Protokoll der Konf vom 13.04.2012
Anwesende Mitglieder:2xVorstand, PR, SchwuLesBi, SoH, Finanzen, Gender
Gäste: Konstantin (FS Geschichte)
Mit 7 Mitgliedern beschlussfähig, Protokoll schreibt Vorstand.
Tagesordnung
TOP 0: Formalia
TOP 1: Rundlauf
TOP 2: Raumanträge
1) 1. Piraten
2) 2. Garten-Coop
3) 3. Luzernhof
4) Sonstiges
TOP 3: Finanzanträge
TOP 4: Diskussions-/Planungstop
1) Deutsche Universität Kairo
2) Klausurtagung
TOP 0: Formalia
TOP 1: Rundlauf
a) Finanzen
Finanzen kümmert sich um das Auto. Vorstand und Finanzen waren beim Kanzler und haben über das Budget verhandelt. Es gibt 1.200€ mehr Sonderzuweisung im Jahr (bisher rund 8.000 € aus dem zwei Servicestellen Finanziert wurde.), die Hälfte wird dafür aufgewandt, um die Sekretariatskräfte nach Tarif (E4) zu bezahlen. Das AStA- Gesamtbudget beträgt 50.000€. Es wird diskutiert, ob wir darauf hinwirken sollen, dass die Sekretariatskräfte, die schon länger als Hiwis arbeiten, höher eingestuft werden sollen. Die Entscheidung fällt darüber die Personalabteilung. Finanzen geht davon aus, dass vor der VS-Einführung noch ein weiteres Budget verhandelt werden muss. Finanzen hat die Steuererklärung von Kasse e.V. auf ELSTER umgestellt.
b) PR
PR hat sich mit einem ehemaligen PR-Referenten getroffen und sich anlernen lassen. Für den Wahlkampf einen Zeitplan entworfen.
c) SchwuLesBi
Plant die Themenabendreihe. Evt. gibt es nächste Woche beim Uniradio ein Interview zu diesem Thema. Das Freiburg Lady-Fest hat sich an SchwuLesBi gewandt. Es gibt im Herbst gibt es ein Festival, bei dem sich das Referat einbringen kann.
d) SoH
SoH wird wahrscheinlich in einem Arbeitskreises des DSW zum Thema „Auslandsaufenthalt und Behinderung“ sitzen. Es stehen verschiedene Tagungen zu Themen wie Studierendenrat, Fachtagung Wohnen, Fachtagung (Frankfurt Oder 23/24.05) „Studieren mit Behinderung“ (Belin 14/15.06) und im September gibt es ein Seminar zum Thema „Diversity“ (vemurlich Hamburg 14-16.09).
SoH vernetzt sich mit Studierenden in Hochschulräte, um der Regierung den Koalitionsvertrag ins Gedächtnis zu rufen.
Das Quality Audit zu Gender und Diversity fand statt. SoH hat sich kritisch eingebracht, das Rektorat war mit dem Ablauf zufrieden.
Der Rektor lädt ein: Am 20. Juni findet der Dies Universitatis und am 24.10. die Eröffnung des akademischen Jahres statt.
e) Gender
Gender tagt im Semester wieder und freut sich auf die gemeinsame Party mit SchwuLesBi.
f) Vorstand
Jour Fixe
Am 04.04. war Jour Fixe. Es ging um die QS-Mittel und die VS-Wiedereinführung.
Die Uni hat mittlerweile die QS-Mittel für ein Semester bekommen. Es ist unklar, welche Befreiungstatbestände vom Ministerium berücksichtigt wurden. Ob im Wintersemester die gleichen Mittel nochmal kommen, ist ebenfalls nicht absehbar. Für dieses Semester liegt das Finanzvolumen jedoch im erwarteten Rahmen.
Das Rektorat begrüßt die Wiedereinführung der VS. Das Rektorat hat jedoch Bedenken, inwiefern es bei der Urabstimmung „neutral“ sein kann. Insbesondere möchte man die rechtliche Prüfung der Satzungen gerne dem Ministerium überlassen. Das Rektorat befürchtet, dass die Nichtzulassung von Satzungsentwürfen aus rechtlichen Gründen als politische Einflussnahme aufgefasst werden könnte. Das Rektorat sieht sich nicht in der Lage, klare Fristen für die Prüfung von Satzungen zu gewährleisten. Bei einer Ausweitung des Wahlzeitraums auf mehr als einen Tag, scheint man aber gesprächsbereit.
Des Weiteren bittet das Rektorat um Mithilfe bei der Durchführung einer umfassenden Lehrevaluation. Das Rektorat bittet um Unterstützung durch Studis, die sich mit datenschutzrechtlichen Fragen gut auskennen, damit die Evaluation datenschutzrechtlich „sauber“ durchgeführt werden kann.
Verträge
Es wurde ein neues AStA-Budget ausgehandelt (näheres im Bericht von Finanzen). Es wird uns in Zukunft ermöglichen, die Sekretariatskräfte nach Tarif (TVL) zu bezahlen.
Treffen mit dem Friedensforum
Es gab ein Treffen mit dem Freiburger Friedensforum. Es wurde der kommende Vortrag zur Zivilklausel besprochen.
RDL-Diskussion
Der Vorstand war bei einer Diskussion bei Radio Dreyeckland zur Wiedereinführung der Verfassten Studierendenschaft mit Campus Grün und JuSo-HSG. RCDS und LHG waren eingeladen, kamen aber leider nicht.
Wikiseite Mailverwaltung
EDV und Vorstand haben eine Seite im Wiki zur Mailverwaltung erarbeitet. Diese soll Klarheit darüber schaffen, welche Mailverteiler es gibt und wer sie verwaltet (https://go.asta.uni-freiburg.de/wiki/index.php?title=E-Mail-Adressen#E-Mail-Verteiler_Verwalten).
SPD-Anhörung in Stuttgart
Der Vorstand war mit Teilen des AK-VS bei einer Anhörung der SPD-Fraktion zum VS-Gesetzentwurf. Es wurde drei Stunden diskutiert. Die SPD erscheinen durchaus aufgeschlossen gegenüber den Anliegen der Studis, allerdings wird das Gesetz im (grünen) Wissenschaftsministerium geschrieben, d.h. Die SPD hat nur bedingt Einfluss.
Anschließend gab es ein Vernetzungstreffen des landesweiten VS-AK. Der Vorstand hat in einer Gruppe zur Rolle von Fachschaften in der VS mitdiskutiert. Der neue Gesetzentwurf definiert alle Studierenden einer Fakultät als „Fachschaft“ und ermöglicht gleichzeitig eine Aufgliederung nach Fachbereichen (Fachschaften können sich Organe geben).
TOP 2: Raumanträge
1) 1. Piraten
Gruppe: Konstantin für die Piraten
Raum: Hörsaal in der Uni
Termin: 26.04., Abends
Veranstaltung: Streitgespräch/Podiumsdiskussion zum Thema „Anonymität im Internet“
Erklärung: Der Dekan der evangelischen Kirche hat sich in der Badischen Zeitung – nach Auffassung der Piraten – undifferenziert zum Mordfall/Lynchmob in Emden. Die Piraten gaben als Antwort einen offenen Brief heraus und luden den Dekan zu einem offenen Gespräch ein. Dieser nahm das Angebot an. Das ganze soll öffentlich sein und jetzt sucht man einen Raum.
a) Fragen/Diskussion
2) 2. Garten-Coop
Gruppe: Garten-Coop
Raum: Innenhof
Termin: 26.04., Abends
Veranstaltung: Grillen
Erklärung:Grillen der Garten-Coop im Innenhof.
a) Fragen/Diskussion
Der Garten-Coop soll gesagt werde, dass sie – aus Rücksicht auf die Nachbarschaft – um 22.00 Schluss machen müssen.
3) 3. Luzernhof
Gruppe: Luzernhof
Raum: konf 2
Termin: wöchentlich, Di 19 Uhr
Veranstaltung: Treffen des Luzernhof
Erklärung: Die Gruppe betreibt solidarische Landwirtschaft und möchte sich wöchentlich besprechen.
a) Fragen/Diskussion
4) Sonstiges
Die sonstiges Anträge der Garten-Coop sollen besprochen werden, wenn jemand von der Gruppe da ist.
a) Fragen/Diskussion
Abstimmungen | j | n | e | Ergebnis |
Konstantin für die Piraten | 6 | 0 | 1 | angenommen |
Garten-Coop Grillfest | 6 | 0 | 1 | angenommen |
Luzernhof (konf 2, wöchentlich) | 6 | 0 | 1 | angenommen |
TOP 3: Finanzanträge
Liegen keine vor.
TOP 4: Diskussions-/Planungstop
1) Deutsche Universität Kairo
Wir haben eine Bitte um Unterstützung von einem ägyptischen Austauschstudent bekommen. Wir treffen uns mit ihm und bringen die Sache dann in die FSK ein.
2) Klausurtagung
Stichwort Essen:
Vorstand kümmert sich um Mi-Do um Frühstück und Mittagessen am Mittwoch. Donnerstag kümmert sich Finanzen um das Mittagessen.
Stichwort Inforeferate:
Unirat: Soh. Es wird vorgeschlagen, Clemens einzuladen, da er sich gut auskennt. Zuspruch.
VS: EDV wird angefragt, einen allgemeinen Teil zu machen. Vorstand macht eine Stärken-Schwächen-Analyse des derzeitgen Systems.