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Artikelaktionen

VV vom 14.04.2005

Vollversammlung der Studierenden, 14.04.2005

Protokollant: Jonathan Dinkel

Der Eröffnungsfilm wird eingespielt

•••••

TOP 0: Feststellung der Beschlussfähigkeit: 387 Studis sind da, die VV ist beschlussfähig. Vorstellung und Abstimmung der Tagesordnung:

TOP0 Begrüßung und Formalia (5 min)
TOP1 Informationen: Semesterticket, Referats-/Konf-/FSK-Termine (5 min)
TOP2 Rede Hopo in Land und Bund von Daniele Frijia (10 min)
TOP3 Resolution für den Streik (30 min)
TOP4 Protestplanung „Freiburger Frühling“ (10 min)
TOP5 Vorstellung der Arbeitskreise (10 min)
TOP6 Sonstiges

direkt anschließend Treffen der verschiedenen AKs

mit zwei Enthaltungen angenommen Vorstellung der Geschäftsordnung

•••••

TOP 1: Informationen zum Semesterticket, Referats-/Konf-/FSK-Termine

Clemens informiert: Das Semesterticket wird ab dem WiSe 05/06 teurer, ca. 2-3 Euro; dafür kann man ohne Semesterticket ab 19.00 Uhr mit Studentenausweis frei fahren, Nachtbusse kosten für Studierende weiterhin generell 2 Euro. FSK-Termine: Dienstags, 18 Uhr, jeder ist eingeladen Konf: Mittwochs 16 Uhr, jeder ist eingeladen Presse-Referat: Donnerstags, 16 Uhr, s.o.

TOP 2: Daniele informiert über HoPo in Land und Bund

Studiengebühren in BaWü: Sie kommen doch nicht so bald, da das Gericht relativ strikte Auflagen formuliert hat. Die bisherigen Planungen sehen folgendermaßen aus: Studis sollen zur Bildungsfinanzierung Kredite aufnehmen. Es soll eine Art Schuldenhöchstgrenze geben (vergleichbar der heutigen Bafögdeckelung bei 10.000 €). Wie hoch die ist, ist noch unbekannt. Ein interessantes zitiertes Gutachten aus England spricht von 30.000 Pfund als dem Betrag, ab dem Schulden abschreckend wirken würden. NRW: Nur 50% (Unis) bzw. 30% (FHs) der Bachelor-Studis werden zum Master zugelassen. In BaWü ist ähnliches geplant. Die LandesASten-Konferenz (LAK) und die Gewerkschaften haben eine Kampagne ins Leben gerufen, die sich, im Hinblick auf die Landtagswahl, gegen die CDU richtet. Das könnte in BaWü ebenfalls sinnvoll sein. Daniele stellt heraus, dass es nicht nur um Studiengebühren geht. Es geht vor allem um eine Umverteilung der Hochschulfinanzierung. Bildungspolitik ist Aufgabe der Gesellschaft, deshalb muss Bildung für alle sozialen Gruppen frei sein. Er stellt dies in Zusammenhang mit der geplanten Zusammenlegung von BAFöG und evtl. Studiengebühren, die durch die KfW bundesweit durchgeführt werden soll.

TOP 3: Resolution; Diskussion und Abstimmung

Clemens stellt die Resolution vor.
Frage: Was heißt apologetisch? Antwort: verteidigend, rechtfertigend
Antrag: „Bildung ist Aufgabe der Gesellschaft“ muss hinein
Ein Kommilitone(1): Kein Streik , sondern „radikale Aktionen“, „Schaden machen“.
Ein Kommilitone widerspricht (2): Streik muss sein!
Ein Kommilitone (3) will keinen „Schaden“.
Thorsten: Will Zeit zum diskutieren und für Aktionen, aber keinen „Streik“. Deshalb der Antrag:
Das Wort „Streik“ durch „Aktionstage“ ersetzen!
Kommilitone (1): „Forderungen durchsetzen“ statt „Vorstellungen ... entwickeln“.
Kommilitone (4): Spricht dagegen.
Thorsten: Spricht ebenfalls dagegen.
Kommilitonin (5): Studis waren bisher zu leise. Deshalb: „Streik“!
Kommilitone (6): Wir sollten miteinander nicht gegeneinander argumentieren.
Sieht keinen grundsätzlich Widerspruch zwischen „Streik“ und „Aktionstage“.

Abstimmung des Änderungsantrags: Aktionstage/Protesttage -> Protesttage
Abstimmung: Streik vs. Protest -> Protest
Abstimmung: Ergänzung von „und sie wirkungsvoll durchzusetzen“ -> angenommen
Antrag: Zusatz „Protesttage, an denen keine Lehrveranstaltungen statt finden“ -> angenommen
Antrag: die letzten drei inhaltlichen Absätze (siehe Anlage) streichen! -> abgelehnt
GO-Antrag: Ende der Debatte-> angenommen
Abstimmung der Resolution -> angenommen

TOP 4: Protestplanung

Clemens informiert über den Zeitplan der Protesttage (siehe Anlage).

TOP 5: Vorstellung der Arbeitskreise

Daniele stellt den AK Inhalt vor

Ausarbeitung von Reader
Organisation von Seminaren/Workshops

Max stellt den AK Public Relations vor

viele Leute zum Arbeiten gesucht
Materialschlacht gewinnen

Flixi stellt den AK Aktion vor

Topfschlagen
Film über Mensa-Coaching
Jubeldemo
Aktionsseminar
Campen

Maria stellt den AK Koordination vor Vorlesungsmarathon (FS-Vertreter gesucht)
Vernetzung

TOP 6: Sonstiges

Veranstaltungsankündigungen aus dem Publikum: Diskussion über Akademikersteuer: Montag, den 25.4., 18 Uhr vor HS 2006
Fahrt nach Berlin zur Antifa-Demo am 8. Mai (Brandenburger Tor)

Anregung: Resolutionen und sonstige für VVen vorzubereitende Dokumente eine angemessene zeit vorher über den Protestverteiler mailen


erstellt von jochen zuletzt verändert: 25.04.2005 11:45
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