Anwesend: Katharina Maier (Gleichstellung), Konstantin Görlich (FSK), Nihat Özkaya (Ideologiekritik, ab TOP 1), Maik Baulon Huang (SchwuLesBi), Esther Oehlschlägel (Hochschulpolitik), Anna Simme (Kultur), Benjamin Greschbach, Hermann J. Schmeh (Vorstand)

Gäste: Jonathan Nowak (gewählter Vorstand), Thomas Dieker (ab TOP 3).

Mit 7, ab TOP 1 8 Mitgliedern beschlussfähig, Protokoll schreibt Benjamin Greschbach.

TOP 0: Rundlauf

TOP 1: Raumanträge

• Der Vorstand beantragt den Konf-, Beratungs-, Presse- und Referateraum sowie den Innenhof vom Freitag, 28. September 8.00 Uhr bis Montag, 1. Oktober 12.00 Uhr für die u asta Klausurtagung.
  Antrag mit 8(dafür):1(dagegen):0(enthalten) angenommen.

• Lukas Schmidt beantragt den Konf-Raum am Freitag 9. November von 14 bis 22 Uhr für ein IMC-ModeratorInnen-Treffen.
  Antrag mit 8:0:1 angenommen.

• Die Redaktion von ForumRecht beantragt für ihr Redaktionstreffen in Freiburg den Konfraum vom Fr., 9.11., 16 Uhr bis So. 11.11. 16 Uhr. (Am Freitag ersatzweise den Beratungsraum so lange das IMC-ModeratorInnen-Treffen noch im Konf-Raum ist).
  Antrag mit 8:0:1 angenommen.

• Jens Papencordt von der Juso-HSG beantragt als Alternative für den in der letzten Konf abgelehnten Raumantrag den Konf-Raum für Montag, den 29. Oktober ab 20.00 Uhr. Er bietet zum Tausch den Juso-Raum im 3. OG an, der von der Größe her zwischen Beratungsraum und Konf-Raum liegt.
  Ideologiekritik-Referat, würde in den Juso-Raum ausweichen.
  Antrag mit 6:1:2 angenommen.

TOP 2: Finanzanträge

• Anna Simme (Kultur-Referatsmitglied) beantragt 150 € AStA-Mittel für 1000 Eindruckplakate für das Kulturreferat. Diese können zur Unterstützung des Corporate Design des u-asta und der besseren Bewerbung von Veranstaltungen des Kulturreferats (Exkursionen, Theateraufführungen, etc.) dann in den nächsten Semstern flexibel eingesetzt werden.
  Vorschlag die Auflage auf 500 Stück zu reduzieren.
  Vorschlag, Antrag zu vertagen, da noch nicht ganz klar ist, für was die Plakate eingesetzt werden sollen und daher der genau Bedarf noch nicht abgeschätzt werden kann.
  Antrag einvernehmlich vertagt.

• Robin Gommel beantragt 50 € Fahrtkostenerstattung und Aufwandsentschädigung aus u Mitteln für Richard Marbach, der für die nächsten zwei Wochen ein unbezahltes Praktikum im Kulturbereich des u-asta absolvieren wird.
  Antrag mit 8:0:1 angenommen.

TOP 3: Gremienwahlen

• KanzlerIn-Findungskommission
  Es kandidieren Thomas Dieker und Jonathan Nowak. Beide stellen sich kurz vor. Fragen an die Kandidaten: Frage nach imperativen Mandat an Thomas Dieker: Es habe bisher keine Probleme mit abweichenden Themen zwischen Juso-HSG und FSK-Meinungen gegeben. In der Kommisson wird er sich aber nur sich selbst verpflichtet fühlen.
  Ausführliche Personaldebatte in Abwesenheit der Kandidaten.
  Abstimmung:
  - Thomas Dieker: 6 Stimmen
  - Jonathan Nowak: 2 Stimmen
  - Enthaltungen: 1
  Damit ist Thomas Dieker gewählt. Benjamin Greschbach weißt darauf hin, dass die Wahl mit der Erwartung verbunden geworden sei, dass eine enge Rückbindung an die Fachschaften praktiziert werde.
  
  

• Frankreichkommission
  Es liegt bisher kein Vorschlag von der Fachschaft Romanistik dazu vor. Der Vorstand bittet darum die Entscheidung nach Vorschlag der Fachschaft Romanistik in Absprache mit dem FSK-Referenten kurzfristig selbst treffen zu dürfen, da noch vor der nächsten Senatssitzung ein Nominationsvorschlag der Studierenden vorliegen muss.
  Abstimmung über diesen Verfahrensvorschlag mit 9:0:0 angenommen.
  [Nachträgliche Anmerkung des Vorstandes vom 13.09.2007: Es wurde in Absprache mit der Fachschaft Romanistik und dem FSK-Referenten Matthias Eisen vorgeschlagen.]

TOP 4: Mitveranstaltung von DGB-Seminar

Joachim Ruth vom DGB, der u. a. den in der Konf genehmigten Raumantrag für das DGB-Seminar "Journalismus - Ein Traumberuf?" im Januar gestellt hat, hat zusätzlich angefragt, ob wir bei diesem Seminar als Mitveranstalter auftreten würden.

Antrag mit 6:0:3 angenommen.

TOP 5: Mitveranstaltung von Anti-Rüstungs-Veranstaltung

Jürgen Grässlin von der Deutschen Friedensgesellschaft fragt an, ob der u-asta als Mitveranstalter bei der Veranstaltung „Wir kaufen keinen Mercedes: Boykottiert Streumunition!“, einem Vortrag von Vortrag von Grässlin mit anschließender Diskussion, auftreten würde.

Inhalt ist eine Kritik an der Beteiligung von DaimlerChrysler an der Produktion von Kampfbombern, Militärhelikoptern, Trägersystemen für Atomwaffen und eben Streumunition bzw. MLRS-Raketenwerfern für Streumunition. Mit der Kampagne „Wir kaufen keinen Mercedes: Boykottiert Streumunition!“ soll der Daimler-Vorstand zum Ausstieg aus der Streumunition veranlasst werden. Bisherige Veranstalter sind das Freiburger Friedensforum, die DFG-VK Ortsgruppe Freiburg, das RüstungsInformationsBüro, und die Friedensstadt Freiburg.

Nihat äußert Kritik daran, dass dies offensichtlich nur eine punktuelle Kritik darstelle und die kritisierten Verhältnisse ein Grundproblem des Kapitalismus insgesamt seien.

Abstimmung über Mitveranstaltung mit 9:0:0 angenommen.

TOP 6: Änderung der Zulassungs- und Immatrikulationsordnung

Die Universitätsleitung plant eine Änderung der Zulassungs- und Immatrikulationsordnung mit dem Ziel, zu verhindern, dass sich Studierende nach Anmeldung zu einer Prüfung exmatrikulieren können und damit Studiengebühren sparen (dies ist bisher noch möglich). Der Beschluss soll in der Senatssitzung am 19. September herbeigeführt werden.

Diskussion der studentischen Position dazu: Klare Ablehnung, da die betreffenden Personen in dem beschriebenen Zeitraum die „Leistungen“ der Universität nicht in vergleichbaren Maße in Anspruch nehmen und es der Universität hier lediglich um's Geld geht. Besonders zu kritisieren ist die Aufforderung der Hochschulleitung an die Fakuläten, Abschlussprüfungen nicht in den ersten Vorlesungsmontat zu legen, da es dort für Studierende noch möglich ist, nach einer Exmatrikulation (unmittelbar nach der letzten Pürfungsleistung) die Studiengebühren für das angebrochene Semester zurück zu fordern.

Vorschlag von Robin: Wenn es sich nicht verhindern lässt, wenigstens eine Garantie einfordern, dass man nach der Prüfungsanmeldung auch den frühesten Wunschtermin garantiert bekommt – ansonsten käme verschärfend hinzu, dass man unverschuldet länger auf die Prüfung warten muss und trotzdem für diesen Zeitraum zur Kasse gebeten wird.

Anregung von Konstantin, dieses Vorgehen der Hochschule mehr in die Öffentlichkeit zu bringen.

Antrag, im Senat gegen diese Änderung zu stimmen mit 9:0:0 angenommen.

TOP 7: Sitzung des Studierendenrats des DSW

Benjamin Greschbach bittet um ein Mandat, an der 8. Sitzung des Studierendenrats des Deutschen Studentenwerks vom 12. bis 14. Oktober in Bochum teilzunehmen. Er würde dort Julian Karwath vertreten, der sich inzwischen im Ausland befindet. Themen der Sitzung werden – sofern die Einladung rechtzeitig vor den nächsten zwei Konf-Terminen verschickt werden – natürlich noch in die Konf zur Abstimmung eingebracht.

Abstimmung, Benjamin Greschbach zur 8. Sitzung des Studierendenrates des DSW zu entsenden, mit 8:0:1 angenommen.

TOP 8: Klausurtagung (Info-Top)

Aus terminorganisatorischen Gründen und einem generellen Mangel an Angeboten war es nicht möglich, eine preisgünstige Hütte zu organisieren. Daher wird die Klausurtagung testweise im Studierendenhaus stattfinden. Ein Vorteil davon: Es wird kein Teilnahmebeitrag anfallen.

Als Termin wurde in Absprache mit dem neuen Vorstand Wochenende vom Freitag, 28. September, 9.00 Uhr bis Montag, 1. Oktober, 12.00 Uhr festgesetzt.

Über die Verteiler wurde bereits eingeladen, es gibt momentan sieben Anmeldungen.

Themen werden wir uns wie immer selbst vornehmen, in der Einladung wurden folgende Vorschläge gemacht: Exzellenzinitiative, Zusammenarbeit mit neuem Rektorat, Studiengebühren, Verfasste Studierendenschaft, Bachelor/Master, Zukunft der Studierendenvertretungsarbeit

Anmeldungen bitte nach wie vor an vorstand@u-asta.de schicken.

TOP 9: Sonstiges

• Nächste Konf am 26. September 2007