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Protokoll der AStA-Sitzung vom 24.01.2014
Anwesende Mitglieder: Antidiskriminierung, Außen, Ausländische Studierende, Datenschutz, Finanzen, Hochschulpolitik (HoPo), Kultur, Lehramt, Politische Bildung, Presse, SchwuLesBi, 1x Vorstand, 1x Studierendenratspräsidium
Gäste: 2x VorstandshelferInnen; (Juso HSG)
Mit 12 Mitgliedern beschlussfähig; Protokoll schreibt HoPo und Vorstandshelfer
Tagesordnung
TOP 0: Formalia
TOP 1: Rundlauf
1) Berichte
2) Fragen und Diskussionen
TOP 2: Raumanträge
1) Einmaliger Antrag für Initiative selbstorganisiertes Straßenfest 1.Mai
2) Einmaliger Antrag für Konsensworkshop
3) Einmaliger Antrag Bündnis für sexuelle Vielfalt
4) Dauerhafter Antrag Master VWL
TOP 3: Planungen und Diskussionen
1) Pressereferate
2) Interne Vernetzung
3) Ausschreibung Wahlkoordination
4) TV Südbaden
5) Uniwahl (Senat)
TOP 4: Sonstiges
TOP 0: Formalia
Das Protokoll der Sitzung vom 17.01.2014 wird genehmigt.
TOP 1: Rundlauf
1) Berichte
a) Antidiskriminierung
Das Referat hat einen Verteiler eingerichtet. Weiter plant es eine Filmvorführung ("ID-without colours") am 1.Februar 20 Uhr in Konf1.
b) Außen
Die Referentin trifft sich mit Herrn Schiewer anfang Februar bezüglich Eucor.
c) Ausländische Studierende
Das Referat arbeite im Moment an Fylern.
d) Datenschutz
Das Referat erarbeitet einen Artikel für die Studierendenzeitung, sowie bereitet einen Aufruf „Stop watching us“ vor für den 01.02.2014.
e) Finanzen
Es Wird berichtet, dass die neue Kasse eingerichtet wird und die letzten Formalitäten bezüglich der Einstellung der Haushaltsbeauftragten behandelt werden. Weiter kümmert sich das Referat um die Einrichtung eines Kontos für die VS und überarbeitet zusammen mit dem Vorstand die Finanzordnung.
f) Gegen Faschismus
g) Gender
h) Hochschulpolitik (HoPo)
DasT Referat traf sich mit Herrn Schanz, Frau Seelhorst,Herr Mann und Herr Schoch. Ein weiteres Treffen ist angedacht für April, mit den Mitgliedern der Studierendenkommission, Herr Kortmann, Herr Schanz, den Mitgliedern der BaMaLa-Kommission undFrau Seelhorst (Rechtsangelegenheiten Studium und Lehre), in dem über die Einführung von HISinOne und die Vereinbarkeit mit Prüfungsanmeldezeiten gesprochen werden soll.
Im Sommersemester wird sich eine „Lenkungsgruppe“ mit inhaltlichen Fragen zur Umstellung auf HISinOne gründen. Die technische Einführung soll bis dahin abgeschlossen sein. Momentan wird noch mit dem Anbieter verhandelt. In der Lenkungsgruppe soll ein studentisches, bezahltes Mitglied sein. Für die komplette Umstellung wird ein Zeitraum von ca. 3 Jahren angesetzt.
Es wird angemerkt, dass man den Weg über die Studienkommission gehen muss, um in der GeKo etwas zu verändern. Die Macht von des Prorektors für Studium und Lehre wird überschätzt!
Nachfrage: Ist die Uni nicht zentral Organisiert? Ja, aber ein kleiner Dienstweg ist häufig erfolgversprechender. Es gibt nur die Möglichkeit eine Anfrage zu stellen.
i) Kultur
Das Referat traf sich letzten Donnerstag. Ein neuer Termin ist im Februar geplant.
j) Lehramt
Das Referat plant eine bessere Vernetzung mit anderen Unis, unter anderem mit Hilfe der LAK.
k) Politische Bildung
Es gab einen Vortrag und einen Workshop zur linken Geschichte in Freiburg der 70er und 80er.
l) Presse
Es gibt einen Neufindungsprozess, weshalb es wahrscheinlich keine Ausgabe der Studierendenzeitung in diesem Semester mehr geben. Es gibt innerhalb des Referates starke Differenzen.
m) SchwuLesBi
Das Referat hat die Namensdebatte beendet: es konnte sich auf folgenden namen geeinigt werden "Regenbogen-Referat", Untertitel: "Referat für sexuelle und geschlechtliche Vielfalt".
Referatsmitlgieder waren beim Beteiligungsworkshop in Freiburg.
Außerdem findet am 28.01. der Vortrag "Islam und Homosexualität" um 20 Uhr in HS 1098 (KG I) statt.
Das Referenten übernimmt wahrscheinlich die Garderobe beim Ball VerQueer am 01.03. Hierfür werden Helfer gesucht, man darf sich gerne hier eintragen: http://piratepad.net/SkQRK9XTgC
Das Referat hat sich der Stellungnahme des Gender-Referates bzgl. der Bildungspläne angeschlossen.
Die letzte PinkParty dieses Semester findet am 15.02.in der MensaBar unter dem Motto-Party "Black & White" statt. Für alle helfenden Händen, ist hier eine Doodle für Helfer*innen: http://doodle.com/fikaxkwxfihmwbcx.
Weiter beginnt das Referat mit der Planung für das Programm im nächsten Semester.
n) Studieren ohne Hürden (SoH)
o) Umwelt
p) Vorstand
Der Vorstand arbeitet zusammen mit dem Finanzreferat die Wahlordnung. Am Montag war Jour fix zu den Themen: Stand der VS; Brandschutzmaßnahmen im KG II; zentraler Einzug von Ausgaberesten.
Auserdem war der Vorstand zusammen mit dem Finanzreferent bei der Bank.
Weiter ist ein Workshop zum Thema Konsens am 02.02.2014 um 14 Uhr geplant.
Der Vorstand war weiter beim Neujahrsempfang der kommunalen Wählergemeinschaft "Junges Freiburg".
Diesen Mittwoch ist Senat um 14 Uhr.
Der 1.Teil ist öffentlich zum Thema RektorInnenwahl und Grundsatzordnung.
q) Studierendenratspräsidium
Die Mitglieder geloben Besserung beim Erscheinen zu den AStA-Terminen.
Weiter war es bei der Sitzung des Pressereferats.
TOP 2: Raumanträge
1) Einmaliger Antrag für Initiative selbstorganisiertes Straßenfest 1.Mai
Gruppe: Initiative selbstorganisiertes Straßenfest 1.Mai
Raum: konf 1
Termin: 24.01.2014 um 19.30
Abstimmungen | j | n | e | Ergebnis |
| 12 | 0 | 0 | angenommen |
2) Einmaliger Antrag für Konsensworkshop
Gruppe:
Raum: konf 1
Termin: 02.02.2014, 14 uhr
Abstimmungen | j | n | e | Ergebnis |
| 12 | 0 | 0 | angenommen |
3) Einmaliger Antrag Bündnis für sexuelle Vielfalt
Gruppe:Bündnis für sexuelle Vielfalt
Raum: konf 1
Termin: 28.01.2014, 20 Uhr
Abstimmungen | j | n | e | Ergebnis |
| 12 | 0 | 0 | angenommen |
4) Dauerhafter Antrag Master VWL
Gruppe: Fachgruppenraum Master VWL (abschließbar)
Raum: Albertstraße
Abstimmungen | j | n | e | Ergebnis |
| 5 | 2 | 5 | angenommen |
TOP 3: Planungen und Diskussionen
1) Pressereferat
Warum gibt es interne Differenzen? Der Referent vertritt wohl nicht Meinung der Mehrheit des Referats. Es wird gesagt, dass zu wenig auf die Unabhängigkeit gepocht werden würde.
Der Referent will nicht zurücktreten weil, der jetzige Kurs des Referates nicht konstruktiv sei. Weiter will das Pressereferat Autonomie die gar nicht möglich ist.
Rückfrage: Warum ist das Referat nicht unabhängig? Antwort: Es wird Unabhängigkeit so weit gefordert, dass nicht einmal Kritik entgegengenommen wird.
Anmerkung, dass wohl die Anerkennung der Studierendenvertretung an sich fehlt, daher soll ein konstruktiverer Kurs eingeschlagen werden, Referent möchte sich dafür stark machen.
Bei einem Rücktritt, würde Stellvertreter*in zum/rReferent*in werden; das Problem ist, dass es die Aufgabe des Pressereferats ist, die „berta“ zu veröffentlichen. Es gibt die Bitte danach dies auch zu tun; Minderheit kann das nicht verbieten. Grundsätzlich ist der Wille da, eine weitere Zeitschrift zu veröffentlichen.
Wunsch des Referenten, dass am Mittwoch (12:30 Uhr) Menschen zum Pressereferatstreffen kommen!
2) Interne Vernetzung
Die Vernetzung zwischen Studis nicht optimal, dies führt dann zu Nachteilen in Gesprächen mit dem Rektorat. Daher die Frage wer hat welchen Posten inne; und wieso überhaupt?
Die Schwierigkeit besteht aber darin, dass man Auskunft nur über eine Anfrage an den Fakrat oder StuRa möglich ist; Diese Verfahren erscheint sehr umständlich.
Es soll die WSSK angefragt werden, nach den Fachbereichs-GO, in welchen die Besetzung für beratende Mitglieder durch die VS geregelt sei.
3) Ausschreibung Wahlkoordination
Der/ die WahlkoordinatorIn soll die WSSK in der Wahl unterstützen, da diese zu aufwendig ist. Es beinhaltet unteranderem folgende Aufgaben: Räume buchen, Briefwahl koordinieren, Absprachen mit Rektorat und Univerwaltung etc.
Hierfür sind 90 h geplant für 8€/ Stunde. Es gab die Nachfrage, ob wir eine Auswahl-Kommission gründen sollen zur Auswahl der BewerberInnen. Es wird darum gebeten, privat auf Ausschreibung aufmerksam zu machen!
Abstimmung unter Vorbehalt: einstimmig 11 dafür
4) TV Südbaden
Tv Südbaden hat angerufen und wollte eine Stellungnahme zum Gerücht, dass sich beschwert werden würde über die große Zahl an Abiturienten in der UB. Bisher keine negativen Erfahrungen. Es gibt allerdings eine generelle Raumproblematik, so soll die neue UB wohl weniger Arbeitsplätze haben als die alte.
Es werden mehr Plätze , insbesondere für MedizinerInnen, JuristInnen und SchülerInnen gefordert!
5) Uniwahl (Senat)
Die Senatswahllisten müsen bald aufgestellt werden, die Abgabe ist wahrscheinlich am 3.Mai.
Es wird sich dafür ausgesprochen mit anderen Hochschulgruppen zu reden und listen aufzustellen.
Die Wahlen finden am 3.Juni 2014 statt und sind dieses ajhr große Wahlen, d.h. Es werden alle Statusgruppen gewählt.
Es werden aber keine gemeinsamen Wahlen, bezüglich der StuRa-Wahlen geben, jene finden ca. 1 Monat später statt.
Die StuRa-Listen für den Senat wollten spätestens in der 1. Sitzung des SS eingebracht werden, hierfür brauchen wir dann noch einen Beschluss des StuRa!
Frage ob wir einen AK Wahlkampf gründen, oder uns die Arbeit im AstA teilen? Hierfür wird der Vorstand ein Treffen einberufen.
6) Buchungen:
Am Ende des Jahres will der Finanzreferent eine Aufstellung aller Ausgaben von Referats- und FBsbudgets veröffentlichen. Es wird angeregt, solch eine Veröffentlichung monatlich ans Protokoll anzuhängen. Die Auszahlung der Gelder kann noch bis zu einem Monat dauern, da das ganze ja noch über die Uni läuft.
Frage: Sind die Referatsbudgets übertragbar? Ja, Restmittel können ins nächste Jahr übertragen werden, aber maximal das doppelte des Budgets; und das Vierfache bei autonomen Referaten.
TOP 4: Sonstiges
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