Anwesende: Felix Wittenzellner, Anna Bauß (Vorstand), Katharina Eichler (qffr), Julian Karwarth (FSK), Benjamin Greschbch (PR), Martin Schwietzke (Ideologiekritik), Hermann J. Schmeh [14:34 Uhr] (Presse)

Tagesordnung:

TOP 0: Rundlauf
TOP 1: Raumanträge
TOP 2: Antrag „Großputz“
TOP 3: Sonstiges

TOP 0: Rundlauf

qffr: Filmvorführung weiter in Vorbereitung; voraussichtlich Werbung für queer-Veranstaltung in KTS; Anträge/Formulare auf Uni-Homepage werden auf Geschlechtsneutralität geprüft

Ideologiekritik: Idee: Aktivitäten der Referate in u-newsletter aufnehmen; Veranstaltung zu Stadtbau gehabt

FSK: Kritik an Sarah Schwarzkopf (Finanzen), da schon seit drei Wochen kein aktueller Finanzstand mitgeteilt wurde. Sonst nichts Außergewöhnliches

PR: nichts Neues.

Vorstand:

• Uni-Wahlen: buf hat Mehrheit im AStA erfolgreich verteidigt (10 von 15 Sitzen), auch im Senat (3 von 4).
• Exzellenzinitiative: bei Begutachtung durch Wissenschaftsrat am 12., 13. Juni war Felix zu einem Tagesordnungspunkt bezüglich Qualitätssicherung und Qualitätsmanagement geladen.
• Landesastenkonferenz (LAK) diesen Samstag: neues LAK-Präsidium wird eingesetzt, Thema auch Monitoring-Kommission des MWK zu Studiengebühren, außerdem zu Schulungsseminaren (21.-23. Juli) für studentischen Akkreditierungspool (Akkreditierung von BA/MAs)
• Landeslehrpreis: Kritik aus FSK (Finanzierung des Preises u.a. aus Langzeitstudiengebühren) angebracht. Da bisherige Vorschläge nur mittelmäßig waren wird der Preis bis 30. Juni erneut ausgeschrieben. Am 10. Juli wird es die nächste Kommissionssitzung dazu dann geben.

[Nachtrag:]
Presse: nichts Neues (Wahlkampf)

TOP 1: Raumanträge

• Lukas Schäfer beantragt für Samstag, 1. Juli von 16-22 Uhr, nach Stadtbau-Demo den Innenhof
• Lukas Schäfer beantragt für Sonntag, 2. Juli ab 16.00 Uhr Workshop mit usta PH den Innenhof
• Julian Karwarth beantragt für Sonntag, 9. Juli für abends den Innenhof

Anmerkung Anna: Probleme mit Nachbarn wegen Lärmbelästigung in den letzten Jahren beachten. Daher sollte der Innenhof nur bis 22 Uhr genutzt werden und die Nachbarn vorher informiert werden (Beantragende darauf hinweisen).
Anmerkung Felix: Innenhof sollte nach den Vernastaltungen wieder aufgeräumt werden (das funktioniert momentan nicht so gut!).

Anträge en bloque mit 6(dafür):0(dagegen):0(enthalten) angenommen.

[Hermann J. Schmeh kommt verspätet]

• FS-Politik beantragt vom 30.06. - 02.07. den Presseraum für KoVo-Layout.
  Raum muss am Sonntag bis 12.00 Uhr wegen u-asta-Info-Layout (aufgeräumt) wieder zur Verfügung stehen.
  Mit 7:0:0 angenommen.

• Grüne Jugend HSG beantragt ab sofort für Donnerstags, 20 Uhr für Sitzung
  Für 22. Juni 19 Uhr wurde Raum bereits für qffr beantragt, dieser Termin ist also ausgenommen.
  Mit 7:0:0 angenommen.

TOP 2: Antrag „Großputz“

Antrag von SchwuLesBi-Referat:
„Hiermit beantragt das SchwuLesBi-Referat, dass unverzüglich sowohl der konf-Raum als auch der Hof des u-asta-Hauses vollständig entrümpelt, aufgeräumt und geputzt werden. Der Vorstand zeichnet sich verantwortlich zur Durchführung der Aktion und berichtet anschließend über den Abschluss des Projekts.“

Vorschlag, der Idee des Antrags folgend einen ähnlichen Aufräumtag (wie bereits für Archiv und Presseraum) erneut durchführen.
Vorschlag: Widerstand-Holzhütte im Hof wieder aufzubauen um dort Bastelmaterial zu lagern, das ggf. noch sinnvoll benutzt werden kann. Muss noch mit den Erbauern abgesprochen werden, sonst spricht nicht viel dagegen.
Vorschlag einen Lagerraum zu deklarieren (ungenutzte Abstellkammer im 3. OG?) um Material, das sich momentan im konf-Raum befindet und noch gebraucht wird, lagern zu können.
Terminvorschlag für Aufräumtag: 30. Juni (also rechtzeitig vor den beantragten Terminen, s. TOP 1).
Diskussion über Sanktionen (Vorschlag SchwuLesBi). Einigkeit, dass Hausverbote eindeutig übertrieben sind, dass Probleme anders gelöst werden können.
Abstimmung über Antrag mit dem Zusatz, dass (ex-)AK Aktion den Referateraum aufräumen soll.
Mit 7:0:0 angenommen.

TOP 3: Sonstiges

Hinweis auf zwei Demos:
28. Juni: Bundesweite Demo in Wiesbaden
03. Juli: Demo in Freiburg (http://www.wiki.bildung-schadet-nicht.de/index.php/Demonstration_in_Freiburg