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Artikelaktionen

Protokoll der AStA-Sitzung vom 29.11.2013

Tagesordnung TOP 0: Formalia TOP 1: Diskussion über die aktuelle Ausgabe des u-boten TOP 2: Rundlauf 1) Berichte 2) Fragen und Diskussionen TOP 3: Raumanträge 1) Dauerhafter Raumantrag des FB Slavistik 2) Regelmäßiger Raumantrag des NDC 3) FG BLAS 4) KulTurk e.V. Chor TOP 4: Finanzanträge 1) Vernetzungstreffen der Freiburger ASten (quasi FAK) 2) Telephon für Finanzbüro TOP 5: Planungen und Diskussionen 1) VS-Stellen 2) Neues Werkzeug für Fahrradwerkstatt 3) Raumbelegung im 2. OG TOP 6: Sonstiges

Anwesende Mitglieder: Antidiskriminierung, Datenschutz, Finanzen, Gegen Faschismus, Gender, Hochschulpolitik (HoPo), Kultur, Politische Bildung, Presse, SchwuLesBi, Umwelt, Vorstand

Gäste: Ein Juso-Mitglied und Pressereferatsmitglied

 

Mit 12 Mitgliedern beschlussfähig, Protokoll schreiben HoPo und Vorstandshelfer.

 

Tagesordnung

TOP 0: Formalia

TOP 1: Diskussion über die aktuelle Ausgabe des u-boten

TOP 2: Rundlauf

1) Berichte

2) Fragen und Diskussionen

TOP 3: Raumanträge

1) Dauerhafter Raumantrag des FB Slavistik

2) Regelmäßiger Raumantrag des NDC

3) FG BLAS

4) KulTurk e.V. Chor

TOP 4: Finanzanträge

1) Vernetzungstreffen der Freiburger ASten (quasi FAK)

2) Telephon für Finanzbüro

TOP 5: Planungen und Diskussionen

1) VS-Stellen

2) Neues Werkzeug für Fahrradwerkstatt

3) Raumbelegung im 2. OG

TOP 6: Sonstiges

 

TOP 0: Formalia

Das Protokoll der letzten Sitzung wird mit den Verbesserungen durch SoH angenommen. Das Genderreferat merkt an, dass konsequenter gegendert werden sollte.

Es gibt zwei neue Pads, eins für Termine, die in den u-boten sollen und eines für Ideen für die neue Homepage.

TOP 1: Diskussion über die aktuelle Ausgabe des u-boten

Es wird Feedback zu redaktionellen Aspekten gegeben. Die Referentin des Referats Gegen Faschismus steht noch als Genderreferentin im u-boten. Die letzte Seite soll allgemein überarbeitet werden. Das Logo ist zu ändern bzw. soll auf dem Cover nicht mehr „Studizeitung des u-asta“ stehen.

Darüber hinaus wird Feedback zur Struktur des u-boten gegeben. Auf Nachfrage, ob der Name der Studierendenzeitschrift weiterhin „u-bote“ sein soll, wird geantwortet, dass dies auf der Klausurtagung am 7.12 besprochen wird, es aber eher unwahrscheinlich ist. In den „Must-Gos“ sollen nicht nur Termine des SWFRs stehen, sondern auch Platz sein für Studirendenvertretungstermine (z.B. unterstützte Demos). Es wird geantwortet, dass es ohne StuRaprotokoll wenig Informationen gäbe. 20 Seiten seien außerdem sehr viele. Artikel mit mehr als zwei Seiten widersprechen eigentlich dem Pressestatut. Allerdings will das Pressereferat die Länge der Artikel nicht vorschreiben, da es wichtige Themen gibt, die Platz brauchen. Es sollen auch mehr kulturelle Artikel erscheinen, die mehr Platz brauchen. Es kommt der Vorschlag „zeitlose Artikel“ in die nächste Ausgabe zu verschieben. Es wird angemerkt Feedbackregeln zu folgen, also in Ich-Botschaften zu sprechen und immer mehr positives als negatives Feedback zu geben. Grund für die Größe der Ausgabe sei auch, dass ein Artikel nicht gekommen war. Daher wurden auch die Bilder teils vergrößert um Platz zu füllen. Auch sei das Pressestatut nicht mehr aktuell und ein neues soll auf der Klausurtagung erarbeitet werden. Bilder sind außerdem gut um den Text zu strukturieren und vom Statut kann ja auch abgewichen werden. Um Termine besser kommunizieren zu können, sollte eventuell auf der neuen Homepage eine Rubrik dazu eingerichtet werden, die auch benutzt und aktualisiert wird. Es wird kritisch angemerkt, dass die Gewichtung zwischen Kultur und Politik nicht dem Pressestatut, laut welchem Politik Vorrang vor allem anderen haben sollte, entspricht. Auch hierzu soll das Pressestatut noch einmal genau angeschaut werden. Es wird geantwortet, dass, weil die Studierendenvertretung sich als Vertretung aller Studierenden versteht, kulturelle Artikel durchaus wichtig sind, weil sie mehr Studis ansprächen. Ein ausgewogenes Verhältnis wird dennoch angestrebt. Das Problem sei natürlich die Finanzierung durch den AStA, weshalb auch dessen Interessen gewahrt bleiben sollen. Einzelmeinungen sollen des weiteren klar als solche gekennzeichnet werden. Ansonsten wirken die Artikel sehr dialektisch, da sie sich stark widersprechen. Es wird eingewandt, dass der u-bote zwar vom AStA finanziert wird, das muss aber nicht heißen, dass es nur politische Artikel gibt. Dagegen wird eingewandt, dass der u-bote vor allem von den Aktiven in der Studierendenvertretung und in den Fachschaften gelesen wird, gerade weil es um die Arbeit des Studierendenvertretung geht . Es sei sehr schwierig zu definieren, was die Studierenden lesen wollten. Außerdem gäbe es immer Platz im u-boten, wenn dringende/ aktuelle oder gute Artikel aus dem AStA oder den Fachschaften kämen. Es wird widersprochen, dass es eine Artikelanfrage gegeben habe, die abgelehnt worden bzw. untergegangen sei. Da dieser Artikel als pure Ankündigung inhaltlich sehr leer war hat man sich entschieden diesen zu verwerfen. Durch solche Artikel würde das Presseorgan zu einem reinen Werbeblatt. Terminankündigungen gäbe es auch im Newsletter, dieser liege momantan allerdings auf Eis. Es wird vorgeschlagen mehr „Graue Kästen“, in denen kurz am Rand Informationen zu beispielsweise Terminen oder Aufrufen gegeben werden, einzusetzten. Selbstkritik der Studierendenzeitschrift an der Studierendenvertretung soll auch möglich sein, aber es soll keine absolute Unabhängigkeit geben. Terminankündigen von Referaten sollen also unbedingt in den „Must-Gos“ stehen . Satzungsmäßig ist der u-bote nicht als offizielles Presseorgan der Studierendenvertretung festgesetzt, ansonsten könnte es die rechtlichen Konsequenzen geben, dass eine Klage möglich wäre bei Verstößen gegen die Grundsätze, die im StuRa beschlossen worden sind . Daraufhin gibt es einen GO-Antrag auf Schließung der Redeliste, der ohne Gegenrede angenommen wird. Daraufhin wird nur noch angemerkt, dass der Finanzplan von bestimmten Seitenzahl ausgeht. Werden die Seitenzahlen der einzelnen Ausgaben geändert, kann es nicht so viele Ausgaben insgesamt geben, Außer der Finanzplan wird geändert, oder das Geld aus anderen Töpfen beantragt.

Schließlich wird inhaltliches Feedback gegeben. Die Meinung wird geäußert, der Titel „Gebt Hitler seine Menschenwürde zurück“ sei grenzwertig und sehr provokant. Nur den Titel anzusehen ohne den Artikel zu lesen, birgt immer die Gefahr des Missverständnisses. Man müsse sich dennoch immer überlegen, wie weit man gehen dürfe. Überschriften können so abschreckend sein, dass der Artikel nicht mehr gelesen wird. Man muss sich immer bewusst sein über Wirkung eines Titels . Wieder wird die Möglichkeit betont den Artikel als Kommentar hervorzuheben. Es gibt Grenzen, bei denen es sehr wichtig ist sich ihnen mit Vorsicht und Sensibilität zu nähern. Vom Pressereferat wird die Meinung geäußert, dass, wenn Personen auf Artikel reagieren, egal in welcher Form, diese Artikel dann etwas erreicht haben. Diese Meinung stößt auf starken Widerspruch. Weiterhin sei beispielsweise der „Antifaartikel“ in vielen Bereichen falsch oder unvollständig. Zum Artikel zur „Redekultur im StuRa“ wird darum gebeten auch hier auf Richtigkeit der Fakten zu achten und eventuell die Leute, die direkt in mit der Thematik in Verbindung stehen, noch einmal zu fragen. Generell sollten die Artikel transparenter besprochen werden, bevor sie erscheinen. Das könnte helfen derart starke Kritik im Nachhinein zu vermeiden. An dieser Stelle wird noch einmal auf die Klausurtagung am 07.12 um 10 im Studierendenhaus verwiesen, zu der alle eingeladen sind und wo diese Themen noch einmal diskutiert werden können.

TOP 2: Rundlauf

Der Rundlauf wird mit Zuspruch der großen Mehrheit der Anwesenden übersprungen und nur schriftlich im Protokoll festgehalten. Die wichtigsten punkte können nach den Finanzanträgen besprochen werden.

1) Berichte

a) Antidiskriminierung

Das Referat befindet sich in den Vorbereitung eines Brunches bzgl. einer Nachbereitung in Form eines Artikels der Gespräche mit dem Reisebüro. Dazu soll weiteres Material beschafft werden.

b) Außen

c) Ausländische Studierende

Das nächste Treffen findet vermutlich kommende Woche Dienstag statt. Es wird weiter am Flyer gearbeitet.

d) Datenschutz

Der Referent war bei der Datenschutzbeauftragten des SWFR, die keinerlei Problembewusstsein und ähnlich wenig Ahnung hat. Demnächst soll ein ähnliches Treffen mit der Datenschutzbeauftragten der Uni stattfinden. Das Referat hat vor Datenschutzgesetze zu Weihnachten an Datenschutzbeauftragte zu verschenken.

e) Finanzen

Das Finanzreferat hat in den StuRa einen Antrag zur Zahlung der Aufwandsentschädigungen eingebracht und sich mit Vertreter*innen der Universität und dem Vorstand zur Einstellung der Haushaltsbeauftragten abgesprochen. Ansonsten wurde das übliche Finanzzeug erledigt und die Einrichtung fürs Finanzbüro organisiert.

f) Gegen Faschismus

g) Gender

Es gab am Montag den 25.11. ein weiteres Treffen des Gender-Referats. Dort wurde über die Quotierung von Ämtern und Redelisten diskutiert. Das nächste Treffen soll am Montag den 09.12. stattfinden. Dort soll der Dokumentarfilm „Tintenfischalarm“ über eine*n Transgender gezeigt werden. Dafür müssen Film und Raum noch organisiert werden.

Außerdem wurde auch für den Vortrag „Was ein rechter Mann ist“ im Referat Werbung gemacht. Außerdem war die Referentin am Montag den 25.11. bei der Auftaktveranstaltung von „Stopp 16 Tage Gewalt gegen Frauen“ (der Titel ist ungünstig gewählt), dem internationalen Tag zum Thema Gewalt an/ gegen Frauen. Dort fand ein Stadtspaziergang statt, bei dem auf das Thema Gewalt gegen Frauen aufmerksam gemacht worden ist.

h) Hochschulpolitik (HoPo)

Das HoPo-Referat hat Vorbereitungen auf das Treffen mit den Vorsitzenden der GeKo am Mittwoch, den 04.12.2013 getroffen. Es ist eine Präsentation zum Vorstellen der Ergebnisse der Umfrage erstellt worden.

Außerdem gab ist ein Treffen mit dem FB EZW in Planung. Dieser will bei der Ausarbeitung von Verbesserungsvorschlägen bezüglich der Prüfungsämter mitarbeiten.

i) Kultur

Diese Woche wurde der bunte Abend am 19. oder 20. Dezember weiter geplant – nächste Woche findet die erste Probe statt. Der aka-Filmclub hat auf die Kooperationsanfrage reagiert, aber nicht wie gewünscht, da er höchsten einen Vorführungsabend angeboten hat. Also muss umdisponiert werden. Um 16.30 Uhr trifft sich das Referat mit jemanden, der einen Vorschlag für eine regelmäßige Veranstaltung hat.

j) Lehramt

k) Politische Bildung

l) Presse

m) SchwuLesBi

Alles läuft gut. Nach vielen Veranstaltungen im November ist jetzt erst einmal Pause damit. Die Pink Party 2 muss verschoben werden, wegen Terminkonflikt mit SchwuLesDance, entweder auf den 08.02. oder den 15.02..

n) Studieren ohne Hürden (SoH)

o) Umwelt

p) Vorstand

Die Lohnabrechnungen der ausgeschriebenen Stellen kann doch nicht wie zugesagt von der Uni übernommen werden. Deshalb wurde Kontakt mit einem Steuerbüro aufgenommen und eine Angebot eingeholt. Die Haushaltsbeauftragte wurde noch einmal kontaktiert. Sie soll nun am kommenden Montag zum ersten Mal kommen um den Vertrag zu unterzeichnen. Der Vorstand war zur Bauroutinebesprechung zwischen Unibauamt und Univerwaltung eingeladen. Dieses lief wie erwartet unbefriedigend für uns, da alles was uns zugesichert wurde, eine neuerliche Begehung mit einem Brandschutzexperten war, um sich noch einmal über die Möglichkeiten zu unterhalten, das dritte Stockwerk brandschutztauglich zu machen. Hier kann geklärt werden, ob ein Durchbruch ins Nachtbarhaus möglich und ausreichend wäre.

Wegen der Schließungszeiten der KG, nach denen immer noch FBssitzungen unterbrochen werden, soll ein Zeitplan erstellt werden, wann welcher FB wo tagt, und dieser an die Zentralverwaltung übergeben werden, damit so etwas in Zukunft nicht mehr vorkommt.

q) Studierendenratspräsidium

2) Fragen und Diskussionen

Es gab keinen Diskussionsbedraf.

TOP 3: Raumanträge

1) Dauerhafter Raumantrag des FB Slavistik

Abstimmungen

j

n

e

Ergebnis

Dauerhaft Raum 2.OG

12

0

0

einstimmig angenommen

2) Regelmäßiger Raumantrag des NDC

Gruppe: Das Netzwerk für Demokratie und Courage

Raum: Konf1

Termin: jeden letzten Sonntag im Monat

Veranstaltung: „Regiotreffen“ des NDC

Abstimmungen

j

n

e

Ergebnis

Regelmäßiger Raumantrag jeden letzten Sonntag im Monat, Konf1

11

0

0

einstimmig angenommen

3) FG BLAS

Raum: Konf1

Termin: Samstag den 30.11. ab 19 Uhr

Veranstaltung: Kennenlernabend vom University College

Abstimmungen

j

n

e

Ergebnis

FG BLAS Samstag den 30.11. ab 19 Uhr, Konf1

11

0

0

einstimmig angenommen

4) KulTurk e.V. Chor

Termin: Dienstag, 3.12.13 ab 17 Uhr

Abstimmungen

j

n

e

Ergebnis

KulTurk e.V. Chor Dienstag, 3.12.13 ab 17 Uhr

10

0

1

angenommen

TOP 4: Finanzanträge

1) Vernetzungstreffen der Freiburger ASten (quasi FAK)

Betrag: 30 Euro

Zweck: Verpflegung

Abstimmungen

j

n

e

Ergebnis

Vernetzungstreffen der Freiburger Asten, 30 Euro für Verpflegung

11

0

0

einstimmig angenommen

2) Telephon für Finanzbüro

Betrag: 320 Euro

Abstimmungen

j

n

e

Ergebnis

Telephon für Finanzbüro für 320 Euro

11

0

0

einstimmig angenommen

TOP 5: Planungen und Diskussionen

1) VS-Stellen

Die Ausschreibungen gehen bis kommenden Dienstag, den 03. Dezember. ZU den Bewerbungen wird gesagt, dass Findungskommission nur notwendig seien, wenn es mehr Bewerber als Stellen gibt. Ansonsten seien schriftliche Bewerbungen ausreichend. Es soll eine Kommission pro Stellenbereich (Sekretariat, EDV und Finanzen) geben. Die Genderreferentin soll in allen Kommissionen dabei sein. In der fürs Sekretariat sollen 2 Person, die die Stelle schon einmal innehatten sitzen. Es werden Panzer und der jetzige Finanzreferent vorgeschlagen. Außerdem soll der Vorstand bei der Auswahl anwesend sein.

Abstimmungen

j

n

e

Ergebnis

Kommission für Sekretariatsstellen: Genderreferentin, jetziger Finanzreferent, Vorstand und Panzer

12

0

0

einstimmig angenommen

In der Kommission für die EDV-Stellen sollen neben der Genderreferentin der Referent für Datenschutz, der Vorstand, der u-asta-EDV-Referent als Gast sowie Jonathan als ehemaliger EDV-Beauftragter sitzen.

Abstimmungen

j

n

e

Ergebnis

Kommission für EDV-Stellen: Genderreferentin, Referent für Datenschutz, u-asta-EDV-Referent als Gast sowie Jonathan

10

0

1

angenommen

 

Abstimmungen

j

n

e

Ergebnis

Kommission für Finanzstelle: Genderreferentin, Vortand, jetziger Finanzreferent als Gast sowie Hannes

10

0

0

einstimmig angenommen

Die Abstimmung über die Besetzung soll in der AStAsitzung vom 13.12. stattfinden. Die Einstellungen dann zum 01.01.2014.

2) Neues Werkzeug für Fahrradwerkstatt

Die Fahrradwerkstatt will sich Werkzeug im Wert von zusammen ungefähr 300 Euro kaufen. Dieses soll vorfinanziert werden durch die Mittel der Fahrradwerkstatt aus u-asta-Zeiten und später aus den Zuweisungen der VS an die Fahrradwerkstatt bezahlt werden . Es wird ein Stimmungsbild über dieses Vorgehen eingeholt.

Stimmungsbild

j

n

e

Ergebnis

Werkzeug kaufen und vorfinanzieren bis Januar, dann abrechnen

6

0

3

angenommen

3) Raumbelegung im 2. OG

In den Raum 02 005 soll der Beratungsraum und ein Arbeits- und Lagerplatz für EDV kommen. Es wird angemerkt, dass sich von der Renovierung der Küche und des Bads noch kleinere Löcher in der Wand des Raums befinden.

In den Raum 02 008 sollen die FBe Germanistik und Anglistik, also auch die FG Medienkulturwissenschaften.

Im Raum 02 009 bleibt die FG Philosophie, der FB ReligioKulturwissenschaften soll hinzukommen.

Im Raum 02 010 sollen die FBe Euro-Ethno und Skandinavistik bleiben, der FB Slavistik hinzukommen.

Im Raum 02 011 bleibt der FB Kunstgeschichte und die FG Gender Studies, die FG Interdisziplinäre Anthropologie kommt dazu.

Abstimmung

j

n

e

Ergebnis

Raumverteilung 2. OG

9

0

0

einstimmig angenommen

TOP 6: Sonstiges

Die Fachschaftsparty TF-Ethno findet am Samstag um 22 Uhr im ArTik statt. Am Donnerstag um 20 Uhr ist in der KTS ein Vortrag zu BKA-Polizeidatenbanken.


erstellt von vorstand zuletzt verändert: 08.01.2014 17:20
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