Anwesende Mitglieder: Antidiskriminierung (nachgekommen), Datenschutz, Finanzen, Gender, Lehramt (nachgekommen), Politische Bildung, Presse, SchwuLesBi (nachgekommen), Vorstand

Gäste: zwei Mitglieder der Juso-HSG

Nicht beschlussfähig, Protokoll schreiben die Referate für Gender und Politische Bildung.

TOP 0: Formalia

Da keine Beschlussfähigkeit besteht, sollen die Tagesordnungspunkte, soweit sinnvoll, durchgegangen werden und gegebenenfalls Empfehlungen des nicht beschlussfähigen AStAs ausgesprochen werden.

TOP 1: Geschäftsordnung

Es wird dafür plädiert, sich in den Ferien alle zwei Wochen zu treffen.

Da es noch keine offizielle Website gibt, soll bis dahin wird einfach die des u-asta weiterverwendet werden.

Fragen sollen auch nach jedem Rundlaufbericht schon gestellt werden können, vor allem LÄNGERE Diskussionen SOLLEN nach dem Rundlauf stattfinden, MÜSSEN aber nicht.

Es wird angemerkt, dass es keine Überdefinitionen der Sitzungsordnung in der Geschäftsordnung geben soll, diese also nicht zu detailliert geschrieben sein soll. Ansonsten müsste jedes Mal ein GO-Antrag gestellt werden, wenn aus praktikablen Gründen an der TO etwas geändert werden soll oder muss.

Es kommt die Diskussion auf, ob man die Tagesordnung in der Sitzung noch verändern können soll. Daraufhin wird der Vorschlag gemacht, dass interne Gruppen wie Referate in der Sitzung noch Anträge stellen können und externe Gruppen 24 Stunden vorher die Anträge gestellt haben müssen Hierzu gibt es einen Änderungsantrag vom Pressereferat.

Es kommt die Frage auf, warum der Ausschluss von Personen möglich sein soll. Es ginge hier vor allem darum, dass es aus datenschutzrechtlichen Gründen wichtig sein kann Leute auszuschließen, wenn es beispielsweise um Personalia geht. Außerdem sind wir auch rechtlich dazu verpflichtet diese Möglichkeit offen zu halten. Der Vorschlag wird gemacht, die Formulierung so zu fassen, dass sie eingeschränkt wird auf Personalia oder sensible Daten. Generell ist wichtig, dass WSSK, Studierendenratspräsidium und AStA-Mitglieder nicht ausgeschlossen werden können.

Es wird kurz die Grundsatzfrage diskutiert, wie detailliert eine Geschäftsordnung sein soll. Von mehreren Seiten wird die Meinung formuliert, lieber keine Überregulierung einzubauen.

Schließlich wird beschlossen, dass wir nur bis §4 Abs. 1 diskutieren. Für das weitere Vorgehen mögen sich ALLE die GO bitte noch einmal durchlesen und Anmerkungen bereits als Änderungsanträge formulieren, sodass wir nächste Woche mit der Diskussion nicht noch einmal komplett bei null anfangen müssen. Vielen Dank!

TOP 2: Rundlauf

1) Berichte

a) Antidiskriminierung

Hat gemeinsam mit dem Datenschutz-Referat ein Demoaufruf geschrieben und diesen im StuRa eingereicht .

„Buko“ hat geantwortet, wird dieses Jahr aber nicht mehr kommen können. Sie sind aber sehr an einer Zusammenarbeit interessiert (frühstens Sommer 2014). Weitere Gespräche sind offen.

Hat Material zum Thema "Rassismus in Deutschland" bestellt.

b) Außen

c) Ausländische Studierende

Hat sich diese Woche nicht getroffen , aber in der Zwischenzeit allerdings schon einen Freiwilligen fürs Layouten der Flyer gefunden.

Beim Treffen nächste Woche wird mit dem Schreiben eines Textes begonnen.

d) Datenschutz

Kümmert sich um die Datenschutzveranstaltungen Anfang Dezember. Will sich mit dem Studierendenwerk treffen um über Kameraattrappen, RFID-Lesegeräte und Mensakarten zu reden.

e) Finanzen

War mit dem Vorstand beim VS-Jour-Fixe um die Übergangsfinanzierung bis zum Eingang der ersten Beiträge zu klären.

Kümmert sich um die Organisation und Einrichtung des Finanzbüros.

f) Gegen Faschismus

g) Gender

Die Genderreferentin hat einen sehr ausführlichen Artikel für die Studierendenzeitschrift geschrieben. Es geht um die Gender-Diskussion (Quotierung von Ämtern und Redelisten nach Geschlecht), die es im StuRa gab. Im Artikel werden auch grundsätzliche Dinge erklärt wie die Quotierung von Redelisten u. ä.. Außerdem wird auf die wissenschaftlichen Erkenntnisse zur Sozialisation verwiesen .

Das erste inhaltliche Treffen des Semesters findet am 18.11. um 20 Uhr im Mediaraum des KG IV im 5. OG statt. Der Ort wurde leider in der ersten Ankündigungsmail nicht genannt, weshalb eine zweite folgte.

h) Hochschulpolitik (HoPo)

i) Kultur

Nichts zu berichten.

j) Lehramt

Das Referat für Lehramt beschäftigt sich mit den Problemen des Praxissemsters.

k) Politische Bildung

Die Veranstaltung am 5. Dezember zur Datenspeicherung in Polizeidatenbanken wird im Zusammenhang mit der Demo „Freiheit stirbt mit Sicherheit“ beworben. Dafür war die Referentin auf einem Treffen zur Demovorbereitung.

Für die Veranstaltung zur linken Geschichte im Januar wurde ein Termin und ein Raum gefunden: Der 21. Januar im Café der KTS.

l) Presse

Wird am Sonntag wird layouten. Der u-Bote kommt am kommenden Donnerstag heraus. Es wird ein 20-Seiter. Am 7.12. soll es eine Art Klausurtagung geben.

m) SchwuLesBi

n) Studieren ohne Hürden (SoH)

Kümmert sich gemeinsam mit dem Vorstand und den Senator*innen um die versprochene Grundordnungsänderung, insbesondere den Teil, der sich auf die Aufnahme der*des Beauftragten für Studierende mit Behinderung/ chronischer Krankheit bezieht.

Sitzt zeitgleich zur AStA-Sitzung in der Aula auf der Infobörse des heutigen Tages der Vielfalt und wartet gespannt auf die Eröffnung um 12:00 Uhr durch den Prorektor für Studium und Lehre. (Der Referent hat dazu eingeladen, dort vorbeizuschauen.

War vergangene Woche beim DAAD in Bonn und hat mit der nunmehr zuständigen Person die weiteren kurz- und mittelfristigen Maßnahmen besprochen, die durch die im Juli durch die DAAD-MV beschlossenen Handlungsempfehlungen zur Thematik „Mobilität mit Behinderung/chronischer Krankheit“ initiiert werden.

Hat vergangene Woche an der Sitzung des Beirates der Informations- und Beratungsstelle Studium und Behinderung (IBS) teilgenommen. Dabei u.a. Input zum Thema „Auslandsaufenthalt/Mobilität mit Behinderung/chronischer Krankheit“ (vgl. DAAD).

Wird in der nächsten Zeit die „alten“ Positionierungen aus u-asta- und Bildungsstreik-Zeiten sichten und ggf. überarbeiten und aktualisieren und mit dem StuRa-Präsidium absprechen, wann das Einbringen Sinn macht.

o) Umwelt

p) Vorstand

War bei einem „Kennenlern-Essen“ (so dieser) mit dem Rektor.

Traf sich zum Jour Fixe mit dem Rektorat und dem Referat für Finanzen am Mittwoch. Dort ging es um die Übergans-Finanzierung der VS per Kredit von der Uni nicht nur im Rahmen der Personalkosten der Haushaltsbeauftragten, sondern darüber hinaus. Außerdem wird der Beratungsraum renoviert werden.

Mit dem SoH-Referat wurde der Antrag zur Grundordnungsänderung (für eine*n Beauftragte*n für Studierende mit Behinderung/ chron. Krankheit) vorbereitet.

Nächste Woche soll der Struktur- und Entwicklunsplan im Mittwochsenat besprochen werden. Die gedruckte Version wird allerdings erst am Samstag mit der Post ankommen, was viel zu spät ist um ihn angemessen durchzuarbeiten, denn er ist ca. 600 Seiten lang. Daher soll die Vertagung beantragt werden.

Es wird angemerkt, bitte beim nächsten Jour Fixe anzusprechen, nach welchen Kriterien Hausverbote in der Universität werden und ob diese vom Hausdienst ausgesprochen werden können.

q) Studierendenratspräsidium

2) Fragen und Diskussionen

Es gab keine längeren Diskussionen.

TOP 3: Raumanträge

Alle dauerhaften Raumanträge wurden vertagt. Für die Übergangszeit bis zur Entscheidung wurden Empfehlungen des AStA ausgesprochen

1) Dauerhafter Raumantrag: FBe Germanistik und Slavistik

Gruppe: FBe Germanistik und Slavistik

Raum: S 13?

2) Dauerhafter Raumantrag: FB Globale Religions- und Kulturwissenschaften (Sinologie, Judaistik und Islamwissenschaft)

Gruppe: FB Globale Religions- und Kulturwissenschaften

3) Dauerhafter Raumantrag: StuRainitiative AgD

Gruppe: StuRainitiative AgD

Raum: in der Albertstraße

4) Dauerhafter Raumantrag: FB Kunstgeschichte

Gruppe: FB Kunstgeschichte

Raum: Studierendenhaus, 2. OG, gleich rechts

5) Dauerhafter Raumantrag: FG Interdisziplinäre Anthropologie

Gruppe: FG Interdisziplinäre Anthropologie

Raum: Studierendenhaus, 2. OG, gleich rechts

6) Dauerhafter Raumantrag: Beratungen

Gruppe: intern

Raum: im Studierendenhaus

7) Dauerhafter Raumantrag: EDV

Gruppe: intern

Raum: im Studierendenhaus

8) StuRainitiative AgD

Gruppe: StuRainitiative AgD

Raum: Konf2

Termin: regelmäßig Montag ab 18 Uhr

Veranstaltung: wöchentliche Mitgliederversammlung

9) Bündnis gegen Wohnungsnot

Gruppe: Bündnis gegen Wohnungsnot

Raum: Konf2

Termin: regelmäßig Dienstag ab 20 Uhr

Veranstaltung: wöchentliche Mitgliederversammlung

Erklärung: bundesweites Bündnis mehrerer Vereine (Leute von SDS, CampusGrün,...)

10) CampusGrün

Gruppe: CampusGrün

Raum: Konf2

Termin: regelmäßig Mittwoch ab 18.00 Uhr

Veranstaltung: wöchentliche Mitgliederversammlung

11) AKJ

Gruppe: AKJ

Raum: Konf1

Termin: 14-tägig Mittwoch ab 20 Uhr

Veranstaltung: Mitgliederversammlung

12) Alevitische Hochschulgruppe Freiburg

Gruppe: Alevitische Hochschulgruppe Freiburg

Termin: 14-tägig Donnerstag 17-19 Uhr

Veranstaltung: Mitgliederversammlung

13) KulTurk Chor

Gruppe: KulTurk Chor

Raum: Konf2

Termin: regelmäßig Donnerstag ab 18 Uhr

14) KulTurk Lautenkurs

Gruppe: KulTurk Lautenkurs

Raum: Konf1

Termin: regelmäßig Sonntag 14-16 Uhr

15) Juso HSG

Gruppe: Juso HSG

Raum: Konf1

Termin: regelmäßig Montag ab 20 Uhr

Veranstaltung: Mitgliederversammlung

16) FG Philosophie

Gruppe: FG Philosophie

Raum: Konf1

Termin: Donnerstag, 21.11. ab 20 Uhr

Veranstaltung: Erstihütteninformationen

17) FG Judaistik

Gruppe: FG Judaistik

Raum: Konf1

Termin: Mittwoch, 27.11. ab 19.30 Uhr

Veranstaltung: Veranstaltung zum jüdischen Fest „Chanukka“, mit Essen, Trinken, Musik und Info zum Fest

Zusatz: Wasseranschluss oder sogar etwas Küchenartiges benötigt (evtl. Sekkischlüssel)

TOP 4: Finanzanträge

Es gab keine Finanzanträge.

TOP 5: Planungen und Diskussionen

1) Besetzung der EDV-Stelle

Von folgenden Personen sind fristgerecht Bewerbung eingegangen: Aljoscha Hartmann , Anna Tenberg und David Feeney. Auch dieser TOP wurde vertagt.

2) Diskussion zur Quotierung des Vorstands

Auch dieser TOP wurde vertagt.

3) Ausschreibung AStA-Logo

Eine Ausschreibung für ein CD des AStA würde mit der Besetzung des beantragten PR-Referats hinfällig, daher hat sich die Diskussion vielleicht bald erübrigt. Weitere Diskussionen hierzu wurden daher nicht geführt.

TOP 6: Sonstiges

Es gab keine weiteren Anmerkung.