Protokoll der AStA-Sitzung vom 30.05.2014
Protokoll der | AStA-Sitzung | vom | 30.05.2014 |
Anwesende Mitglieder: Außen, Datenschutz, Finanzen, internationale Studierende, Presse, Regenbogen, 1x Vorstand, 1x Studierendenratspräsidium
Gäste: Juso
Mit 8 Mitgliedern beschlussfähig; Protokoll schreibt das Plenum.
Tagesordnung
TOP 0: Formalia
TOP 1: Rundlauf
1) Berichte
TOP 2: Raumanträge
TOP 3: Finanzanträge
1) Antrag auf Verlängerung der Auszahlungsfrist
TOP 4: Planungen und Diskussionen
1) Crash als Partylocation?
2) Wiki für DAAD-Gremienstudis
3) Wahlkampf
4) Stellwandvergabeordnung
5) Regeln für internes Ausleihen?
TOP 5: Sonstiges
TOP 0: Formalia
Wir sind mit 8 stimmberechtigten Mitglieder*innen nicht beschlussfähig.
Wir bitten alle zukünftig bis 14.15 Uhr dazu sein.
TOP 1: Rundlauf
1) Berichte
a) Antidiskriminierung
b) Außen
c) internationale Studierende
Das Referat arbeitet weiter an den Flyern, diese wird es wohl auch in chinesisch geben. Es wurde weiter ein Artikel für den Boten-VS geben.
d) Datenschutz
Aktuell keine konkreten Veranstaltungen.
e) Erasmus und Auslandsstudium
Es wurde ein Termin für ein Gespräch mit dem Erasmuskoordinator der Politik vereinbart. Das Referat hat ausserdem ein Gespräch mit dem Erasmusbeauftragten der Universität vereinbart. Die Broschüre des DAAD „Studium, Forschung und lehre im Ausland“ wird durchgeschaut.
f) Finanzen
Der Finanzreferent geht seinem aktuellen Tagesgeschäft nach.
g) Gegen Faschismus
h) Gender
Das Gender-Referat hat sich mit dem Referat und den Gender-Studies Master-Menschen getroffen. Regelmäßige Treffen und Erarbeitung von Grundsatzpositionen wird angestrebt. Das nächste Treffen ist am Freitag den 6.6. um 10.30 Uhr zum Brunchen im Studierendenhaus.
i) Hochschulpolitik (HoPo)
j) Kultur
k) Lehramt
l) Politische Bildung
m) Presse
Der Referent war im StuRa und hat sich für das Cover entschuldigt und veröffentlicht einen Brief dazu. Diesen Sonntag wird die nächste berta gelayoutet.
n) Regenbogen
Die Pink Party findet morgen um 22 Uhr statt. Von der Theologische Fakultät gab es eine mail bezüglich der Plakataktion von der Pink Party. Demnach gab es in der Bibliothek im KG I ein Pink Party Plakat, weiter hat jemand eine Statue und Fenster mit pinkem Stoff eingewickelt. Die Fakultät schliesst daraus, dass dies das referat gewesen sei. Diese bestreiten dies jedoch. Nun soll eine Antwort verfasst werden.
Wichtiger Hinweis für alle: "Wir möchten ausdrücklich darauf hinweisen, dass in den Räumlichkeiten der Bibliothek keine Party oder eine wie auch immer geplante Veranstaltung zur Enthüllung der Skulptur aus Brandschutzgründen zulässig ist."
Weiter hat das Referat einen Besuch im KZ Natzweiler mitgemacht. H.-P. Goergens hat die Führung geleitet, hierfür wird sich nochmals bedankt. Der Besuch war in einem umfang von ca. 5 - 6 Stunden und war sehr informativ und schockierend.
Es gab dann noch einen Jour Fixe mit der Stabstelle Gender und Diversity. Hierfür wird es ein gemeinsames Planungsteam für den Tag der Vielfalt geben. Bezüglich des CSD Freiburg gibt es Gespräch mit der Stadt. Der CSD wird am Dienstag im StuRa vorgestellt zur Unterstützung, passend dazu wird die Arbeit des Regenbogen-Referats in letzter Zeit vorgestellt. Es wird die Frage in den Raum geworfen, ob Interesse an einem AstA-Wagen bestünde? Darüberhinaus ist eine berta-Sonderausgabe geplant.
Als weiteren Veranstaltungshinweis: Es wird einen Queeren Brunch im konf 1 am 08.06. ab 10 Uhr geben, dieser Tag scheint nicht super passend zu sein.
o) Studieren ohne Hürden (SoH)
Das Referat verfasst momentan einen Artikel für den boten VS.
p) Umwelt
q) Vorstand
Am Mittwoch den 28.05. war wieder Senat. Der neue Vizerektor G. Neuhaus, Rektor für Forschung, hat berichtet über ein Grundlagenforschungsprojekt in Kooperationmit Universitäten in Australien und der US Army. Es liege kein Verdacht auf Dualuse vor. Es soll um Quantendingscomputer gehen und die Ergebnisse der Forschung seien geistiges Eigentum der Universitäten in Australien. Außerdem wurde eine Senatskommission eingerichtet, die sich mit der Änderung der Grundordnung, die wegen des neuen LHGs notwendig wurde, beschäftigen soll. Unsere Sprecherin ist teil der Kommission. Außerdem soll es einen Unterausschuss geben, der den Teil mit der Beauftragten für Studierende mit Behinderung/ chronischer Krankheit ausarbeitet. Hier muss von Seiten der Studiernden noch jemand benannt werden, die*der dann unter anderen mit der Leiterin der Stabstelle Gender & Diversity zusammen arbeitet. Danach war Senatsausflug. Alle Senats- und Uniratsmitglieder waren eingeladen. Wir besichtigten die Rothausbrauerei, bekamen eine Führung und anschließen Brotzeit mit Bierverköstung.
Am Donnerstag gab es ein weiteres Wahlkampftreffen, bei dem angefangen wurde, Plakate zu layouten, Fotos zu bearbeiten und die Homepage zu gestalten.
Im StuRa wurde ein Bericht zum Verfahren der Logoentscheidung gehalten, es gab aber keine weiteren Nachfragen. Es wurde die Bitte ausgesprochen, das Protokoll nochmal deutlich zu überarbeiten, was wir bisher aus Zeitmangel noch nicht geschafft haben. Auch muss die Mail mit Nachfragen dazu noch beantwortet werden.
Außerdem hat am Dienstag, dem 27.5.,ein Jour-Fix stattgefunden, bei dem wir folgende Punkte angesprochen haben:
Plätze für die Wagengruppe Sand im Getriebe - Bauplätze an der TF gehören nicht der Uni, sondern noch dem Land, daher wenden wir uns an die zuständige Einrichtung (nicht das Unibauamt). Erst wenn die Grundstücke bebaut und die Gebäude in Unihand übergegangen sind, hat die Uni dort Hausrecht. Der Rektor hat allerdings zugesagt, im Rektorat anzusprechen, ob es Zustimmung von Seiten der Universität gebe, der Platz für die Wagenburg zur Zwischennutzung zu stellen.
Die UB-Gebührenordnung und deren Bekanntgabe war nicht zufriedenstellend bisher, nun soll dies nachgeholt werden. Es wird wohl für 2 -3 Monate einen deutlicheren Hinweis auf der Startseite der UB geben.
Weiterbildung für studentische Hiwis, wird ab WS 14/15 wieder an die tariflich angestellten "Dauerbeschäftigenten" angepasst werden. Der Rektor sieht hier einen Missstand, auf den wir ihn hingewiesen haben, der jetzt beseitigt werden soll. Konkret hat er angesprochen, dass es eben ein Kontingent von 30% für Studierende geben soll.
Ein Mail-Verteiler für alle Studis wird beim RZ ebenfalls eingerichtet. Auf diesen muss man sich dann über Myaccount aktiv eintragen, wie bei bisherigen Verteilern auch. Das ist rechtlich nicht anders möglich, da es das Recht auf nicht-Informiertheit gibt. Wahlankündigungen sollen für diese Wahl auch noch über den "Der Rektor informiert"-Verteiler möglich sein.
r) Studierendenratspräsidium
Die AStA-Protokolle sollen auch über den Protokolle Verteiler gehen.
TOP 2: Raumanträge
Es gab keine.
TOP 3: Finanzanträge
1) Antrag auf Verlängerung der Auszahlungsfrist
Gruppe: Referat Gegen Faschismus
Betrag: 150 Euro für Honorar
Termin: ürsprünglich am 07.02. abgestimmt, wäre also am 07.06. fällig
Veranstaltung: Vortrag zum Arabischen Frühling am 07.03.
Erklärung: Die vom Vortragenden erhaltene Rechnung genügt den bürokratischen Anforderungen der LHO nicht. Daher wird mehr Zeit benötigt, den Menschen nochmals zu kontaktieren, der viel unterwegs ist.
Wir sind nicht beschlussfähig, daher keine Abstimmung.
TOP 4: Planungen und Diskussionen
1) Crash als Partylocation?
Es soll eine Mail ans Crash geschrieben werden, dass wir nicht mehr bei ihnen feiern werden. Außerdem sollen die Bedenken geäußert und erklärt werden, dass wir uns nach alternativen Örtlichkeiten umsehen. Um eine Stellungnahme wird gebeten und vllt. Klarstellung
Infos: http://www.rechtaufstadt-freiburg.de/2014/05/bz-erzeugt-stimmung/
Es werden alle aufgerufen nach alternative Partylokations zu suchen.
2) Wiki für DAAD-Gremienstudis
Für die Gremienarbeit im DAAD wird der Aufbau eines Wikis angestrebt. Es soll der Wissenssammlung und -sicherung dienen, um u.a. die Amtsübergabe zu erleichtern und damit die student. Interessenvertretung im DAAD zu stärken. Schön wäre es, wenn dieses Wiki über unsere EDV laufen könnte. Notwendig wäre dafür das Einrichten eines Wikis und der notwendige Webspace(?). Das Befüllen und Pflegen würde durch die Studis im DAAD stattfinden, evtl. wäre von Zeit zu Zeit technischer Support notwendig. EDV kontaktieren und befragen.
Fragen die bei der Diskussion aufkamen:
Warum nicht auf DAAD-Servern? Unsere Server oder RZ-Server?
3) Wahlkampf
wir suchen noch Helfer für/zum:
Layouten Bote VS am 7./ 8. juni
Korrekturlesende für den 7./8. Juni
Referent*innen bitte einen Bericht dafür schreiben
Unterstützer*innen-Plakate
Layouten der Plakate
4) Stellwandvergabeordnung
https://www.dropbox.com/s/xohtid1hqa9dxzw/Vergabeordnung%20Entwurf.doc
Das Doḱument wurde gerade an den Vorstand verschickt.
Gibt es noch Stellwände in der Mensa? Der bisherige Beauftragte malt noch einen ordentlichen Stellwandplan. Die Ordnung wird dann in den StuRa zur Abstimmung gegeben.
Definition von Hochschulgruppen nicht klar genug, dies muss noch genauer spezifiziert werden, was wollen wir inhaltlich supporten?
Vorschlag: Genauso wie bei Räumen, für ein Jahr vergeben und dann nach einem Jahr wieder beantragen. AStA beschließt in jeder Amtszeit neu (auf Vergabe des alten)
Es muss drinstehen: Wer vergibt, nach welchen Kritierien (die fehlen)
Anhang wird veröffentlicht und StuRa hat zwei Wochen Widerspruchsrecht , was dieser sowieso hat.
Eine Stellwand hat eine große Außenwirkung, deshalb Berichtspflicht auf jeden Fall rein
Verfahren zur Vergabe direkt in die Ordnung rein.
5) Regeln für internes Ausleihen?
Intensive Diskussion über Verantwortung und Überregulierung, darüberhinaus wird das Problembewusstsein kritisiert. Ein Einbringen in StuRa kann nie verhindert werden.
Praxis hat bisher gut funktioniert, es sollte durch den AStA eine Regelung gefunden werden.
Persönliche Haftung wird generell abgelehnt. Externe Verleihung hat klare Regelung der persönlichen Haftung. Interne Haftung ist bisher ohne Regelungen. Was ist bei Veranstaltungen des AStA?
Politisch unterstütze Veranstaltungen bekommen häufig finanzielle Vorteile. (geringere Kosten, Kaution) interne Nutzung (Weihnachtsfeier, ..) zum Teil unpolitisch. Deshalb interne Nutzung auch zum Teil mit einer Art Haftung?
Unverantwortliches Handeln ist Ausnahme. Ein gewisses Vertrauen sollte die Grundlage unserer Arbeit werden. Interne Verleihe mit Vertrag aber eventuell ohne Kosten. -> also immer einen Vertrag aufsetzen.
Nach ideeler Unterstützung soll der AStA auf Antrag über Bereitstellung von Infrastruktur entscheiden. Es soll etwas schriftliches ausgearbeitet werden. Beschließen im nächsten AStA wenn möglich.
TOP 5: Sonstiges
Frage von Person aus der JusoHSG: Gibt es mehr als einen Schlüssel für Räume in der Albertstr.
Dies ist möglich, soll in der Sekkizeit ausgeliehen werden.