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Artikelaktionen

Protokoll der Konf vom 07.01.2009

TOP 1: Rundlauf a) antifa b) Finanzen c) FSK d) Gleichstellungsreferat e) HoPo f) Ideologiekritik g) PR h) Presse i) SchwuLesBi j) Vorstand TOP 2: Raumanträge a) Adornolesekreis b) KoVo Politik Terminüberschneidung TOP 3: Finanzanträge a) Antifareferat beantragt nachträglich 50Euro TOP 4: Diskussion und Planung a) Umzug b) fzs c) Eucor-Studivertretung d)Lehrpreis e) Jour fixe f) Mensa vor Weihnachten unangekündigt geschlossen g) Boykott TOP 5: Termine und Sonstiges

Protokoll der

Konf

vom

07.01.2008

 

Anwesende ständige Mitglieder: Hermann (Finanzen), Konstantin (FSK), Henrike (Gleichstellung), Doro (Presse), Albrecht (verspätet), Jannis (verspätet), Daniel (Vorstand)

 

Gäste: Marcel (Ex-Antifareferent)

 

Mit 6 der ständigen Mitgliedern beschlussfähig, Protokoll schreibt Allison.

 

Tagesordnung

TOP 1: Rundlauf

a) antifa

b) Finanzen

c) FSK

d) Gleichstellungsreferat

e) HoPo

f) Ideologiekritik

g) PR

h) Presse

i) SchwuLesBi

j) Vorstand

TOP 2: Raumanträge

a) Adornolesekreis

b) KoVo Politik Terminüberschneidung

TOP 3: Finanzanträge

a) Antifareferat beantragt nachträglich 50Euro

TOP 4: Diskussion und Planung

a) Umzug

b) fzs

c) Eucor-Studivertretung

d)Lehrpreis

e) Jour fixe

f) Mensa vor Weihnachten unangekündigt geschlossen

g) Boykott

TOP 5: Termine und Sonstiges

 

 

TOP 1: Rundlauf

a) antifa

b) Finanzen

arbeitet

c) FSK

siehe Protokoll.

d) Gleichstellungsreferat

hatte Weihnachtspause

e) HoPo

f) Ideologiekritik

g) PR

h) Presse

Hat noch kein Schwerpunkt fürs nächste Heft. Brauchen Ideen. Suchen Nachfolger für die Referenten. Überlegen sich eine Seite für den Boykott machen mit wichtigen Fragen die noch nicht geklärt zu sein scheinen.

Frage nach dem QSQM Sonderheft. Kommt noch

i) SchwuLesBi

j) Vorstand

  • Weinachtsgeschenke an die Verwaltung wurden verteilt

  • Hütten angefragt (Verschiebung der Hütte um eine Woche nach vorn oder hinten?)

    Vorher und Nachher geht nicht. Es soll bei anderen nachgefragt werden. Z.B. bei den Forstis. Anmerkung. Man kann erst 2 Monate vorher nachfragen und da wir ganz hinten in der Priorität sind ist das ein wenig heikel.

  • Uni-Lehrpreis Unterlagen durchgegangen. Am Freitag trifft sich die Vergabekommission.

  • Zwischenbilanz zum Boykott wurde bei einem Boykott treffen am 06.01 gemacht.

TOP 2: Raumanträge

a) Adornolesekreis

beantragt Beratungsraum mittwochs von 17-19 uhr (frei), anstatt ihres bisherigen Termins am dienstag.

Abstimmungen

j

n

e

Ergebnis

 

-

-

-

 

 

läuft über den Fras

b) KoVo Politik Terminüberschneidung

Presseraum für FS Pol zum Layouten des KoVo am 17./18.1. da 9./10. nicht eingehalten werden kann. Koaliert mit u-boten und FS Histo. Evtl. Klärung durch die Gruppen untereinander

 

Abstimmungen

j

n

e

Ergebnis

 

-

-

-

 

 

 

die Fachschaften sollen sich untereinander abklären.

TOP 3: Finanzanträge

a) Antifareferat beantragt nachträglich 55 Euro

Antifarerferat hatte eine Veranstaltung am 22.10.

Der genehmigte Antrag auf 250€ soll auf 305€ erhöht, da der eine Kabarettist keine Bahncard 50 hatte. Es geht also um die Differenz von 55€, die zusätzlich beantragt wird. (AStA Mittel)

Darüber wurde schon mal gesprochen. Dabei kam raus: Bahncard 50 Preise sollen veranschlagt werden und bei Abweichung muss einzeln entschieden werden.

Das Problem war, dass bei stellen des Antrages die Annahme bestand, dass der Kabarettist eine Bahncard 50 hätte.

Frage nach kostenübernahme durch die Mitveranstalter.

Da die Veranstaltung einen Verlust einbrachte wurden diese nicht gefragt, dass sie schon belastet waren.

Abstimmungen

j

n

e

Ergebnis

auf 50Euro

1

0

4

angenommen

 

 

(Albrecht kommt)

TOP 4: Diskussion und Planung

a) Umzug

Findet ab diesem Freitag statt, ab 9 oder 10 Uhr. Bis Samstag. Möbel sind ausgesucht. Albrecht klärt mit Herr Berger wann diese geliefert werden.

Aufruf das sich am Freitag möglichst viele Helfer einfinden sollen.

b) fzs

Der fzs ist de facto Pleite. Sie schulden der LAK noch 800€. Es soll der Haushaltstitel der Landesastenkonferenzen von Bayern und Baden-Württemberg auf 0 Euro gekürzt werden.

2 der 4 Vorstände sind zurückgetreten. Es gab kein Geld die Aufwandsentschädigungen der Vorstände zu zahlen.

Es soll zunächst ein neues Finanzkonzept vorgestellt werden. Dieses wird an der nächsten MV in Bielefeld vorgestellt.

Die Studierendenvertretungen der Uni Potsdam, der FH Nürnberg und der Uni Frieburg haben eine Mail über den Mitglieder-Verteiler des fzs geschickt, damit diese über die aktuelle Situation informiert werden. Im Fall von Freiburg wurde aufgrund der Weihnachtsferien und der zeitlichen Dringlichkeit diese Mail mit dem Vorstand und dem FSK-Referenten abgestimmt.

Es wird gefragt ob wir nicht einen Auflösungsantrag stellen sollen.

Es bleibt die Frage was aus den Unterstrukturen (ABS, Pm...) werden soll, ob diese weiterhin unterstützt werden.

(Jannis kommt)

Jonathan wollte einen Antrag stellen, aber durch seine Abwesenheit wird die verschoben.

 

(Jonathan kommt)

Aktuelle Hauptproblem: fzs ist der Dachverband der Studierenden. Dieser hat starke finanzielle Probleme. Diese finanzieren sich hauptsächlich durch MitgliedsBeiträge. Davon sind süd-ASten und kleine Hochschule ausgeschlossen. Viele große Unis z.B. Frankfurt sind ausgetreten. In 2006 gab es eine große Ausstiegswelle. Viele Hessische ASten sind aus inhaltlichen Gründen ausgetreten. Münster ist ebenfalls vor kurzem ausgetreten. Der Vorstand macht diese Austritte für die Krise verantwortlich, da diese Beiträge einkalkuliert wurden. Jedoch wurde dies von Münster z.B. schon angekündigt.

Außerdem gab es Rückforderungen des Ministeriums für Bildung, da diese oft Seminare des fsz bezuschussen, diese Seminare jedoch oft nicht stattfanden oder nicht voll ausgebucht waren.

In der fzs gibt es die Unterstruktur AS (Ausschuss der Studierenden) vergleichbar mit der Konf. Mails vom Vorstand gingen des öfteren in letzter Zeit nicht über den AS-Verteiler sondern an Einzelpersonen. Auch jene vor kurzem die Mail, in der stand, dass alle Referenten entlassen worden sind. Im vorhinein wurde der AS darüber nicht informiert. Es ist sich keiner ganz sicher ob sie dies dürfen. Das Kündigungsschreiben des Vorstands wurde ohne Begründung losgeschickt. Die Mitglieder wurden überhaupt nicht informiert. Außerdem wurde eben der AS, der für wichtige Entscheidungen zuständig ist gar nicht zur Rate gezogen.

Bis zum 22.12. hat Jonathan sich mit mehreren Menschen getroffen und vernetzt hatte. Jonathan hat dann auf Grundlage der so erhaltenen Informationen den (u-asta-)Vorstand und den FSK-Referenten angerufen um über das weitere Vorgehen zu beraten.

Mit diesen beriet er einerseits über die Informationsmail an die Mitglieder des fzs. Die Mail gelangte erst am 30.12. über den Mitgliederverteiler des fzs, was zwei Ursachen hatte: Zum Einen hatte die Studierendenvertretung der Uni Potsdam aufgrund der Weihnachtsferien erst am 29.12. endgültig Rückmeldung geben können, ob sie den Brief ebenfalls unterzeichnen. Zum zweiten wurde die Mail vom fzs-Vorstand nicht sofort durchmoderiert. Nach mehreren Anrufen bei verschiedenen Vorstandsmitgliedern und einer Bitte per Mail wurde die Informationsmail schließlich am Mittag des 30.12. endgültig versendet.

Am 3./4. Januar fand die Sitzung des Ausschusses der StudentInnenschaften (AS) statt. Dort gaben zwei Vorstandsmitglieder ihren Rücktritt zum 31.1.09 bzw. 28.2.09 bekannt, wovon eines dieser Vorstandsmitglieder für die Finanzen zuständig ist. Auf der AS-Sitzung wurde unter anderem darüber diskutiert, wie mit diesen Rücktritten umgegangen werden soll.

Zum Umgang des Vorstandes mit den Studierendenschaften berichtet Jonathan Folgendes aus der AS-Sitzung. Die Satzung des fzs schreibt Vorstandssitzungen vor, von welchen Beschlussfassungsprotokolle erstellt werden müssen. Da bis jetzt lediglich zwei Protokolle (seit Anfang September 2008) veröffentlicht wurden, wurde auf der AS-Sitzung nachgefragt, wieviele Vorstandssitzungen bisher stattgefunden hätten. Auf diese Frage wurde geantwortet, dass sich der Vorstand fünfmal zu Sitzungen getroffen habe. Auf die Frage der Studierendenvertretung der Uni Potsdam, was mit den Protokollen geschehen würde, wurde geantwortet, dass alle bis auf eines online veröffentlicht worden wären. Hierzu merkt Jonathan an, dass, als er drei Tage vorher nachgesehen hatte, lediglich zwei Protokolle, vom 15. September und 12. Oktober, verfügbar gewesen seien.

Neben diesem Mangel merkt Jonathan an, dass auch der Vorstandsbericht an den AS erst auf der Sitzung selbst als Tischvorlage vorgelegt worden wäre. Weiterhin wäre der Vorstand nur auf Aufforderung seiner Pflicht, einen Finanzbericht vorzulegen, nachgekommen.

Der Nachtragshaushalt kann nur auf einer MV besprochen werden also im Februar. Es steht die Frage im Raum ob der fzs überhaupt fortbestehen kann.

Zu den Finanzen berichtet Jonathan unter anderem: Der fzs hat momentan Rücklagen von 30 000€. Im Nachtragshaushalt steht, dass diese komplett entnommen werden soll. Es bleibt die Frage ob dies nach Vereinsrecht überhaupt machbar ist. Finanzmittel für ReferentInnen wurden stark reduziert, da ohne Rücksprache mit dem AS und ohne vorhergehende Information der Mitglieder sämtliche ReferentInnen entlassen wurden. Auch die Gelder für Projektstellen und Honorare wurden auf die Hälfte gekürzt. Mit letzteren Mitteln sollten ursprünglich die wegfallenden ReferentInnenstellen kompensiert werden.

Die Mitgliederzeitung des fzs soll laut Vorstand weiterhin erscheinen. Die Kosten der MV sollen runtergeschraubt werden. Dies könnte schwierig werden, da neben den zwei regulären Mven außerordentliche Sitzungen im letzten Jahr stattgefunden haben und wahrscheinlich in Anbetracht der aktuellen Lage auch in diesem Jahr stattfinden werden. Die Fahrtkosten für die ReferentInnen, Ausschussmitglieder, Arbeitskreise etc. wurden auf etwa ein Drittel reduziert, mit der Begründung, dass man jetzt ja keine ReferentInnen mehr habe. Das jetzt noch vorhandene Geld dürfte zudem zu einem guten Teil bereits ausgegeben seien. Die LAKs in BaWü und Bayern kriegen kein Geld. Beim studentischen Akkreditierungspool sollen alle Mittel auf 0 runter gefahren werden.

Dieser Nachtragshaushalt soll (und kann nur) auf der nächsten Mitgliederversammlung Ende Februar beschlossen werden.

Nun stellt sich die Frage, wie der u-asta mit der Situation des fzs umgehen soll. Jonathan bittet um Fragen und Vorschläge. Weiterhin merkt er an, dass die Beschlussfassung seiner Meinung nach unbedingt in der FSK erfolgen muss.

Es sollte überlegt werden ob wir austreten sollen. Dies würde momentan keine finanziellen Nachteile für uns bringen. Es wäre ein symbolischer Akt, über den gründlich nachgedacht werden muss.

Fragen: Henrike: Gibt es Pläne für die langfristige Finanzierung?

Es wird gehofft, dass Unis wieder eintreten. Als Anreiz soll der Beitrag im ersten Jahr zusätzlich billiger werden. Sonst ist die finanzielle Situation ungewiss.

Und wie will der fzs arbeiten, wenn es keine ReferentInnen gibt?

Eine klare Antwort konnte laut Jonathan auf der AS-Sitzung nicht gegeben werden. Da er eine rein formale Rettung ohne (inhaltliche) Perspektive für wenig sinnvoll erachtet, hat er auf der AS-Sitzung deshalb auch gegen den Antrag, diesen Nachtragshaushalt zu empfehlen, gestimmt. Eine kurz Rechnung zeigt auf, dass sämtliche Mitgliedsbeiträge von der Bürokratie aufgebraucht werden und somit nicht zu erwarten ist, dass mittelfristig inhaltliche Arbeit kaum gewährleistet werden kann.

Was machen die ausgetretenen Unis? Gibt es Alternativ Pläne?

Frankfurt bspw. unterstützt andere Vernetzungsstrukturen, wie das ABS, und bundesweite Projekte. Falls der fzs aufgelöst werden sollte, sollte nach Jonathan dennoch versucht werden, andere bundesweite Strukturen wie bspw. das ABS am Leben zu halten. Konkrete Planungen existieren nach Jonathans Wissen aber nicht, so etwas wie einen Gegenverband zu gründen.

Wird es wahrscheinlich einen Auflösungsantrag geben, wenn wir diesen nicht stellen?

Es wird vermutlich einen Antrag auf Abwahl des Vorstands geben. Jonathan ist nicht bekannt, ob eine andere Studierendenschaft einen Antrag auf Auflösung stellen will.

Inwieweit wäre ein möglicher Austritt nur wegen des momentanen Vorstands in Erwägung zu ziehen/empfehlenswert (dieser könnte schließlich ausgetauscht werden?

Jonathan sieht die aktuellen Probleme nur teilweise im Vorstand begründet. Er meint, dass der Prozess schon so weit fortgeschritten ist, dass mittelfristig vermutlich keine Aussicht auf Rettung besteht.

Es wird gefragt, ob die Antragsfrist aufgrund der Weihnachtsferien nicht verlängert werden könnte, da vermutlich keine Studierendenvertretung in der Lage war, auf die aktuellen Entwicklungen zu reagieren. Jonathan meint, dass dies nicht wirklich möglich ist, da die Satzung eine Verschickung vier Wochen vor der Vollversammlung vorschreibt.

Gibt es einen Antrag für die FSK? Bisher noch nicht. Der AK „CHE stoppen“ hat sich überlegt einen Antrag zu stellen, dass, wenn nach der Mv eine Vorstandsstelle unbesetzt bleibt, die frei gewordenen Gelder für das Projekt „CHE stoppen“ verwendet werden können. Ein analoger Antrag könnte möglicherweise auch für die Finanzierung von ReferentInnenstellen oder Projektstellen gestellt werden.

Weiß man. wie die LAK sich dazu äußert? Die LAK trifft sich diesen Sonntag. Es wird auf jeden Fall darüber diskutiert werden. Hermann glaubt, dass die anwesenden Hochschulen bisher relativ uniformiert geblieben sind. Die LAK wird auf jeden Fall einen Antrag stellen, da noch beantragte Gelder offen sind. Hermann würde gerne beantragen, dass es zunächst nur 2 Vorstände geben sollte. Man könnte sich ebenfalls überlegen die Aufwandsentschädigung des Vorstands zu senken. Weitere Perspektive wäre, dass alle Hochschulen die noch nicht den vollen Beitrag zahlen, ab jetzt diesen zahlen.

 

Was machen wir jetzt? Henrike würde dafür plädieren einen Auflösungsantrag zu stellen – dies würde zumindest den Ernst der Lage betonen und eine Diskussion auf der MV ermöglichen.

Soll dies außerdem auf der konf diskutiert werden?

Mögliche Anträge, die an die FSK gegeben werden könnten: Diese Struktur macht keinen Sinn, wenn sie über den Selbsterhalt nichts leisten kann. Der Verband kann nicht mehr am Leben erhalten werden. Daher können wir nur die Auflösung beantragen. Dass es irgendwann etwas Neues geben muss ist klar, aber darüber soll jetzt nicht diskutiert werden.

Also: Auflösung. Wenn diesem Antrag keine Zustimmung gegeben wird, sollte man nur 2 Vorstände beibehalten werden, damit Gelder für inhaltliche Arbeit übrig bleiben. Jonathan kümmert sich um eine Ausformulierung.

Der Auflösungsantrag soll kombiniert werden werden mit einer konstruktiven Aufarbeitung dessen was schief gegangen ist. (Vielleicht LAKen beauftragen). Der Auflösungsantrag soll also konstruktiver Art sein. Der Antrag soll also beinhalten, warum wir die Strukturen momentan für unsinnig erhalten.

Die Auflösung soll nicht sofort erfolgen, sondern eine zeitliche Frist beinhalten, damit Strukturen wie der studentische Akkreditierungspool und das ABS gesichert werden können. Dazu soll der Vorstand beauftragt werden.

Kurz. Auflösung ja. Aber arbeitenden Strukturen müssen gesichert werden.

Bei Nichtbeschluss des Antrages: Vorstandsstellen und -aufwandsentschädigungen kürzen.

 

Bis zur FSK soll ein Antrag vorbereitet werden. Albrecht und Jonathan erklären sich bereit, sich darum zu kümmern.

 

c) Eucor-Studivertretung

Es soll ein Gründungstreffen (am 17.01.08) geben um eine Eucor-umfassende Studierendenvertretung zu schaffen. Von den Vorständen hat keiner Zeit um zum Treffen zu gehen. Außerdem wird das Problem gesehen, dass eh kaum Zeit ist, sich damit zu beschäftigen.

Es wird angemerkt, dass es der Vorstand sein soll, der dort hingeht, weil ein freies Mandat für jemand Anderen problematisch sein könnte.

Es gibt Rückmeldung aus Karlsruhe. Hermann hatte Robin gefragt, aber dieser hat trotz Interesse keine Zeit.

Frage ob andere Hochschulen Rückmeldung gegeben haben.

Nochmaliges bekräftigen, dass ein Vorstand auf jeden Fall hingehen soll, wenn es dieses Treffen schon gibt.

Nächste Woche soll dann ein freies Mandat in der fsk beantragt werden.

d)Lehrpreis

muss nicht diskutiert werden

 

e) Jour fixe

  • Nächste Woche findet ein Jour fixe statt. Hat jemand Wünsche für TOPs am Jour fixe.

Frage, ob wir über den Boykott sprechen müssen? Letztes mal wurde nachgefragt wie das mit dem Boykott läuft. Daher nicht unbedingt redebedarf.

Das Gleichstellungsreferat schlägt einen TOP vor.

Weitere TOPs sollen an Vorstand und Senatoren geschickt werden.

 

f) Mensa vor Weihnachten unangekündigt geschlossen

Studierende traten an Daniel heran, dass 2 Tage vor Weihnachten die Mensa trotz Unibetrieb geschlossen hatte. Es kann sich auch keiner dran erinnern, dass dies angekündigt wurde. Könnte diese Aufgabe nicht an den AK Studentenwerk herangetragen werden. Es ist ein AK-Treffen angesetzt nur wenig Rückmeldung bisher. Der AK Studentenwerk erstellt gerade eine „Sündenliste“. Soll dies aber lieber nicht schnell besprochen werden. Hermann schreibt an Herrn Stelter eine Mail um die Umstände zu klären.

 

g) Boykott

FS Politik will bei der Party einen Stand zum Boykott machen. Sie überlegen Freigetränke gegen ausgefüllte Überweisungsträger auszutauschen. Wäre das möglich?

Vorschlag statt dessen Antragsflut-Anträge ausfüllen lassen.

Bemerkung, dass Antragsflug besser erklärt werden soll. Das scheint bisher unklar und wird teilweise ungenau kommuniziert. Die meisten finden es einfach unsinnig, weil der Hintergrund nicht gut erklärt wird. Der genaue Sinn dahinter wurde nicht kommuniziert und zwar, dass mit diesem Antrag kein Mahnverfahren eingeleitet werden kann.

Erstaunen bei einigen, dass es diese Aktion überhaupt noch gibt. Sie dachten, dass es für unsinnig erklärt wurde und man sich dagegen entschieden hatte.

Antwort Es funktioniert eigentlich recht gut. Nochmaliges erklären des Verfahrens.

Frage ob der Sachverhalt durch einen Anwalt bestätigt wurde, dass dies so funktioniert, da von Jura Studierenden das Gegenteil gehört wurde.

Antwort: das Studierendensekretariat dies bestätigt hat und dass es so auch auf der Homepage steht , dass bei ausfüllen dieses Antrags, der Studierende zurückgemeldet wurde.

Kritik gibt es, weil dies nie in der Vollversammlung besprochen wurde. Was passiert denen Studierenden die diesen Antrag tatsächlich brauchen und in der Antragsflut vielleicht untergeht. Es hätte bespochen werden sollen in FSK oder Konf.

(Jonathan kommt)

Sachen die kontrovers gesehen werden, sollten abgestimmt werden und nicht einfach durchgeführt werden. Offensichtlich sind kaum Menschen informiert.

Anmerkung, dass dies Aktionen sind, die bei den GebühreFrei treffen beschlossen werden. Soll dies denn nochmal abgestimmt werden.

Dazu sei es zu spät. Das ganze soll nochmal gut vorgestellt werden in fsk und VV, da die Konsequenzen sonst fatal sein könnten.

Es soll klar sein, dass diese Aktion sich nicht gegen Verwaltungsangestellte geht und auch nicht gegen die Uni, sondern gegen das Land richtet. Will dem AK Boykott nochmal mitgeben, dass sie nicht destruktiv gegen Uni oder eigene Studis vorgegangen werden soll (und es soll auch so nicht erscheinen), da der Boykott nur machbar ist, wenn wir auch gemäßigtere Studierende gewinnen können.

Vorschlag: Es soll ein Formbrief geben, in dem der Studierende der L-Bank eine Begründung schicken soll, warum man den Vertrag nicht unterschreiben wollte (Zinsen zu hoch).

Es werden Bedenken geäußert, da dann ja klar ist, dass man den Kredit nicht will und dies vielleicht der Uni gemeldet werden kann.

FS Politik will auf die Rückseite der Flyer Boykott-Werbung machen. Sind nur A6 Flyer, brauchen was kleines.

Beschluss: An der Party wird jemand der GebührenFrei Kampagne den Stand übernehmen.

 

Im Konzerthaus findet an diesem Freitag um 19Uhr der Neujahrsempfang der Landesregierung statt. Es soll eine Aktion stattfinden. Es wird ein Megaphon besorgt. Idee: Lichterkette, da es da auch schon dunkel sein wird und man gesehen werden soll.

 

TOP 5: Termine und Sonstiges


erstellt von daniel zuletzt verändert: 12.01.2009 10:14
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