Anwesende Mitglieder: Datenschutz, Erasmus und Auslandsstudium, Finanzen, Gender, Hochschulpolitik (HoPo), Politische Bildung, Regenbogen, Studieren ohne Hürden (SoH), Umwelt, 1x Vorstand, 1x Studierendenratspräsidium

Gäste: Yves; 2x Vorstandsreferat

Mit 11 Mitgliedern beschlussfähig; Protokoll schreibt Vorstandsreferat.

TOP 0: Formalia

Mit 9 Mitgliedern, davon 8 stimmberechtigt, sind wir beschlussfähig.

TOP 1: Rundlauf

1) Berichte

a) Antidiskriminierung

b) Außen

c) Datenschutz

Am 06.06.2014 fidnet um 20 Uhr eine veranstaltung in der KTS mit EA und dem Datenschmutz zum Thema „Auskunftsersuche in Zeiten nach Snowden“ statt.

d) Erasmus und Auslandsstudium

Reform Learning Agreements:

Der bisherige Ist-Zustand ist folgendermaßen, dass Studis mit der Gastuni und der Heimatuni einen Vertrag, welche Kurse der Studi besuchen kann, abschießt. Der Studi geht nach dem Auslandsjahr zum Eramuskoordinator im Seminar, um seine Kurse anrechnen zu lassen.

Der geplante Soll-Zustand sieht nun vor, dass die Heimatuni schon vor Aufnahme des Auslandsaufenthalt garantiert, die Kurse anzurechnen. Dadurch erhalten beide Seiten mehr Planungssicherheit. Das Problem dabei ist, dass In Freiburg nicht die Erasmuskoordinatoren sondern die Prüfungsämter dafür zu ständig wären. Doch den Prüfungsämtern fehlt oft die Kompetenz zu entscheiden, was fachähnlich ist. Und was nicht. Dadurch ist anzunehmen, dass dann vermutlich immer mehr Studies von Anfang an, die Antwort bekommen: Den Kurs können sie nicht anrechnen lassen. Der Referent bemüht sich nun um einen Kompromis und wird am Ball bleiben.

Es wird weiter dem Thema nachgegangen „Welcome für incoming students“: Soll dich die die VS in die Begrüßungszeremonien des International Office einbinden? Ja, aber um für pol. Arbeit zu werben nicht für Schnittchen.

e) Finanzen

Nichts besonders, es wird das übliche Tagesgeschäft abgearbeitet.

f) Gegen Faschismus

g) Gender

Es gab einen leckeren Brunch, sowie regelmäßige Treffen.

Das 1. Treffen wird am 23.06. sein, ab dann jeden zweiten Montag um 20 Uhr, vermutlich im Innenhof des Studihauses(bei gutem Wetter)

Leonie wird wahrscheinlich Stellvertreterin des Referats, hatte sich im StuRa beworben. Es werden im Moment Personen eingearbeitet und die wichtigsten infrastrukturellen Infost ransparent gemacht . Am Montag findet ein Vortrag zu Männlichkeit in autonomen Zentren satt, zuvor ist ein Workshop mit Sookee und Shrilette Ammons.

h) Hochschulpolitik (HoPo)

Das HoPo- Referat hat sich mit studentischen Mitgliedern der GeKo-Kommission getroffen und das weitere Vorgehen zu Prüfungsanmeldung, Prüfungsausschuss und Webseite besprochen. Es soll in Zukunft eine stärkere Vernetzung stattfinden und Listen mit Kontakten gesammelt werden.

i) International Studierende

j) Kultur

k) Lehramt

l) Politische Bildung

Im Moment finden die KTS- Wochen statt, es werden ca. 65 Bilder ausgestellt. Es gibt einen Vortrag zu Antisemitismus und Kapitalismus. Weitere Veranstaltungen am 6.6 Vortrag zu Streetart (18 Uhr), Samstga Love or Hate Parade (14 Uhr) Johanneskirche,

m) Presse

n) Regenbogen

War am Dienstag im StuRa und hat von der bisherigen Arbeit berichtet. Die Pink Party war gut besucht mit ca. 400 - 450 Leuten.

Neues zum CSD Freiburg: Es wird die Frage gestellt ob ein Infostand gewünscht ist? Wer würde den betreuen?

Das Referat fährt vermutlich zum Vorbereitungstreffen der Aktionstage gegen Sexismus und Homophobie.

Weiter findet am Sonntag ein Brunch statt ab 10 Uhr.

o) Studieren ohne Hürden (SoH)

Der Workshop des Service Center Studium (SCS) zur Verbesserung der Informationen und Beratung für Studieninteressierte (also vor allem Schülerinnen und Schüler) und Studierende ist leider mangels Interesse entfallen. Es wird gefragt, was dann mit den dafür bewilligten QSM-Geldern passiert?

Der SoH-Verterter wurde von den Senator*innen für die "Querschnittsgruppe" benannt, die über die inhaltlichen Eckpunkte der Aufnahme des*der Beauftragten für Studierende mit Behinderung/chronischer Krankheit in die Grundordnung in den Zeiten nach der LHG-Novellierung beraten soll. Vorraussichtlich Treffen Ende Juni.

p) Umwelt

Das Referat hat für das Filmprojekt, die nötigen Rechte geklärt. Bei der Kleidertauschbörse kein direkter Tausch von Kleidungsstücken, sondern per Buttons, die am Eingang gegen Kleidungsstücke ausgegeben werden.

q) Vorstand

Es laufen die Vorbereitungen für die Wahlen (wahrscheinlich wieder 450 x A3- Kontigente für Uniwahllisten, läuft über Web-to-Print)

Der Vorstand hat zusammen mit einer Senatskandidatin den Fachbereich Jura besucht - diese haben sich dafür ausgesprochen, keine der Senatslisten zu unterstützen.

Einer der Vorstände ist zum Mitglied des Wahlausschuss gewählt worden; das erste Treffen fand am 02. Juni: Es wurde kaum strittiges besprochen. Einige Personen wurden wegen falscher Wahlfakultäten von den FakRatslisten gestrichen, die Liste der Jura war ohne eingetragene Bewerber*innen eingereicht worden. Hier hat die Wahlordnung der Uni keinen Spielraum zugelassen, weshalb die Liste nicht zugelassen wurde, obwohl der Ausschuss das gerne getan hätte, immerhin wurde niemand benachteiligt. Die studentischen Vertreter haben sich bei der Abstimmung über die Zulassung enthalten.

r) Studierendenratspräsidium

Das Präsidium plant eine Änderung der GO. Anträge sollen auch spontan eingebracht werden können. Vorstand hat entsprechenden Änderungsantrag verfasst (Dank).

TOP 2: Raumanträge

1) FIST-Konferenz:

Gruppe: Freiburger Interessenverbund für Studentisches Theater

Raum: konf 2 wäre frei

Termin: Freitag abend

Neuer Vorschlag: konf2 heute 06.06. ab 16 Uhr

2) Debattierclub Freiburg

Gruppe: Debattierclub

Raum: konf 2 wäre frei

Termin: Di, 22.07.2014 20 Uhr

Veranstaltung: Mitgliederversammlung

Erklärung: Momentan haben sie Uniräume, diese sind aber nur bis 22 Uhr offen

3) Campus Grün

Raum: konf 2

Termin: Donnerstags 20 Uhr

Veranstaltung: Treffen

Erklärung: Verschiebung der Zeit (16-18 Uhr wäre dann hinfällig)

4) Gruppe Sambasta

Raum: konf 1

Termin: Sonntag 6.7 ganztägig

Zweck: für eine gruppeninterne Weiterbildung

Fragen/ Diskussion

Achtung: Kultürk bitte absagen!

5) Raumausschuss (RAS)

Es besteht die Möglichkeit für kurzfristige aber wichtige Raumanträge, die sich auf ein Datum vor der nächsten AStA-Sitzung beziehen, den RAS (Raumauschuss darüber entscheiden zu lassen. Dieser besteht aus dem Vorstand, dem Finanzreferat und dem StuRapräsidium und der Antrag muss einstimmig abgestimmt werden.

Die Hochschulgruppe Sneep stellte so einen Antrag, dieser wurde einstimmig angenommen und darüber wird im AStA hiermit berichtet.

6) Generelles Verfahren

Raumverschiebungen generell möglich ohne Abstimmung (solange frei)? Berichte dann im AStA
 

TOP 3: Finanzanträge

1) Zeitungsabo

Gruppe: intern

Betrag: 55 Euro für "Graswurzelrevolution"

Erklärung: Wir hatten uns bereits dafür ausgesprochen die "Graswurzelrevolution" zu abonnieren, was dann zunächst nicht ging, weil der falsche Betrag abgestimmt worden war, dann nicht, weil nicht genug Geld im entsprechenden Budget zu Verfügung war. Das lag allerdings daran, dass wir eine andere Zeitung nicht wie gedacht abbestellen konnten. Da wir uns nun auf der vergangenen Sitzung dazu ausgesprochen hatten, die "Forschung & Lehre" nicht zu abonnieren, wird nun beantragt, die "Graswurzelrevolution" doch zu abonnieren (Soliabo).

http://www.graswurzel.net/service/abo.shtml

2) Referat Gegen Faschismus (von letzter Woche)

Betrag: 150 Euro für Honorar

Termin: ursprünglich am 07.02. abgestimmt, wäre also am 07.06. fällig

Veranstaltung: Vortrag zum Arabischen Frühling am 07.03.

Erklärung: Die vom Vortragenden erhaltene Rechnung genügt den bürokratischen Anforderungen der LHO nicht. Daher wird mehr Zeit benötigt, den Menschen nochmals zu kontaktieren, der viel unterwegs ist.

TOP 4: Planungen und Diskussionen

1) interne Ausleihregeln

*von letzter Woche noch:

Praxis hat bisher gut funktioniert, es sollte durch den AStA eine Regelung gefunden werden.

Persönliche Haftung wird generell abgelehnt.

Externe Verleihung hat klare Regelung der persönlichen Haftung. Interne Haftung ist bisher ohne Regelungen. Veranstaltungen des AStA?

Politisch unterstütze Veranstaltungen bekommen häufig finanzielle Vorteile. (geringere Kosten, Kaution)

interne Nutzung (Weihnachtsfeier, ..) zum Teil unpolitisch. Deshalb interne Nutzung auch zum Teil mit einer Art Haftung?

Unverantwortliches Handeln ist Ausnahme. Ein gewisses Vertrauen sollte die Grundlage unserer Arbeit werden.

Interne Verleihe mit Vertrag aber eventuell ohne Kosten. -> also immer Vertrag

Nach ideeller Unterstützung soll der AStA auf Antrag über Bereitstellung von Infrastruktur entscheiden.*

Vorschlag

1. Ausleihen (alles außer das Auto):

Unter interner Ausleihe wird gefasst: Die ausleihende Person hat ein Amt innerhalb der zentralen Ebene der Studierendenvertretung (AStA, WSSK, Präsidium) inne oder ist in ihr angestellt/ bezieht eine Aufwandsentschädigung

UND leiht für Zwecke der Studierendenvertretung (ideell durch StuRa unterstützte Veranstaltungen oder ein Referat, welches die Veranstaltung selbst ausrichtet oder unterstützt)

2. Kompetenzen des AStA:

Bei ideeller Unterstützung kann der AStA Kosten und Kaution auf Antrag erlassen

Konditionen:

Veranstaltungen von Fachbereichen und StuRainitiative (Regelung wie bei Zeichnungsberechtigten bei Finanzanträgen) leihen zum halben Preis.

interne Ausleihe im Haus ist kostenlos

interne Ausleihe nicht im Haus zum halben Preis

interne politische Ausleihe ist kostenlos

3.Verfahren:

Kaution

externe Ausleihe: Kaution muss gezahlt werden

interne Ausleihe: keine Kaution nötig

Diskussion zur Kaution:

Eine Kaution würde die Ausleihe verhindern. Beispiel das große Mischpult war 1300DM teuer.

Aktuell werden standardmäßig 100€ Kaution veranschlagt.

Die Kaution ist eine Verpflichtung, dass die Leihenden wieder vorbei kommen. Grade, wenn was kaputt gegangen ist. Daher für interne Ausleihe nicht nötig, da diese Personen sowieso immer da sind.

Vorschlag zur Haftung:

Haftung: Jede*r, der*die was kaputt macht, muss haften; oder deren _Organisation_. vgl. Haftpflichtversicherung, Ersatzleistungen bei Schadensfällen.

Dabei wird unterschieden, dass bei Schadensfälle, die durch Verschleiß auftreten, kein Ersatz zu leisten ist.

Bei einer externe Ausleihe: Schaden durch ausleihende Person übernommen; der AStA kann ggf. eine Einzelfalllösung finden

interne Ausleihe: AStA entscheidet nach Einzelfall

interne politische Ausleihe: Schadensfall durch AstA-Budget gedeckt -> abgelehnt

Im Schadensfall entscheidet der AStA.

Diskussion zum Schadensfall:

Man sollte einen Unterschied machen, ob die Ausleihenden liquide sind. Es soll nach "Sozialverträglichkeit" geschaut werden.

Es wird argumentiert, dass man zwischen Kaufwert und Sachwert unterscheiden solle.

Darüberhinaus gilt die Regelung, dass im Einzelfall immer der Asta entscheidet.

Es bestehe ein Unterschied zwischen Zerstörung und Verschleiß den man berücksichtigen solle.

Es wird dagegen argumentiert, dass man eine Regelungen treffen soll, sondern im Einzelfall an den Asta verweisen soll.

Zusammengefasst, die jeweilige Organisation soll für etwas haften. Fachbereiche aus FS-Kasse. Referate aus Referatsetat?

Es wird angemerkt, dass das Referatsetat anzutasten, der politischen Arbeit schaden würde, weiter ist hierfür eine Unterschrift nötig.

Bisher gibt es die Liste im Sekki, in die sich bei jeder Ausleihe eingetragen werden muss. Ausleihe ist grundsätzlich nur während den Öffnungszeiten des Sekkis möglich. Ausnahmen sind: Es können andere Regelungen mit Sekretariat und Vorstand getroffen werden.
 

2) Konkreter Fall, Box beim 1. Mai

Wird vertagt.

3) Stellwandvergabeordnung

Wird vertagt.

4) Bewerbungen als Wahlhelfer*innen für StuRa Wahl

es gibt 50 Bewerbungen, die eingebracht werden

Abtimmung: 9/0/1

5) Auswahlkommission für Bewerbungen für Beratungsstellen

Bewerbungsfrist: 08.06.2014

Bisher eine Bewerbung auf Psychologische Beratung -> vertagt, falls sinnvoll
 

6) Crash

Mails von Lisa O.: ursprünglich bewusste Entscheidung für Crash, da offen für alle Menschen. Das Crash bietet uns ein finanziell gutes Angebot, mit sehr großzügigem internen Verzehr.

Alternativlocation: Mensa hat sich nicht gemeldet, ansonsten keine Alternativen angefragt

Mögliche andere locations könnte der Peterhof sein, dieser wird immer wieder bespielt, wieso ist das möglich -> beste finanzielle Lage

Entscheidung für/ gegen das crash hängt nicht nur von finanziellen Möglichkeiten ab; der Türsteher ist eher uncool, sondern es handelt sich hierbei sehr wohl um eine politische Sache.

Bisher gibt es keine öffentliche Stellungnahme vom crash, weiter wird angemerkt, dass es schonmal interne Probleme mit Türstehern gab.

Die damalige politische Entscheidungen ist heute nicht mehr nachvollziehbar. Es finden sich unter den Anwesenden auch einige, die mithelfen würden eine eigene Party zu organisieren.

Abstimmung darüber nicht mehr im Crash zu feiern:

Es wird nächste Woche etwas ausgearbeitet. Lisa O. sollte sofort informiert werden.

Bei der Organisation helfen Referent*innen: Datenschutz, Regenbogen, Vorstand.

7) Wahlkampf

soll unter den Texten das Referat stehen oder der Name?

soll jede*r selber entscheiden.

8) Neue Boxen für die kleine Anlage, welcher Preisrahmen/weiteres vorgehen

Vorschlag: gebrauchte Boxen zwei Stück je 150 € kaufen.

Neu: 160 pro Stück

9) Berta-Verteilung

Die letzten 2 mal waren noch je 2 Kartons übrig. Es sollte ein neues Verteilungskonzept her.

→ Vertagt

10) Sitzung am 13.6?

Soll der AStA am 13.6 tagen? Die Sitzung wird ziemlich sicher nicht beschlussfähig, da jetzt schon einige Referent*innen wissen, dass sie nicht da sind.

Daher wird beschlossen, dass die Sitzung am 13.6 nicht statt findet.

TOP 5: Sonstiges

27.06.2014, ab 19:00 Uhr: "Erasmus Prize for the Liberal Arts and Sciences"

Einladung zur Festveranstaltung (Begrüßung Rektor und Sparkassen-Mensch, Verleihung Erasmus Prize, Ernennung eines Honorarprofessors, Festrede Prof. Luis Moreno Ocampo (2003-12 Chefankläger Internat. Strafgerichtshof). Anschließend Buffet.

Anmeldung bis 10. Juni möglich. Falls wer da mit hin möchte, bitte an vorstand@stura.org melden.