kommt es nicht mehr, da der AStA nicht mehr beschlussfähig ist. Sie wird vertagt.
6) Ausschreibung AStA-Logo
Vertagt.
7) Einrichtung Verteiler
Vertagt.
8) Geschäftsordnung
Vertagt.
9) Diskussion zur Quotierung des Vorstands
Vertagt.
TOP 5: Sonstiges
Es gab keinen Gesprächsbedarf.