Anwesende Mitglieder: Antidiskriminierung, Außen, Datenschutz, Erasmus und Auslandsstudium, Finanzen, gegen Faschismus, internationale Studierende, Kultur, Presse, Regenbogen, 1x Vorstand, 1x Studierendenratspräsidium

Gäste: Vorstandsreferent

Mit 12 Mitgliedern beschlussfähig.

TOP 0: Formalia

TOP 1: Rundlauf

1) Berichte

a) Antidiskriminierung

Die Postkarten zur Aktion von Aktion Bleiberecht/Freiburger Forum konnten gedruckt werden. (Gesetzesänderung Serbien/Mazedonien/Kosovo zu sicheren Herkunftsstaaten)

b) Außen

Am Montag ist eine DAAD Mitgliederversammlung zu der die Referentin fährt.

c) Auslandsstudium und Erasmus

Wegen Wahlkampf gibt es im Referat nichts neues.

d) Datenschutz

Das Referat bekämpft Wahle.

e) Finanzen

Das Tagesgeschäft läuft.

f) Gegen Faschismus

g) Gender

h) Hochschulpolitik (HoPo)

Das HoPo Referat war mit dem Wahlkampf beschäftigt.

i) Internationale Studierenden

j) Kultur

k) Lehramt

l) Politische Bildung

m) Presse

n) Regenbogen

Es werden Referats-Shirts bestellt. Am Dienstag gab es einen Filmeabend "DDR und Homosexualität" mit ca. 20 Besucher*innen. Darüberhinaus wird die nächste Pink Party (CSD Warmup!) geplant. Am 11.07. ist eine Podiumsdiskussion mit Parteien und anderen Menschen, anschließend findet die Pink Party statt.

Für den Freiburger CSD wird noch ein Finanzantrag für den AStA kommen

o) Studieren ohne Hürden (SoH)

Das Referat hat gemeinsam mit Vorstand und Senator*innen das Thema Weiterbildung/ student. Beschäftigte bearbeitet. Weiter wird man, wie das Außenreferat auch, bei der DAAD-Mitgliederversammlung sein.

p) Umwelt

q) Vorstand

In der Nacht von Montag auf Dienstag wurde die Wahlkampfwoche begonnen und Plakate aufgehängt. Weiter verteilen wir den Boten VS und besuchen Vorlesungen.

Am Dienstag waren wir mit Michael essen.

r) Studierendenratspräsidium

Das Präsidium hat die kürzeste Sitzung aller Zeiten abgehalten, die sehr unspektakulär war.

TOP 2: Raumanträge

1) Avantgardefilme in der frühen Sowjetunion

Gruppe: keine feste Gruppe

Raum: konf 1

Termin: 27.6., 11.07., 18.07., 25.07., 01.08. je 20 Uhr (Freitag)

Veranstaltung: Filmvorführung. Es wird um Boxen gebeten, Computerboxen reichen. Erklärung:siehe Mailanhang

2) RAS

Initiative Schlüsselmensch hat zusätzlichen Raum Freitags genehmigt bekommen.

TOP 3: Finanzanträge

1) DAAD - MV

Gruppe: außenreferat

Betrag: 150€

Zweck: Fahrt zur Mitgliederversammlung des DAAD in Berlin vom 23. und 24. 6.

Erklärung: 150€ Hin und zurück, mit Sitzplatzreservierung

oder: mydays-ticket für 105€ bestellen (4 Fahrten vom 23.6.-14.9., Vorrat begrenzt und für Berlin noch zusätzlich Sitzplatzreservierung und ÖNV-Tickets, ca. 20€)

REWE-Ticket ab Montag, 23.06., 79 € inkl. Sitzplatzreservierung, ohne Zugbindung, nicht freitags: http://www.sparbote.de/107226/db-rewe-ticket-2014-79-euro/

2) Rechner für Studivertretung

Gruppe: EDV

Betrag: 2500€

Erklärung: 2500€ für Rechner für die Studivertretung, davon 500€ für Software (ist nicht so ganz klar abgrenzbar, da paketpreis), es soll im Idealfall für 7 Rechner reichen.

Es geht um Desktop-PCs:

• Laptop wäre für StuRa-Sitzungen etc. sehr nützlich

• Da wäre dann dieses Jahr kein Geld mehr für da

• Erstmal soll von irgendwoher ein Laptop beschafft werden, später dann ein richtiger

• Aufteilung auf Computer-Topf (hat noch ungefähr 2000) und Software-Topf (hat noch nen Haufen Geld)

• Wird entsprechend in die Budgets gepackt

TOP 4: Planungen und Diskussionen

1) Wahl der Mitglieder des Wahlprüfungsauschusses: StuRa-Wahl

Die Kompetenz wurde mit WahlO an AStA übertragen.

Bewerbungen:

1. Leonard Frank (Vorsitzender)

 

1. Lena Herbers (stellv. Vorsitzende)

3. Julian Schreck (Schriftführer)

2) Wahl der Mitglieder der dezentralen Wahlausschüsse (StuRa-Wahl)

Die Liste wurde schon abgestimmt, nun muss noch die konkrete Ämterbesetzung bestätigt werden. Liste wird vorgelegt.

3) Von letzter Woche: Verteilungskonzept berta

Es wäre wichtig, dass wir im Institutsviertel und in der Rempartstr. Leute haben, die die berta verteilen. Generell gilt immen, dass auch Leute aus anderen Instituten verteilen können, nicht nur bei ihren eigenen Mensen.

Man sollte die berta-Termine vorher festmachen und jede*r darf mal verteilen. Die Liste muss da sein und man muss die Leute immer wieder dran erinnern. StuRa-Präsidium kümmert sich darum das sie voll ist. Über die Hauspost an Fachschaften etc. außerhalb der Stadt verschicken.

Im StuRa nachfragen, welche FS-Räume es gibt und wo man das hinschicken soll sodass es auch ankommt.

4) Stellwandvergabeordnung von letzter Woche

gibt es bisher einen Stellwandplan?

Die Definition von Hochschulgruppen ist nicht klar genug, wir hatten das immer genauer spezifiziert, was wollen wir inhaltlich unterstützen?

Wird nochmals vertagt, da nix Neues.

5) Bewerbungen:

Bafög- Beratung:

Malenka

Psychologische

Felix

nicht mehr beschlussfähig, verschoben.

6) Stand mit dem crash

Es findet am Freitag abend (20.6) ein Treffen statt. Es wurde entschieden, dass wir nicht mehr im Crash feiern werden. Insbesondere wegen einem Türsteher.

Wir wollten einen Brief schreiben, Lisa (hat die Party oft (mit)veranstaltet) möchte nochmal mit uns reden

Diskussion mit Gäst*innen:

Crash selbst hat mit den Vorfällen des türstehers nichts zu tun. Aussage vllt gefallen um den Konflikt mit den Mitbewohner*innen zu entschärfen? Im Crash kommen auch Leute hinter die Theke die sonst keinen Job bekommen würden. Viele Clubs waren zu klein weil die Partys gut laufen. Viele Türsteher*innen wurden auch ausgetauscht inzwischen. Es gibt viele externe Partys und damit auch ein neues Publikum um Cliches aufzubrechen

Bei der Bürger*innenwehr sind auch definitiv bekannte Nazis dabei gewesen. Wir denken nicht, dass das Crash ein "Nazi-Schuppen" ist, aber es hat sich auch nicht gegen die Aktion eingesetzt. AStA: Es ist kein Zufall das der Türsteher da arbeitet, sondern er ist da eingestellt, das Crash muss sich klar davon distanzieren. Das Crash stand explizit im Titel der Zeitung. Crash hat auf der Facebook-Seite geschrieben, dass es nur für Sicherheit im Crash sorgt:

"In  einem einvernehmlichen Gespräch mit den Freiburger Behörden haben wir  beschlossen, uns auf die Sicherheit unserer Besucher im Crash zu konzentrieren."

Dies ist aber auch nicht so wirklich aussagekräftig / überzeugend

Man sollte auf jeden Fall die Kommunikation mit dem Crash suchen, bislang noch kein Kontakt gehabt. Eine klare Distanzierung von Seiten des Crash wäre wichtig, sonst keine Party

Es wurde sich auch mal explizit für das Crash entschieden und hat lange gut zusammen gearbeitet. Man sollte ohne Kommunikation nicht einfach das beenden. Man sollte sich auch nicht nur auf eine Zeitung berufen.

Gegenargument: Wenn wir das nicht tun heißt das nicht, dass andere das vllt tun, eine Stellungnahme wäre wichtig. Andere Dinge liefen auch schon schlecht mit dem Crash. Oder ist doch alles nicht so schlimm? Politisches sollte wichtiger sein als viel Geld einnehmen.

Antrag: Kommunikation mit dem Crash (Mario). Wir fordern eine öffentliche Distanzierung (Website oder Ähnliches). Es sollte ein inhaltlicher Bezug zu dem Artikel der Badischen Zeitung vorkommen (distanzieren von den Aussagen über "Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge"), also nicht nur sagen, dass die Bürgerwehr keine gute Idee ist. Ansonsten keine Party mehr, nächste Woche wird nochmal beraten. (alten Beschluss wieder aufheben). Argumente stehen oben.

7) Anfrage Freistuz

Mail der Freistuz-Redaktion, bei der es um Möglichkeiten geht, wie diese ihre Zeitung präsentier verteilen können, z. B. Durch Zeitungsboxen in der Uni und/oder im Studihaus.

Es gibt Teilweise schon Kästen im KG 1, KG 3 und in der Mensa Rempartstraße. Betra sollte vorrang haben. Freistuz ist nach eigener Angabe unabhängig, da sind gemeinsame Kästen schwierig.

Ansonsten gerne möglich, nur an der KG II Stellwand technich schwierig.

Abstimmung (Nicht beschlussfähig!): Mehrheit dafür

Vorläufige Rückmeldung: Im Haus o.k., in den KGs nochmal schaun.

TOP 5: Sonstiges