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Artikelaktionen

StuRa-Sitzung vom 26.11.2013

TOP 0: Formalia TOP 1: Berichte 1) Verwaltungsrat SWFR 2) Vorstandsbericht 3) SoH-Referat 4) WSSK TOP 2: Forderungen des Referats für Hochschulpolitik an die Prüfungsämter TOP 3: Restmittelverwendung TOP 4: Bewerbungen 1) Nils Riekemann TOP 5: LHG-Novelle TOP 6: Geschäftsordnung des AStA TOP 7: Abstimmungen TOP 8: Antrag des FB Medizin auf Teilung des Fachbereichs TOP 9: Antrag des FB Geschichte auf Änderung der Geschäfts- ordnung TOP 10: Satzungsanhang TOP 11: Satzungsänderung (Gewaltenteilung) TOP 12: Termine und Sonstiges

Tagesordnung

TOP 0: Formalia

TOP 1: Berichte

1) Verwaltungsrat SWFR

2) Vorstandsbericht

3) SoH-Referat

4) WSSK

TOP 2: Forderungen des Referats für Hochschulpolitik an die Prüfungsämter

TOP 3: Restmittelverwendung

TOP 4: Bewerbungen

1) Nils Riekemann

TOP 5: LHG-Novelle

TOP 6: Geschäftsordnung des AStA

TOP 7: Abstimmungen

TOP 8: Antrag des FB Medizin auf Teilung des Fachbereichs

TOP 9: Antrag des FB Geschichte auf Änderung der Geschäfts- ordnung

TOP 10: Satzungsanhang

TOP 11: Satzungsänderung (Gewaltenteilung)

TOP 12: Termine und Sonstiges

 

TOP 0: Formalia

Mit 30 Mitgliedern beschlussfähig

Claudius (RCDS) möchte namentlich im Protokoll genannt werden.

Soziologie: GO-Antrag auf Verschiebung der Abstimmung über Jonathan Kirschke-Biller. Es gibt einen weiteren Bewerber.

Gegenrede durch Claudius (RCDS): Wir haben bereits zweimal über Jonathan gesprochen, alle sollten mittlerweile ein Mandat eingeholt haben.

Abstimmung

Ja

Nein

Ent.

GO-Antrag auf Verschiebung der Abstimmung über Jonathan Kirschke-Biller

13

9

3


 

TOP 1: Berichte

1) Verwaltungsrat SWFR

Antrag bzgl. Coca-Cola: http://www.u-asta.uni-freiburg.de/vs/stura/protokolle/ws1314/stura-sitzung-vom-26-11.2013/2013-11-27.8734251321

Antrag bzgl. der FAZ-Lounge ist noch nicht eingegangen.

CampusGrün: Vielen Dank für den Bericht. Wie viel bekommt der Vorsitzende des SWFR für das Erreichen der sozialen Ziele?

SoH-Referat: Einen niedrigen vierstelligen Betrag.

CampusGrün: Die Übersetzung sämtlicher Flyer und Mensapläne ist kein soziales Ziel. Schade, dass dieses gewählt wurde.

Vertreter: In der Tat ist diese zweitrangig, aber dennoch wichtig.

Referat für Hochschulpolitik: In der Mensa Rempartstraße gibt es unglaubliche Schlangen. Könnte man nicht argumentieren, dass mehr Leute angestellt werden und dass die Öffnungszeiten hinsicht­lich der Seminarzeiten nach hinten verlängert werden?

Vertreter: Baulich ist kein Platz mehr für mehr Personal in der Mensa Rempartstraße. Die Schlange wird immer abgearbeitet, jeder bekommt essen. Das kann gerne noch einmal angesprochen werden.

SoH-Referat: Anregung: Bitte möglichst regionale Anbieter wählen.

Außenreferat: Bzgl.: Coca-Cola. Dieser ist der einzige Lieferant, der alle für diesen Preis beliefern kann.

Vertreter: Bis vor zwei Jahren gab es anderes Wasser, das dann verschwunden ist. Aber es wird im­mer betont, dass die Coca-Cola Produkte aus einer regionalen Quellen stammen. Vermutlich wurde das Komplettpaket von Coca-Cola inklusive An- und Ablieferung sowie Automaten als günstigste Alternative gewählt.

Ein Anwesender fragt, was mit dem von ihm eingereichten Ziel bzgl. Kündigung des Vertrags mit der FAZ geschehen sei.

Vertreter: Dies ist nicht angekommen, wird aber in den Antrag aufgenommen.

LHG: GO-Antrag auf Ende der Debatte über die Anträge. Wir sind in einem Berichtstop. Anträge sollten nicht jetzt formuliert werden.

Gegenrede von CampusGrün: Wenn der Vertreter jetzt da ist, sollte jetzt überlegt werden.

Abstimmung

Ja

Nein

Ent.

GO-Antrag auf Ende der Debatte über die Anträge

7

10

mehr


 

LHG: GO-Antrag: Diskussion über die Anträge soll geordnet werden, zuerst Coca-Cola, dann FAZ-Lounge.

Keine Gegenrede

Anglistik: Die Verlängerung der Öffnungszeiten ist sinnvoll, da viele Veranstaltungen in der Philo­logischen Fakultät auch bis 14 Uhr s.t. gehen. Die Mengen an Essen reichen da oft nicht und sind ausbaufähig.

Vertreter: Ja, das Essen geht oft aus.

OFaMed: Wie hoch ist denn der aktuelle Wasserpreis?

Vertreter:1,80 € für 1,5 L Wasser.

AK-Finanzen: Läuft der Vertrag der FAZ-Lounge nicht 2015 aus? Sollte man nicht eher fordern, dass dieser nicht verlängert wird?

Vertreter: Genau dies intendiert der Antrag.

Politik: Was hat das SWFR von der FAZ-Lounge?

Vertreter: Dass man dort die FAZ und die Badische Zeitung lesen kann. Und auf das FAZ-Archiv zugreifen.

Politik: Erhält das SWFR dafür Geld?

Vertreter: Ja

Claudius (RCDS): Die Abschaffung der FAZ-Lounge ist kein soziales Ziel. Wir kommen vom The­ma ab.

Vertreter: Das Thema der sozialen Ziele ist bereits abgeschlossen, wir befinden beim via. GO-Antrag beschlossenen Thema FAZ-Lounge.

Claudius (RCDS): Wir profitieren doch von kostenlosen Zeitungen.

Vertreter: Sehe das kritischer.

AK-Finanzen: Bzgl. der Vertragsbedingungen. Dieser umfasst Exklusivrechte der FAZ, Zugang zum FAZ-Archiv sowie eine einmalige finanzielle Zuwendung zur Renovierung in Höhe eines ver­gleichsweise niedrigen Betrags.

Präsidium: Seit wann besteht der Vertrag?

AK-Finanzen: Seit 2009 und läuft 5 Jahre.

CampusGrün: Davor lagen verschiedene Zeitungen aus.

Vertreter: Sollte sich der Antrag nicht durchbringen lassen, kann er als soziales Ziel formuliert wer­den.

2) Vorstandsbericht

http://www.u-asta.uni-freiburg.de/vs/stura/protokolle/ws1314/stura-sitzung-vom-26-11.2013/2013-11-26.3878631624

CampusGrün: Wird im nächsten Senat auch die Zivilklausel behandelt?

Vorstand: Besprochen wird nur die Zivilklausel und die Änderungen der Grundordnung, die für die VS notwendig sind.

3) SoH-Referat

Wird nachgereicht.

4) WSSK

Die GO wurde beschlossen und wird in Kürze online gestellt. Das Treffen zur Wahl- und Urabstim­mungsordnung findet am Donnerstag den 28.11. um 18 Uhr in konf1 im Studierendenhaus statt. Alle Interessierten sind herzlich eingeladen.


 

TOP 2: Forderungen des Referats für Hochschulpolitik an die Prüfungsämter

http://www.u-asta.uni-freiburg.de/vs/stura/protokolle/ws1314/stura-sitzung-vom-26-11.2013/2013-11-27.0316283036

Die Änderungen wurden ergänzt. Der Anhang geht jetzt noch einmal in Fachbereiche und Initiati­ven. Bitte abstimmen.

Juso-HSG: Hatten wir nicht gesagt, dass es auch möglich sein soll, sich bis eine Woche vorher an­zumelden? Vor allem im Bezug auf die GeKo.

Referat für Hochschulpolitik: Ja stimmt. Wird aufgenommen.

Sinologie: Was ist mit Fächern, in denen schon während des Semester Prüfungen erbracht werden?

Referat für Hochschulpolitik: Die Forderung gilt dann für die erste Prüfung.

TOP 3: Restmittelverwendung

http://www.u-asta.uni-freiburg.de/vs/stura/protokolle/ws1314/stura-sitzung-vom-26-11.2013/2013-11-27.3008648390

AK-Finanzen: Antrag auf Zahlung von Aufwandsentschädigungen. Für einen Monat. Der Wirt­schaftsplan sieht keine Bezahlung für Menschen vor, die bereits gewählt sind und arbeiten. Das Prä­sidium fehlt. Das sind noch einmal 150 €. Die Uni hat am neunten Dezember Kassenschluss, der Beschluss ist also dringend. Übrigens können übrige Finanzmittel in der AStA Sitzung für di­verse Posten beschlossen werden, wie z.b. ein neues Notebook, was sinnvoll wäre.

OFaMed: Sind das a-Mittel?

AK-Finanzen: Ja.

OFaMed: Können wir aus den Restmitteln Verpflegung für die StuRa-Sitzungen bezahlen?

AK-Finanzen: Das ist kein Problem. Wird übernommen. Allerdings muss alles bis zum 9. Dezem­ber gekauft werden. Da noch drei Sitzungen anstehen sind das 75 €.

TOP 4: Bewerbungen

1) Nils Riekemann

http://www.u-asta.uni-freiburg.de/vs/stura/protokolle/ws1314/stura-sitzung-vom-26-11.2013/2013-11-26.4242656094

Nils ist anwesend und stellt sich vor.

Claudius (RCDS): Obwohl ich Jura studiere, höre ich deinen Namen zum ersten Mal. Hast du im Fachberich Jura Gremienerfahrung?

Nils: Bis jetzt habe ich mich im akj engagiert, in Unigremien bis jetzt noch nicht. Ich bin bin aber motiviert.

CampusGrün: Wie ist deine Meinung zu bezahlten Repetitorien?

Nils: Halte ich persönlich nichts davon, werde mich aber rückkoppeln.

Claudius (RCDS): An wen willst du dich rückkoppeln?

Nils: An den StuRa.

Es findet eine Aussprache in Abwesenheit der Bewerber statt.

TOP 5: LHG-Novelle

Hier die aktuelle Form des Positionspapiers der LAK zur LHG-Novelle: http://titanpad.com/sQeI3nRNZd

CampusGrün: Kann es sein, dass die Mailadresse des Außenreferats nicht funktioniert?

Außenreferat: Das EDV-Referat versichert Funktionsfähigkeit, auch wenn anscheinend Probleme auftreten. Deshalb wurde darum gebeten, bei Problemen den Vorstand zu kontaktieren.

TF: Ich hatte letzte Woche etwas geschickt. Was ist damit?

Außenreferat: Das kam nicht an.

OFaMed: Was wird jetzt abgestimmt, was wurde herum geschickt?

Außenreferat: Was am letzten Protokoll hing.

Soziologie: Schwierig abzustimmen, da es letzte Woche nur ein Stimmungsbild gab.

Außenreferat: Abgestimmt wird über die Stellungnahme ohne unsere Änderungswünsche, da diese nicht mehr eingearbeitet werden konnten.

Ein Anwesender fragt, wie es mit den kritischen Punkten stehe, die in der letzten Sitzung be­sprochen wurden.

Außenreferat: Es wurde fast nichts angenommen, da in der LAK gegen vieles gestimmt wurde. Zum Beispiel, dass Doktoranden eine eigene Statusgruppe werden sollen. Viertelparität im Senat steht drin, Trennung von Chancengleichheit und Gleichstellung auch, ebenso das studentische Mit­glied im Senat. Des Weiteren die Kritik bzgl. der Tatsache, dass nur das Rektorat die Tagesord­nung der Senatssitzungen festlegt. Soll in fertiger Form herum geschickt werden. Abstimmungen auf VVs sind qua LHG rechtlich nicht möglich. [Anm.: Abstimmungen auf VVs sind möglich.]1 Die endgültige Stellungnahme wird herum ge­schickt. Strickt genommen handelt es sich also um einen Eilantrag, da die endgültige Form des Positionspapiers letzte Woche noch nicht bekannt war.

Politik: Darf es jetzt auch männliche Gleichstellungsbeauftragte geben?

Außenreferat: Nein, nur Frauen.

Ein Anwesender schlägt vor, das Papier anzunehmen. Es bestehe immer noch die Möglichkeit einer gesonderten Positionierung der Studierendenvertretung Freiburgs.

Außenreferat: Eilantrag: Mandatierung für das Treffen des bpm am Wochenende in Jena.

Es wird gefragt, ob Fachbereiche Vetos gegen die drei Eilanträge der Sitzung einlegen möchten.

Der FB Archäologie und Altertumswissenschaften legt ein Veto gegen den Eilantrag bzgl. der Positionierung der LAK ein.

Anglistik: Die Positionierung der LAK ist kein Eilantrag.

Vorstand: Doch, eigentlich schon.

Der RCDS legt ein Veto gegen die Abstimmung der Beitragsordnung ein.

TOP 6: Geschäftsordnung des AStA

http://www.u-asta.uni-freiburg.de/vs/stura/protokolle/ws1314/stura-sitzung-vom-26-11.2013/2013-11-26.2488092268

Wird angehängt. Muss vom StuRa bestätigt werden. Der StuRa kann nur über Ja oder Nein entscheiden. Bitte in den Fachbereichen besprechen.

TOP 7: Abstimmungen

http://www.u-asta.uni-freiburg.de/vs/stura/protokolle/ws1314/stura-sitzung-vom-26-11.2013/2013-11-27.5321428151/download

TOP 8: Antrag des FB Medizin auf Teilung des Fachbereichs

http://www.u-asta.uni-freiburg.de/vs/stura/protokolle/ws1314/stura-sitzung-vom-26-11.2013/2013-11-26.1854744758/download

Soziologie: Wo ist der unterschied zwischen dieser inhaltlichen Aufteilung und einer, wie sie in Bachelor/Master Studiengängen besteht?

Medizin: Prüfungsmäßig sind Bachelor- und Masterstudiengänge ziemlich gleich. Dies ist bei Vorklinik/Klinik nicht der Fall.

Soziologie: Warum soll es drei Interessenvertretungen geben? Gehen die Interessen soweit auseinander?

Medizin: Kann nicht nicht beantworten. Der Antragsteller ist nicht anwesend.

Juso-HSG: Ein ähnliche inhaltliche Trennung ist auch bei sämtlichen Lehramtsstudiengängen der Fall, da sich auch der der Praxisteil vom fachlichen Teil unterscheidet. Folglich müssten auch alle Lehramtsstudiengänge aufgeteilt werden. Wollt ihr auch mehr Stimmen?

Medizin: Ja, das ist die primäre Intention des Antrags.

Juso-HSG: Sind die Studierendenzahlen gleich auf die Teile verteilt? Es entsteht eine andere Gewichtung des StuRas, wenn noch zwei Fachbereiche mit vielen Stimmen hinzutreten.

Medizin: ca. 750 in der Vorklinik, 350 im praktischen Jahr, 1400 im Klinikteil.

Ein Anwesender merkt an, dass es Probleme mit der Satzung geben könnte. Fachbereiche seien laut Satzung Menschen, die den selben Abschluss machen. Man solle in dieser Sache zunächst die WSSK befragen. [Nachtrag: Die Satzung sagt: "Die Mitglieder eines oder mehrerer Studienfächer einer Fakultät bilden einen Fachbereich."]

Archäologie und Altertumswissenschaften: Wie sollte man das trennen, da alle in den gleichen Studiengang eingeschrieben sind. Auch wir haben viele kleine Studienfächer. Ich empfinde keine Notwendigkeit der Teilung.

CampusGrün: Ich ziehe meinen Hut vor so viel Dreistigkeit, einen Antrag zu stellen, nur um die Verdopplung der Stimmgewichtung des FB Medizin im StuRa zu erwirken. Besonders weil die OFaMed faktisch die Stimmen der Medizin erhöht.

Medizin: Selbiges gilt für die Poolkatze.

Juso-HSG: Selbige Argumente könnten bei allen Bachelor- und Lehramtsstrukturen vorgebracht werden. was den StuRa enorm vergrößern würde. Bitte um Rückzug des Antrags.

Medizin: Ein Rückzug des Antrags ist ohne Abstimmung im Fachbereich nicht machbar. Muss besprochen werden.

Germanistik: Ich kann den Antrag auch inhaltlich verstehen, da die Medienkulturwissenschaften auch nichts mit uns zu tun haben. Aber bitte, viele Fachbereiche haben dieses Problem.

FHU: Wir heißen FHU. Wir sollten die ersten sein, die sich trennen, und wollen dies nicht.

Altphilologie: GO-Antrag auf Ende der Redeliste.

Keine Gegenrede. Damit angenommen

AK-Finanzen: Der StuRa sollte abwägen, was sich der Fachbereich wünscht. Man kann Leute auch nicht zwingen, zusammen zu sein, die nichts miteinander zu tun haben. Das ist jedoch hier nicht der Fall. Besprecht, ob die Zusammensetzung des Fachbereichs sinnvoll ist, nicht, was das für die Größe des StuRas heißt.

Vorstand: Wäre ein Antrag auf Satzungsänderung. Muss also zweimal diskutiert werden. Es handelt sich um einen Änderungsantrag zur Änderung des Satzungsanhangs, müsste als solcher aufgenommen werden.

Präsidium: Muss nicht zwingend ein Änderungsantrag zu Julians Antrag sein.

Psychologie: Wie viele Stimmen hättet ihr dann?

Medizin: Insgesamt zehn.

CampusGrün: Antrag auf Nichtbefassung mit dem Antrag.

Gegenrede vom Vorstand: Debatten sollten nicht abgewürgt werden.

Abstimmung

Ja

Nein

Ent.

GO-Antrag auf Nichtbefassung mit dem Antrag

1

mehr

 


 

Ein Mitglied merkt an, dass qua Satzung immer die Möglichkeit einer Unterteilung in Fachgruppen besteht, insofern es nicht eine Erhöhung der Stimmenanzahl geht. Zur Angst der Auffächerung des StuRas: Es besteht weiterhin eine Soll-Regelung, dass ein FB 200 Studierende haben soll. Könnte alles in allem nicht satzungskonform sein. Wo soll der Bachelor für Pflegeswissenschaft beigeordnet werden?

Medizin: Wurde noch nicht überlegt. Spontan zum Klinikteil. Master online auch.

OFaMed persönlich: Ich halte den Zeitpunkt des Antrags für schlecht. Mir wäre es lieber, wenn dieser im Zuge einer generellen Neustrukturierung der Stimmverteilung geschehen wäre. Es sollte eine Arbeitsgruppe zu selbiger gegründet werden.

Präsidium: Das wird seit der Wahl diskutiert. Arbeitsgruppen können jederzeit gegründet, Anträge jederzeit gestellt werden.

Medizin: Falls der Antrag aufrecht erhalten wird, meldet sich der FB Medizin bei der WSSK.

Ein Anwesender merkt an, dass Satzungsänderungen irgendwann gebündelt diskutiert werden sollten, nicht verteilt über Wochen hinweg.

Präsidium: Selbiges gilt für die GO des StuRas.

TOP 9: Antrag des FB Geschichte auf Änderung der Geschäfts- ordnung

A1: http://www.u-asta.uni-freiburg.de/vs/stura/protokolle/ws1314/stura-sitzung-vom-26-11.2013/2013-11-27.9721690175

A2: http://www.u-asta.uni-freiburg.de/vs/stura/protokolle/ws1314/stura-sitzung-vom-26-11.2013/2013-11-27.7609947657

B1: http://www.u-asta.uni-freiburg.de/vs/stura/protokolle/ws1314/stura-sitzung-vom-26-11.2013/2013-11-27.8784040678

B2: http://www.u-asta.uni-freiburg.de/vs/stura/protokolle/ws1314/stura-sitzung-vom-26-11.2013/2013-11-27.9267517681

CampusGrün: Vielen Dank für die Arbeit. A ist ungeeignet, da sich zu viele Möglichkeiten und zu viele Kästchen ergeben würden. B1 ist besser als B2.

AK-Finanzen: Im Fall A gibt es 2n Möglichkeiten. Viel Spaß liebes Präsidium! B2 würde alles sehr in die Länge ziehen. Zu B1: Der Mehrwert ist nicht allzu groß. Die Germanistik konnte letztes mal nicht abstimmen, da der Antrag zum Zeitpunkt des Erscheinens der Vertreterin in beschlossener Form schon vorlag, über die Abänderungsanträge aber nicht mehr abgestimmt werden konnte.

Präsdium: A ist problematisch hinsichtlich des Abstimmungsmodus. Was geschieht im Fall von fünf Alternativen? Absolute Mehrheit würde über 50% der Stimmen bedeuten, was in diesem Fall unrealistisch ist. Bei einfacher Mehrheit könnten Anträge mit sehr geringer Legitimation angenommen werden.

OFaMed: Die Regelung mit zwei Lesungen ist gut. Eine Zusammenfassung von Stellung des Antrags und erster Lesung wäre gut.

Vorstand: B2 zieht alles in die Länge, bzgl. B1 besteht ein Problem mit dem imperativen Mandat. Dann müsste im jeweiligen Protokoll der Fachbereiche stehen, dass der Vertreter in jedem Fall abstimmen darf, was einem freien Mandat entspricht. Bei Vermeidung dieses Umstands in der Fachbereichssitzung ergibt sich Methode A.

Soziologie: Fachbereichsvertreter können ja für jeweilige Fälle mandatiert werden.

Präsidium. Daraus ergäbe sich A, wenn man es genau nimmt. Die gegenseitige Beeinflussung der Änderungsanträge spielt auch mit herein und lässt sich auch mit vielen Kästchen schlecht abbilden.

Ein Anwesender: Oft sind für die FB ja auch nur einzige Anträge ein Grund zur kompletten Ablehnung. Diese sollten besprochen werden. Es handelt sich auch um einen Änderungsantrag zur GO. Die neue GO, die vom „AK StuRa gestalten“ ausgearbeitet wird, wird eh im Januar eingebracht und bietet noch weitere Lösungen an.

Präsidium (Leo persönlich): Vielen Dank. Persönlich bin ich gegen A. B1 weicht das imperatives Mandat auf ist aber am praktikabelsten. B2 dauert zu lang. Wenn wir uns für eine Änderung entscheiden, sollte dies B1 sein.

AK-Finanzen: Wenn der FB der Meinung ist, dass das imperative Mandat eingehalten wurde, ist dies so. Zu B1: Die Formulierung der ersten und zweiten Lesung ist unpassend, da dies suggeriert, dass dazwischen noch diskutiert wird. Dies ist aber nicht der Fall.

Mathematik: Dass immer nur ein oder zwei ÄA zur Ablehnung führen, zeugt auch davon, dass sich die FB zu wenig mit den Anträgen beschäftigen. Durch B1 werden FB ermutigt, Anträge nicht ernsthaft zu diskutieren. Vielleicht könnte man A bis zu einem gewissen Limit benutzen. Etwa bis zu drei ÄA. Man könnte die Vorschläge auch verbinden.

Rechtswissenschaften: Wenn man sein Mandat ernst nimmt, muss man bei B1 im FB sowieso A anwenden. B2 ist praktikabel.

CampusGrün: Auch Acht Möglichkeiten sind zu viel. Selbst im FB Politik wird da gestöhnt. Wenn ein Antrag als nicht so wichtig erachtet wird, folgt daraus nicht, dass sich der FB nicht mit nötigen Ernst behandelt hat.

OFaMed: GO-Antrag auf Schließung der Redeliste.

Keine Gegenrede. Angenommen.

OfaMed: Oft sind ÄA auch sinnlos, werden in der Sitzung oder kurz davor gestellt, was zu wiederholten Vertagungen führt. Es sollten Deadlines für ÄA eingeführt werden.

Politik: Acht sind noch aushaltbar. Bei bis zu drei ÄA könnte Methode A angewandt werden.

AK-Finanzen: Ich plädiere dafür, eine solche Regelung bis zur Einbringung der neuen GO nicht abzustimmen.

TOP 10: Satzungsanhang

http://www.u-asta.uni-freiburg.de/vs/stura/protokolle/ws1314/stura-sitzung-vom-26-11.2013/2013-11-27.8145339574

AK-Finanzen: Gibt es ÄA von FBen wie Korrekturen bzgl. fehlender Studiengänge?

TF: Bei uns fehlt der englischsprachige Master.

Ein Anwesender: Manche sind mit ihrem Fachbereichsnahmen sehr unglücklich. Nun besteht die Chance, diesen zu ändern.

[Anm. des Präsidiums: Achtung FB Philosophie/Liberal Arts and Sciences! Wenn ihr euch nicht wehrt, heißt ihr demnächst „Philo-BLAS“]

TOP 11: Satzungsänderung (Gewaltenteilung)

Theologie: Finden es gut. Tritt die Änderung nur dann in Kraft, wenn keine Nachrücker*innen im FB vorhanden sind?

AK-Finanzen: Intention war diese: Die Regelung gilt nur im Fall, wenn nur eine Person den FB vertritt. Es handelt sich um eine Soll-Regelung, d. h. muss, wenn nicht kann. Man kann immer, wenn es Nachrücker*innen gibt.

Medizin: Wir finden die Gewaltenteilung sowie die Tatsache, dass hier die Satzung an eine Bewerbung angepasst wird, blöd.

CampusGrün: Soll-Regelungen werden vom StuRa ausgelegt. Wir finden den Antrag gut.

AK-Finanzen: Es handelt sich um einen sehr großen Einschnitt, da informelle Hierarchien in der Studierendenvertretung durch eine Ämterhäufung gefährlicher werden.

Soziologie: Widerspruch. Die Gewaltenteilung wird nicht stark beeinflusst. Es gibt keinen unendlichen Fundus an Menschen, die diese Arbeit machen wollen. Sollte möglich gemacht werden.

Archäologie und Altertumswissenschaften: Wir werden den Antrag annehmen.

Rechtswissenschaften: Frage: Was geschieht im Fall der Ablehnung? Kann man nicht eher so aufweichen, dass nicht gewählte in der Sitzung abstimmen können?

Ein Anwesender: Das ist keine Option, da das LHG dies nicht zulässt.

Juso-HSG: Bei der Quotendebatte wurde lange über eine temporäre Änderung diskutiert. Satzungen sollten nicht geändert werden, um sie dann kurz darauf wieder zurück zu ändern.

FHU: Durch das Quotenproblem wurde bei vielen ein Denkprozess in Gang gesetzt. Deswegen können sich bei ins viele vorstellen, im nächsten Jahr Vorstand zu werden. Deswegen sollten auch Änderungen wieder zurückgenommen werden können.

Vorstand: Beschlüsse auf Zeit sind nicht möglich. Es wird immer neu abgestimmt. Bitte sprecht nur im Hier und Jetzt.

Medizin: Das Problem ist nicht die Satzung, sondern die Gesamtsituation. Ich hoffe, dass sich diese Situation nächstes Jahr ändert und mehr Leute auf die Liste geschrieben werden.

TOP 12: Termine und Sonstiges

29.11.: Vortrag „››Was ein rechter Mann ist … ‹‹, Männlichkeit im Rechtsextremismus“, HS 1098, 19 Uhr s.t.

30.11.: Party der TF und der Europäischen Ethnologie; „Tee, Tanz, Rock 'n' Roll“, ArTik, 22 Uhr

07.12.: Psychoparty, StuSie Bar, 21 Uhr

14.12.: Politikparty

1LHG § 65 a (3): „Die Organisationssatzung muss auf zentraler Ebene ein Kollegialorgan vorsehen, welches über die grundsätzlichen Angelegenheiten der Studierendenschaft einschließlich der sonstigen Satzungen beschließt (legislatives Organ); dieses Organ kann auch als Vollversammlung der Studierenden ausgestaltet sein.“

Anhänge des Artikels
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erstellt von Jonas zuletzt verändert: 04.12.2013 16:29
... die VS ist da!
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