Anwesende Mitglieder: Antidiskriminierung, Außen, Ausländische Studierende, Datenschutz, Finanzen, Gegen Faschismus, Gender, Hochschulpolitik (HoPo), Lehramt, Politische Bildung, Presse, Studieren ohne Hürden (SoH), Umwelt, Vorstand

Gäste: 2, Pressestellvertreterin

Mit 14 Mitgliedern beschlussfähig, Protokoll schreiben HoPo, Antidiskriminierung und Presse.

TOP 0: Formalia

Der Rundlauf wurde auf TOP 2 verschoben; TOP 1 ist die Besetzung der ausgeschriebenen Stellen. Ansonsten gibt es keine Beanstandungen.

TOP 1: Besetzung der Stellen

Die Kommission berichten über ihre Entscheidungsfindungen.

Die EDV -Kommission bestand aus dem Datenschutzreferenten, dem u-asta-EDV-Referenten, der Genderreferentin und einem Mitglied des Vorstands. Es gab vier Bewerbungen auf zwei zu vergebende Plätze. Die Fragen in den Auswahlgesprächen bezogen sich u.a. auf Dokumentation und Kommunikation , Datenschutz und Motivation sowie die technische Fähigkeiten, die bei allen Bewerber*innen vorhanden seien. Außerdem wurde nach der Bereitschaft Neues dazu zu lernen, nach der Fähigkeit der Wissensvermittlung an unbedarfte Mensch, auch bzgl. Datenschutz. Des weiteren wurden Anforderungen an die Teamfähigkeit zu zweit und die Strukturiertheit der Arbeit gestellt. Bei der Erstellung der Reihung wurde auch auf Gendersensibilität geachtet.

Es gibt eine Diskussion, ob über die von den Kommissionen vorgeschlagenen Reihen abgestimmt werden soll oder über die einzelnen Personen. Für die Personenwahl wird als Argument geäußert, dass alle Mitglieder Aktive im AStA oder im AStA-Umfeld seien, daher persönliche Befangenheit ein Problem darstellen könnte.

Dieses sei dem Gremium allerdings bewusst gewesen als es sich beim Einsetzen der Auswahlkommissionen dafür ausgesprochen hatte, dass diese eine Reihung erstellen sollten. Außerdem dürfe dies gemäß Gesetz gar nicht in die Entscheidung mithineinspielen.

Außerdem würde vor allem dann rein auf persönliche Erfahrung aufgebaut, wenn die AStA-Mitglieder abstimmten ohne die Kommissionen ernstzunehmen. Die Kommissionen haben nämlich inhaltlich in den Bewerbungsgesprächen gearbeitet.

Trotzdem gibt es den Wunsch nach einem anderem Abstimmungsverfahren als über die Reihung abzustimmen, da dies zu einer anderen Abstimmungsdynamik führen würde.

Es wird erwidert, dass es die Möglichkeit zur Ablehnung der Reihung gibt, und dies dann zu einem neuem Verfahren führe.

Der Antrag auf Änderung des Abstimmungsverfahrens in eine Personenwahl wird gestellt und abgestimmt:

Es wird geheim über die Reihung der EDV-Berwerber*innen abgestimmt:

Auf die Stelle einer Finanzkraft gab es nur eine Bewerbung. Daher kommt die Frage auf, ob die Arbeit übernommen werden könne, falls die entsprechende Person ausfalle. Dies sei zwar problematisch, aber die Arbeit könne größtenteils von Vorstand und Haushaltsbeauftragter übernommen werden. Es folgt die Abstimmung:

Bei den Bewerbungen auf die Stellen der Sekretariatsmitarbeitenden gab es eine fristgerechte Bewerbung auf die 30-Stundenstelle und eine fristgerechte Bewerbung auf die 20-Stundenstelle. Außerdem gab es drei Bewerbungen nach Fristende auf die verbleibende 20-Stundenstelle.

Kriterien der Kommission in den Auswahlgesprächen waren die Aufgaben und Herausforderungen in der Position, die Teamfähigkeit, die Zuverlässigkeit, Gendersensibilität, ein Gespür für Datenschutz und ein genereller Sinn für Ordentlichkeit. Abgestimmt wird wie folgt.

TOP 2: Rundlauf

1) Berichte

a) Antidiskriminierung

Das Referat veranstaltete einen Brunch am vergangenen Sonntag, bei dem neun Menschen (teilweise auch noch unbekannte Gesichter, die Interesse an einer Mitarbeit haben) anwesend waren.

Schwerpunkte waren Rassismus und andere Formen von Diskriminierung. Die Thematisierung von Kolonialismus wurde verschoben.

b) Außen

Die Referentin war auf einem Besuch beim Aktionsbündnis gegen Studiengebühren abs in Jena und hat außerdem an der Verleihung der EUCOR-Medaille teilgenommen.

c) Ausländische Studierende

Das Referat hat einen Fragebogen zur Evaluation der Situation der ausländischen Studierenden erstellt: https://www.umfrageonline.com/s/1e5699d

Ein Infoflyer ist noch in Arbeit!

d) Datenschutz

e) Finanzen

Der Finanzreferent hat die rechtlichen Korrekturen des Rektorats in den Wirtschaftsplan eingearbeitet und diese im StuRa abstimmen lassen. Das Rektorat wird zur Bearbeitung bis in den Januar brauchen.

f) Gegen Faschismus

Der Vortrag „Was ist ein rechter Mann?“ war mit 60 Anwesenden erfolgreich. Weiterhin sind Filmvorführungen etc. in Planung.

g) Gender

Die Genderreferentin hat einen Bericht für die Studierendenzeitung (jetzt berta) geschrieben.

Außerdem wird am Montagabend den 16.12. um 20 Uhr der Dokumentarfilm "Tintenfischalarm" gezeigt.

Das Gender-Referat war bei den Auswahlgesprächen für die Service-, EDV-, und die Finanzkräfte mit dabei.

h) Hochschulpolitik (HoPo)

Das HoPoreferat hat zur Umfrage zu den Prüfungsämtern gearbeitet: Die Ergebnisse wurden im StuRa vorgestellt. Es hat sich auf den Jour Fixe mit dem Rektor und Prorektor für Lehre vorbereitet. Der Bericht steht online unter www.u-asta.de/pruefungsamt.

i) Kultur

j) Lehramt

Das Lehramtsreferat hat seine Kritikpunkte zum Praxissemester ans Regierungspräsidiums gesendet und wartet auf Antwort . Außerdem wurde eine Presserklärung verfasst zur Bachelor-Master Einführung.

Das nächste Treffen findet am Sonntag ab 10.30 Uhr zur Bacherlor-Master Einführung statt.

k) Politische Bildung

Das Referat für politische Bildung hat zusammen mit dem Datenschutzreferat einen Artikel zur Demo für die berta geschrieben

l) Presse

Das Pressereferat hat die erste Ausgabe der berta herausgebracht. Die Zählung wurde allerdings weitergeführt, darum erschien die #847 .

Es hatte am Samstag Klausurtagung mit etwa zwölf anwesenden Menschen. Dort wurde u.a. ein neues Pressestatut erarbeitet, das im Moment beim Vorstand liegt und zeitnah in AStA und StuRa eingebracht werden soll. Außerdem wurde über das Verhältnis zwischen Referat und AStA gesprochen. Raum für Mitteilungen des AStA soll bei rechtzeitiger Ankündigung immer da sein. Bei Artikeln, die sich zu Positionen der VS äußern, wird die VS-Meinung in gesonderter Form aufgezeigt werden. Es wird einen neuen Kasten auf der zweiten Seite geben, in dem darauf hingewiesen wird, dass es sich bei den Artikeln um Einzelmeinungen handelt.

Weiterhin wurde über die Kosten für die Studierendenzeitung gesprochen (es gibt nach neuem Finanzplan ein freies Budget von 6500 Euro ohne Wahlzeitung und Ersti-Heft).

Es wurde auch ein Anhang ans Pressestatut verfasst, der das Vorgehen zur Wahrung der Multiperspektivität sicherstellen soll.

Außerdem wurde beschlossen, dass mittelfristig die Umstellung auf Scribus erprobt wird, dass ein neues Layout bis spätestens SoSe erarbeitet sein soll und dass die Studierendenzeitung künftig „berta - das Magazin der Studierendenschaft“ heißen soll.

m) SchwuLesBi

n) Studieren ohne Hürden (SoH)

Es gab ein Treffen mit der „Capability-Initiative“ an der PH Freiburg. Dort wurde die SoH-Arbeit und -Strategie vorgestellt.

Bauliche Barrierefreiheit wurde als Thema in den Struktur- und Entwicklungsplan der Uni aufgenommen, im Jahresbericht des Rektors wird auch auf Ergebnisse hingewiesen. Zusätzlich wird auf die barrierefreie Umgestaltung des Philosophischen Seminars sowie der neuen UB hingewiesen.

Offenbar kommt es zu Änderungen im Umfang und zu strukturellen Änderungen bei der Stelle der*des Beauftragten für Studierende mit Behinderung/ chronischer Krankheit.

Auch hat der Referent Vernetzungsarbeit auf der Mitgliederversammlung des deutschen Studentenwerks geleistet.

o) Umwelt

Das vegane Abendessen musste auf nächste Woche verschoben werden (regelmäßig soll es mittwochs stattfinden),

Es gab eine Nachfrage und Diskussion bzgl. des AK-Mensa. Dieser sei gegenwärtig durch CampusGrün besetzt. Es gab allerdings einen aktiven AK zu u-astazeiten. Der Verteiler existiert noch. Ehemals Aktive sollten angefragt und eingebunden werden.

Das Problem sei, dass das Thema nun als CampusGrün-Thema verstanden werden könnte.

Die AK-Struktur hingegen lässt Ziele offen und neue Diskussionen zu (es gab auch Differenzen zwischen CampusGrün und dem AK-Mensa bzgl. Themen und Verfahren).

Der Antrag auf Schließung der Redeliste wird ohne Gegenrede angenommen.

Außerdem soll eine Demonstration gegen Massentierhaltung besucht werden.

p) Vorstand

Der Vorstand hat an der Cryptoparty und dem Antidiskriminierungsbrunch teilgenommen, außerdem einen Artikel für das Presseorgan verfasst und die Kommissionsgespräche für die Stellen begleitet.

Er hat bei der Stadt das „Gesellschaftliche Bündnis Wohnen“ mitgegründet, bei welchem es im weitesten Sinne um sozialen Wohnungsbau geht. Dabei wurde bisher viel geredet, aber nur wenig gesagt. Dafür gab es aber sehr leckere Schnittchen.

Der Vorstand hat weiterhin an der Senatssitzung teilgenommen.

Außerdem hatte er eine Hausversammlung einberufen mit den Fachbereichen im Haus. Themen waren die neue Küche und ihre Sauberkeit und außerdem die Raumaufteilung. Es waren sechs Vertreter*innen von elf Fachgruppen anwesend, die Anträge auf Räume gestellt hatten.

q) Studierendenratspräsidium

2) Fragen und Diskussionen

Es gab keine weiteren Diskussionen.

TOP 3: Raumanträge

1) Dauerhafter Raumantrag: FB Euro-Ethno

Raum: 02 010

2) Dauerhafter Raumantrag: Juso-HSG

Raum: Einen Raum in der Albertstraße.

Fragen/ Diskussion

Es kommt eine Diskussion über mögliche Sanktion wegen nicht zurückgekehrter Schlüssel auf. Der u-Beschluss dazu war, bei nicht zurückgegebenen Schlüsseln keine Räume an betroffende Gruppen zu vergeben, bis die Schlüssel zurückgebracht wurden.

Es wird der Vorschlag einer Fristsetzung zur Rückgabe der Schlüssel gemacht. Zunächst wird allerdings über die fehlenden Schlüssel diskutiert. Es fehlen ein bis zwei Schlüssel. Das Problem ist, dass die Schlüssel oft weitergegeben wurden, ohne dies korrekt zu erfassen. Daher ist die Anzahl der vergebenen Schlüssel unklar und Sanktionen schwierig.

Es wird argumentiert, dass heute aktive Menschen nicht für Fehler von Vorgängern bestraft werden sollten. Außerdem sollen die Räume genutzt werden, damit nicht der Eindruck entsteht, sie würden nicht benötigt. Der Antrag auf Schließen der Redeliste wird gestellt und ohne Gegenrede angenommen.

Zwar sollte politische Arbeit nicht behindert werden, doch sollte Verantwortung nicht auf u-Verantwortliche abgewälzt werden, die die Schlüssel einst von der Uni ausgeliehen hatten.

Es werden drei Anträge gestellt, die weitestgehend abgestimmt werden: Der erste Antrag ist auf Vertagung der Entscheidung über die dauerhafte Raumvergabe bis eine Grundsatzentscheidung über das Vorgehen besteht. Der Zweite ist auf Abstimmung über die Raumvergabe unter der Bedingung, dass Schlüssel zurückgegeben werden und der Dritte besagt, die Raumvergabe solle nur stattfinden, wenn die Schlüssel zurückgegeben wurden, oder ansonsten nur bei Einwilligung durch die Gruppen, dass der Namen der Ausleihenden an die Uni herausgegeben werden dürfen.

Die Rückmeldung an die HSG soll durch den Vorstand geschehen.

3) MA Politik Weihnachtsfeier

Gruppe: FB Politik

Raum: Konf1

Termin: 13.12.

4) Russischer Chor Freiburg

Raum: Konf1

Termin: 11.01. ab 17 Uhr

Veranstaltung: Tagesausklang nach Probetag beim SWR

5) FB Slavistik

Raum: Konf2

Termin: Montag, 16.12. ab 19 Uhr

Veranstaltung: Weihnachtsfeier

Abstimmung unter der Bedingung, dass der FB Slavistik sich selbstständig mit den Menschen, die den Raum zu dieser Zeit regelmäßig belegen, absprechen.

TOP 4: Planungen und Diskussionen

1) PM zur Lehramtsreform

Der bisherige Entwurf der PM des Lehramtsreferats wird vorgestellt. Es wird angemerkt, dass eingefügt werden sollte, dass ohne Fachbachelor die Promotionsmöglichkeit genommen wird.

Auch auf einheitliches Gendern soll geachtet werden.

Es soll auch eine Positionierung der VS erarbeitet werden. Es wird die Frage gestellt, ob aktuelle u-Positionen zu übernehmen seien. Besser sei auf jeden Fall ein StuRa-Beschluss.

Bislang existieren allerdings kaum Beschlüsse zur politischen Positionierung der VS.

Das ist auch ein Problem für Studierendenzeitung: Welche Positionen sollen dort vertreten werden? Dazu wird der Vorschlag gemacht, falls es keine Positionen gibt, auf alte Beschlüsse zu verwiesen, sofern diese noch als gültig betrachtet werden können. Die Arbeit könne also auf Grundlage der alten Beschlüsse laufen, dies soll dann aber gekennzeichnet sein.

Es wird darauf hingewiesen, dass Initiativen im u-Modell bisher nicht vertreten waren und sich daher noch nicht äußern konnten. Zur Vermeidung von Missverständnissen sollen also alle sensible und die u-Position deutlich erkennbar dargestellt werden.

Die Gegenmeinung wird geäußert, dass u-Positionen nicht generell übernommen werden sollen, da einige Beschlüsse sehr alt sind und nicht klar ist, ob die Meinung heute noch so akzeptiert würde n. Die Referate sollen ausformulierte Grundpositionen in den StuRa einbringen, damit diese neu abgestimmt werden können. Es wir angemerkt, dass diese dann allerdings nicht bindend für autonome Referate gelten.

Das Pressereferat wird Referate nach aktuellen Positionen befragen, die dann ja Bezug auf u- und/ oder Bildungsstreikbeschlüsse nehmen können.

2) Ausschreibung Fahrradwerkstatt

Der StuRa wird über den Antrag des Vorstandes beschließen, dass die Besetzung der Fahrradwerkstatt im AStA geschehen soll. Die Ausschreibung wird dann am Dienstag, den 17.12.2013 mit Bewerbungsfrist zum 07.01.2014 auf die u-asta Webseite hochgeladen werden.

3) Jahresbericht VS im Senat

Bislang war der Jahresbericht des AStA-Vorstands im Senat immer schlecht besucht und immer sehr vorstandslastig. Es sollte eine Jahresbilanz der VS nach Vorbild des Jahresrektor*innenberichtes unter Einbeziehung der wirkenden Referent*innen geben. In dieser könnte dem Rektorat berichtet werden, was VS erreicht hat und was sie weiterhin erreichen will.

In der anschließenden Diskussion wird gefragt, ob der Ort der Senatssitzung überhaupt Sinn macht, um die Arbeit der Studierendenvertretung aufzuzeigen. Es wird erwidert, dass auch und gerade die Professor*innen eine wichtige Zielgruppe seien.

Die Dokumentation solle auch nicht zu umfangreich sein, dies bedeutete sonst sehr viel Arbeit für Studierendenvertretung und wird vielleicht sowieso nicht gelesen.

Es bestünde die Möglichkeit, dass kurz die Arbeit der Referate dargestellt würde, da der gesamte Umfang der Arbeit nicht dargestellt werden kann.

Es müssten ja auch nicht alle Punkte und Details genannt werden, eine Abstimmung darüber sollte im AStA stattfinden.

Für Studierende sollte eine andere Form der Präsentation gewählt werden.

Der Bericht im Senat der*des Rektors*in nimmt auch nur teilweise Bezug auf einige Themen des schriftlichen Berichts, dieser ist bei weitem ausführlicher.

Der Bericht sollte dann den Mitgliedern des AStA eine Woche vorher zur Verfügung gestellt werden .

Referent*innen sollten im Senat zum Bericht mindestens anwesend sein, der Bericht selber aber vom Vorstand gehalten werden. Bei Rückfragen können sie als Expert*innen wirken.

Die Berichte sollten überhaupt auch generell mehr gelesen werden.

4) Themen für berta 16.01.14 (Abgabetermin am 08.01.14)

Es wird angemerkt, dass dieser Abgabetermin problematisch, weil er zwei Tage nach Ferienende ist. Begründet ist die Frist mit dem festgelegtem Termin zum Layouten. Es wird gefragt ob eine frühere Frist sinnvoll sei.

Außerdem werden einige Vefahrenstipps zur Benutzung des Pads gegeben: Fragen sollten bitte im Chat geschrieben werden. Bitte für Mitglieder des AStA erkenntlichen Namen zu verwenden . Bitte die Pads eingehender nutzen.

TOP 5: Sonstiges

16.12. SchwuLesBi Weihnachtsfeier in der Rosa-Hilfe

16.12. Gender-Referat: Film "Tintenfischalarm" ab 20 Uhr im Mediaraum des KG IV

18.12. AStA-Weihnachtsfeier