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Kritik an Hausdurchsuchungen

Der u-asta verurteilt die Hausdurchsuchungen, die am Wochenende statt fanden und deren Grundlage der Aufruf zum Schwarzfahren im Rahmen einer "Umsonst-Aktion" war.

"Es darf nicht sein, dass der Schutz der Wohnung wegen dem Verteilen von Flyern gebrochen wird" meint Daniele Frijia, u-asta Vorstand. Zwar ist umstritten, ob der Aufruf zum Schwarzfahren in diesem Fall eine nichtstrafbare unkonkretisierte Widerstandsparole oder eine tatbestandliche Aufforderung sei, so der Anwalt der Beschuldigten Michael Moos.

"Wir haben die Befürchtung, dass dies Umsonst-Aktion nur ein Aufhänger war, die Antifa Freiburg genauer unter die Lupe zu nehmen", kritisiert u-asta Vorstand Clemens Weingart. Der u-asta befürchtet, dass in Zukunft auch Studierende Angst haben müssen ihre Meinung durch friedliche Proteste, wie es die Freiburger "Umsonst-Aktionen" waren, kund zu tun. "Wir hoffen, dass die Freiburger Polizei noch einmal prüft, ob sie die Verhältnismässigkeit mit der Hausdurchsuchung und der Beschlagnahmung wirklich gewahrt hat" meint Daniele Frijia.


erstellt von raph zuletzt verändert: 20.12.2004 15:35
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