Protokoll der AStA-Sitzung vom 17.01.2014
Anwesende Mitglieder: Antidiskriminierung, Ausländische Studierende, Datenschutz, Finanzen, Hochschulpolitik (HoPo), Politische Bildung, Presse, SchwuLesBi, Studieren ohne Hürden (SoH), Umwelt, 1 x Vorstand
Gäste: 2 Gäste
Mit 11 Mitgliedern beschlussfähig; Protokoll schreibt Matthias.
Tagesordnung
TOP 0: Formalia
TOP 1: Rundlauf
TOP 2: Raumanträge
1) Dauerhafter Raumantrag des FB WiWi
2) Dauerhafter Raumantrag des Lesekreises
3) Einmaliger Raumantrag der forUN
4) Einmaliger Raumantrag der Zugvögel
5) Einmaliger Raumantrag der Nightline
Sonstiges:
TOP 3: Finanzanträge
1) Registrierkasse
2) Plakate für Demo „Freiheit stirbt mit Sicherheit“
3) Weihnachtsgeschenke
TOP 4: Planung und Diskussion
1) Verbot Kuchenverkauf KG II
2) Vollversammlung soll am 05.02.2014 stattfinden.
3) Klausurhütte
4) Termine (Must-Gos) im Presseorgans
5) Schrank für KulTurk
TOP 0: Formalia
TOP 1: Rundlauf
a) Antidiskriminierung
Der Artikel ist in der „berta“ erschienen.
Weiter gibt es die Überlegung eine Podiumsdiskussion oder ein Vortrag zum Thema „Racial profiling“ zu organisieren; hierzu hat bereits ein Referent zugesagt.
b) Außen
Die Referentin trifft sich wegen studentischen Belangen am Montag.
c) Ausländische Studierende
Der Umfragelink wurde über die Verteiler geschickt. Weiter ist ein Infoflyer in Bearbeitung.
d) Datenschutz
Das Referat arbeitet.
e) Finanzen
Der Finanzreferent hat sich um die Einrichtung eines Kontos gekümmert, hierfür gibt es einen weiteren Termin am Montag. Außerdem war der Referent bei einem Treffen mit der Finanzverwaltung der Uni bezüglich des Wirtschaftsplans, welcher erneut überarbeitet werden muss. Damit der Erfolgsplan ausschließlich in Aufwandskosten des Verwaltungsrahmen (VKR) aufgeteilt ist. Weiter wurden Dokumente der Verwaltung erstellt, wie z.B. Beschlusslisten und Kostenstellen für die einzelnen Budgets ect.
f) Gegen Faschismus
g) Gender
Das nächste Treffen des Genderreferates findet am Dienstag den 28.01.2014 um 20 Uhr in konf 1 statt. Dabei wird eine kurze Dokumentation über sexuelle Belästigung in Ägypten gezeigt. Dies soll Anlass geben über sexuelle Belästitung und Grenzen und Grenzziehung zu reflektieren und auch über persönliche Grenzen zu reflektieren.
h) Hochschulpolitik (HoPo)
Das HoPo-Referat arbeitet an Texten für ein geplantes Treffen.
i) Kultur
j) Lehramt
k) Politische Bildung
Nächsten Dienstag (21.01) findet ein Vortrag über die linke Geschichte in der KTS statt.
l) Presse
#848 der berta wurde herausgegeben. Die Namensdebatte für die Studierendenzeitung wurde neu entfacht. Weiter wurde gesagt, dass einige Mitglieder des Referats das imperative Mandat für unnötig halten. Der Referent wird sich am Dienstag ab 14 Uhr die Namensvorschläge ansehen und bewerten.
m) SchwuLesBi
Hat die Veranstaltung „Queeres Leben in der Schule“ durchgeführt, welche gut besucht war. Thematisch hat die Veranstaltung ebenfalls zur aktuell entfachten Debatte übe den Bildungsplan gepasst.
Am 23.01.2014 ist ein Beteiligungsworkshop des Aktionsplans für Toleranz und Gleichstellung; am 28.01. ist ein Impulsvortrag "Islam und Homosexualität" mit Andreas Ismail Mohr, im KG I, HS 1098 ; sowie am 15.02. die Pink Party, wie immer in der MensaBar, diesmal Mottoparty "Black & White". Hierfür fehlt aber noch ein*e DJ*ane.
Am Montag wird über einen neuen Name abgestimmt.
n) Studieren ohne Hürden (SoH)
Das Referat erhielt eine Zusage zur Teilnahme am "Gipfel zur inklusiven Bildung 2014" der Deutschen UNESCO-Kommission (www.unesco.de/gipfel_inklusive_bildung.html) und dem vorangehenden Jugendforum.
Außerdem hielt das Referat Rücksprache mit dem Schließdienst, inwieweit außerhalb der Gebäudeöffnungszeiten barrierefreier (bzw. -armer) Zugang zum Tagungsort des StuRa (WH 00 016) besteht. Das Parkdeck, über den der Zugang erfolgt, ist dann komplett geschlossen. Das Präsidium bzw. der Vorstand sollen sich um Schlüssel kümmern. Zum neuen Semester gerne Erstellung einer Zugangsbeschreibung auf der Homepage gemeinsam mit dem Präsidium.
o) Umwelt
War auf einer Demo "Wir haben es Satt" in Berlin am Wochenende gegen Massentierhaltung. Weiter läuft die Zusammenarbeit mit dem Aka-Filmclub, es soll ein Film gezeigt werden.
Im Frühjahr, soll in zusammenarbeit mit Campus Grün ein Hof besucht werden, der die Mensa mit Fleischwaren beliefert. Um einen Eindruck zu erhalten wie die Tiere dort gehalten werden.
p) Vorstand
War am Sonntag auf der LAK in Karlsruhe, es ging um das landesweite Semesterticket (keine neuen Infos, bis Ende Januar soll grobe Preiskalkulation vorhanden sein, Ticket soll verpflichtend sein für alle; Kosten rund 200 €); die LHG-Novellierung (Masterplatzgarantie, Landesstudierendenvertretung nach wie vor nicht offizielle Körperschaft) und das Fachgespräch am 21.01 in Stuttgart.
Die nächste LAK mit vorrangehendem Satzungs-AK am Freitag und Referatstreffen am Samstag findet in Freiburg vom 28.02 bis 02.03 statt.
Der Vorstand war beim Finanz-Jour-Fixe am Dienstag und heute (Freitag) bei der Bank.
Gleichzeitiges Treffen der FZS, bei welchen das Außen-Referat war.
Weiter war der Vorstand Mittwoch auf dem Neujahrsempfang der Stadt, es war relativ Inhaltsfrei.
q) Studierendenratspräsidium
TOP 2: Raumanträge
1) Dauerhafter Raumantrag des FB WiWi
wird vertagt, da noch Nachfragen bestehen. Sie haben bereits einen Raum im KG II.
Abstimmungen | j | n | e | Ergebnis |
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| vertagt |
2) Dauerhafter Raumantrag des Lesekreises
Gruppe: Lesekreis für Wachstumskritik
Raum: konf 2
Termin: Donnerstags alle 2 Wochen, ab 20 Uhr
Rücksprache mit David soll erfolgen, Vorstand schreibt ihn an.
Nachfrage bezüglich bisherigem Umgang
Abstimmungen | j | n | e | Ergebnis |
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| vertagt |
3) Einmaliger Raumantrag der forUN
Gruppe: Hochschulgruppe forUN + Jury des DGVN
Raum: konf 1
Termin: 18.01.2014, 15-18 Uhr
Abstimmungen | j | n | e | Ergebnis |
| 9 | 0 | 2 | angenommen |
4) Einmaliger Raumantrag der Zugvögel
Gruppe: Zugvögel
Raum: konf 2
Termin: 18.01.2014, 9-17 Uhr
Veranstaltung: Seminar für Freiwillige
Abstimmungen | j | n | e | Ergebnis |
| 11 |
|
| angenommen |
5) Einmaliger Raumantrag der Nightline
Gruppe:Nightine
Raum: konf 2
Termin: Donnerstag, 23. 01.2014; 20 Uhr
Veranstaltung: Besprechung
Abstimmungen | j | n | e | Ergebnis |
| 11 |
|
| angenommen |
Sonstiges:
Schlüssel Juso HSG:
Gegebenheit wird ausführlich dargelegt. Mitglied der JuSo-HSG erklärt ihre momentane Situation. Am Montag gibt es neue Informationen von der HSG. Bis dahin bleibt alles beim alten Stand.
TOP 3: Finanzanträge
1) Registrierkasse
Gruppe: Finanz-Referat
Betrag: 190 €
Erklärung: alte Kasse kostete 108€, diese wird zurückgegeben und stattdessen die neue angeschafft. Die Kassenrollen sind etwas teurer als vorher, allerdings dürften diese nicht großartig ins Gewicht fallen.
Abstimmungen | j | n | e | Ergebnis |
| 9 | 0 | 2 | angenommen |
2) Plakate für Demo „Freiheit stirbt mit Sicherheit“
Gruppe: Datenschutz-Referat
ca. 250€
Abstimmungen | j | n | e | Ergebnis |
| 7 | 0 | 4 | angenommen |
3) Weihnachtsgeschenke
Gruppe: Vorstand
Betrag: 82,50
Erklärung: Es wurden vor den Ferien 50 Euro für Weihnachtsgeschenke beantragt. Dieser Betrag reicht zum einen nicht aus, zum anderen hat die Uni uns die Abrechnung von Geschenken (v.a. von Bier) nicht gestattet. Daher soll nun ein neuer Betrag beantragt werden, der den alten obsolet macht und sich wie folgt zusammensetzt.
Karten: 10,40€
Pralinen: 23,30 + 35,40 €
Zusammen: 69,10€
Weiterhin:
Bier: 2*13,40 = 26,80 € (zwei Kästen ohne Pfand)
Ein Kasten Bier wurde gar nicht verschenkt.
Abstimmungen | j | n | e | Ergebnis |
| 11 | 0 | 0 | angenommen |
TOP 4: Planung und Diskussion
1) Verbot Kuchenverkauf KG II
Durch die neuen Brandschutzmaßnahmen, sind die Auflagen strenger und der Kuchenverkauf schwierig. Unsicherheit ob sich das nur auf das KG II oder auch auf das KG III bezieht. Sachlage wird im Jour-Fixe geklärt, Hauptfluchtwege sollten nach Möglichkeit keine Brandlast enthalten.
2) Vollversammlung soll am 05.02.2014 stattfinden.
3) Klausurhütte
Es werden Themen und Hüttenvorschläge gesammelt. Hierfür wird eine Doodle verschickt werden.
4) Termine (Must-Gos) im Presseorgans
Die aktuelle Situation ist ungünstig, die Referate sollen alle Termine Ankündigen können. Für weiter Infos siehe PAD https://asta-fr.pad.uebergebuehr.de/11
5) Schrank für KulTurk
„Lieber u-asta, ich schreibe Ihnen aus dem folgenden Anlass: Seitdem wir keinen vereinseigenen Raum besitzen, haben wir Schwierigkeiten damit, unsere wichtigen Vereinsunterlagen bzw. -utensilien zu lagern. Damit der Transport der Sachen zur Mitgliederversammlungen/ Vorstandstreffen erleichtert wird, benötigen wir schnellstmöglich einen zentrumsnahen Lagerplatz bzw. einen großen Schrank (mind. 1m x 1m). Findet sich eventuell im u-asta Gebäude dafür eine Lösung? Oder wissen Sie an wen wir uns wegen der Unterbringungsmöglichkeit wenden können? Ich bedanke mich im Namen des KulTurk e.V. im Voraus und freue mich auf eine Hilfe.“
Bald ist in Konf 2 ein abschließbarer Schrank, aber Sekki dagegen, da Raumbedarf explodiert, wenn einmal genehmigt ist. Der Raum sollte für Initiativen vorbehalten werden. Gegenwärtig ist kein Schrank verfügbar. Es sollte strenger mit Verstößen verfahren werden und aufgrund des Fehlverhaltens einzelner kein Generalverdacht bestehn. Kulturk ist eine hauptsächlich kulturelle, nicht politische studentische Gruppe, für sie sollte an anderer Stelle Raum sein. Kulturk ist ein überkonfessioneller Verein, darum besteht womöglich der Wunsch an einem nicht konfessionellem Ort zu Tagen. Gefahr des Überlaufens besteht.
Aktuell ist kein Schrank frei.