Protokoll der Konf vom 18.02.2009
Anwesende ständige Mitglieder: Hermann (Finanzen), Konstantin (FSK), Henrike (Frauen), Doro (Presse), Albrecht, Daniel, Jannis (Vorstand)
Anwesende nichtständige Mitglieder: Daniel (SchwuLesBi)
Mit 7 der ständigen Mitgliedern beschlussfähig, Protokoll schreibt Lukas, zum Schluss Daniel (slb).
Tagesordnung
TOP 1: Rundlauf
a) antifa
b) Finanzen
c) FSK
d) Gleichstellungsreferat
e) HoPo
f) Ideologiekritik
g) PR
h) Presse
i) SchwuLesBi
j) Vorstand
TOP 2: Raumanträge
a) KoVo
b) Juso-Antrag 1
c) Juso-Antrag 2
TOP 3: Finanzanträge
a)
TOP 4: Anträge
TOP 5: Diskussion und Planung
a) Unikosmos Gremien-Award
b) Klausurtagung: Themen
c) Jour Fixe: TOPs
d) Der Service möchte aufgrund der häufigen Nachfrage Klebestifte in das Büroartikel-Sortiment aufnehmen.
e) Jugendpresse BW
f) Personalrat
TOP 6: Termine und Sonstiges
TOP 1: Rundlauf
a) antifa
b) Finanzen
Steuererklärung.
Treffen mit den Jusos am Montag: Diskussion über AStA/u-asta anläßlich des Juso-Logo-Antrags. Dissens nur über Ausgestaltung des Modells, nicht über Notwendigkeit eines u-Modells, über dessen Struktur aber nicht im AStA entschieden wird, auch hat AStA keine Öffentlichkeitswirkung. Bitte an Jusos, solche effektlosen Anträge zu unterlassen, zumal strukturelles Handeln (Logo, Finanzen, Umgang mit AStA etc.) in ihrem u-Modell genauso oder zumindest ähnlich gehandhabt. Jusos nicht bereit, solche Anträge zu unterlassen, versuchen viele Diskussionen in den AStA zu bringen, in dieser Frage keine Annäherung an buf-Fraktion, obwohl sich buf stark auf Jusos zubewegt hat.Mögliche Gründe: Unwissen über Grundlagen und Funktion eines u-Modells, mangelnde Differenzierung zwischen derzeitigem u-asta und allgemeinen u-Modell-Problemen. Indem auf der einen Seite kritisiert wird, was auf der anderen Seite im Juso-u-Modell gleich laufen würde/müßte, belügen sich Jusos selbst und ihre Wähler.
Frage: Wie kann es sein dass diese Diskussionen im AStA geführt werden, Konsequenz daraus?
Antwort: Eigentlich gute inhaltliche Zusammenarbeit mit Jusos, daher Versuch, möglichst wenig Konfliktpotential aufzubauen. Daher hat sich u-asta im Umgang mit AStA auch weit von eigener Position wegbewegt, beide Seiten inzwischen an diesen Ausnahmezustand gewöhnt. Jusos wünschen ausführliche Infos zu im AStA behandelten Sachen, wollen aber Diskussionen nicht im u-Modell führen.
Konsequenz: AStA-Sitzungen straffen. Regelmäßige Treffen vor den Sitzungen, um zu informieren und Fragen im Voraus zu klären. Nochmaliges Angebot an Jusos, so zu verfahren,
aber: keine Eskalation der Situation, Jusos müssen ihr Vorgehen intern klären und sich über Charakter des u-Modells bewusst werden.
c) FSK
PressereferentInnen Anne und Carl gewählt,
d) Gleichstellungsreferat
Frühstück fand statt, war ein Erfolg nächstes Semester Wiederholung. Nächsten Donnerstag Treffen der Gleichstellungskommission, Preis zur Förderung von jungen Wissenschaftlerinnen. Wintersemester Filmreihe mit aka-Filmclub?
Antrag auf Genderung aller Uni-Publikationen
e) HoPo
f) Ideologiekritik
g) PR
h) Presse
Semesterabschlusstreffen, neue ReferentInnen werden eingearbeitet
i) SchwuLesBi
Pink Party war Erfolg, Beteiligung CSD Lörrach, evtl. Fahrt zum Filmfestival in München
j) Vorstand
Boykott wird nicht fortgeführt (1307 Boykottierende, Quorum von 2300 verfehlt), gebührenfrei Kampagne geht weiter, Boykott war nur ein Teil dieser Kampagne, Campus-Camp Ende Mai mit Vorträgen und Workshops, Aktionen beim Bildungsstreik 2009, Gebührenklage in Mannheim abgewiesen, Fortführung der Klage hängt ab u.a. von Finanzierung, Ecotrinova Unterstützung, Klage finanziell unterstützen?
Eucor-Rat der Studierenden: Brainstorming dazu, evtl. nächstes Semester AK, Eucor-weites Semesterticket, Angleichung der Semesterzeiten, Eucor-Infokampagne, Juni nächste Eucor-Sitzung der Studierenden, Verabschiedung eines Statutes
nächster Jour-Fix am 3. März
Klausurtagung von 2.-5. April
Augustinerplatzdiskussion: in FSK Antrag auf Vertagung, aber (noch) keine Position im u-asta zu Plänen der Stadt, durch Weitergabe an FSen wird Diskussion gefördert, in Gremien der unabhängien Studierendenschaft soll Position gefunden werden, Positionspapier soll erstellt werden
Diskussion über Vertreter der Stadt, der in FSK war, Stadt versucht Kompromiss mit allen Beteiligten zu finden, u-Asta soll weiterhin in Kommunikationsgremium dabei sein um Prozess zu begleiten und Kritik anzubringen,
12er Rat: Innovationstopf & Investitionstopf aufgelöst, 1,5 Mio., um Verbindlichkeiten der Uni zu decken, Pro-Kopf Schlüssel bei Umlegung auf Fakultäten, 600 000 Euro bleiben übrig
Stellungnahme des 12er Rats zur Umschichtung der Mittel, Mindereinnahmen durch Geschwisterregelung werden komplett auf Fakultäten umgelegt, Kritik wurde geäußert, aber noch keine Antwort, Bitte um Fristverlängerung für Stellungnahme noch nicht gewährt
Treffen mit Herrn Schanz um Anträge zu besprechen
Treffen mit zfs-Beirat, Änderungen von Funktionen des Rektoratsvertreters
Treffen mit Personalrat, Besprechung des Boykotts, Antragsflut,
TOP 2: Raumanträge
a) KoVo
Die Fachschaft Soziologie beantragt für den 23. Februar die Benutzung des MediaRaumes ab 11 Uhr bis abends, um ihr Kovo zu layouten.
Abstimmungen | j | n | e | Ergebnis | |
| - | - | - |
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b) Juso-Antrag 1
die Juso-HSG beantragt den Konfraum am Samstag, den 28. Februar ab 11 Uhr für ein Treffen der südbadischen Juso-Kreisverbände
Abstimmungen | j | n | e | Ergebnis | |
| - | - | - |
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c) Juso-Antrag 2
die Juso-HSG beantragt den Konfraum am Sonntag, den 1. März ab 10 Uhr für ihre Klausurtagung
Abstimmungen | j | n | e | Ergebnis | |
| - | - | - |
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TOP 3: Finanzanträge
a)
Abstimmungen | j | n | e | Ergebnis | |
| - | - | - |
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TOP 4: Anträge
Fahrräder für das CC vom 25. bis 30. März.
Abstimmungen | j | n | e | Ergebnis | |
| 4 | 2 | 2 | angenommen |
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TOP 5: Diskussion und Planung
a) Unikosmos Gremien-Award
Unikosmos vergibt Stipendien Henrike schreibt mit Begeisterung ein Widerrufsmuster bzgl. Datenweitergabe, Rüge an Rektorat, dass es sich nicht an Absprachen bezüglich der vereinbarten Verfahrens gehalten hat.
Abstimmung zum Verfahren: Brief mit Widerrufserklärung verschickt→ einstimmig angenommen
b) Klausurtagung: Themen
→ Themen vertagt auf März
Vorestellung der versch. Hütten und deren Kosten.
a) Grenzach-Whylen. Mindstebelegung 70,- pro Nacht + Kurtaxe und NK
b)andere Hütte : 40,- einmalig und 150,- pro Nacht +Kurtaxe
c) Bernau: für 3 Nächte 600,- alles inklusive
Besprechung der Anfahrt und der Vor/Nachteile von a)-c)
GO-Antrag von Jannis auf Ende der Redeliste.
Abstimmung über Hütten:
für a) 4
für b) 0
für c) 1
1 Enthaltung
c) Jour Fixe: TOPs
-Tk-Stipendium
-weitere mögl. Themen durch Email an Vorstand
d) Der Service möchte aufgrund der häufigen Nachfrage Klebestifte in das Büroartikel-Sortiment aufnehmen.
Wird zur Abstimmung gegeben. Mit 6 zu 1 Stimmen angenommen.
e) Jugendpresse BW
Mitgliedsrechnung von 65 Euro.
Antrag von 65 Asta-Euro; d.W. Antrag auf Kündigung der Mitgliedschaft, insofern Presse-Referat dem zustimmt; Pressereferat bespricht mit neuen u-Referenten zu besprechen. Kündigungsantrag wird vertagt.
Abstimmung: 4 ja, 1 nein, 2 Enthaltungen; angenommen.
f) Personalrat
TOP 6: Termine und Sonstiges
VV-Einberufung, Wunsch danach, geäußert durch Jannis. Vorschlag: 29.04.2009. Antrag.
Antrag einstimmig angenommen.
Einladung zum Mod./Kommunikations-Seminar wurde gemailt