Protokoll der AStA-Sitzung vom 06.06.2014
Protokoll der | AStA-Sitzung | vom | 06.06.2014 |
Anwesende Mitglieder: Datenschutz, Erasmus und Auslandsstudium, Finanzen, Gender, Hochschulpolitik (HoPo), Politische Bildung, Regenbogen, Studieren ohne Hürden (SoH), Umwelt, 1x Vorstand, 1x Studierendenratspräsidium
Gäste: Yves; 2x Vorstandsreferat
Mit 11 Mitgliedern beschlussfähig; Protokoll schreibt Vorstandsreferat.
Tagesordnung
TOP 0: Formalia
TOP 1: Rundlauf
1) Berichte
TOP 2: Raumanträge
1) FIST-Konferenz:
2) Debattierclub Freiburg
3) Campus Grün
4) Gruppe Sambasta
5) Raumausschuss (RAS)
6) Generelles Verfahren
TOP 3: Finanzanträge
1) Zeitungsabo
2) Referat Gegen Faschismus (von letzter Woche)
TOP 4: Planungen und Diskussionen
1) interne Ausleihregeln
2) Konkreter Fall, Box beim 1. Mai
3) Stellwandvergabeordnung
4) Bewerbungen als Wahlhelfer*innen für StuRa Wahl
5) Auswahlkommission für Bewerbungen für Beratungsstellen
6) Crash
7) Wahlkampf
8) Neue Boxen für die kleine Anlage, welcher Preisrahmen/weiteres vorgehen
9) Berta-Verteilung
10) Sitzung am 13.6?
TOP 5: Sonstiges
TOP 0: Formalia
Mit 9 Mitgliedern, davon 8 stimmberechtigt, sind wir beschlussfähig.
TOP 1: Rundlauf
1) Berichte
a) Antidiskriminierung
b) Außen
c) Datenschutz
Am 06.06.2014 fidnet um 20 Uhr eine veranstaltung in der KTS mit EA und dem Datenschmutz zum Thema „Auskunftsersuche in Zeiten nach Snowden“ statt.
d) Erasmus und Auslandsstudium
Reform Learning Agreements:
Der bisherige Ist-Zustand ist folgendermaßen, dass Studis mit der Gastuni und der Heimatuni einen Vertrag, welche Kurse der Studi besuchen kann, abschießt. Der Studi geht nach dem Auslandsjahr zum Eramuskoordinator im Seminar, um seine Kurse anrechnen zu lassen.
Der geplante Soll-Zustand sieht nun vor, dass die Heimatuni schon vor Aufnahme des Auslandsaufenthalt garantiert, die Kurse anzurechnen. Dadurch erhalten beide Seiten mehr Planungssicherheit. Das Problem dabei ist, dass In Freiburg nicht die Erasmuskoordinatoren sondern die Prüfungsämter dafür zu ständig wären. Doch den Prüfungsämtern fehlt oft die Kompetenz zu entscheiden, was fachähnlich ist. Und was nicht. Dadurch ist anzunehmen, dass dann vermutlich immer mehr Studies von Anfang an, die Antwort bekommen: Den Kurs können sie nicht anrechnen lassen. Der Referent bemüht sich nun um einen Kompromis und wird am Ball bleiben.
Es wird weiter dem Thema nachgegangen „Welcome für incoming students“: Soll dich die die VS in die Begrüßungszeremonien des International Office einbinden? Ja, aber um für pol. Arbeit zu werben nicht für Schnittchen.
e) Finanzen
Nichts besonders, es wird das übliche Tagesgeschäft abgearbeitet.
f) Gegen Faschismus
g) Gender
Es gab einen leckeren Brunch, sowie regelmäßige Treffen.
Das 1. Treffen wird am 23.06. sein, ab dann jeden zweiten Montag um 20 Uhr, vermutlich im Innenhof des Studihauses(bei gutem Wetter)
Leonie wird wahrscheinlich Stellvertreterin des Referats, hatte sich im StuRa beworben. Es werden im Moment Personen eingearbeitet und die wichtigsten infrastrukturellen Infost ransparent gemacht . Am Montag findet ein Vortrag zu Männlichkeit in autonomen Zentren satt, zuvor ist ein Workshop mit Sookee und Shrilette Ammons.
h) Hochschulpolitik (HoPo)
Das HoPo- Referat hat sich mit studentischen Mitgliedern der GeKo-Kommission getroffen und das weitere Vorgehen zu Prüfungsanmeldung, Prüfungsausschuss und Webseite besprochen. Es soll in Zukunft eine stärkere Vernetzung stattfinden und Listen mit Kontakten gesammelt werden.
i) International Studierende
j) Kultur
k) Lehramt
l) Politische Bildung
Im Moment finden die KTS- Wochen statt, es werden ca. 65 Bilder ausgestellt. Es gibt einen Vortrag zu Antisemitismus und Kapitalismus. Weitere Veranstaltungen am 6.6 Vortrag zu Streetart (18 Uhr), Samstga Love or Hate Parade (14 Uhr) Johanneskirche,
m) Presse
n) Regenbogen
War am Dienstag im StuRa und hat von der bisherigen Arbeit berichtet. Die Pink Party war gut besucht mit ca. 400 - 450 Leuten.
Neues zum CSD Freiburg: Es wird die Frage gestellt ob ein Infostand gewünscht ist? Wer würde den betreuen?
Das Referat fährt vermutlich zum Vorbereitungstreffen der Aktionstage gegen Sexismus und Homophobie.
Weiter findet am Sonntag ein Brunch statt ab 10 Uhr.
o) Studieren ohne Hürden (SoH)
Der Workshop des Service Center Studium (SCS) zur Verbesserung der Informationen und Beratung für Studieninteressierte (also vor allem Schülerinnen und Schüler) und Studierende ist leider mangels Interesse entfallen. Es wird gefragt, was dann mit den dafür bewilligten QSM-Geldern passiert?
Der SoH-Verterter wurde von den Senator*innen für die "Querschnittsgruppe" benannt, die über die inhaltlichen Eckpunkte der Aufnahme des*der Beauftragten für Studierende mit Behinderung/chronischer Krankheit in die Grundordnung in den Zeiten nach der LHG-Novellierung beraten soll. Vorraussichtlich Treffen Ende Juni.
p) Umwelt
Das Referat hat für das Filmprojekt, die nötigen Rechte geklärt. Bei der Kleidertauschbörse kein direkter Tausch von Kleidungsstücken, sondern per Buttons, die am Eingang gegen Kleidungsstücke ausgegeben werden.
q) Vorstand
Es laufen die Vorbereitungen für die Wahlen (wahrscheinlich wieder 450 x A3- Kontigente für Uniwahllisten, läuft über Web-to-Print)
Der Vorstand hat zusammen mit einer Senatskandidatin den Fachbereich Jura besucht - diese haben sich dafür ausgesprochen, keine der Senatslisten zu unterstützen.
Einer der Vorstände ist zum Mitglied des Wahlausschuss gewählt worden; das erste Treffen fand am 02. Juni: Es wurde kaum strittiges besprochen. Einige Personen wurden wegen falscher Wahlfakultäten von den FakRatslisten gestrichen, die Liste der Jura war ohne eingetragene Bewerber*innen eingereicht worden. Hier hat die Wahlordnung der Uni keinen Spielraum zugelassen, weshalb die Liste nicht zugelassen wurde, obwohl der Ausschuss das gerne getan hätte, immerhin wurde niemand benachteiligt. Die studentischen Vertreter haben sich bei der Abstimmung über die Zulassung enthalten.
r) Studierendenratspräsidium
Das Präsidium plant eine Änderung der GO. Anträge sollen auch spontan eingebracht werden können. Vorstand hat entsprechenden Änderungsantrag verfasst (Dank).
TOP 2: Raumanträge
1) FIST-Konferenz:
Gruppe: Freiburger Interessenverbund für Studentisches Theater
Raum: konf 2 wäre frei
Termin: Freitag abend
Neuer Vorschlag: konf2 heute 06.06. ab 16 Uhr
Abstimmungen | j | n | e | Ergebnis |
| 6 | 2 | 2 | Angenommen |
2) Debattierclub Freiburg
Gruppe: Debattierclub
Raum: konf 2 wäre frei
Termin: Di, 22.07.2014 20 Uhr
Veranstaltung: Mitgliederversammlung
Erklärung: Momentan haben sie Uniräume, diese sind aber nur bis 22 Uhr offen
Abstimmungen | j | n | e | Ergebnis |
| 8 | 0 | 2 | Angenommen |
3) Campus Grün
Raum: konf 2
Termin: Donnerstags 20 Uhr
Veranstaltung: Treffen
Erklärung: Verschiebung der Zeit (16-18 Uhr wäre dann hinfällig)
Abstimmungen | j | n | e | Ergebnis |
| 10 | 0 | 0 | Angenommen |
4) Gruppe Sambasta
Raum: konf 1
Termin: Sonntag 6.7 ganztägig
Zweck: für eine gruppeninterne Weiterbildung
Fragen/ Diskussion
Achtung: Kultürk bitte absagen!
Abstimmungen | j | n | e | Ergebnis |
| 9 | 0 | 1 | Angenommen |
5) Raumausschuss (RAS)
Es besteht die Möglichkeit für kurzfristige aber wichtige Raumanträge, die sich auf ein Datum vor der nächsten AStA-Sitzung beziehen, den RAS (Raumauschuss darüber entscheiden zu lassen. Dieser besteht aus dem Vorstand, dem Finanzreferat und dem StuRapräsidium und der Antrag muss einstimmig abgestimmt werden.
Die Hochschulgruppe Sneep stellte so einen Antrag, dieser wurde einstimmig angenommen und darüber wird im AStA hiermit berichtet.
6) Generelles Verfahren
Raumverschiebungen generell möglich ohne Abstimmung (solange frei)? Berichte dann im AStA
Abstimmungen | j | n | e | Ergebnis |
| 8 | 0 | 2 | Angenommen |
TOP 3: Finanzanträge
1) Zeitungsabo
Gruppe: intern
Betrag: 55 Euro für "Graswurzelrevolution"
Erklärung: Wir hatten uns bereits dafür ausgesprochen die "Graswurzelrevolution" zu abonnieren, was dann zunächst nicht ging, weil der falsche Betrag abgestimmt worden war, dann nicht, weil nicht genug Geld im entsprechenden Budget zu Verfügung war. Das lag allerdings daran, dass wir eine andere Zeitung nicht wie gedacht abbestellen konnten. Da wir uns nun auf der vergangenen Sitzung dazu ausgesprochen hatten, die "Forschung & Lehre" nicht zu abonnieren, wird nun beantragt, die "Graswurzelrevolution" doch zu abonnieren (Soliabo).
http://www.graswurzel.net/service/abo.shtml
Abstimmungen | j | n | e | Ergebnis |
| 7 | 1 | 2 | angenommen |
2) Referat Gegen Faschismus (von letzter Woche)
Betrag: 150 Euro für Honorar
Termin: ursprünglich am 07.02. abgestimmt, wäre also am 07.06. fällig
Veranstaltung: Vortrag zum Arabischen Frühling am 07.03.
Erklärung: Die vom Vortragenden erhaltene Rechnung genügt den bürokratischen Anforderungen der LHO nicht. Daher wird mehr Zeit benötigt, den Menschen nochmals zu kontaktieren, der viel unterwegs ist.
Abstimmungen | j | n | e | Ergebnis |
| 10 | 0 | 0 | angenommen |
TOP 4: Planungen und Diskussionen
1) interne Ausleihregeln
*von letzter Woche noch:
Praxis hat bisher gut funktioniert, es sollte durch den AStA eine Regelung gefunden werden.
Persönliche Haftung wird generell abgelehnt.
Externe Verleihung hat klare Regelung der persönlichen Haftung. Interne Haftung ist bisher ohne Regelungen. Veranstaltungen des AStA?
Politisch unterstütze Veranstaltungen bekommen häufig finanzielle Vorteile. (geringere Kosten, Kaution)
interne Nutzung (Weihnachtsfeier, ..) zum Teil unpolitisch. Deshalb interne Nutzung auch zum Teil mit einer Art Haftung?
Unverantwortliches Handeln ist Ausnahme. Ein gewisses Vertrauen sollte die Grundlage unserer Arbeit werden.
Interne Verleihe mit Vertrag aber eventuell ohne Kosten. -> also immer Vertrag
Nach ideeller Unterstützung soll der AStA auf Antrag über Bereitstellung von Infrastruktur entscheiden.*
Vorschlag
1. Ausleihen (alles außer das Auto):
Unter interner Ausleihe wird gefasst: Die ausleihende Person hat ein Amt innerhalb der zentralen Ebene der Studierendenvertretung (AStA, WSSK, Präsidium) inne oder ist in ihr angestellt/ bezieht eine Aufwandsentschädigung
UND leiht für Zwecke der Studierendenvertretung (ideell durch StuRa unterstützte Veranstaltungen oder ein Referat, welches die Veranstaltung selbst ausrichtet oder unterstützt)
2. Kompetenzen des AStA:
Bei ideeller Unterstützung kann der AStA Kosten und Kaution auf Antrag erlassen
Konditionen:
Veranstaltungen von Fachbereichen und StuRainitiative (Regelung wie bei Zeichnungsberechtigten bei Finanzanträgen) leihen zum halben Preis.
interne Ausleihe im Haus ist kostenlos
interne Ausleihe nicht im Haus zum halben Preis
interne politische Ausleihe ist kostenlos
3.Verfahren:
Kaution
externe Ausleihe: Kaution muss gezahlt werden
interne Ausleihe: keine Kaution nötig
Diskussion zur Kaution:
Eine Kaution würde die Ausleihe verhindern. Beispiel das große Mischpult war 1300DM teuer.
Aktuell werden standardmäßig 100€ Kaution veranschlagt.
Die Kaution ist eine Verpflichtung, dass die Leihenden wieder vorbei kommen. Grade, wenn was kaputt gegangen ist. Daher für interne Ausleihe nicht nötig, da diese Personen sowieso immer da sind.
Vorschlag zur Haftung:
Haftung: Jede*r, der*die was kaputt macht, muss haften; oder deren _Organisation_. vgl. Haftpflichtversicherung, Ersatzleistungen bei Schadensfällen.
Dabei wird unterschieden, dass bei Schadensfälle, die durch Verschleiß auftreten, kein Ersatz zu leisten ist.
Bei einer externe Ausleihe: Schaden durch ausleihende Person übernommen; der AStA kann ggf. eine Einzelfalllösung finden
interne Ausleihe: AStA entscheidet nach Einzelfall
interne politische Ausleihe: Schadensfall durch AstA-Budget gedeckt -> abgelehnt
Im Schadensfall entscheidet der AStA.
Diskussion zum Schadensfall:
Man sollte einen Unterschied machen, ob die Ausleihenden liquide sind. Es soll nach "Sozialverträglichkeit" geschaut werden.
Es wird argumentiert, dass man zwischen Kaufwert und Sachwert unterscheiden solle.
Darüberhinaus gilt die Regelung, dass im Einzelfall immer der Asta entscheidet.
Es bestehe ein Unterschied zwischen Zerstörung und Verschleiß den man berücksichtigen solle.
Es wird dagegen argumentiert, dass man eine Regelungen treffen soll, sondern im Einzelfall an den Asta verweisen soll.
Zusammengefasst, die jeweilige Organisation soll für etwas haften. Fachbereiche aus FS-Kasse. Referate aus Referatsetat?
Es wird angemerkt, dass das Referatsetat anzutasten, der politischen Arbeit schaden würde, weiter ist hierfür eine Unterschrift nötig.
Bisher gibt es die Liste im Sekki, in die sich bei jeder Ausleihe eingetragen werden muss. Ausleihe ist grundsätzlich nur während den Öffnungszeiten des Sekkis möglich. Ausnahmen sind: Es können andere Regelungen mit Sekretariat und Vorstand getroffen werden.
2) Konkreter Fall, Box beim 1. Mai
Wird vertagt.
3) Stellwandvergabeordnung
Wird vertagt.
4) Bewerbungen als Wahlhelfer*innen für StuRa Wahl
es gibt 50 Bewerbungen, die eingebracht werden
Abtimmung: 9/0/1
5) Auswahlkommission für Bewerbungen für Beratungsstellen
Bewerbungsfrist: 08.06.2014
Bisher eine Bewerbung auf Psychologische Beratung -> vertagt, falls sinnvoll
6) Crash
Mails von Lisa O.: ursprünglich bewusste Entscheidung für Crash, da offen für alle Menschen. Das Crash bietet uns ein finanziell gutes Angebot, mit sehr großzügigem internen Verzehr.
Alternativlocation: Mensa hat sich nicht gemeldet, ansonsten keine Alternativen angefragt
Mögliche andere locations könnte der Peterhof sein, dieser wird immer wieder bespielt, wieso ist das möglich -> beste finanzielle Lage
Entscheidung für/ gegen das crash hängt nicht nur von finanziellen Möglichkeiten ab; der Türsteher ist eher uncool, sondern es handelt sich hierbei sehr wohl um eine politische Sache.
Bisher gibt es keine öffentliche Stellungnahme vom crash, weiter wird angemerkt, dass es schonmal interne Probleme mit Türstehern gab.
Die damalige politische Entscheidungen ist heute nicht mehr nachvollziehbar. Es finden sich unter den Anwesenden auch einige, die mithelfen würden eine eigene Party zu organisieren.
Abstimmung darüber nicht mehr im Crash zu feiern:
Abstimmungen | j | n | e | Ergebnis |
| 7 | 0 | 2 | angenommen |
Es wird nächste Woche etwas ausgearbeitet. Lisa O. sollte sofort informiert werden.
Bei der Organisation helfen Referent*innen: Datenschutz, Regenbogen, Vorstand.
7) Wahlkampf
soll unter den Texten das Referat stehen oder der Name?
soll jede*r selber entscheiden.
8) Neue Boxen für die kleine Anlage, welcher Preisrahmen/weiteres vorgehen
Vorschlag: gebrauchte Boxen zwei Stück je 150 € kaufen.
Neu: 160 pro Stück
9) Berta-Verteilung
Die letzten 2 mal waren noch je 2 Kartons übrig. Es sollte ein neues Verteilungskonzept her.
→ Vertagt
10) Sitzung am 13.6?
Soll der AStA am 13.6 tagen? Die Sitzung wird ziemlich sicher nicht beschlussfähig, da jetzt schon einige Referent*innen wissen, dass sie nicht da sind.
Daher wird beschlossen, dass die Sitzung am 13.6 nicht statt findet.
TOP 5: Sonstiges
27.06.2014, ab 19:00 Uhr: "Erasmus Prize for the Liberal Arts and Sciences"
Einladung zur Festveranstaltung (Begrüßung Rektor und Sparkassen-Mensch, Verleihung Erasmus Prize, Ernennung eines Honorarprofessors, Festrede Prof. Luis Moreno Ocampo (2003-12 Chefankläger Internat. Strafgerichtshof). Anschließend Buffet.
Anmeldung bis 10. Juni möglich. Falls wer da mit hin möchte, bitte an vorstand@stura.org melden.