Protokoll der AStA-Sitzung vom 08.11.2013
Anwesende Mitglieder: Außen, Ausländische Studierende, Datenschutz, Finanzen, Gegen Faschismus, Gender, Kultur, Politische Bildung, Presse, SchwuLesBi, Umwelt, Vorstand, 1x Studierendenratspräsidium
Gäste: EDV, Vorstandshelfer, Sekretariatsmitarbeiter*in
Mit 13 Mitgliedern beschlussfähig, Protokoll schreibt Politische Bildung.
Tagesordnung
TOP 0: Formalia
TOP 1: Antrag auf Vertagung
TOP 2: Rundlauf
1) Berichte
2) Fragen und Diskussionen
TOP 3: Raumanträge
1) Raumantrag CampusGrün
2) Raumantrag CampusGrün
3) Alevitische Hochschulgruppe Freiburg
4) Fachbereich Jura
5) AKJ
TOP 4: Finanzanträge
1) Fahrtkosten zur LAK
2) Fahrtkosten zum abs-VV
3) Abstimmungen
TOP 5: Planungen und Diskussionen
1) Finanzen
2) Ausschreibung der zweiten EDV-Stelle
3) Neue StuRa-Website
4) Geschäftsordnung
TOP 6: Sonstiges
TOP 0: Formalia
Redeliste führt der Vorstandshelfer. Die Protokolle der beiden letzten Sitzungen werden genehmigt.
TOP 1: Antrag auf Vertagung
Dieser Antrag ist schriftlich vom Lehramts-, Presse- und HoPo-referat eingereicht worden.
Antrag auf Vertagung
Antrag auf Vertagung aller Punkte, die eine Entscheidung gamäß basisdemokratischer Prinzipien erfordern. Dies betrifft insbesondere die Terminfindung der AStA- Sitzungen, die Diskussion und Abstimmung der Geschäftsordnung des AStA und alle anderen Entscheidungen, die formale und inhaltliche Auswirkungen auf die Mitglieder des AStA und deren Kompetenzen haben.
Die Vertagung gilt, bis an einem außerordentlichen Sitzungstermin, an dem alle Mitglieder erscheinen müssen, die Frage des regulären Sitzungstermins geklärt wird. Mitglieder, die an dieser Entscheidung nicht teilnehmen wollen, müssen sich zuvor schriftlich abmelden.
Begründung:
Die Studierendenschaft hat sich für ein basisdemokratisches Modell ausgesprochen. Dem ist durch die Organe der VS Folge zu leisten. Die in der zweiten AStA-Sitzung abgestimmte Terminbestimmung der AStA-Sitzung ermöglicht es nicht allen Mitgliedern an den AStA-Sitzungen teilzunehmen und an der Ordnung der Entscheidungsfindung mitzuwirken. Dem Beschluss der letzten Sitzung,, den gewählten Termin als endgültigen permanenten Sitzungstermin anzusehen zementiert die Ausschließung einiger Mitglieder des AStA. Die Antragssteller verwehren sich gegen die Naturalisierung dieser Ausgrenzung und beharren auf eine basisdemokratische Studierendenschaft.
Als Lösungsvorschlag sehen wir statt einem immer gleichen wöchentlichen Termin ein im Wochenwechsel alternierenden Sitzungstermin vor. Es wären auch andere Lösungen denkbar. Diese sollen an der o.g. außerordentlichen AStA-Sitzung diskutiert werden.
Antrag zur AStA-Sitzung, wird vorgelesen, es wird angemerkt, dass er nicht gegendert ist. Es wird ein Antrag auf sofortige Abstimmung gestellt, es gibt eine Gegenrede da der Antrag noch erklärt werden will. Sechs sind für sofortige Abstimmung, 3 sind dagegen, also wird sofort abgestimmt.
Abstimmungen | j | n | e | Ergebnis |
Antrag auf Vertagung | 2 | 8 | 3 | abgelehnt |
Es wird noch darum gebeten solche Diskussionen nicht über den Verteiler zu führen.
TOP 2: Rundlauf
1) Berichte
a) Antidiskriminierung
Hat sich intern getroffen. Dem Straßentheater von BUKO wurde eine Anfrage geschickt. (Thema: Diskriminierung durch Pharmakonzerne) Hat sich mit dem Datenschutzreferat bzgl. eines Demoaufrufs getroffen. Hat die weitere Vorgehensweise bzgl. Diskriminierung in der Tourismusbranche festgelegt. Weitere Ideen, für die eine Finanzierung bis Januar noch geklärt werden muss, stehen im Raum (Thema: Rassismus in Deutschland). Ein Verteiler und ein Internetauftritt ist in Arbeit. Hat mit Datenschutz einen Demoaufruf angefangen zu schreiben. Mitschreibende sind gerne gesehen.
b) Außen
Dieses Wochenende ist LAK.
c) Ausländische Studierende
Hatte am Donnerstag das erste Treffen, zu dem insgesamt fünf Studis kamen. Hat die Ziele für die kommende Zeit festglegt:
Interessent*innenwerbung, besonders unter ausländischen Studierenden
Evaluation der Situation der ausländischen Studierenden (im Rahmen der Möglichkeiten)
Beschäftigung mit den daraus erfahrenen Problemfelder
Mehrsprachigen Flyer, der die VS erklärt, entwerfen
Englischsprachige Einführung in die VS am Beginn des SoSe14
d) Datenschutz
Hat mit Antidiskriminierung einen Demoaufruf angefangen zu schreiben. Mitschreibende sind gerne gesehen. Hat auf einem ersten Treffen eine Cryptoparty am 7.12. im Studihaus beschlossen. Will mit einer anderen Gruppe einen Vortrag zu Polizeidatenbanken am 5. oder 6.12. organisieren. Finanzantrag in Höhe der Fahrtkosten des Referenten dieses Vortrags (130€) kommt sobald Finanzordnung beschlossen ist. Richtet das bpm-KO am 14./15.12. in Freiburg aus. Nimmt gerade Kontakt mit SWFR auf, wegen Datenschutz bei Unicards (Profilbildung über Essensverhalten...) + RFID-Lesegeräte an Mensa.
e) Finanzen
Hat die Finanzordnung mit ausgearbeitet. Hat außerdem Bewerbungsgespräche vorbereitet und mit durchgeführt. Die Unterlagen liegen geschwärzt zur EInsicht im Vorstandszimmer aus. Informiert sich über das Problem der Aufwantsentschädigungen für die Vorstände (bisher leider ergebnislos). Hat mit dem Rektorat über die Zwischenfinazierung bis zu unseren eigenen Beiträgen andiskutiert.
f) Gegen Faschismus
Das Treffen am Mittwoch ergab: Wir möchten dieses Semester gerne zu rechter Gewalt gegen Flüchtlinge arbeiten. Der Vortrag 29.11. wurde weiter besprochen. Nächste Woche Mittwoch um 20 Uhr s.t. findet im HS 1098 ein Zeitzeugengespräch statt.
g) Gender
Hatte am Sonntag den 3.11. das erste Treffen. Es waren trotz des autoritär gewählten Termins und Absagen von mehreren Personen sieben Leute anwesend sowohl neue als auch Leute, die schon länger aktiv sind. Wir haben festgelegt, dass wir sehr unterschiedliche Dinge machen wollen und uns alle zwei Wochen treffen, immer Montag abends, wahrscheinlich im KG IV (5.OG), weil im Studierendenhaus alle Räume belegt sind und wir im größeren Rahmen einladen wollen. Wir werden immer am Ende des Treffens besprechen, worum es beim nächsten Mal gehen soll. Eine oder mehrere Personen bereiten dann Material vor und schicken es im Voraus an alle. Außerdem sollen auch viele Fachschaften und Initiativen eingeladen werden, weil es auch um Dinge wie Quote und Sozialisation gehen soll. Das erste Treffen wird sich um Grundlagen und Einstieg in die Gender-Studies drehen. Es findet statt am Montag, den 18.11. um 20 Uhr im Medienraum des KG IV, 5.OG. Es wird überlegt eine Plakataktion zu „Seximsus hat viele Gesichter“ zu machen. Wenn ihr Ideen dafür habt könnt ihr die gerne an die Genderreferentin schicken. Außerdem möchte die Genderreferentin der Mensa Instiutsviertel schreiben. Dort sind die Frauentoiletten pink, die der Männer blau. Außerdem wollen wir uns gegen die sexistischen Inhalte der Mensatüten stark machen. Zudem war das Genderreferat bei den Auswahlgesprächen für den*die Haushaltsbeauftragte*n dabei
h) Hochschulpolitik (HoPo)
Hat Forderungen für das Treffen mit dem Geschäftsführer der GeKo gesammelt. Die Forderungen sollen nächste Woche im StuRa vorgestellt und abgestimmt werden.
i) Kultur
Das Kulturreferat hat die Erstellung eines Flyers in Auftrag gegeben um im U-Boten Werbung für die Arbeit des Kulturreferats zu machen. Weiterhin wurde u.a. Kontakt zum aka-Filmclub aufgenommen um die Organisation einer Filmvorführungsreihe „Metafilm“ in Angriff zu nehmen. Für Januar/ Februar ist die Realisierung eines Theaterstücks vorgesehen, wofür nun wohl genug Mitmachende zusammengekommen sind.
j) Lehramt
Das Lehramtsreferat zeigt am 11.11. im Studierendenhaus um 20 Uhr den Film „Treibhäuser der Zukunft“. Außerdem hat es sich mit dem Thema „Demokratisierung innerhalb der Studierendenvertretung“ beschäftigt, welches der Gegenstand des obigen Antrags ist.
k) Politische Bildung
Hat gemeinsam mit dem Datenschutz-, Gender- und der EDV-Stelle die neuen Referent*innen eingearbeitet. Der Burschenvortrag mit Alexandra Kurth am Dienstag war sehr interessant, leider nicht ganz so gut besucht wie die letzten Jahre, obwohl sehr viele Flyer verteilt worden waren. Es wird gerade ein Vortrag zu Speicherpraxis bei polizeilichen Datenbanken für den 5. Dezember um 20 Uhr sowie eine Cryptoparty zusammen mit dem Datenschutz-Referat geplant.
l) Presse
Die Erscheinungstermine der Studierendenzeitung wurden festgelegt auf den 21.11., den 12.12, den 16.01. und den 30.01. Redaktionsschluss ist jeweils am 11.11., am 3.12., am 8.01. und am 22.01.. Ein Sondertreffen findet statt am 7.12. ab 10 Uhr, alle sind herzlich eingeladen; Die Themen werden sein, die Namensfindung, das redaktionelles Konzept und das Layout. Titelthema der nächsten Ausgabe: Limburger Bischofsgeschichte und ihre gesellschaftliche Relevanz. Louisa und Gregor bewerben sich nach Rücksprache mit Mitgliedern der WSSK für Stellvertreter*innenposten. Gregor als erster Stellvertreter*in, Louisa als zweite. Regelmäßige Treffen finden künftig immer von 12:30 bis 14:00 Uhr mittwochs im Mediaraum des Studihauses statt. Wir haben uns außerdem gegen Werbefinanzierung ausgesprochen.
m) SchwuLesBi
Die Aktionswoche „GESELLSCHAFT – MACHT – GESCHLECHT“ ist beendet. Das Hissen der Regenbogenfahne ist gut gelaufen, Grußworte von Herr Schanz und vom Vorstand waren sehr nett. Es war gut besucht und hat auch viel Presseaufmerksamkeit (fudder, BZ, uni.tv, TV Südbaden, FAZ, Radio Dreyeckland) gefunden. Auch wenn manche sich lustig machen: Die Fahne ist groß genug (sic!). Links zu Manchen der Pressemitteilungen:
http://fudder.de/artikel/2013/11/04/seit-heute-haengt-ein-regenbogenfaehnchen-am-rektorat/
http://www.badische-zeitung.de/freiburger-uni-leitung-setzt-zeichen-und-hisst-regenbogenfahne
http://www.tv-suedbaden.de/freiburg-bunte-flagge-gegen-sexismus-22658/#.Unk5OENCEcd.
Zusätzlich fand eine Ausstellung in der Mensa Rempartstraße statt.
Außerdem hat es einen Spieleabend gegeben, der sehr gemütlich war ;). Der Film „Çürük – The Pink Report“ wurde gezeigt. Es ging um das Thema schwule Wehrdienstverweigerer in der Türkei. Die Vorführung war gut besucht, ca. 20 – 30 externe Menschen waren da. Der Workshop „Trans* – Queer – Männlichkeiten. Praktiken Queeren Sehens“ von Dr. Josch Hoenes wird für ca. 10 Teilnehmer stattfinden, er ist sehr interessant. Die Pink Party findet nächste Woche Freitag, den 15.11. statt. Hier der Link zum Helferdoodle (noch bis Sonntag eintragen): http://doodle.com/h3k3u2e99dwpmpn7.
Zudem findet der „Transgender Day of Remembrance“ am 19.11. statt. Ab 19 Uhr zeigen wir die Doku „Was Mann ist“ über TransMann München e.v. und ab 20 Uhr findet ein Workshop zu Transsexualität und Transphobie statt, beides im Raum 1023.
n) Studieren ohne Hürden (SoH)
o) Umwelt
p) Vorstand
Eröffnung Aktionstage
Treffen mit Raumverwaltung der Uni
Raumantrag für StuRa gestellt
WSSK, und damit VS Konstituiert; Unterlagen beim Rektorat eingereicht
Bewerbungsgespräche für Haushaltsbeauftragte
q) Studierendenratspräsidium
Das Präsidium war wie immer mit der Vor- und Nachbereitung der StuRa-Sitzung beschäftigt. Leider gab es ein paar Probleme bei der Abstimmungsübersicht von letzter Woche, weshalb die gesamte Auszählung nochmal wiederholt werden musste (Dank dafür!) und die Versendung des Protokolls sich einmal mehr stark verzögert hat. Ansonsten läuft's.
2) Fragen und Diskussionen
TOP 3: Raumanträge
1) Raumantrag CampusGrün
Gruppe: CampusGrün
Raum: Konf1
Termin: 30.11. ab 10.00 Uhr
Veranstaltung: Landesmitgliederversammlung, 10-15 Leute
Abstimmungen | j | n | e | Ergebnis |
1. Raumantrag CampusGrün | 9 | 0 | 2 | angenommen |
2) Raumantrag CampusGrün
Gruppe: CampusGrün
Raum: Konf2
Termin: regelmäßig Mittwoch ab 18.00 Uhr
Veranstaltung: wöchentliche Mitgliederversammlung
Erklärung: Es wird zunächst die einmalige Vergabe abgestimmt, dauerhaft wird nächste Woche entschieden, wenn alle HSGn und FBe ihre Anträge auf Räume eingereicht haben.
Abstimmungen | j | n | e | Ergebnis |
2. Konf2 am 13.11. | 10 | 0 | 0 | einstimmig angenommen |
3) Alevitische Hochschulgruppe Freiburg
Gruppe: Alevitische Hochschulgruppe Freiburg
Raum: Kon1
Termin: 14 täglich, Donnerstag zwischen 17.00 und 19.00 Uhr
Veranstaltung: Inhalt der Mitgliederversammlungen werden u.a. Planungen der anstehenden Veranstaltungen sein, aber auch unsere Diskussionsplattformen, die bei jedem Treffen unter einem anderen Motto stehen. Da wir auch einige Studierende unter uns haben, die mit dem Zug pendeln, wäre es für uns eine tolle Möglichkeit, nahe der Uni unsere Treffen zu planen.
Erklärung: Die Antragsstellenden sind da und stellen sich nochmal vor:
Ziele sind es, alevitische Werte weiter zu geben und Austausch zwischen Studis und alevitischen Menschen zu ermöglichen. Die alevitische Gruppe ist keine relisgiöse Gruppe. Es sollen keine religiösen Werte weiter gegeben werden, sondern viel mehr kulturelle und philosophische Inhalte.
Das Alevitentum ist eine Konfession im Islam, in der der Mensch im Mittelpunkt steht. Es gibt gewisse Werte, der Fokus liegt auf Respekt, Toleranz und Menschenliebe, nicht Religion ist damit verbunden, sondern eher eine humanistische Einstellung .
Einladung zur Infoveranstaltung am 06.01.2014. Außerdem findet eine größere Podiumsdiskussion im Juni mit einem Geistlichem und mehreren Islamwissenschaftler*innen statt.
Es wird abgestimmt wie oben. Außerdem wird abgestimmt, ob wir den Raum regelmäßig vergeben, sofern es keine Überschneidungen mit StuRainitiativen bzw. Fben gibt, da diese Vorrang hätten.
Abstimmungen | j | n | e | Ergebnis |
Konf1 am 14.11. | 9 | 0 | 3 | angenommen |
regelmäßig, falls keine Überschneidung | 9 | 0 | 3 | angenommen |
4) Fachbereich Jura
Gruppe: Fachbereich Jura
Raum: Konf1
Termin: Sonntag, 10.11 ab 20 Uhr c.t.
Veranstaltung: Vorbereitungen für den FakRat am 14.11.
Abstimmungen | j | n | e | Ergebnis |
Konf1 am 10.11. | 12 | 0 | 0 | einstimmig angenommen |
5) AKJ
Gruppe: AKJ
Raum: Konf1
Termin: jeden zweiten Mittwoch ab 20 Uhr c.t.
Veranstaltung: Mitgliederversammlung
Erklärung:
Inhalt dieser Treffen werden insbesondere Planung einer Vortragsreihe, eines Gruppenpraktikums, sowie die Erarbeitung von rechtspolitischen Stellungnahmen sein.
Es wird abgestimmt, wir bei 2).
Abstimmungen | j | n | e | Ergebnis |
Konf1 13.11. ab 20 Uhr c.t. | 10 | 0 | 1 | angenommen |
TOP 4: Finanzanträge
1) Fahrtkosten zur LAK
Gruppe: Außenreferat
Zweck: Fahrtkosten zur LAK
2) Fahrtkosten zum abs-VV
Gruppe: Datenschutzreferat
Zweck: Fahrtkosten zum abs-VV
3) Abstimmungen
Abstimmungen | j | n | e | Ergebnis |
Fahrtkosten zur LAK | 11 | 0 | 0 | einstimmig angenommen |
Fahrtkosten zum abs-VV | 11 | 0 | 0 | einstimmig angenommen |
TOP 5: Planungen und Diskussionen
1) Finanzen
Die Restmittel des AStA-Budget sind 12.000 Euro, von dem ein großer Teil schon verplant ist (von Gruppen, die das Geld noch nicht abgeholt haben) . Es gibt keine Übergangsregelungen was Aufwandsentschädigungen angeht und die*der Haushaltsbeauftragte*r muss daraus auch finanziert werden . Die aktuellste Aussage des Rektorats ist, dass wir nur einen Kredit in der Höhe der Mehrkosten, die wir durch den*die Haushaltsbeauftragte*n haben, bekommen werden. Ursprünglich war die Zusage vom Rektor eine andere, nämlich dass es keine Beschränkung des zinsfreien Kredits geben wird. Wir dürfen laut Gesetz keinen anderen Kredit aufnehmen, also hat uns das Rektorat hat an dieser Stelle quasi in der Hand. Wir müssen jetzt versuchen Druck aufzubauen.
2) Ausschreibung der zweiten EDV-Stelle
Ausschreibungstext: Die EDV-Stelle ist zuständig für alle EDV-relevanten Bereiche der Studierendenschaft. Insbesondere ist sie mit dem Aufbau einer neuen Homepage, dem Erstellen und Verwalten diverser Verteiler und mit der Pflege der Computer und Server der Studierendenschaft betraut. Sie ist Ansprechpartnerin für die Tätigen in der Studierendenschaft bei Fragen und Problemen zur EDV und kann in diesem Rahmen auch Workshops durchführen. Auch ist sie Ansprechperson für die Fachbereiche und soll diese bei der Erstellung der Homepages und Verteiler unterstützen. Für die EDV-Stelle solltest du also Erfahrungen mit dem Programmieren von Homepages und dem Verwalten von Verteilern sowie der Pflege von EDV-Infrastruktur mitbringen.
Die Tätigkeit soll nach TVL vergütet werden. Der Stundenumfang soll sich im Bereich von 25 bis 35 Stunden pro Monat bewegen. Wenn du Interesse an dieser Tätigkeit hast, dann schicke ein ausgefülltes Bewerbungsformular schon jetzt bis spätestens zum 15.11.13 um zwölf Uhr an bewerbung@u-asta.de. Die Einstellung soll dann möglichst zeitnah erfolgen (vermutlich zum 01.12.).
Abstimmungen | j | n | e | Ergebnis |
Ausschreibung der zweiten EDV-Stelle | 9 | 0 | 2 | angenommen |
3) Neue StuRa-Website
Die StuRa-Website ist online unter www.stura.uni-freiburg.de. Vorschläge zur Gestaltung werden von edv@u-asta.de gesammelt.
4) Geschäftsordnung
Die Geschäftsordnung war bisher im Pad für alle einsehbar und bearbeitbar. Sie wird Punkt für Punkt besprochen, bis §3 Absatz 1. Dann wird festgestellt, dass die Beschlussfähigkeit nicht weiter gegeben ist, woraufhin der Rest der Diskussion vertagt wird.
Selbes gilt für alle weiteren TOPs.
TOP 6: Sonstiges
Es gab keinen Gesprächsbedarf.