Anwesende Mitglieder:3xVorstand, Antifa, Kultur, PR, SoH

Gäste: Maggie, Lisa

Mit 7 Mitgliedern beschlussfähig, Protokoll schreibt Vorstand.

TOP 0: Formalia

TOP 1: Rundlauf

a) Antifa

Will Artikel zu Burschies schreiben.

b) Kultur

Macht den Kostümball

c) PR

Hat mit Kultur zusammen ein Plakat für den Kostümball gelayoutet.

d) SoH

War in Bremen auf dem Treffen des Studierendenrates des Deutschen Studentenwerks.

Will schauen, dass die Behindertenbeauftragte gesetzlich verankert wird.

e) Vorstand

Senat:

Im Senat wurde die Neustrukturierung der Senatskommissionen beschlossen, d.h. die Kommissionen müssen neu besetzt werden.

Antirep:

Bei der Antirep Arbeit gibt es neue Entwicklungen am Mittwoch war das erste Verfahren das wirklich stattfand gegen eine Volljährige Person. Das Verfahren wurde eingestellt gegen die Auflage 300 Euro an eine Gemeinnützige Organisation zu zahlen.

Am 12.04. wird es einen Aktionstag zu dem Thema geben.

TOP 2: Raumanträge

1) Konf 1 für Rebell

Rebell will am Dienstag eden 05.04. um 18 Uhr den Konf 1,.

Dieser sollte vorher aufgeräumt werden

2) Medienraum für GebührenFRei

GebührenFRei will den Medienraum um Plakat-reihe neu aufzusetzen am Freitag den 01.04. ab 18 Uhr.

TOP 3: Finanzanträge

1) Vorfinanzierung von „WasGayt“ Party

Maggie will eine Party machen mit dem Namen "WasGayt". Sie möchte das Geld nicht alleine vorstrecken und möchte deshalb 1000 Euro vorgestreckt bekommen. Damit die Party Gewinn macht, müssen 200 Personen kommen. Die VeranstalterInnen setzen als Aufwandsentschädigung insgesamt 200 Euro an; diese wird nur ausgezahlt, wenn sich dies aus dem Gewinn bestreiten läßt.

2) U-asta Klausurtagung

Für die u-asta Klausurtagung werden 700 Euro beantragt. Es wird wahrscheinlich gute 600 Euro kosten, der Rest ist Puffer.

Die Klausurtagung ist teurer als sonst, da sie länger geht.

3) BaWü Tickets zur LAK in Heidelberg

Es werden zwei Tickets für die Fahrt nach Heidelberg und zurück beantragt.

4) Auto für TheoCup

Der TheoCup ist ein Fußballturnier von Theologie Fachschaften aus ganz Europa

Sie würden gerne für das Wochenende an dem das Turnier stattfindet das Auto haben.

Es wird nachgefragt ob nicht die Theo-Fachschaften von außerhalb, wo meist deutlich mehr Geld da ist die kosten übernehmen können, oder sonst die Theo-Fachschaft selbst.

Den anderen Fachschaften wurde das Auto auch nicht umsonst gegeben. Das Orga Team wird aufgefordert zu schauen ob die Theo-Fachschaft oder sonst wer das finanziert.

5) Anlage für Aktion Bleiberecht

Am Freitag den 25.03. hat Aktion Bleiberecht die u-asta Anlage für ein Wochenende ausgeliehen um sie für das Bleiberechtsfestival zu verwenden. Das Festival hat keinen eintritt gekostet, also gab es auch keine Einnahmen von Seiten der VeranstalterInnen. Sie beantragen die Kosten zu erlassen (30 Euro). Der Antrag wird nachträglich gestellt, da die letzte Konf nicht beschlussfähig war.

6) Tagung "Freiburg Stadt für alle"

Infos Siehe Anhang: AntragTagungFreiburgMai2011.pdf

Die Orga beantragt 500 Euro Kostenbeteiligung bei ca. 2000 Euro Gesamtkosten.

Die Studierenden werden zu wenig einbezogen und die Sache ist eine Selbstbespassung für das Klientel.

Es soll angeregt werden die studentische Situation zu beleuchten.

Es ist aber auch zu erwähnen dass das Thema auch für verschiedene Fachbereiche Interessant ist.

Es wird vorgeschlagen eine Staffelung zu machen Stufen: 500 Euro, 300 Euro und 200 Euro

Der Vorstand wird beauftragt anzuregen die studentische Situation auch noch zu beleuchten

7) Kostümball

Für den Kostümball Anfang Mai werden 650 Euro beantragt zur Deckung der Kosten. Es wird Geld benötigt für Werbung (Plakate Flyer etc.), für Türsteher und für die Dekoration. Die Gesamtkosten liegen zwischen 400 - 650 Euro. Bei 150 Besuchern sind die Kosten wieder drin.

8) Fahrtkosten Übernahme für Referenten

Das Antifa – Referat beantragt 100 Euro um die Anfahrt eines Referenten für einen sexismuskritischen Vortrag bezahlen zu können.

TOP 4: Diskussions-/PlanungstopDiskussions-/Planungstop

1) TK-Stipendium

Prorektor Schanz hat beschlossen, dass die Leute aus dem 12er-Rat, die boykottiert haben kein Stipendium bekommen. Dies kam erst auf Nachfrage eines Mitglieds raus. Das Rektorat muss eigentlich nur die Mitgliedschaft in diesem Gremium bestätigen. falls die Mitgliedschaft angezweifelt wird müssten Neuwahlen in den Fakultätsräten stattfinden. Auf der Formalen ebene hat Prorektor Schanz unrecht. Auf der politischen Ebene kann diese Entscheidung nur als Versuch betrachtet werden andere Meinungen durch Sanktionen zu unterbinden und so auf den 12er-Rat direkt einzuwirken. Weitergedacht führt das zu einer Situation in der das Rektorat entscheidet welche Arbeit der Studierendenvertretung ausreichend oder gut genug ist um als aktive Gremientätigkeit zu gelten. Das ganze ist eine politische Frage und muss politisch beantwortet werden. Dies kann auch ein Thema für den Senat werden da der 12er-Rat ein Grund Ordnung verankert ist und Prorektor Schanz sich deshalb über die Kompetenzen von Senat und Fakultäten hinweggesetzt.

Vorgehen: Ansprechen im Jour Fixe, diskutieren in der nächsten Konf

2) Semesterticketverhandlung

Die RVF will mal wieder mehr Geld. Die wollen eigenltich eine jährliche Anpassung. Diese konnte in den Verhandlungen vorerst ausgeräumt werden werden. Das Semesterticket soll jetzt um 6 Euro erhöht werden aber der Preis soll für zwei Jahre festgeschrieben sein (also nächstes Jahr keine Erhöhung). Die Nachtbusse werden von einer anderen Firma gemacht und können deshalb nicht mit in das Semesterticket aufgenommen werden. Andere Erweiterungen wurden vorgeschlagen konnten aber bisher nicht in einen Kompromiss untergebracht werden.

Die Erhöhung ist Schmerzhaft aber es gibt im moment keine alternative die besser wäre.

3) LAK Satzungsdiskussion

Diskussionsgrundlage siehe Anhang: Satzung_LaStuVe-fulda-17-04-10.pdf

Namen ist egal eigentlich Egal, die LAK ist halt schon etwas bekannt der neue Name könnte vorübergehend für Verwirrung sorgen.

Aus und Eintrittsrechte sollten möglichst beschränkt sein, um eine Kontinuität zu gewährleisten, damit bei internen Machtverschiebungen nicht die LAK sofort abgeschafft ist.

Es muss ein Passus zum feststellen der Beschlussfähigkeit vor Abstimmungen rein, da dies ein Problem in der Vergangenheit war das offensichtlich nicht mehr beschlussfähige Sitzungen noch Sachen als beschlussfähig abgestimmt haben. Bei einer Beschlussfähigkeitsgrenze von 7 Mitgliedern sollte dies kein Problem sein zu realisieren.

Im wesentlichen ist wichtig wofür die LAK da ist und ob sie diese Aufgaben mit der neuen Satzung gut erfüllen kann.

Für was ist die LAK da?

• Sprechrohr

• Vernetzung,

• Koordination

4) AK Zensus Bündnisaufruf

Es Wird beantragt den Aufruf zu unterstützen (Aufruf siehe Anhang:AK-Zensus_Aufruf.pdf)

Aufgabe des Zensus ist eine andere als die Fragen suggerieren und ermöglichen. Für einen modernen Zensus gibt es viele Möglichkeiten die Besser sind als die aktuelle Version.

5) Ostermarsch Aufruf

Es wird beantragt den Aufruf zum Ostermarsch zu unterstützen (Aufruf siehe Anhang: Aufruf zum Ostermarsch 2011-2.pdf)

Der Aufruf behandelt ein sehr breites Spektrum an Themen, zu denen es nur Teilweise eine klare u-asta Position gibt. Die Frage ist inwiefern dies in den Fachschaften konsensfähig bzw. Mehrheitsfähig ist. Die FSK-Referentin hat allerdings vor der Sitzung schriftlich angemerkt, dass sie bei keinem TOP den Bedarf sieht ihr Veto einzulegen.

Die Fachschaften werden gebeten diesen Aufruf besonders aufmerksam zu lesen.

6) VS-Perspektieve

Wie soll der Diskussionsprozess gestaltet werden um eine Form der VS zu finden.

Es ist allgemein anzustreben sich nicht mit den AStA Wahlen abrackern und lieber einen demokratischen Prozess anzustoßen.

grundsätzliche Fragen:

Ist der Gesetzesentwurf OK für alle oder gibt es da Veränderungsbedarf ist dieser problematisch oder konsensfähig (Modellfrage)

Wahlkampffragen jetzt zu thematisieren heißt unter Umständen schon jetzt die Modell frage im kleinen Kreis zu diskutieren, was dem demokratischen Prozess zuwider laufen würde..

Nächste Woche fangen die Verhandlungen zwischen den Parteien an, bis Ende nächste Woche sind die Sachen vielleicht schon beschlossen, deshalb sollte die Gesetzesbeeinflussung bis Montag fertig sein. Allerdings kann dabei eigentlich nichts erreicht werden.

7) Kaffee

Das Antifa-Referat regt an im Sekretariat Zapatisten Kaffee zu kaufen, mit dem Kaffee würden wir ein anderes politisches Signal setzen als mit dem normalen fairen Biokaffee. Preislich macht es keinen unterschied, wir könnten ihn auch vom gleichen Lieferanten beziehen.

Es wird angemerkt, dass es eine Entscheidung der FSK war den Kaffee zu wechseln, auch wenn das Ergebnis sehr knapp war sollte die Frage wenn in der FSK besprochen werden.

Das Thema wird in der nächsten FSK eingebracht werden.