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Protokoll der AStA-Sitzung vom 31.01.2014
TOP 0: Formalia
Keine Anmerkungen zum letzten Protokoll, damit ist dieses genehmigt.
Anwesende Mitglieder: Antidiskriminierung, Außen, Ausländische Studierende, Datenschutz, Finanzen, Hochschulpolitik (HoPo), Lehramt, Politische Bildung, Presse, Regenbogen, Studieren ohne Hürden (SoH), Umwelt, 1x Vorstand, 1x Studierendenratspräsidium
Gäste: 2x VorstnadshelferInnen, Juso HSG
Mit 14 Mitgliedern beschlussfähig; Protokoll schreibt HoPo,
Tagesordnung
TOP 0: Formalia
TOP 1: Rundlauf
1) Berichte
TOP 2: Raumanträge
1) Lesekreis Wachstumskritik
2) Projektwerkstatt
TOP 3: Planungen und Diskussionen
1) Zeitungsabos
2) Aufräumtag im AsTA
3) Situation mit HausmeisterInnen
TOP 4: Sonstiges
TOP 1: Rundlauf
1) Berichte
a) Antidiskriminierung
Die geplante Filmvorführung für Samstag musste verschoben werden, da der geplanter Film ("ID - without colors") noch nicht produziert wurde. Das Referat kümmert sich um ein Ausleihexemplar von KOP Berlin.
b) Außen
c) Ausländische Studierende
Das Referat arbeitet weiter an der Umfrage und an ihrem Infoflyer
d) Datenschutz
e) Finanzen
Der Referent arbeitet am Tagesgeschäft (Gehälter ausgezahlen, etc). Weiter ist das neue Konto bis Dienstag spätestens eingerichtet und steht dann zur Verfügung d.h. es können bald die Aufwandsentschädigungen ausgezahlt werden.
f) Gegen Faschismus
g) Gender
h) Hochschulpolitik (HoPo)
Das Referat berichtet, dass sie Gerüchten nachgehen, wonach die Alte Uni ursprünglich unter der Auflage sie sei für studentische Gruppen/ Projekte verfügbar, gestiftet wurde. Hierzu werden nun Nachforschungen betrieben.
i) Kultur
j) Lehramt
Das Referat erarbeitet ein neues Positionspapier, welches dann am Dienstag in den StuRa eingebracht werden soll.
k) Politische Bildung
Das Referat hat in Zusammenarbeit mit dem Vorstand und dem Referat für Datenschutz eine Pressemitteilung zur Videoüberwachung in der KTS geschrieben.
l) Presse
Das Organ des Pressreferats heißt nun, nach Abstimmung im StuRa (28.01.2014), berta. Die letzte Ausgabe dieses Semester erscheint kommenden Donnerstag.
m) Regenbogen
Das Referat hat die Veranstaltung „Islam und Homosexualität“ veranstaltet, welche sehr gut besucht war. Weiter regt der Referent eine Aussprache zur Bildungsplandebatte an.
Es gibt Überlegungen eine TCSD in Freiburg zu veranstalten, hierzu gibt es ein Planungstreffen am 19.02.2014 um 20 Uhr in der Rosa Hilfe (Adlerstrasse 12). Ein TCSD ist die“ Alternative zu "gewöhnlichen, kommerziellen CSDs (Christopher Street Days)". Der mögliche Termin ist wohl Mitte Julii, also der 12. Oder der 19.Juli. Bis jetzt sieht der Plan vor, dass die CSD-Woche von der Pink-Party eröffnet werden würde. Weiter sieht der Plan vor, dass es nun Info-Veranstaltungen und Work-shops geben wird und verschieden Partys in diversen Clubs oder Parks.
Interessierte Menschen sind jederzeit willkommen!
Das Referat hat außerdem die Termine der Pink partys im SS angekündigt: 31. Mai und 11. Juli-
n) Studieren ohne Hürden (SoH)
Im Rahmen der Vertreterversammlung des Studierendenwerkes hat das Referat, bezüglich weiterer Bauvorhaben, insbesondere an den Außenstellen (z.B. Offenburg), den Bau von Wohnheimplätzen für mobilitäts-, seh- und höreingeschränkte Studierende eingefordert.
Darüber hinaus wird der Kontakt mit DAAD zu thematischen Informationen auf deren Homepage hergestellt.
o) Umwelt
Das Referat hat einen berta-Artikel zur Demo „Wir habens satt“ geschrieben.
p) Vorstand
Der Vorstand war bei der Senatssitzung am Mittwoch und berichtete kurz über den öffentlichen Teil der Sitzung. Weiter hat der Vorstand die erste PM zur Berichtspflicht des Rektors veröffentlicht, so-wie eine weiter PM zur Überwachung der KTS online gestellt. Aus dem Treffen mit dem AK Logo ging folgende Erkenntnis hervor, dass hierfür mehr Werbung gemacht werden muss und man explizit an den Termin (6.02.2014; 16.30 Uhr) erinnert.
Weiter wurde ein treffen mit Herrn Bickelhaupt, vom Sicherheitsdienst, bezüglich der Hausverbote in die Wege geleitet.
q) Studierendenratspräsidium
Das Referat geht seiner gewohnten Arbeit nach.
TOP 2: Raumanträge
1) Lesekreis Wachstumskritik
Gruppe: Lesekreis Wachstumskritik
Raum: konf 1
Termin: jede 2. Woche, Donnerstag um 20 Uhr
Veranstaltung: Lesekreis
Abstimmungen | j | n | e | Ergebnis |
| 4 | 2 | 5 | angenommen |
2) Projektwerkstatt
Raum: konf 1
Termin: 8 und 9. März jeweils 10-18 Uhr
Abstimmungen | j | n | e | Ergebnis |
| 9 | 0 | 1 | angenommen |
TOP 3: Planungen und Diskussionen
1) Zeitungsabos
Das Budget für Zeitungsabos beträgt 850€. Es sind noch offene Rechnung von verschiedenen Abos offen, welche beglichen werden sollten. Für die Begleichung aller offener Rechnungen: 11 dafür und 1 Enthaltung.
→ alle offenen Rechnungen bezüglich der Abos sind zu bezahlen, ist demnach angenommen.
Dadurch kam generell die Frage auf, welche Zeitungen wir denn überhaupt noch wollen. Wir haben im Moment: Jungle World, iz3w, Forum Recht und die zeit.
Bei Forum recht sind wir Mitherausgeber und es ist daher kein normales Abo, so dass es gesondert betrachten werden sollte. Werden die Zeitungen denn überhaupt gelesen? Wenn nicht, macht ein Abo auch keinen Sinn mehr. Daraufhin wurde angemerkt, dass man die Möglichkeit des Zeitung lesens mehr public machen sollte, im Stura z.b. und auch lokale Zeitungen zu fördern. Weiter kam der Gedanke, dass Fachzeitschriften wichtig seien für die Arbeit in der Hochschulpolitik.
Daher werden Vorschläge für zu abonnierende Zeitungen bis zur nächsten Sitzung gesammelt.
Daran anknüpfend wurde die Kündigung der Abos (außer Forum Recht) diskutiert. Es ist zu unter-scheiden ob die Zeitungen für die politische Arbeit des AStAs bereitgestellt werden sollen oder den Studierenden generell.
GO-Antrag: Abstimmung, ob alle nötigen Fachzeitschriften abonniert werden sollen. (-> zurückgezogen)
Go-Antrag auf Abstimmung: Finanzreferent soll damit beauftragt werden, die Zeit zu kündigen
Abstimmung über die Kündigung der Zeit.
Dafür 10, Dagegen 0, Enthaltung 1 → wird zum nächstmöglichen Zeitpunkt gekündigt
Abstimmung über die Kündigung der Jungle World
6 Dafür, 1 Dagegen, 4 Enthaltungen → Wird zum nächstmöglichen Zeitpunkt gekündigt
2) Aufräumtag im AStA
In den Ferien ist ein allgemeiner Aufräumtag geplant, die Mehrzahl wünschte sich einen Termin am Ende der Ferien. Das Studierendenhaus wir die verschiedene Bereiche aufgeteilt und aufgeräumt und entrümpelt, als Belohnung ist eine Grillparty gedacht.
Helfende Hände sind immer willkommen.
3) Situation mit HausmeisterInnen
Der Vorstand will bei Treffen mit Herrn Bickelhaupt herausfinden, nach welcher Grundlage die HausmeisterInnen bei „ungewollten“ Personen vorgehen. Ausserdem soll die Situation auch beim nächsten Jour Fix angesprochen werden. Ausserdem soll geklärt werden, wer der zukünftige Ansprechperson ist, in solchen Fällen.
TOP 4: Sonstiges
Für die Listen bezüglich der Uniwahl, erbeten die Juso HSG ein Treffen mit dem Vorstand.
Es gibt eine Nachfrage, ob sich die VWL-Master gemeldet hätten bezüglich ihres Raumantrages, welches verneint wurde.
