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Protokoll der AStA-Sitzung vom 10.01.2014

Tagesordnung TOP 0: Formalia TOP 1: Finanzantrag: Finanzierung der kommenden Ausgabe der berta TOP 2: Neue E-Mail-Domain TOP 3: Rundlauf 1) Berichte 2) Fragen und Diskussionen TOP 4: Raumanträge 1) Regelmäßiger Raumantrag: REBELL-Umwelt-AG (früher Übersetzer-AG) jeden 2. Mittwoch 17.30 - 19 Uhr TOP 5: Diskussion zum Wirtschaftsplan/ Budgetauszahlung TOP 6: Finanzanträge 1) Fahrtkostenantrag Fahrt zur LAK 2) Demo-Version eines Finanzprogramms für 32 Euro 3) Werkzeuge im Wert von ca. 320 Euro TOP 7: Planungen und Diskussionen 1) Wahl einer Bank 2) Logo und Name 3) Vorstellung Finanzformulare 4) Besetzung Fahrradwerkstatt 5) Stand Schlüssel Juso-HSG 6) Ausschluss der wissenschaftlichen Hilfskräfte und studentischen Aushilfen aus dem internen Weiterbildungsprogramm der Universität für Mitarbeiter*innen TOP 8: Sonstiges

Anwesende Mitglieder: Antidiskriminierung, Außen, Ausländische Studierende, Datenschutz, Finanzen, Gegen Faschismus, Gender, Hochschulpolitik (HoPo), Kultur, Presse, SchwuLesBi, Studieren ohne Hürden (SoH), Vorstand

2 Gäste und EDV

 

Mit 13 Mitgliedern beschlussfähig; Protokoll schreibt der Referent für ausländische Studierende, die Außenreferentin, und der Schwulesbi-Referent.

 

Tagesordnung

TOP 0: Formalia

TOP 1: Finanzantrag: Finanzierung der kommenden Ausgabe der berta

TOP 2: Neue E-Mail-Domain

TOP 3: Rundlauf

1) Berichte

2) Fragen und Diskussionen

TOP 4: Raumanträge

1) Regelmäßiger Raumantrag: REBELL-Umwelt-AG (früher Übersetzer-AG) jeden 2. Mittwoch 17.30 - 19 Uhr

TOP 5: Diskussion zum Wirtschaftsplan/ Budgetauszahlung

TOP 6: Finanzanträge

1) Fahrtkostenantrag Fahrt zur LAK

2) Demo-Version eines Finanzprogramms für 32 Euro

3) Werkzeuge im Wert von ca. 320 Euro

TOP 7: Planungen und Diskussionen

1) Wahl einer Bank

2) Logo und Name

3) Vorstellung Finanzformulare

4) Besetzung Fahrradwerkstatt

5) Stand Schlüssel Juso-HSG

6) Ausschluss der wissenschaftlichen Hilfskräfte und studentischen Aushilfen aus dem internen Weiterbildungsprogramm der Universität für Mitarbeiter*innen

TOP 8: Sonstiges

 

 

TOP 0: Formalia

Es wird angemerkt, dass Protokolle früher fertig sein sollten, da sonst keine Auszahlung getätigt werden können.

Die Abstimmung über die Finanzierung der kommenden Ausgabe der berta wir zu TOP 1 vorgezogen, da der Pressereferent früher gehen muss, er aber für diese Abstimmung anwesend sein soll.

TOP 1: Finanzantrag: Finanzierung der kommenden Ausgabe der berta

Betrag: 500 Euro

In der Geschäftsordnung ist nicht erwähnt, dass die Kompetenz zur Verfügung über die für die Druckkosten des Presseorgans der Studierendenvertretung an das Pressereferat übertragen ist. Daher muss jede Auszahlung neu beschlossen werden.

Abstimmungen

j

n

e

Ergebnis

500 Euro für die kommende Ausgabe der berta

6

2

4

angenommen

TOP 2: Neue E-Mail-Domain

EDV berichtet. Die @stura.uni-freiburg.de-Adressen können jetzt vergeben werden. Adresswünsche werden auf einen Zettel geschrieben an EDV weitergegeben. Möglich sind Konten für Mailbox und Verteiler. Ob es offene oder geschlossene Listen für Verteiler sein sollen, soll bitte angegeben werden.

Nächste Woche nach dem AStA findet ein kleiner Workshop zu den neuen e-Mailadressen etc. statt. Einzelbesprechungen mit EDV sind auch möglich.

TOP 3: Rundlauf

1) Berichte

a) Antidiskriminierung

Das Antidiskriminierungsreferat hat über die Ferien einen Artikel für die berta geschrieben.

Das nächste Treffen ist am Samstag um 16Uhr im Studierendenhaus.

b) Außen

Es war ein Eucor-Studierendenratstreffen in Freiburg. Außerdem fuhr die Referentin zu einem Treffen des ABS nach Jena. Am Wochenende ist LAK. Der Vorstand wird daran teilnehmen.

c) Ausländische Studierende

Das erstes Treffen im neuen in Jahr wird in der kommenden Woche am Montag um 15.15 Uhr stattfinden.

Die Umfrage läuft! → https://www.umfrageonline.com/s/1e5699d

d) Datenschutz

Hat eine bpm-KO gemacht, was tollwar...

Will bzgl. der Kameraattrappen an der Mensa/ StuSi arbeiten.

e) Finanzen

Der Referent hat mit der Haushaltsbeauftragten Formulare erstellt und diese im StuRa vorgestellt. Er hat auch die neue Sekkikraft eingearbeitet. Außerdem ist er ins Finanzbüro umgezogen und beschäftigt sich mit der Aufarbeitung alter Sachen.

f) Gegen Faschismus

Nächste Woche findet das erste Treffen im neuen Jahr statt.

g) Gender

Das Referat hatte vor den Ferien den Dokumentarfilm "Tintenfischalarm" gezeigt. Nun soll am Montag den 13.1. ein weiteres inhaltliches Treffen zu Inter- und Transsexualität um 20 Uhr im Mediaraum des KG IV stattfinden.

Es möchte gemeinsam mit der AgD und der FS Politik am Dienstag ins Stura die Petition bzgl. Homosexalität im BIldungsplan einbringen und steht dazu in Kontakt mit dem SchwuLesBi-Referat. Es gibt Überlegungen eine eigene Stellungnahme zu schreiben.

h) Hochschulpolitik (HoPo)

Das Referat plant neue Themen, ist auch gerne für Vorschläge offen. Eine Person ist gefunden, die sich als Stellvertreter wählen lassen will.

i) Kultur

Bunter Abend soll im Januar statt finden, da im Dezember kein Raum mehr gefunden worden ist.

j) Lehramt

k) Politische Bildung

l) Presse

m) SchwuLesBi

Soweit läuft alles gut. Am 16. ist eine Info-Veranstaltung „Queeres Leben in der Schule“ im KG I HS 1221 geplant. Alle sind herzlich eingeladen.

n) Studieren ohne Hürden (SoH)

Der Referent hat eine Bewerbung um die Teilnahme am UNESCO-Inklusionsgipfel und am vorangehenden Jugendforum im März in Bonn.

o) Umwelt

p) Vorstand

Der Vorstand war am Dienstag bei der Klausursitzung der Grünen-Fraktion in Freiburg mit der Uni. Dort gab es u.a. eine Besichtigung des Chemihochhauses und des UB-Neubaus.

Außerdem wird die Finanzordnung nun überarbeitet werden, dazu wird auch nochmals eingeladen werden.

Das Finanzbüro ist seit dieser Woche mit Computerarbeitsplätzen ausgestattet und in Benutzung. Menschen von der ZUV waren da und wollen neue Buchsen einrichten. Um die Bestellung des Telephons kümmert sich der Vorstand.

Auch die Planungen zur VV laufen ganz langsam an und es werden Vorschläge für Klausurhütte gesammelt.

Vor den Ferien war Jour Fixe. Dort war das HoPo-Referat anwesend und hat seinen Bericht vorgestellt. Dem Prorektor war zwar keine konkrete zeitlich Aussage zu entlocken, er zeigte sich allerdings begeistert von der Arbeit der Studierenden. Außerdem sollen Ergebnisprotokolle der Jour Fixe ab nun schon immer spätestens zwei Wochen nach dem Termin fertig sein.

q) Studierendenratspräsidium

2) Fragen und Diskussionen

Es gibt keinen Diskussionsbedarf.

TOP 4: Raumanträge

1) Regelmäßiger Raumantrag: REBELL-Umwelt-AG (früher Übersetzer-AG) jeden 2. Mittwoch 17.30 - 19 Uhr

Raum: Konf1

Termin: jeden 2. Mittwoch 17.30 - 19 Uhr

Haben jetzt erfahren, dass Raumanträge neu gestellt werden müssen. Die Gruppe habe früher viel übersetzt, beschäftigen sich jetzt allerdings mit anderen Themen. Ihr Raumantrag war noch aus alten Zeiten im Raumvergabeplan.

Da sie angeben nur ca. fünf Personen zu sein, stellt sich die Frage, ob sie wirklich den Konf1 brauchen?

Darauf wird geantwortet, die Leute sind bei Aktionen auch mal deutlich mehr, weswegen der Konf1 sinnvoll erscheint . Vielleicht sollte man diesen Menschen noch mitteilen, dass in den Semesterferien Raumanträge neu gestellt werden?

Die Frage wird gestellt ob das nicht zu umständlich sei und ob die Raumvergabe nicht erst zum neuen Semester neu regelt werden solle?

Es wird sich auf die Lösung geeinigt, dass gegen Ende des Semesters eine Mail an alle Gruppen, die zu der Zeit Räume belegt haben, geschickt werden soll, um herauszufinden ob diese die Räume auch während der Ferien noch benötigen.

TOP 5: Diskussion zum Wirtschaftsplan/ Budgetauszahlung

Der Wirtschaftsplan ist und wird so nicht genehmigt. Wir haben wohl die Anforderungen an die Anlagen nicht erfüllt. Alle Kosten müssten in Aufwandskonten aufgeteilt werden. Der Wirtschaftsplan hätte dann aber keinen Sinn mehr. Es wird noch eine Besprechung mit der Uni über eine evtl. Genehmigung geben.

Die Frage ist, ob wir uns dadurch für ein bis zwei Monate einschränken lassen wollen. oder ob wir die beschlossenen Budgets trotzdem nutzen. Es wird argumentiert, dass dies unser Geld sei und wir uns nicht einschränken lassen sollen.

Es wird gefragt, ob wir diese Entscheidung treffen können, oder ob sie im StuRa getroffen werden muss. Dafür wird, solange sich am Grundsatzbeschluss bzgl. der Posten nichts ändert, keine Notwendigkeit gesehen. Der Finanzreferent wird dies aber auf jeden Fall im StuRa ansprechen.

TOP 6: Finanzanträge

1) Fahrtkostenantrag Fahrt zur LAK

Der Vorstand will am kommenden Sonntag zur LAK nach Karlsruhe fahren.

Dazu muss ein BaWü-Ticket für zwei Personen für 27 Euro gekauft werden.

Abstimmungen

j

n

e

Ergebnis

27 Euro für Fahrtkosten zur LAK

11

0

0

einstimmig angenommen

2) Demo-Version eines Finanzprogramms für 32 Euro

Es handelt sich um eine Testversion für ein Finanzprogramm für die Finanzverwaltung . Der Kaufpreis wird beim Kauf der Vollversion auf den Kaufpreis angerechnet. Nach weiteren OpenSource-Programmen wird immer noch gesucht. Der Antrag gilt für den Fall, dass keine bessere kostenlose Alternative gefunden wird.

Abstimmungen

j

n

e

Ergebnis

Finanzprogramm Demo-Version 32€

10

0

1

angenommen

3) Werkzeuge im Wert von ca. 320 Euro

Eine Stichsäge und eine Bohrmaschine sind laut Fahrradwerkstatt als eine allgemeine AStA-Anschaffung gekauft worden und sollen daher aus dem AStA-Budget-Konto finanziert werden. Sie sollen auf Grund ihrer Fragilität jedoch nicht zum allgemeinen Verleih angeboten werden.

Abstimmungen

j

n

e

Ergebnis

Werkzeuge 320 Euro

7

0

4

angenommen

TOP 7: Planungen und Diskussionen

1) Wahl einer Bank

Der Finanzreferent hat diverse Angebote diverser Banken eingeholt. Zur Entscheidung trägt allerdings auch die Überlegung bei, ob wir aus politischen Gründen Banken ausschließen/ präferieren.

  • Sparkasse: 4€ pro Monat, 35ct Buchung (Auch Einzahlungen)

  • Volksbank 4€/Monat, 35ct Buchung

  • Badische Beamtenbank, 4 € im Quartal, (1,25 pro Monat), 20ct Buchung, ist eine Genossenschaftsbank, hat Filialen in Freiburg

  • GLS 5€/Monat, 15ct Buchung, Einzahlungen 5€ pro 5000€ (hätten wir ca. 2-3 mal im Jahr), Auszahlungen nur über Automaten, kein Geldwechsel möglich

Es wird angemerkt, dass die Spardabank auch noch eine Möglichkeit darstelle. Die Frage wird gestellt, ob wir das Geld auch anlegen dürfen, z.B. in einem Tagesgeldkonto. Laut noch ungültiger Finanzordnung soll/ muss das Geld sogar risikoarm zum Inflationsausgleich angelegt werden. Die Zinssätze der Banken sind sehr ähnlich. Bei der Sparkasse sind sie evtl. anders. Bei Genossenschaftsbanken könnte auch Geld in Mitgliedsanteile investiert werden, natürlich nur mit Stura-Beschluss.

Eine Werbeschaltung z.B. der Sparkasse würde die Mehrkosten nicht decken.

Zum Vergleich der Kosten wird eine Beispielrechnungen für die Kosten in einem fiktiven Geschäftsjahr gemacht: Bei 370 Buchungen im Jahr nur für Aufwandsentschädigung, etc. kommt man also vermutlich auf insgesamt über 1000 Buchungen pro Jahr. Die Buchungskosten sind also der wichtigste Aspekt.

Es wird angemerkt, dass wir uns jetzt entscheiden müssen, denn solange das Konto nicht existiert, können keine Löhne ausgezahlt werden.

Die Haushaltsbeauftragte bekommt die Bankkarte.

Bei doppelter Bestätigung geht bei der GLS-Bank nur das MobileTAN-Verfahren, was 10 ct pro Buchung Mehrkosten bedeuten würde. Das ist eine Gewichtung Kosten/ Aufwand gegen Unterstützung der Bank. Es wird gefragt, ob wir ein Abbuchungsverfahren, bei dem zwei Bestätigungen für eine Abbuchung nötig sind, brauchen. Die Idee ist, dass dieses „unberechtigte“ Abbuchungen verhindern könnte.

Abstimmungen

j

n

e

Ergebnis

doppelter Bestätigung bei Buchungen

3

3

5

abgelehnt

Wenn das Geld auf ein privates Konto eingezahlt und dann überwiesen wird, könnte das für Nachfragen des Rechnungshof führen.

Abstimmungen

GLS

BBB

e

Ergebnis

Bank

7

2

2

Konto wird bei GLS eröffnet

2) Logo und Name

Die Frage ist, ob es eine Ausschreibung oder einen AK für den Logoentwurf geben soll. Ein AK könnte aber auch eine Ausschreibung veröffentlichen.

Es wird der Vorschlag gemacht, erst eine Ausschreibung für Ideen und Entwürfe zu machen, von denen dann einer durch einen AK ausgewählt wird.

Es stellt sich die Frage, ob wir ein professionelles und damit teures Logo oder ein von Studis gemachtes Logo wollen. Es wir die Meinung geäußert, dass eine Uni-interne Ausschreibung ausreichen sollte. Ein AK/ eine Kommission soll ein genaueres Verfahren ausarbeiten.

Es wird angemerkt, dass eine externe Ausschreibung noch bessere Ergebnisse erzielen könnte und möglicherweise auch wenig bis nichts kosten.

Es folgt eine Abstimmung darüber, ob ein AK eingerichtet werden soll, der die Details möglichst schnell organisiert.

Abstimmungen

j

n

e

Ergebnis

AK Logo einrichten

11

0

0

einstimmig angenommen

Es wird gefragt, ob vor dem Logo bereits ein Namen gebraucht wird. Es wird geantwortet, dass in dem Logo keine Schrift vorkommen sollte, also auch kein Name. Das Logo könnte sich aber am Namen orientieren, dazu bräuchte man also einen Namen.

Als vorläufiger Name ist „Studierendenvertretung der Uni Freiburg“ zu verwenden.

Über Details der Ausschreibung müssen wir jedoch nicht im AStA diskutieren.

3) Vorstellung Finanzformulare

Diese werden vermutlich heute noch auf die Homepage gestellt. Alle Finanzanträge an zentrale Gremien (StuRa, AStA, WSSK) sollen über diese Formulare eingereicht werden.

Wichtig ist, dass auf den Formularen wird u.a. nach einer verantwortlichen Person gefragt wird.

Alle Finanzanträge sollen zuerst an das Finanzreferat gehen, das die Anträge an die jeweiligen Gremien weiterleitet.

Bei spontanen Finanzanträgen kann das Formular direkt in der Sitzung ausgefüllt werden, Hauptsache ist, es ist da.

Für Auszahlungen bei Direktauszahlungen muss nur eine Kassenanordnung ausgefüllt werden, deswegen ist es wichtig einzutragen, aus welchem Topf die Mittel genommen werden sollen.

Alle Rechnungen/ Quittungen müssen bestimmte Voraussetzungen erfüllen. Vor allem bei Quittungen, die wir ausstellen, müssen u.a. Datum, Betrag und Unterschrift der empfangenden Person vorhanden sein. Beim Einreichen von Rechnungen muss entweder erkennbar sein, dass das Geld vom Konto der einreichenden Person abgebucht wurde, oder, wenn die Rechnung direkt vom AStA bezahlt werden sollen, die Rechnungen auch an diese adressiert sind. Rechnungen über 150 Euro müssen eine Steuernummer enthalten. Bei Reisen werden Originalbelege (z.B. Ticket) benötigt. Ob Finanzanträge bei Reisen nötig sind, wird noch nachgefragt.

4) Besetzung Fahrradwerkstatt

Nach Ende der Bewerbungsfrist liegen zwei Bewerbungen von den jetzigen Verantwortlichen vor.

Über die Verwendung des Budgets der Fahrradwerkstatt wird im Konsens entschieden.

Abstimmungen

j

n

e

Ergebnis

Blockabstimmung Besetzung mit beiden Bewerber*innen

11

0

0

einstimmig angenommen

Es sind noch zwei Stellen frei.

5) Stand Schlüssel Juso-HSG

Es fehlen noch ein bis zwei Schlüssel. Die HSG versucht den/ die Schlüssel zu finden. Ihr wurden die Namen der Menschen, die die Schlüssel ausgeliehen hatten mitgeteilt. Bei der einen Einlage ist jedoch nicht sicher, ob es sich um eine Karteileiche handelt oder nicht.

6) Ausschluss der wissenschaftlichen Hilfskräfte und studentischen Aushilfen aus dem internen Weiterbildungsprogramm der Universität für Mitarbeiter*innen

Das Weiterbildungsprogramm der Universität ist für wissenschaftliche Hilfskräfte und studentische Aushilfen nicht offen. Dadurch wird ein Teil der Belegschaft diskriminiert.

Wissenschaftliche Hilfskräfte haben auch vertraglich weniger Rechte als Aushilfen.

Die Uni argumentiert, Studis könnten Sprach- und BOK-Kurse an der Uni belegen.

Unser weiteres Vorgehen wird zunächst darin bestehen, dass Zahlen über die Teilnahme an diesen Kursen erfragt werden. Dann soll der Personalrat kontaktiert werden.

Demnächst sind auch Personalratswahlen. Wir könnten versuchen einen Studi in den Personalrat zu bekommen. Die VS-Angestellten werden allerdings nicht durch den Personalrat vertreten.

Gründe für den Ausschluss könnten Kosten sein, die für die Dienstelle ab dem zehnten Platz, der belegt wird, gezahlt werden müssen. Die Dienststellen haben also Angst, dass die Kapazitäten gesprengt werden.

Die Frage wird erörtert, ob das Thema weiter bearbeitet werden soll. Am Jour Fixe mit dem Personalrat soll das Thema mit dem Personalrat besprochen werden. Es bleibt die Möglichkeit einer eigenen Liste. Ein Meinungsbild spricht sich für die weitere Bearbeitung des Themas aus.

TOP 8: Sonstiges

Das Sekki soll eine Liste anlegen mit all den Dingen, die es im Haus so gibt und die nicht auf Verleihlisten stehen.

Zur Zeit hat nur der Finanzreferent den Mastercode für den Safe. Es wird gefragt, ob auch die Haushaltsbeauftragte den Mastercode bekommen soll.

Abstimmungen

j

n

e

Ergebnis

Vergabe des Mastercodes des Safes

11

0

0

einstimmig angenommen

Außerdem soll die Vergabe des Codes an das Amt des Finanzreferenten gebunden sein.


erstellt von vorstand zuletzt verändert: 23.01.2014 17:39
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