Protokoll der AStA-Sitzung vom 09.05.2014
Protokoll der | AStA-Sitzung | vom | 10.05.14 |
Anwesende Mitglieder: Antidiskriminierung, internationale Studierende, Datenschutz, Finanzen, Gender, Hochschulpolitik (HoPo), Politische Bildung, Regenbogen, Studieren ohne Hürden (SoH), 1x Vorstand, 1x Studierendenratspräsidium
Gäste: vorstandsreferat
Mit 11 Mitgliedern beschlussfähig; Protokoll schreibt vorstandsreferat.
Tagesordnung
TOP 0: Formalia
TOP 1: Rundlauf
1) Berichte
TOP 2: Raumanträge
1) lautenkurs 12-14 Uhr einmalig 11.05.
2) AgD weiterhin ständiger Raum Albertstr.
3) Campus Grün, 12.5.,
4) Regelmäßig REBELL Umweltgruppe
5) regelmäßig Freistuz
6) einmalig YfU
7) Vernetzungstreffen zu rassistischer Hetze
TOP 3: Finanzanträge
1) KuCa Anlage (Mischpult) Kosten- & Kautionserlass
2) Vortrag Referat für politische Bildung - Streetart am 6.6
3) Vortrag zu "am Geld kleben - Kapitalismus und Antisemitismus"
4) Vortrag/Workshop Genderreferat Sookee
5) Unterstützung Marsch für die Freiheit
TOP 4: Planungen und Diskussionen
1) Kopierer: Codes, Farbdrucken?
2) Thomas Meyer-Falk
3) Semesterplaner/ diedruckerei.de?
4) KGII Brandschutzbaumaßnahmen
5) Stellungnahme Kochplatten
6) Forschung und Lehre
7) Raumanträge für Fb und Initiativen nur 1x pro Jahr?
8) Vorstellung/ regelmäßige Berichte Referate im StuRa
9) Stellwandbeauftragte*r
10) Postkartenaktion – referat Antidiskriminierung
11) kleine Musikanlage
TOP 5: Sonstiges
TOP 0: Formalia
Das Protokoll der letzten Sitzung wird genehmigt bis auf eine Abstimmung zum Raumantrag von Rebell - da wurde unsauber mitprotokolliert – daher heute nochmalige Abstimmung
TOP 1: Rundlauf
1) Berichte
a) Antidiskriminierung
Beide Veranstaltungen zu Racial Profiling waren mit über 60 Zuhörer*innen gut besucht und das Thema wurde auch über RDL in die Öffentlichkeit gebracht.
b) Außen
c) Ausländische Studierende
Namensänderung: Das Referat hat sich von "ausländische Studierende" zu "internationale Studierende" umbenannt.
Es wird weiter an den Flyer gearbeitet und in verschiedene Sprachen übersetzt. Texte sind fertig geschrieben und sind zur Korrektur hier einsehbar: https://docs.google.com/spreadsheet/ccc?key=0AmkDqWwR62PedHJOTjBlZDRWa0Q4ZWRCWGZSRTBjcVE&usp=sharing , diese Texte werden zur Zeit ins Englische, Französische und Spanische übersetzt.
d) Datenschutz
Heute abend ist ein Vortrag zu Datenschutz zusammen mit CCC und akj.
Weiter wurde ein Antrag für Kameraatrappen mit dem AKJ im StuRa erarbeitet und eingebracht.
e) Finanzen
Der Referent kümmert sich um "offene Verpflichtungen" zur Einforderung von Restmitteln bei der Uni. Weiter informiert er darüber, dass beantragte Mittel nach 3 Monate nach Fälligkeit verfallen! Diese Frist kann verlängert werden, dazu muss dies aber vorher beantragt werden.
WICHTIG:Finanzanträge müssen mindestens 24 Stunden vor den jeweiligen Sitzungen gestellt werden, wir können nicht von dieser Regelung abweichen.
f) Gegen Faschismus
g) Gender
Mit dem Master Genderstudies sollen Vorträge im Rahmen des Seminars 'Sexualities' stattfinden, hier soll die Sexualwissenschaft als pathologische Laborwissenschaft kritisiert werden, außerdem ein Vortrag zum Thema Sexarbet, mit einer Doktorandin und Sexarbeiterin, Als Referent*innen sind geplant: Prof. Dr. Sigrid Schmitz (Universität Wien) am 03.11.2014 einen Vortrag zu naturwissenschaftlichen Aspekten in Bezug auf Geschlecht also somit eine Brücke zwischen Natur- und Sozialwissenschaften. Im Januar 2014 soll eine Doktorandin und Sex Workerin politische Aspekte der Sexarbeit thematisieren und somit einen breit gefächerten Diskurs zur umstrittenen Thematik 'Sexarbeit' ermöglichen.
Weiter finden nun wieder reegelmäßige Treffen starten. Darüber hinaus ist eine Veranstaltung bei 20 Jahre KTS ist geplant.
h) Hochschulpolitik (HoPo)
Umstrukturierungsprozess der Prüfungsämter soll erst mit Amtsantritt des*der neuen Prorektor*in wieder aufgegriffen werden.VHierfür wäre es sinnvoll, dasss das Referat mit in den nächsten in den Jour Fixe kommt?
Das Referat ist um Kontaktaufnahme zu studentischen Mitgliedern der GeKo bemüht. Generell ist eine stärkere Vernetzung geplant mit dem Ziel von unteren Ebenen etwas zu erreichen.
Die Archivarbeit wird weiterhin geplant, und geht nach den Klausurwoche ins praktische.
i) Kultur
Veranstaltungshinweis: "Scheisstexte - Scheissmucke - Kommste trotzdem!" am 15.05. im JosFritz
j) Lehramt
k) Politische Bildung
Plakate aus Referatsbudget für 20 Jahre KTS werden verschickt. Darüberhinaus werden verschiedene Veranstaltung durchgeführt:
Kultur Industrie & Streetart; Antisemitismus; Kooperation mit Referat der PH
Ein "Riot Grrrl" Konzert ist geplant wahrscheinlich 19.07.
l) Presse
Donnerstgs 12 Uhr neuer regelmäßiger Termin,im Mediaraum
Layouten für die nächste Ausgabe der Berta am 18.05 ab 14 Uhr womöglich
Es wird sich um eine Koordination der Wahlausgabe mit Ferien/Urlaubstagen gekümmert.
m) Regenbogen
Es gab einen Sektempfang am Montag, dieser war ganz gut besucht und spaßig .
Letzte Woche war schwule Filmwoche.
Es steht die Überlegung an, nächstes jahr eine Filmpatenschaft zu übernehmen.
n) Studieren ohne Hürden (SoH)
Der Kontakt soll mit design. Prorektorin Riescher für Treffen zur Grundordnungsänderung (-> Beauftragte für Studierende mit Behinderung/chron. Krankheit) aufgenommen werden, um Treffen mit SoH-Referat, Stabsstelle G&D, amtierende Beauftragten etc. (erstmal ohne Jurist*innen). Wurde im Jour fixe vom Rektor unterstützt.
Es wurde sich für die Konferenz "Inklusive Hochschule" in Leipzig (www.konferenz-inklusive-hochschule.de), voraussichtlich nur Kosten für eine Übernachtung, angemeldet.
o) Umwelt
p) Vorstand
VV-Vorbereitungen laufen, hierfür werden noch Menschen für die Redeleitung & Moderation gesucht. Es werden Transpis aufgehängt.
Weiter wurde ein Bericht für die berta geschrieben.
Wir besuche weiterhin Fachbereiche und Initiativen.
Der Rektor hat uns über den geplanten Aktionstag „Hochschulfinanzierung“ infomeirt, diese Infos haben wir im Stura verbreitet und gibt es aber neue Infos:
Die Professor*innen und Dozent*innen dürfen doch nicht streiken, dennoch soll ein gemeinsames Symbol gegen Unterfinanzierung gestezt werden.
Es gab Treffen zur Aufstellung der BVS-Listen , diese werden am 20.05 in die Wahlversammlung eingebracht. Leider war das Wahlkampftreffen nicht so gut besucht. Es gab dann noch ein Treffen mit dem Kanzler bezgl. des Wähler*innenverzeichnis.
Und zu guter Letzt wurden wir eingeladen, das FRIAS zu besichtigen.Wir wurden durch das FRIAS geführt und haben eine Überblick bekommen und konnten Fragen stellen.
q) Studierendenratspräsidium
Die StuRa-Sitzung lief gut, das Protokoll & Abstimmungsübersicht wurden pünktlich verschickt.
Es wird darüber informiert, dass das Referat für Erasmus und Auslandsstudium eingerichtet wurde.
r) Sekki
Schlüssel werden zurückbeordert und mit laufenden Nummern versehen.
TOP 2: Raumanträge
1) lautenkurs 12-14 Uhr einmalig 11.05.
Gruppe:KulTürk
Raum: konf 1
Termin: einamlig 11.5
Fragen/ Diskussion
Es gab einige Diskussion, da der ursprüngliche Antrag für einen Zeitraum von 6 h war, dies aber gerade Sonntags oft für LAKs oder Wahlkampftreffen genutzt werden könnte. Weiter gibt es wohl ein Kommunikations- und Verständigungsproblem mit der Gruppe , daher wir der Vorschlag gemacht, diese zu einem offenen Gespräch einzuladen.
AlternativAntrag:Raum nicht weiterhin aber bitte Gespräch suchen, Schlüsselabgabe
Abstimmung:
Raum ja 6; Raum Nein & Schlüssel abgeben 2; Enthaltungen 1
2) AgD weiterhin ständiger Raum Albertstr.
Gruppe: AgD
Raum: Albertstrasse
Abstimmungen | j | n | e | Ergebnis |
| 7 | 0 | 2 | angenommen |
3) Campus Grün, 12.5.,
Gruppe: Campus Grün
Raum: konf2
Termin: 12.5, 16 Uhr
Abstimmungen | j | n | e | Ergebnis |
| 5 | 2 | 1 | Angenommen |
4) Regelmäßig REBELL Umweltgruppe
Gruppe: Rebell
Raum: konf1
Termin: Mittwoch 17.30-19 Uhr
Abstimmungen | j | n | e | Ergebnis |
| 4 | 1 | 3 | angenommen |
5) regelmäßig Freistuz
Gruppe: Freistuz
Raum: Medienraum
Termin: Montag, 20 Uhr
Diskussion: Bitte im StuRa vorstellen und ideele Unterstützung beantragen
Abstimmungen | j | n | e | Ergebnis |
| 2 | 0 | 6 | angenommen |
6) einmalig YfU
Gruppe: Schüler*innenaustauschorganisation
Raum: Medienraum, konf 1 und konf2
Termin: 29. -30 November, ganztages (ca.8-18 Uhr)
Abstimmungen | j | n | e | Ergebnis |
| 8 | 0 | 1 | angenommen |
7) Vernetzungstreffen zu rassistischer Hetze
Raum: konf2
Termin: Dienstags (13.5), 19 Uhr
Erklärung: viele Berichte über Überfälle und kriminelle Umtriebe angeblicher jugendlicher Asylbewerber. Hauptsächlich Stimmungsmache vor der Kommunalwahl. Polizei und Gemeinderat bestätigen, dass es keine erhöhten Zahlen gibt. BZ versucht Diskurs rassistisch zu prägen. Freiburger Polizeisprecher äußert sich rassistisch.
Abstimmungen | j | n | e | Ergebnis |
| 8 | 0 | 0 | angenommen |
TOP 3: Finanzanträge
1) KuCa Anlage (Mischpult) Kosten- & Kautionserlass
Gruppe: KuCa
Betrag: erlass von 115€
Zweck: Soliparty, 9.5, 19 Uhr
Erklärung: Kostenerlass und kautionserlass, da es sich um eien Soliparty handelt , dennoch wird ein Vertrag geschlossen.
Abstimmungen | j | n | e | Ergebnis |
| 9 | 0 | 0 | angenommen |
2) Vortrag Referat für politische Bildung - Streetart am 6.6
Gruppe: politische Bildung
Betrag: 100
Zweck: Honorar Referentin + Fahrtkosten
Fragen/ Diskussion: ging nicht 24h vorher ein, kann erst nächste Woche abgestimmt werden.
3) Vortrag zu "am Geld kleben - Kapitalismus und Antisemitismus"
Gruppe: politische Bildung
Betrag: 50
Zweck: Honorar Referentin + Fahrtkosten
Fragen/ Diskussion: ging nicht 24h vorher ein, kann erst nächste Woche abgestimmt werden.
4) Vortrag/Workshop Genderreferat Sookee
Gruppe:Gender-referat
Betrag: 200
Zweck: 2 mal 50 Honarar, 2 mal 50 Fahrtkosten
Erklärung: am 30.05 in der kts zwei Workshops. Rapwritingworkshop der andere ist Teil einer Tour.
Fragen/ Diskussion
Frage: wieso Fahrkostenzuschuss, wenn am Abend noch Komerzielle Veranstaltung.
Antwort: Es ist nicht bekannt, ob diese Veranstaltung komerziell oder solidarisch seinw ird, außerdem lebe die Künstlerin davon. Der Zuschuss richtet sich auch an den Workshop.
Ging nicht 24h vorher ein, kann erst nächste Woche abgestimmt werden.
5) Unterstützung Marsch für die Freiheit
Gruppe: Aktion Bleiberecht
Betrag:Bahntickets für max.150€
Zweck:
Erklärung:
Fragen/ Diskussion: Von letzter Woche vertagt, nun nochmals vertagt bis genauere Infos vorhanden
TOP 4: Planungen und Diskussionen
1) Kopierer: Codes, Farbdrucken?
Drucker wurde gekauft, Teilnahme am Bestellvertrag der Uni vor allem wegen der Wartung.
Kosten: A4 Papier 100 Blatt 26€; Farbpatrone 500€ - schwarz-weiß 200€
Keine Karte mehr nötig, dafür aber Code, persönliche Benutzerkonten möglich;
Frage ob Druckregulierung sinnvoll wäre, vor allem durch die erwarteten Kosten für Papier, buntes papier:
Vorschlag: Farbkopien per Codes sperren, damit nicht ausversehen in Farbe gedruckt wird . Außerdem wäre eine Möglichkeit, kopieren beim Vorstand erst anmelden zu müssen.
Private Kopien sollte es nicht geben?!
Vorschlag: 1x schwarz-weiß; 1x Farbe; 1x unbegrenzt Schwarz-weiß - Codes; Abholung z.B. im Vorstandszimmer; müssten einmalige Codes sein oder limitiert auf z.B. 5000 Blatt
Sollte es Codes für Initiativen , dann aber auch für Referate, geben ?)Wwas ist mit sonstigen Gruppen?
Die vorhandene Infrastruktur sollte für andere nutzbar sein,
Vorschlag: Raum abschließen, und Schlüssel wie bisher Kopierkarte im Vorstandszimmer lagern
Test für 1 Monat mit den 3 Codes dann nochmalige Befassung.
Wie verfahren wir in der Zwischenzeit bis wir einen Beschluss fassen? Konnte nicht geklärt werden
Das EDV-Team, bittet netterweise eine Einführung für den Drucker an.
2) Thomas Meyer-Falk
Sitzt in der Sicherungsverwahrung in Freiburg 15 Jahre Haft; davon 10 Jahre in Isolationshaft, jetzt in Sicherungsverwahrung. Er hat einen Brief über die Bitte einen Aushang am schwarzen Brett aufzuhängen, geschrieben.
Entscheidung weitergeben an StuRa; und bitte um Zusenden des Aushangs
Antwort im Namen des AStA?- umstritten - müsste dann durch zuerst den StuRa
Go-Antrag: Ende der Sitzung . keine Gegenrede; werden nächste Woche besprochen
3) Semesterplaner/ diedruckerei.de?
Es gab Probleme, nun trotzdem noch bestellen aber in kleinerer Auflage?
4) KGII Brandschutzbaumaßnahmen
Einbeziehung von Studios an den Umbaumaßnahmen
5) Stellungnahme Kochplatten
Sollen verliehen werden, Uni fordert Stellungnahme zu Kochplatten, dass nicht in Unigebäuden gekocht werden darf
6) Forschung und Lehre
eventuell nicht abonieren, da online pdf einen Monat später
7) Raumanträge für Fb und Initiativen nur 1x pro Jahr?
8) Vorstellung/ regelmäßige Berichte Referate im StuRa
Aktionstag Hochschulfinanzierung 21.5
Ak gründen?
9) Stellwandbeauftragte*r
10) Postkartenaktion – referat Antidiskriminierung
250€ für eine Postkartenaktion vom freiburger forum, in der es um die Gesetzesentwürfe geht, die Serbien, Mazedonien und Bosnien-Herzegowina als sichere Herkunftsstaaten klassifiziert und somit eine schnelle, unkomplizierte Abschiebung dorthin ermöglicht. Gegen diesen Gesetzesentwurf hat sich der StuRa einstimmtig ausgesprochen.