Protokoll der Konf vom 2.08.2012
Anwesende Mitglieder:2xVorstand, SchwuLesBi, SoH, Soziales, HoPo, Finanzen, Presse
Gäste: Hermann
Mit 7 Mitgliedern nicht beschlussfähig, Protokoll schreibt Soziales.
Tagesordnung
TOP 0: Formalia
TOP 1: Rundlauf
TOP 2: Raumanträge
1) 1. Juso Vernetzung
TOP 3: Finanzanträge
1) 1. FS Philo Vortrag
TOP 4: Diskussions-/Planungstop
1) TOP 1 Maria Dimerli und FSK-Beschluss
2) TOP 2: Piraten HSG
3) Konf Termine
TOP 0: Formalia
TOP 1: Rundlauf
a) HoPo
Hat die Abrechnung für den VS-Festakt gemacht, und hat Fachschaften besucht. Hat mit geholfen den Kopierraum aufzuräumen.
b) Finanzen
Kümmert sich um die Anzeigen des Ersti-uboten. Stand bisher ähnlich wie letztes Jahr. Es zieht sich etwas mit den Anzeigen.
c) Soziales
Hat den Innenhof aufgeräumt und den Müll weggebracht.
d) PR
Applaus für das Aufräumen des Kopierraums!!!
e) Presse
Trifft sich zum Presseessen. Kümmert sich um den Ersti-uboten, am 1. Septemberwoche wird gelayoutet. Alle Artikel sollten bis 5.08. da sein.
f) SchwuLesBi
Plant das Semesterprogramm: u.a. Aktionstag gegen Sexismus und Homophobie und 15 Jähriges Jubiläum des SchwuLesBi-Referates. Macht ansonsten noch Finanzsachen.
g) Vorstand
Siehe Vorstandsbericht in der FSK
TOP 2: Raumanträge
1) 1. Juso Vernetzung
Gruppe: Juso HSG
Raum: Konf 1 und 2
Termin: 31.08.- 02.09.
Veranstaltung: Koordinierungstreffen der Juso HSGen BaWü
Erklärung: da nicht beschlussfähig, kommt das in den FRAS
a) Fragen/Diskussion
Abstimmungen | j | n | e | Ergebnis |
Stimmungsbild | 6 | 0 | 1 |
|
TOP 3: Finanzanträge
1) 1. FS Philo Vortrag
Gruppe:FS Philosophie
Betrag: 150
Zweck: fachbezogene Tagung
Erklärung: ist leider ein nachträglicher Antrag. Da nicht beschlussfähig Vertagung auf die nächste Konf.
a) Fragen/Diskussion
TOP 4: Diskussions-/Planungstop
1) TOP 1 Maria Dimerli und FSK-Beschluss
Der Beschluss ist formal ungültig. Die Änderungsanträge kamen nicht rechtzeitig in die FSK, deshalb wären es Eilanträge, bei denen die Veto-Regelung zieht. Da 4 Fachschaften nicht sofort abstimmen wollten, kann man diese als Veto werten. Somit gibt es kein Beschluss zu Maria Dimerli.
Man könnte ein Umlaufverfahren starten was einige (rund 5) Wochen dauern müsste, da die Fsen gut eingebunden werden müssten.
Es wirft ein schlechtes Bild auf den u-asta wenn wir nun zurückrudern. Es sieht so aus als gefalle uns der Beschluss nicht und wir würden in deshalb wegen kleiner Formalitäten zurückweisen. Wiederum hätte zumindest die FS Politik auf jeden Fall ein Veto eingereicht.
Es wurde in der letzten FSK gesagt, das man Änderungen im Umlaufverfahren abstimmt, deshalb doch formal richtig? Nein, da das geforderte freie Mandat auch von FSen abgewiesen werden kann.
Brauchen wir überhaupt einen Beschluss?
Die FSen könnten ja auch eigene Beschlüsse und Stellungnahmen machen und man könnte dann im Oktober einen neuen Beschluss machen.
Auch in der Satzung stehen Positionen gegen Rassismus, Faschismus, etc. damit hat der u-asta auch Möglichkeiten sich direkt zu verhalten.
Wer kann den Beschluss zurückweisen, wenn es keine Judikative gibt? Die konf ist momentan die Legislative und muss damit diese Aufgabe übernehmen. Man sollte auf jeden Fall noch einmal auf die Veto-Regel bei konf-Beschlüsse hinweisen.
=>Es besteht ein Einvernehmen darüber, dass die Entscheidung nicht satzungsgemäß war!
=> Wir schreiben eine E-Mail an die Fsen, in dem unsere Feststellung der Satzungsunvereinbarkeit erläutert wird und auf die Grundlage in der Satzung hingewiesen werden
2) TOP 2: Piraten HSG
Die Entscheidung über den Konf-Platz der Piraten wurde in der FSK vertagt. Somit müsste das eigentlich in der Konf beschlossen wird. Das ist aber laut Satzung nicht möglich.
Deshalb: Entweder Vertagung ins Wintersemester in die FSK oder ein Umlaufverfahren. Umlaufverfahren müssen aber im begründeten Einzelfall gemacht werden, was hier nicht unbedingt gegeben ist.
Es gibt in der Satzung die Regelung, dass eine Abweisung nur gut begründet vorgenommen werden kann. Es ist zu befürchten, dass es deshalb Angriffe von Piraten geben könnte.
Vorschlag: Die Piraten darauf hinweisen, dass sie auch schon jetzt gerne in die Konf-Sitzungen anwesend sein können mit Rede- und Antragsrecht. Die Abstimmung sollte dann im Wintersemester stattfinden in der FSK. Die FSen werden darauf hingewiesen dass die Konf diese Entscheidung nicht fällen darf.
3) Konf Termine
Dienstags 14 Uhr, in geraden Kalenderwochen. Nächste Sitzung deshalb am 07.08. um 14 Uhr.
Problem: Der Vorstand ist die nächsten zwei Wochen nicht da, deshalb müsste jemand anderes die Leitung der Konf übernehmen.