Anwesend: Katharina Eichler (qffr), Jan Sailer (Ideologiekritik), Benjamin Greschbach (PR), Hermann J. Schmeh (Presse), Sarah Schwarzkopf (Finanzen), Julian Karwarth (FSK)

Protokoll: Greschbach

Tagesordnung: TOP 0: Rundlauf
TOP 1: Raumanträge
TOP 2: Finanzanträge
TOP 3: AStA-Kopierkontingent
TOP 4: BAföG-Beratung
TOP 5: Versicherung der Fachschafts-Partys
TOP 6: Termin Semestereröffnungs-VV
TOP 7: DIY
TOP 8: Sonstiges

TOP 0: Rundlauf

Ideologiekritik: Nichts neues. Treffen in den Ferien ca. 2 wöchentlich aber keine Veranstaltungen.

Finanzen:

• Anzeigen fürs Ersti-Info in Arbeit.
• Einarbeitung des Nachfolgers steht an (spätestens im September).

Kultur (vertreten durch Hermann):

• Zum MdM: Technik ist mit der Universale ausgehandelt. Daher bleibt noch Geld übrig, dass in die Helfer investiert werden kann.
  Anmeldungen bisher 20. Die vom u-asta fehlt noch! Schreibt bitte eine vollständige Anmeldung mit der Anzahl Tische und Stellwände an Rebecca.
  Dringend gesucht werden Helfer, bisher 0!!
• Beim Jazzfrühstück wird die Jazz Last Combo spielen.
• Die Stadtführung steht ebenfalls. Sie haben das über privat organisiert, daher wird's so günstig, dass sie über die Teilnehmern finanziert werden kann (2€/Person).

Presse:

• Semesterabschluss gehabt.
• Übergabe an neue Referenten in Arbeit.
• Ersti-Info wird ab 31. August gelayoutet (12.00 Uhr definitiver Redaktionsschluss). Hermann bittet um Werbetexte von den Referaten.

PR: Nichts neues.

qffr: Mehr Mitglieder benötigt. Im KoVo Gender Studies daher kleine Werbeanzeige geschaltet.

FSK: Letzte FSK war mit 5 Fachschaften nicht beschlussfähig (siehe letztes Protokoll).

TOP 1: Raumanträge

• FS-Politik: Konf-Raum am 17.10., 18.10. jeweils 10.00 Uhr für Ersti-Frühstück.
  Antrag mit 6(dafür):0(dagegen):0(enthalten) angenommen.
• Clemens Weingart: 16.08. (nur bei Regen): Raumantrag für Konf-Raum, Presse-Raum und Hof für Feier von Clemens, Julian, Robin und Alisson.
  Antrag ohne Presseraum und mit Auflage, danach aufzuräumen, mit 3:0:3 angenommen.

TOP 2: Finanzanträge

• Band bei Jazzfrühstück: Kultur-Referat beantragt 200 Euro (AStA-Gelder) für Band bei Jazzfrühstück (Einnahmen von der Veranstaltung werden dagegen gerechnet).
  Mit 6:0:0 angenommen.
• Auflagenreduzierung des u-asta Info: Redaktion hat (wegen Zeitdruck) direkt mit Vorstand und Finanzreferat abgesprochen, die Auflage des Erstsemesterinfos um 500 auf 2500, bei den Semesterausgaben ein zweites Mal um 100 auf nun 1000 zu reduzieren.
  Kein Gegenrede gegen die Auflagenreduzierung.
• Anwaltskosten Langzeitstudiengebühren: An den Rechtsanwalt Dr. Brehm wurden seit 2002 Überweisungen getätigt, für die gegen Langzeitstudiengebühren angestrengte Klage. Diese Überweisungen enthielten bei der Kontonummer eine Ziffer zu viel, wie sich jetzt erst heraus stellte. Daher ist das Geld nicht beim Postbank-Konto des Anwalts eingegangen, sondern bei einer/einem unbekannten, unrechtmäßigen Empfänger/in.
  Die Postbank hat ein Angebot unterbreitet 2/3 des Betrages zurückzuerstatten (ca. 2700 Euro). Alternativ könnte man gegen die Postbank klagen, da sie ihrer Pflicht auf Namensabgleich nicht nachgekommen ist.
  
  Kosten/Risiko der Varianten:
  Der Anwalt hat noch Ansprüche auf 2500 Euro von uns.
  Überwiesen wurden ca. 4150 Euro.
  Kosten einer fehlgeschlagenen Klage maximal 2000 Euro.
  Abstimmung: 3(Klage gegen Postbank vorbehaltlich einer Fristverlängerung):1(Postbank-Angebot annehmen):2(enthalten). Klage angenommen.
• Prozesskosten Hermann J. Schmeh: Hermann J. Schmeh beantragt 75 Euro als Unterstützung für seinen Prozess wegen Bannmeilenbruch bei Demo in Stuttgart am 30.11. gegen Studiengebühren. Vermutung liegt nahe, dass es ein rein politisches Verfahren ist, da nur die Personen angezeigt wurden, die wiederum Polizisten angezeigt hatten, die übermäßig brutal gegen DemonstrantInnen vorgingen und die über Tausend anderen Personen, die ebenfalls die Bannmeile verletzten nicht.
  Antrag mit 3:0:3 angenommen.
• Diverse fzs-Reader: Clemens Weingart beantragt die Bestellung folgender fzs-Reader:
  2x „Ratgeber zur Arbeit in den Studierendenwerken“ (2x 1,50 Euro = 3 Euro)
  30x „Reader zur Frauen- und Geschlechterpolitik“ (50x 0,30 Euro = 15 Euro)
  10x „Kurzeinführung in den Bologna Prozess“ (10x 0,30 Euro = 3 Euro)
  10x Mitgliedermagazin des fzs (kostenlos)
  Gesamtkosten: 21 Euro.
  
  Verschoben auf nächste Konf, da qffr sich erst noch über die Materialien informieren möchte.
  Alle Reader unter www.fzs.de/service/bestellen/. Im einzelnen: …/artikel/arbeit_studentinnenwerke.html; …/artikel/reader_fgp.html

TOP 3: AStA-Kopierkontingent

Frage nach aktuellem Stand. Da vom Vorstand niemand anwesend auf nächste Konf verschoben.

Kritik, dass aus der Liste der Zweck nicht immer nachvollziehbar ist („Plakat“ ist keine sinnvolle Beschreibung). Bitte an Sekretariat bei Ausgabe/Rücknahme darauf besser zu achten.
Frage nach Übereinkunft mit PH bezüglich Kopierernutzung (da PH-Kopierer eine Zeitlang defekt war). Kritik, dass dies nicht in den Gremien besprochen wurde (Umfang war immerhin ca. 4000 Kopien, Frage ob 1000x Besetzt-Zeitung darin ebenfalls enthalten war). Wiederum wegen Abwesenheit des Vorstandes verschoben.
Verfahrensvorschlag: Sekretariat kontrolliert bei Ausgabe der Karte den Zweck. Anregung, dass die neuen Listen ähnlich den alten nun ausgewertet werden (Lukas?).

TOP in nächster Konf erneut behandeln.

TOP 4: BAföG-Beratung

Bisher zwei BAföG-BeraterInnen (Anka und Alexander). Nachfolge hat noch nicht geklappt. Alexander wird zu Ende des Semesters aufhören. Anka hat Beratung ebenfalls ausgesetzt und wird ebenfalls vermutlich aufhören. In den Semesterferien gibt es jetzt nur noch einmal monatlich Beratung (von Alexander).
Bezahlt werden zweimal im Monat je zwei Stunden (à 6,50 Euro), die sich auf ein- oder zwei Personen aufteilen können. Finanziert wird ebenfalls ein Einführungswochenendsseminar.

Nachfolge dringend gesucht!

BeraterInnen schicken kurze Beschreibung, Sarah stellt Ausschreibung zusammen. Diese könnte auch in Ersti-Info/u-asta Info aufgenommen werden.

TOP 5: Versicherung der Fachschafts-Partys

Fachschaften schließen häufig für viel Geld Versicherungen für ihre Partys ab. Idee, dass man eine Versicherung über Kasse e. V. abschließt, die in Anspruch-nehmenden Fachschaften diese dann finanzieren. Das würde insgesamt günstiger werden. u-asta müsste aber dann ggf. als Mitveranstalter auftreten.
Frage ob das versicherungsrechtlich möglich ist (geht das für mehrere sehr unterschiedliche Veranstaltung)? Bedarf groß genug (ökonomisch), kontinuierlich genug? Ermäßigung für gemeinnützige Vereine? Universale anfragen, da diese mal einen Versicherungsvergleich gemacht haben. Wäre ähnliches für GEMA möglich?
Andi Rebmann aus FS-Politik hat dies angeregt und hat sich bereit erklärt, sich darum zu kümmern. Daher wird er beauftragt, ein genaues Konzept nach Klärung der obigen Fragen auszuarbeiten.

TOP 6: Termin Semestereröffnungs-VV

Vorschlag: Mittwoch, 8. November 2006. Einstimmig angenommen.

TOP 7: Sonstiges

• u-asta-Klausurtagung: Alle Interessierten eingeladen. Planung der Semesterarbeit. Einstimmig auf 6. bis 9. Oktober.
• Nächster Konf-Termin: Do, 24. August 2006, 11.00 Uhr