Anwesende Mitglieder: Antidiskriminierung, Ausländische Studierende, Finanzen, Gegen Faschismus, Gender, Hochschulpolitik (HoPo), Politische Bildung, Presse, Regenbogen, 1x Studierendenratspräsidium

Gäste: Rebecca und Matthias

Mit 10 Mitgliedern beschlussfähig; Protokoll schreibt politische Bildung.

TOP 0: Formalia

Das Protokoll der Sitzung vom 11.4 wurde erst gestern Abend verschickt, daher steht die Genehmigung noch aus.

TOP 1: Rundlauf

1) Berichte

a) Antidiskriminierung

Das Referat hat weiter Werbung für den Film am Dienstag in der KTS um 20 Uhr verteilt. Des weiteren steht es in Kontakt mit Radio Dreyeckland.

b) Außen

c) Ausländische Studierende

Das Referat hat nun erstmals eine Doppelseite in der Infobroschüre für internationale Studierende.

d) Datenschutz

e) Finanzen

Der Referent war beim Jourfixe mit dem Rektorat dabei bzgl. der Restmittel in Höhe von ca.3500€. Dann werden in Zusammenarbeit mit dem EDV-Team die letzten Probleme bei der Installation der Finanzsoftware bearbeitet.

f) Gegen Faschismus

Das Referat gegen Faschismus geht dem Alltagsgeschäft nach.

g) Gender

h) Hochschulpolitik (HoPo)

Der Antrag zur Einsicht in das Archiv der Uni wurde nun bewilligt und die Arbeit darin wird aufgenommen. Weiter holt das Referat sich eine Auskunft über den Fortschritt der Studienbüros ein.

i) Kultur

j) Lehramt

k) Politische Bildung

Das Referat organisiert eine Ausstellung bei der 20-Jahre KTS Kulturwoche.

Weiter wurde in der StuRa-Sitzung vom 15.4 ein Antrag auf Solidarisierung mit der Wagengruppe „Sand im Getriebe“ gestellt.

Darüber hinaus hat die Referentin auf der Demo für mehr Wagenplätze am 19.04.2014 eine Rede gehalten.

l) Presse

Das Presse - Referat bereitete eine Erklärung für die VV vor (Gebührenerhebungsrecht, die im LHG festgeschrieben ist, soll von der Uni nicht in Gebrauch kommen).

m) Regenbogen

Das neue Semesterprogramm steht, hierfür sind auch schon die Flyer bestellt.

Darüber hinaus wurde bereits ein neuer Artikel für die erste SS-berta beschrieben und an das Pressereferat geschickt.

Die CSD-Planung ist in vollem Gange und Flyer sind bereits angeliefert.

Zur Info:anstehende Termine

05.05. 20 Uhr Sektempfang in der Rosa Hilfe

14.05., 20 Uhr Vortrag "Polyamorie - Forschungsreisen in nicht-monogames Gelände" von Gwendolin Altenhöfer, Redakteurin der Zeitschrift "Die Krake" und Mitbegründerin der "Schlampigen Polytanten München"

n) Studieren ohne Hürden (SoH)

o) Umwelt

p) Vorstand

Der Vorstand war beim Jourfixe am Dienstag zusammen mit dem SOH- und dem Finanzreferat. Dabei ging es hauptsächlich um die Beauftragte für Studierende mit Behinderung und chronischer Krankheit, sowie die Restmittel.

Weiter wurden die Ausschreibungen für das QS-Mittel Vergabegremium und den Wahl- bzw. Wahlprüfungsausschuss veröffentlicht und an die Verteiler geschickt.

Weiter wurde eine Pressemitteilung/Aufruf zur Demo gegen den KOD geschrieben. Leider wurde darin erst der falscher Termin, dann der richtige Termin, an dem aber schon die Piusbrüder aufmarschieren, veröffentlicht. Durch den Aufmarsch der Piusbrüder wurde die Demo deshalb jetzt verschoben auf den (wahrscheinlich) 10.5., es gab aber schon mal ein großes Medienecho auf die PM.

q) Studierendenratspräsidium

Der Vorstand hat ein Erklärungspapier zu den Wahlverfahren für die StuRa GO ausgearbeitet und im StuRa vorgestellt.

Es gibt immer noch die übliche Differenzen zwischen Initiativen und Fachbereichen, und über das Adams-Verfahren wird nächste Woche abgestimmt.

TOP 2: Raumanträge

1) Forum Recht

Gruppe: Forum Recht

Raum: Konf 1

Termin: 16.-18.05

2) Dauerhafter Antrag_REBELL

Gruppe: REBELL

Raum:

Termin: Mi 17:30-19  Uhr

Erklärung: vertagt, da die dauerhafte Raumvergabe zentral nächste Sitzung abgestimmt werden wenn die Frist abläuft.

3) Nachhilfenetzwerk

Gruppe: Nachhilfenetzwerk

Raum: Beratungsraum

Termin: variable, noch nicht angegeben

Fragen/ Diskussion

Das Netzwerk bietet ehrenamtliche Nachhilfe für Kinder und Jugendliche durch Studierende der Uni. Der geplante Raum ist gleichzeitig auch das Büro für das EDV-Team – daher ist eine Absprache nötig: Es wird mit dem Netzwerk in Kontakt getreten um regelmäßige Termine abzuklären.

Abstimmung, dass in Absprache mit EDV- eine Raumnutzung möglich ist:

4) Blockupy-Bündnistreffen

Gruppe: Blockupy

Raum: konf1

Termin: 06.05., 18 Uhr

5) Blockupy- Kongress

Gruppe: Blockupy

Raum: EG und Innenhog,

Termin: 10.05., tagsüber

Fragen/ Diskussion

Der StuRa hat noch nicht über die Unterstützung der Gruppe abgestimmt, daher wird die Abstimmung auf nächste Woche vertagt.

6) Fs Interdis. Anthropologie

Gruppe: Fs Interdis. Anthropologie

Raum: konf 1

Termin: 7.mai, 18 Uhr

Veranstaltung: dient als Ausweichmöglichkeit bei schlechtem Wetter.

7) Dauerhafter Antrag_Improtheater

Gruppe: Improtheater

Raum: konf 1

Termin: regelmäßig, dienstags, 20 Uhr

Erklärung: vertagt, da die dauerhafte Raumvergabe zentral nächste Sitzung abgestimmt werden wenn die Frist abläuft.

TOP 3: Finanzanträge

1) Semesterplaner

Gruppe: Vorstand

Betrag: 210,74

Zweck: 1500 Semesterplaner

Erklärung: da die letzten Sitzungen nicht beschlussfähig waren, erneute Einbringung

2) 4 Bildschirme für EDV

Gruppe: EDV

Betrag: 190€ pro Stück = 760€

Erklärung: umweltfreundliches Modell, 21, 5 Zoll, im Wirtschaftsplan eingeplant

3) Foto-Ausstellung zu Protesten/Demos 2004-2014

Gruppe: politische Bildung

Betrag: 350€,Sondertopf Referate

Zweck: Foto-Ausstellung zum Jubiläum der KTS

Erklärung: es gibt noch rechtliche Fragen, da die Bilder nach der Veranstaltung Eigentum der VS sind – wird abgeklärt.

TOP 4: Planungen und Diskussionen

1) Schlüssel-Juso-HSG

Der Brief der Juso-HSG wird vorgelesen.

Abstimmung, ob damit die Sache geklärt ist:

Damit kann über erneute Raumanträge der Juso-HSG abgestimmt werden.

2) Erstausstattung Fahrradwerkstatt

Im Wirtschaftsplan gibts einen Topf für die Erstausstattung der Fahrradwerkstatt, aber die Werkstatt hat noch keinen Zugriff darauf, es befinden sich 1500€ im Topf.

Fahrradwerkstatt soll einen Bericht über geplante Ausgaben anfertigen

Übertragung des Geldes:

3) Kommunikationsworkshop

Auf der AstA-Klausurhütte vom Februar 2014 wurde der bedarf gesehen, einen Kommunikationsworkshop zu besuchen.

Das Pressereferat und das Referat für HoPo habe hierzu viele Menschen angefragt , 2 wurden gefunden, diese kosten aber jeweils 450€ pro Tag.

Beide hätten an Wochenende im Mai/Juni Zeit – es wird eine AstA-Doodle geschickt.

Sollte der Workshop stattfinden müssen auch genügend Menschen kommen. Es kam der Wunsch auf mehr Infos über die Referent* innen zu erhalten und spezifischere Themenwahl vorzubereiten.

Stimmungsbild , ob der Bedarf immer noch gesehen wird: positiv

Zur thematischeren Planung soll es einen Diskussionstop in einer der nächsten AstA-Sitzungen geben.

4) Berta

Die Erste Ausgabe im SS2014 erscheint am 8.5,der Layouttermin ist dann der 3.5.

Es werden noch Layout und Artikelhelfer* innen gesucht.

Es wird einen Artikel von Pol.Bil. Über entweder Demos der letzten Zeit oder über die Freiburger Studentenzeitung aus den 70er geben, FS Politik vielleicht über die Exkursion. Wahlprüfsteine für Kommunalwahl/Europawahl, aber es ist darauf zu achten, dass wir parteipolitisch bleiben

Gibt es vorab noch eine Pressereferatssitzung? ja.

Frage ob man generell Aufrufe, die vom StuRa genehmigt sind, auch abzudrucken, aber dann in Berichtsform.

5) VV Themen

Es gibt bereits Vorschläge:

Soliantrag für Sigg

Antrag gegen das Gebührenerhebungsrecht, die im LHG festgeschrieben ist, soll von der Uni nicht in Gebrauch kommen

Antrag der Juso zu Plakaten

Vorstellung des Modells und der Referate

aktuelles zur Wahl – Prorektor*innen...

generell ist anzumerken, dass das jetzige StuRa-Präsidium die To vorschlägt und die VV slebst dann darüber abstimmt ob man diese annimmt oder nicht.

TOP 5: Sonstiges

Studis für Wahlausschuss und Wahlprüfungsausschuss gesucht bis zum 10. Mai.
Bitte steckt den Stromanschluss für den Beamer nicht aus, sonst muss der neu programmiert werden, was blöd ist.